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![10. Januar & 10. Juli 2022: Händlermeldungen PC, Mobiltelefone, Tablets etc. an ZPÜ – so sparen Sie bares Geld!](https://www.anwalt.de/img_cache/0a/0a360c131dbb00cc63282fd2d0ddf353.png)
30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Geräte- und Speichermedienabgaben Nach §§ 54 ff. UrhG schulden Unternehmen (Hersteller, Importeure und Händler), die Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien wie z.B. PCs und Notebooks, Tablets, Mobiltelefone in Verkehr bringen, dafür den …
![Abwehr von Filesharing-Abmahnungen, Frommer Legal u.a.](https://www.anwalt.de/img_cache/52/52d37b3a0ac3d0b79321306d0f474e03.png)
17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal (früher Waldorf Frommer) und andere Rechtsanwaltskanzleien mit ähnlicher Spezialisierung mahnen bereits seit Jahren massenhaft insb. Privatpersonen wegen illegalen Filesharings ab. Abgemahnt werden die …
![Abwehr Abmahnungen von Rechtsanwälte NIMROD wg. Games Tropico u.a./Kalypso Media Group GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/52/52d37b3a0ac3d0b79321306d0f474e03.png)
19.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Rechtsanwälte NIMROD aus Berlin mahnt zZ. für die Kalypso Media Group GmbH intensiv Privatpersonen wegen des angeblich illegalen Filesharings von Games (u.a. Tropico 6) ab. Gefordert werden neben der Beseitigung und Unterlassung der …
![Einschreiben von der ZPÜ für PC, Urheberrechtsabgabe – was ist zu tun?](https://www.anwalt.de/img_cache/49/49df4dac717e0c631a7cd93615a208dc.png)
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Post von der ZPÜ erhalten? Aktuell verschickt die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) wieder ihre alljährlichen Forderungsschreiben (Einschreiben) über die Geräte- und Speichermedienabgaben an die Hersteller, Importeure und …
![Online-Marktplatz schuldet ZPÜ keine Geräte- und Speichermedienabgabe (BGH, Urt. 10.11.2022, I ZR 10/22 – rakuten.de)](https://www.anwalt.de/img_cache/49/49c2e598094ae20df0657b06c395b9c2.png)
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit Urteil vom 10.11.2022, Az. I ZR 10/22 – rakuten.de hat der Bundesgerichtshof BGH entschieden, dass Online-Marktplätze wie rakuten.de nicht als Händler und Importeure i.S.v. 54b Abs. 1 UrhG der Verpflichtung zur Zahlung der Geräte- und …
![Elterliche Entscheidungsbefugnis bei Schutzimpfungen](https://www.anwalt.de/img_cache/f1/f1edd85470f560a6e8c65408fc5813c8.png)
16.04.2021
von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Das OLG Frankfurt hatte sich jüngst mit der Frage zu befassen, wer bei gemeinsamer elterlicher Sorge über die Schutzimpfungen für das gemeinsame Kind entscheidet, wenn zwischen den Eltern diesbezüglich Uneinigkeit besteht. Entschieden hat …
![Update II: Rückforderung und Erstattung gewährten Kurzarbeitergelds vom Arbeitgeber](https://www.anwalt.de/img_cache/a0/a03f74dae3e75f2e08dbe2751451e30f.png)
30.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Sozialgerichte treffen die ersten Entscheidungen. Folgende Entscheidung erteilt der aus meiner Erfahrung häufig anzutreffenden Praxis eine Absage: Hat die Agentur für Arbeit gemäß § 328 Abs. 1 SGB III vorläufig Leistungen bewilligt, ist …
![Oligodendrogliom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin trotz arzneimittelrechtlicher Sperrwirkung](https://www.anwalt.de/img_cache/a0/a03f74dae3e75f2e08dbe2751451e30f.png)
04.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Sachverhalt Die Antragstellerin leidet an einem Oligodendrogliom, das sich von 2012 bis 2023 von WHO Grad II zu WHO Grad III verschlimmert hat. Nach mehrfachen Rezidiven hat die Antragstellerin wiederholt Strahlen- sowie Chemotherapien …
![Yacht Recht - Yacht-Kaufvertrag gem. MYBA Memorandum of Agreement](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c074c1d2af18691f9fe61d061bf530a.png)
24.05.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Der Markt für gebrauchte Yachten ist derzeit sehr aktiv, und viele Yachten wechseln den Besitzer. Dabei wird häufig, insbesondere im Mittelmeerraum, der Standardvertrag der Mediterranean Yacht Brokers Association (MYBA), das MYBA Memorandum …
![Yacht Recht: Yacht Kauf und Finanzierung in der Türkei](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c074c1d2af18691f9fe61d061bf530a.png)
13.06.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Nachstehend beschreibe ich verschiedenen Rechtsfragen rund um Yachten in der Türkei. Ich schildere darin ihre rechtliche Einordnung und erkläre die Prozesse beim Kauf und Verkauf von Yachten. Außerdem erkläre ich die wichtigen Dokumente, …
![Renaissance der Dieselgate-Affaire? Der Abgasskandal lebt wieder auf. Weitere Ansprüche gegen VW! EA 189!](https://www.anwalt.de/img_cache/eb/ebf9d152d523d84b4710b308d15bb966.png)
22.02.2022
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Mit zwei aktuellen Entscheidungen ebnet der BGH den Weg für eine neue Klagewelle gegen Volkswagen (Urteile vom 21.02.2022 – VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21). Regelmäßig ergehen neue Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Thema Dieselgate. …
![Abgasskandal Reloaded](https://www.anwalt.de/img_cache/8f/8f851e08660730b40d3b4c2cecac7ee9.png)
22.03.2023
