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16.09.2024
von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Wenn Sie das Gefühl haben, dass Ihr Arbeitgeber Sie loswerden möchte, ist es wichtig, Ihre Rechte zu kennen und angemessen zu handeln. Als Arbeitnehmer in Deutschland genießen Sie einen umfassenden Schutz durch das Arbeitsrecht. Wichtig …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Jan Waßerfall
Einführung Bedeutung der Vollstreckung Die Vollstreckung ist ein essenzieller Bestandteil des Rechtssystems, der sicherstellt, dass gerichtliche Entscheidungen und Ansprüche auch tatsächlich durchgesetzt werden können. Für Gläubiger bietet …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Schutz des Verbrauchers hat zu einigen Änderungen und Verschärfungen am 01.10.2021 geführt. Dieser Artikel soll nicht die Änderungen im Detail behandeln, sondern einen ersten Überblick über die wichtigsten Neuerungen geben. Insbesondere …
18.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Nach wie vor werden Flüge aufgrund der Covid-19-Pandemie storniert. Eigentlich ist die Rechtslage eindeutig: Sie haben einen Rückerstattungsanspruch auf Rückerstattung des Ticketpreises! Und dennoch gibt es immer wieder Probleme, weil sich …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Trotz der derzeitigen Covid-19-Pandemie planen derzeit viele eine Reise. Dabei ist es für Ihre Planungen wichtig, dass eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes noch kein Reiseverbot darstellt, eine Reise also grundsätzlich möglich ist. Sie …
09.09.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die Urlaubszeit naht... Und was kann es schöneres geben, als beispielsweise eine Wanderung durch das Wattenmeer? Das OLG Schleswig (Beschluss vom 02.06.2021, Az. 11 U 31/21) hatte über einen interessanten Fall als Berufungsgericht zu …
29.08.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 18.01.2022 (X ZR 125/20) erneut deutlich gemacht, dass der Reiseveranstalter die Angemessenheit einer einer Stornierungspauschale darzulegen und zu entscheiden hat. Hintergrund des …
02.09.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Kläger buchte im Februar 2020 eine Pauschalreise nach Mallorca im Zeitraum vom 5.-17.07.2020 für 3.541 Euro. Der Kläger trat am 3. Juni 2020 von der Reise zurück und verlangte die Rückzahlung der bereits geleisteten Anzahlung von 709 …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Seit dem 02.07.2023 ist das neue Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft getreten. Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten sind nunmehr verpflichtet, ein internes Hinweisgebersystem einzurichten. Für Unternehmen, die weniger als 250 …
17.09.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Kunert
Grundsätzlich sind Aufwendungen für Handwerkerleistungen bei Leistung einer Vorauszahlung, wenn diese im Veranlagungszeitraum vor Ausführung der Handwerkerleistungen erbracht wurde, nicht gem. § 35a EStG abzugsfähig ( FG Düsseldorf, Urteil …
18.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In den Teilen I und II wurde die Pflichtteilsberechtigung bzw. die Höhe des Pflichtteils dargestellt. Aber neben dem eigentlichen Pflichtteil gibt es auch eine weitere Anspruchsgrundlage, den Pflichtteilsergänzungsanspruch. Werden bereits …
08.02.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
Ab dem 1. Januar 2024 werden neue Verpflichtungen für Schöpfer und Inhaber von Geschäftspapieren und Unterlagen, sowohl im öffentlichen als auch im privaten Sektor, eingeführt. Alle Schöpfer und Inhaber von Geschäftsunterlagen sind …
19.03.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
Die Eheurkunde ist ein offizielles Dokument aus Serbien, wobei es bestätigt wird, dass die Ehe zwischen zwei Personen rechtmäßig und gültig ist. Dieses Dokument wird auf Anfrage der betroffenen Partei ausgestellt und enthält grundlegende …
05.04.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
Das Verfahren zur Teilung Gesamthandseigentums ist ein Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit und wird vom Gericht durchgeführt. Dieses gilt für Gesamthandseigentum der Ehepartner und Erben. Welches Gericht ist für die Durchführung des …
19.04.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
Das Verfahren zur Aberkennung des elterlichen Sorgerechts ist ein gerichtliches Verfahren gemäß dem Zivilprozessgesetz, das mit einer Klage eingeleitet wird. In diesem Verfahren gelten jedoch viele spezielle Regeln, die im Familienrecht …
09.05.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
Alle Rechte des Kindes, die im serbischen Familienrecht vorgesehen sind, können in einem Zivilverfahren vor Gericht geschützt werden. Welches Gericht ist für die Durchführung des Zivilverfahrens zuständig? Zuständig ist das Amtsgericht am …
25.07.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
Ordnungswidrigkeitsgerichte in Serbien sind Gerichte mit besonderer Zuständigkeit, die in erster Instanz in Ordnungswidrigkeitsverfahren entscheiden, für die keine Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden vorgeschrieben ist. Das unmittelbar …
28.08.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
In dieser Art von Zivilverfahren zur Feststellung der Vaterschaft beantragt der Kläger in der Klage die Feststellung der Existenz einer Eltern-Kind-Beziehung. Die Regeln für die Feststellung der Vaterschaft sind im Familiengesetzbuch …
17.09.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
Das Handelsregister ist eine zentrale und elektronische Datenbank, in der Einzelunternehmer, Handelsgesellschaften, Genossenschaften, öffentliche Unternehmen, Zweigniederlassungen und Vertretungen ausländischer Handelsgesellschaften sowie …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
Im Rahmen einer (stichprobenartigen oder vertieften) Plausibilitätsprüfung kann die Kassenärztliche Vereinigung die Auszahlung aussetzen , wenn der Verdacht von Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung besteht. Dieses Vorgehen bestätigte erst …
05.03.2023
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Ob nun Führerschein oder Fahrerlaubnis – so groß kann der Unterschied doch gar nicht sein?! Doch! Die Begriffe werden zwar häufig synonym verwendet, bedeuten aber doch beide etwas anderes. Wer ohne Fahrerlaubnis unterwegs ist, hat keine …
14.12.2022
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Seit einigen Wochen nimmt der Insolvenzverwalter Dr. Norman Häring der Kanzlei Tiefenbacher zahlreiche geschädigte Anleger in Anspruch. Hintergrund sind die Insolvenzen folgender Gesellschaften: Popppy of Germany GmbH, Balloony GmbH & …
05.04.2021
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Viele Urlauber wollten dem Corona-Blues entgehen und hatten daher die zunächst aufgehobene Reisewarnung für Spanien genutzt, um eine Reise zu buchen. Nun ruderte die Bundesregierung kürzlich zurück, da hierzulande die Infektionszahlen …
08.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung des Wettbewerbsverbands " Verband sozialer Wettbewerb e. V. " erhalten hat. In der Abmahnung geht es um angeblich rechtswidrige Werbung auf Amazon u. a. mit dem Begriff "Detox". …