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20.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Der SWR berichtet aktuell von einer regelrechten Abmahnwelle gegen Winzer rund um Saar, Mosel und Ruwer. Weinanbauer andere Regionen seien ebenfalls betroffen. Was ist eine Abmahnung? Abmahnungen können aus den unterschiedlichsten …
22.09.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
In einem aktuellen Schreiben wurde eine urheberrechtliche Abmahnung in Bezug auf den Film „San Andreas“ durch die Rechtsanwälte der Münchner Kanzlei Waldorf-Frommer ausgesprochen. Auftraggeber ist die Warner Bros. Entertainment Gmbh aus …
24.09.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
1. Ausgangslage Die Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer werfen Ihnen vor, ein urheberrechtlich geschütztes Werk mittels Peer-2-Peer Filesharings, in einer Tauschbörse zum Download angeboten zu haben. Sie haben eine Abmahnung erhalten. …
08.10.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Noch ist die ganze Tragweite des Abgasskandals nicht absehbar. Daher ist es kein Wunder, dass deutsche Autofahrer verunsichert sind. Nachdem man zunächst davon ausgegangen ist, dass sich VW der Sache kurzfristig annehmen wird, so kündigt …
08.12.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Einordnung der eBay-Verkaufstätigkeit in gewerblich oder privat ist von enormer rechtlicher Bedeutung. Während die Abgrenzung unter Umständen schwierig sein kann, sind die sich aus der Gewerblichkeit ergebenden Folgen eindeutig. Viele …
21.01.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Viele Onlinehändler glauben immer noch, dass der sog. Disclaimer für sie vorteilhaft ist. Schließlich zeichnet man sich ja quasi von der Haftung frei. Hier ist allerdings Vorsicht geboten. Was ist ein Disclaimer? Das Wort „Disclaimer“ …
25.01.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt mir eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der RBC GmbH – Leuchten-shop24.com (Geschäftsführer ist Christoph Reinke) vor, in welcher dem Onlinehändler vorgeworfen wird, gegenüber Verbrauchern Keine …
05.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegen mir wieder mehrere Abmahnungen der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH und der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vor. Was wird dem Adressaten vorgeworfen? Konkret …
24.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Am 23.02.2016 ist das „Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“ im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Die Änderungen hierzu treten heute, am 24.02.2016, in …
26.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, dass Sie Film- oder Musikdateien über eine Internet-Tauschbörse zum Download angeboten haben? Sie haben vielleicht sogar gleich mehrere …
09.03.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie eine Abmahnung von WeSaveYourCopyrights wegen der Serie „Ash vs. Evil Dead“ erhalten? Reagieren Sie richtig und lassen Sie sich beraten! 1. Was ist eine Abmahnung? Eine Abmahnung ist zunächst einmal eine vermeintlich günstige …
12.04.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen des IDO Interessenverbands für das Recht- und Finanzconsulting deutscher Online Unternehmen e.V. vor. Den betroffenen Onlinehändlern wird vorgeworfen, u.a. keinen Link zur …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Der Schuldnerverzug tritt ein, wenn der Schuldner seine vertraglichen Verpflichtungen (z. B. Pflicht zur Zahlung, zur Lieferung oder Mängelbeseitigung) nicht rechtzeitig erfüllt. In solchen Fällen kann der Gläubiger Maßnahmen ergreifen, um …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Ein Vertrag ist eine verbindliche Vereinbarung zwischen verschiedenen Vertragsparteien. Damit ein Vertrag zustande kommt, müssen sich die Willenserklärungen der Parteien decken. Eine Willenserklärung, die alle für einen Vertrag …
29.04.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Mit Urteil vom 20. April 2023 (Aktenzeichen: I ZR 113/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarte Verpflichtung eines Maklerkunden zur Zahlung einer Reservierungsgebühr unwirksam …
01.05.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Das Landgericht Hof hat als eines der ersten Gerichte eine Klage gegen den Impfhersteller AstraZeneca abgewiesen. Eine Frau hatte starke gesundheitliche Beschwerden, die sie auf eine Impfung mit dem Coronaimpfstoff Vaxzevria des …
05.07.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Nach den Grundsatzurteilen des Bundesgerichtshofs vom 26.06.2023 wird am 10.07.2023 die nächste Entscheidung im Dieselskandal erwartet: Im Verfahren mit dem Aktenzeichen VIa ZR 1119/22 wird der BGH die Frage beantworten, ob ein …
10.07.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Der Bundesgerichtshof hat heute im Verfahren VIa ZR 1119/21 entschieden, dass ein Motorhersteller , der nicht zugleich Fahrzeughersteller ist, Käufern der vom sogenannten Dieselskandal betroffenen Fahrzeugen nur dann haftet, wenn er …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Arbeitsgericht München, Urteil vom 14.11.2023 13 Ca 593/23 Kennen Sie das Problem? Ihre Arbeitnehmenden melden sich kurz vor Urlaubsende aus dem Ausland plötzlich krank. Wenn Sie die Krankmeldung bisher auch immer akzeptiert und die …
13.12.2022
von Rechtsanwalt Thorben Klenner
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13.09.2022, Aktenzeichen 1 ABR 22/21 Das Bundesarbeitsgericht hat die umstrittene Frage, ob inländische Arbeitgeber*innen die Arbeitszeit ihrer Mitarbeitenden erfassen müssen, Mitte September dieses Jahr …
17.11.2022
von Rechtsanwältin Ebru Tirel-Ökten
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.08.2022 – 5 AZR 154/22 Die Arbeitgeberin hätte ihre Mitarbeiter*innen zu „Urlaub“ in Form von bezahlter Freistellung einladen können, um eine Ausbreitung des Corona-Virus in ihrem Betrieb zu verhindern. …
29.03.2023
von Rechtsanwalt Ole Lindemann
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 13.12.2022, 7 Sa 168/22 Die Beklagte musste feststellen, dass flinke Frauenhände teuer bezahlt werden müssen. Der Fall Der Kläger bewarb sich auf eine ausgeschriebene Stelle bei der Beklagten, die …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Schabbehard
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.02.2023, 8 AZR 450/21 Wann haben Frauen das Recht, das gleiche Gehalt zu bekommen wie Männer? In der Presse und der einschlägigen Literatur kommt man nicht umhin, über das Urteil des …