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofs vom 21.03.2023, C-100/21, bringt neuen Schwung in den Abgasskandal. Seit vielen Jahren begleitet uns nun der Abgasskandal, begonnen bei der Firma Volkswagen rund um den Motor EA 189, der mit …
![Urheberrechtsverletzungen im digitalen Zeitalter: Herausforderungen und Lösungsansätze](https://www.anwalt.de/img_cache/ee/ee99e1c7a9facb1d788047d7782d1a37.png)
02.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In der heutigen Welt, in der digitale Technologien allgegenwärtig sind, haben sich auch die Möglichkeiten zur Verletzung von Urheberrechten drastisch erhöht. Urheberrechtsschutz ist für Kreativschaffende von entscheidender Bedeutung, da er …
![Fotografie und Urheberrecht: Die Panoramafreiheit nach §59 UrhG](https://www.anwalt.de/img_cache/2a/2a97f0a6f5013079ff7de42aa7a3248c.png)
24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In der Welt der Fotografie spielt das Urheberrecht eine zentrale Rolle, und dabei nimmt die Panoramafreiheit gemäß § 59 UrhG eine bedeutende Stellung ein. Dieser Artikel beleuchtet die Grundlagen dieser rechtlichen Bestimmung und zeigt auf, …
![Ihr Nachbar spioniert Sie aus per Videoüberwachung? Anwalt hilft!](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b84caa1b23ab05190dc5633e1b82bfa.png)
24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die verstärkte Verbreitung von Videoüberwachungssystemen, insbesondere im Privatbereich, hat nicht nur in Deutschland berechtigte Sorgen hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre aufkommen lassen. In diesem Artikel beleuchten wir die …
![Reputation schützen: Wie ein Anwalt Ihnen bei negativen Google-Bewertungen helfen kann](https://www.anwalt.de/img_cache/48/48396da20a7d06e7cb1fd2f56c877342.png)
24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Ihre Online-Reputation ist von entscheidender Bedeutung für den Erfolg Ihres Unternehmens. Negative Google-Bewertungen können jedoch erheblichen Schaden anrichten. In diesem Blogbeitrag erfahren Sie, wie ein im Medienrecht versierter Anwalt …
![Creative Commons-Lizenzen im digitalen Zeitalter: Ein Leitfaden vom Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/91/91ef028900e01a96a3f516f1de2532eb.png)
15.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In einer zunehmend digitalisierten Welt, in der der Austausch von Informationen und Inhalten so einfach wie ein Mausklick ist - bzw. gar per Mausklick geschieht -, stehen Urheber, Blogger und Medienschaffende vor neuen Herausforderungen. …
![Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen?](https://www.anwalt.de/img_cache/9d/9d9fa33bf4efb91fb41b57a8a8325bee.png)
30.04.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
![Ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen aus dem Ausland](https://www.anwalt.de/img_cache/b3/b3051f7d88d95a44c7877ee42d481870.png)
07.05.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Arbeitsgericht München, Urteil vom 14.11.2023 13 Ca 593/23 Kennen Sie das Problem? Ihre Arbeitnehmenden melden sich kurz vor Urlaubsende aus dem Ausland plötzlich krank. Wenn Sie die Krankmeldung bisher auch immer akzeptiert und die …
![Arbeitszeiterfassung ist Pflicht!](https://www.anwalt.de/img_cache/82/82413d5f2fbca620a399a4734782b5a9.png)
13.12.2022
von Rechtsanwalt Thorben Klenner
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13.09.2022, Aktenzeichen 1 ABR 22/21 Das Bundesarbeitsgericht hat die umstrittene Frage, ob inländische Arbeitgeber*innen die Arbeitszeit ihrer Mitarbeitenden erfassen müssen, Mitte September dieses Jahr …
![Ein Risikogebiet, eine Corona-Task-Force und eine Arbeitgeberin, die über das Ziel hinausschoss?](https://www.anwalt.de/img_cache/c3/c35f181ad84ee770d684a4b4d0d2f6c1.png)
17.11.2022
von Rechtsanwältin Ebru Tirel-Ökten
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.08.2022 – 5 AZR 154/22 Die Arbeitgeberin hätte ihre Mitarbeiter*innen zu „Urlaub“ in Form von bezahlter Freistellung einladen können, um eine Ausbreitung des Corona-Virus in ihrem Betrieb zu verhindern. …
![Der Preis für flinke Frauenhände](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fdde1f77c765542398bb46d85afc0c99.png)
29.03.2023
von Rechtsanwalt Ole Lindemann
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 13.12.2022, 7 Sa 168/22 Die Beklagte musste feststellen, dass flinke Frauenhände teuer bezahlt werden müssen. Der Fall Der Kläger bewarb sich auf eine ausgeschriebene Stelle bei der Beklagten, die …
![EqualPay](https://www.anwalt.de/img_cache/5d/5d4fe2417533ef9c371671e89bba597f.png)
05.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Schabbehard
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.02.2023, 8 AZR 450/21 Wann haben Frauen das Recht, das gleiche Gehalt zu bekommen wie Männer? In der Presse und der einschlägigen Literatur kommt man nicht umhin, über das Urteil des …
![Doch kein Recht auf Homeoffice? – Die Wirkung einer unternehmerischen Entscheidung](https://www.anwalt.de/img_cache/d3/d3300e6f02bb7bb45fa0cd19b8b8bea6.png)
10.01.2022
von Rechtsanwalt Nils Wigger
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24.3.2021 – 4 Sa 1243/20 Eine Arbeitnehmerin hatte im August 2020 vor dem Arbeitsgericht Berlin ein Urteil erwirkt, welches im Ergebnis dazu führte, dass sie dauerhaft im Homeoffice zu …