107.763 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
02.10.2012
von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt
Was tun gegen Bilderklau und Fotoklau? Es stellt keine technische Herausforderung dar, fremde Grafiken und Fotos mittels Copy & Paste zu kopieren, für eigene Zwecke einzusetzen und so von der Arbeit zu profitieren, die sich der Urheber …
|
10.10.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Global Financial Invest AG (GFI AG), die von Verbraucher- und Anlegerseite immer kritisch begleitet diskutiert wurde, hat eine wichtige Rückabwicklungsverfügung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungssaufsicht (BAFin) erhalten. …
|
13.01.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Von der CIS Deutchland AG – einem zur sog. CIS Group gehörenden Unternehmen – wurden Beteiligungen mit dem Namen „Garantiehebelplan“ initiert. Es handelt sich dabei um folgende Produkte: GarantieHebelPlan'07 (GarantieHebelPlan'07 AG & …
|
25.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Früher waren Feierabend tatsächlich Feierabend und Urlaub auch Urlaub. Dies schon aufgrund begrenzter technischer Möglichkeiten. Denn wie sollte man den Angestellten in der Kneipe oder am Strand erreichen? Der Arbeitnehmer konnte sich nach …
|
29.11.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
Die Bedürfnisüberprüfung ist nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 WaffG vor der Erteilung von waffenrechtlichen Erlaubnissen zwingend durchzuführen, da das Bedürfnis eine notwendige Voraussetzung für eine Erlaubnis ist. Eine Überprüfung des Bedürfnisses …
|
23.02.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Familienrecht Thomas Staab
Welche Unterlagen werden für die Scheidung benötigt? Heiratsurkunde Personalausweis oder Reisepass Ehevertrag (wenn es einen gibt) Geburtsurkunden gemeinsamer Kinder Bei Beantragung von Verfahrenskostenhilfe Verdienstbescheinigungen und …
|
21.03.2018
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Für viele Darlehensnehmer stellt sich – gerade bei höheren Kreditsummen, wie sie etwa bei der Baufinanzierung anfallen – das Problem, dass die Darlehensschuld nicht innerhalb der meist 10-15jährigen Zinsbindungsfrist vollständig …
|
15.06.2022
Eine Rettungsgasse kann im Notfall Leben retten. Doch wie wird sie richtig gebildet, welche Strafen drohen bei Behinderung der Rettungsdienste und was gilt im Ausland? Unsere Experten Rechtsanwalt Florian Schmitt und Rechtsanwalt Christian …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Gleichgeschlechtliche Ehepartner können nun auch im Eheregister richtig eingetragen werden. Die zivile Musterfeststellungsklage bringt Verbrauchern eine neue Klagemöglichkeit. Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht werden nur …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der März bringt neue Beratungspflichten bei der Vergabe von Verbraucherdarlehen. Der Monat läutet außerdem das Ende des Widerrufsjokers ein. Beeilen sollte sich auch, wer noch eine KfW-Förderung für ein „KfW-Effizienzhaus 70“ haben möchte. …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Kurzzeitkennzeichen lassen sich ab April nur noch mit zusätzlichem Aufwand beantragen. Außerdem gibt es Änderungen beim Rundfunkbeitrag. Abgeschafft wird der bei vielen unbeliebte Beitrag zwar nicht, immerhin sinkt er etwas. Zu Änderungen …
|
19.06.2012
von SH Rechtsanwälte
Finanzgeschäfte sind Vertrauenssache. Gerade wenn es um höhere Geldbeträge geht, vertrauen viele Verbraucher lieber ihrer Hausbank als einem freien Finanzvermittler. Was allerdings viele Bankkunden nicht wissen: Einige Banken haben ihre …
|
02.09.2014
von SH Rechtsanwälte
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen vieler Banken und Sparkassen machen eine Ablösung des Darlehens ohne Vorfälligkeitsentschädigung möglich. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann nämlich nur eine ordnungsgemäße …
|
10.03.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Seit nahezu 110 Jahren werden in Deutschland Schenkungen, die innerhalb von 10 Jahren vor dem Tod des Erblassers erfolgten, so behandelt, als sei die Schenkung noch Teil des Nachlasses. Damit erhält ein pflichtteilsberechtigtes Kind bei …
|
04.07.2017
von Rechtsanwalt Max Postulka
Der automatisch geschützte Grundfreibetrag und die Freibeträge für weitere Personen auf dem Pfändungsschutzkonto werden alle 2 Jahre angepasst. Die letzte Anpassung erfolgte zum 01.07.2015. Der Grundfreibetrag wurde von 1045,04 EUR auf …
|
08.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
A. Inhalt und Umfang des Weisungsrechts Der Arbeitsvertrag bestimmt, welche Arbeitsleistung der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen kann. Regelmäßig wird die Leistungspflicht aber nur schlagwortartig umschrieben, etwa mit dem Berufsbild …
|
05.01.2009
von Rechtsanwältin Janine Montjoie
Voraussetzung einer Scheidung ist in der Regel lediglich, dass die Ehegatten sich getrennt haben, zumindest ein Jahr voneinander getrennt leben und ihre Ehe für beendet halten. Für die räumliche Trennung reicht es hierbei, wenn die Eheleute …
|
01.03.2011
von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Ein Fahrzeug, das im absoluten Halteverbot abgestellt ist, darf jederzeit abgeschleppt werden (VG Berlin Az. VG 11 K 279/10). Die Kosten für das Abschleppen muss der Autobesitzer übernehmen. Unerheblich ist, ob von dem Fahrzeug eine …
|
24.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
In einem vom Arbeitsgericht Kaiserslautern entschiedenen Fall (Beschluss vom 27.08.2008, Az.: 1 BV Ga 5/08) stritten Betriebsrat und Arbeitgeber um die Frage, ob der Einbau von GPS-Geräten in betrieblich genutzte Fahrzeuge der Mitbestimmung …
|
19.03.2013
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Ein zahlungsunfähiger und überschuldeter Selbstständiger/ Freiberufler ist grundsätzlich - anders als bei juristischen Personen gem. § 15a InsO - kraft Gesetzes nicht verpflichtet, die Eröffnung der Insolvenz über sein Vermögen zu …
|
08.06.2011
von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Der Verfasser dieses Kommentars, Herr RA Martin Ziegler, stimmt zunächst als in dem betreffenden Prozess gegen das dort beispielhaft verklagte Bankhaus bestellter Prozessbevollmächtigter und Honoraranwalt der klagenden Verbraucherzentrale …
|
19.10.2017
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Sehr geehrte Rechtssuchende, in meinem Rechtstipp geht es um die Frage, ob die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (Soka-Bau) Betriebe, die keine Arbeitnehmer beschäftigen (sog. Solo-Selbstständige), auf Zahlung des …
|
25.11.2019
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Ostern ist das älteste und gleichzeitig wichtigste Fest der Christen. Karfreitag ist in ganz Deutschland ein gesetzlicher Feiertag. Dieser Tag ist ein sogenannter stiller Feiertag – deutschlandweit gilt aus diesem Grund ein Tanzverbot. Was …
|
10.09.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Existiert eine Veräußerungsbeschränkung nach § 12 WEG, darf Eigentum ohne die nötige Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer oder anderer Dritter nicht einmal mehr verschenkt werden. Grundsätzlich kann ein Wohnungseigentümer sein Eigentum …