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Bonnfinanz AG im Zusammenhang mit Medico-Fonds zu Schadensersatz verurteilt
Bonnfinanz AG im Zusammenhang mit Medico-Fonds zu Schadensersatz verurteilt
| 24.06.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 22.06.2011. Das Landgericht Heilbronn hat die Bonnfinanz AG wegen Fehlberatung im Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an den Medico Fonds Nr. 33 und Nr. 37 zu Schadensersatz verurteilt. Geklagt hatte ein Anleger, …
Wasserpistole ist kein gefährliches Werkzeug - Raub - LG-Bezirk Augsburg
Wasserpistole ist kein gefährliches Werkzeug - Raub - LG-Bezirk Augsburg
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Raub und räuberische Erpressung sind Verbrechen, die mit Freiheitstrafe von mindestens einem Jahr zu ahnden sind. Der Autor ist seit über 10 Jahren als Strafverteidiger im LG-Bezirk Augsburg tätig. Erfahrungsgemäß sind im Bereich der …
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers angesichts von Mobbing und Bossing
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers angesichts von Mobbing und Bossing
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht …
BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar
BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar
| 24.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht …
Gibt es bald eine „Abgabe für Privatkopien“ ?
Gibt es bald eine „Abgabe für Privatkopien“ ?
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 16.06.2011 entschieden, dass die EU- Mitgliedstaaten Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Inhalten erlauben können, soweit die Inhaber der Urheberrechte einen „gerechten Ausgleich" …
Schalast & Partner für DigiProtect: Scooter J adore Hardcore - Reduzierte Forderung 194 EUR
Schalast & Partner für DigiProtect: Scooter J adore Hardcore - Reduzierte Forderung 194 EUR
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Schalast & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main gehen im Auftrag der DigiProtect GmbH erneut wegen Urheberrechtsverletzung gegen Anschlussinhaber vor, über deren Internetanschluss die Tonaufnahme J adore Hardcore des Künstlers …
Aktuelle Abmahnungen der Kanzlei Schutt, Waetke für die Firma dtp entertainment AG
Aktuelle Abmahnungen der Kanzlei Schutt, Waetke für die Firma dtp entertainment AG
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe mahnen aktuell auch für die dtp entertainment AG aus Hamburg ab. Gegenstand der Abmahnungen sind tatsächliche oder angebliche urheberrechtliche Verstöße an Werken der Rechteinhaberin, in diesem Fall …
Aktuelle Abmahnung  der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner im Auftrag der Firma DigiRights
Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner im Auftrag der Firma DigiRights
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner im Auftrag der DigiRights Administration GmbH aus Darmstadt vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Musiktitel „Die …
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte
| 24.06.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die seit Jahren beinahe täglich Abmahnungen im Auftrag diverser Medienunternehmen wie etwa Sony Music, Universum Film, Tele München, Bastei Lübbe oder Constantin Film verschickt, hat wohl …
(Mehrfach)Abmahnung German Top100 Single Charts durch Denecke von Haxthausen & Partner
(Mehrfach)Abmahnung German Top100 Single Charts durch Denecke von Haxthausen & Partner
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einer aktuell vorgelegten Abmahnung ging es um das Angebot eines Chartcontainers mit 100 Musikstücken, hier der „German TOP 100”. Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt darin gleich 4 Musiktitel auf einmal ab, hier für die …
Cross Currency Swap – Schadensersatz gute Aussichten, Anwälte informieren
Cross Currency Swap – Schadensersatz gute Aussichten, Anwälte informieren
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Cross Currency Swap Rechtsanwälte informieren über Schadensersatz nach BGH-Urteil. Achtung Verjährung! Vermehrt geraten Swap-Geschäfte in den Fokus, da Anleger durch diese hochspekulativen Finanzinstrumente massenhafte Verluste eingefahren …
Zweitwohnungsteuer für Alleinerziehende
Zweitwohnungsteuer für Alleinerziehende
| 24.06.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Viele Städte und Gemeinden verlangen inzwischen eine sog. Zweitwohnungsteuer. Die Entscheidung, ob und wie viel die Kommune für den Unterhalt einer Zweitwohnung in ihrem Gebiet fordert, ist weitgehend ihr selbst überlassen. Deshalb …
Ungeklärte Verbrechen: Dem Täter auf der Spur
Ungeklärte Verbrechen: Dem Täter auf der Spur
| 22.06.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Am 23. Juni kommt „Der Mandant“ ins Kino. In dem spannenden amerikanischen Justizthriller stößt ein Strafverteidiger auf ein ungeklärtes Verbrechen. Bei ungelösten Verbrechen handelt es sich oft um Mord, Gewalt- und Sexualstraftaten. Das …
Überführung von Temposündern durch Internet-Netzwerke (Facebook, Xing usw.)
Überführung von Temposündern durch Internet-Netzwerke (Facebook, Xing usw.)
| 22.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn ein Autofahrer geblitzt wird, kann nicht ohne weiteres eine Bestrafung stattfinden. Auch der Führerschein kann nicht allein aufgrund des Blitzerfotos eingezogen werden. Vielmehr ist es Aufgabe der Ermittlungsbehörde, die Tat …
Abmahnung Rechtsanwälte Kreuzkamp & Partner für die Firma „Zur Scheune Zoohandel UG“
Abmahnung Rechtsanwälte Kreuzkamp & Partner für die Firma „Zur Scheune Zoohandel UG“
| 22.06.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Zur Scheune Zoohandel UG, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Melanie Welitschkow, Hinterstraße 17, 15345 Zinndorf/Rehfeld, vor. Die Firma Zur Scheune Zoohandel UG …
Wann zahlt die gesetzliche Krankenkasse nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel?
Wann zahlt die gesetzliche Krankenkasse nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel?
| 22.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Es ist nicht zu beanstanden, dass Mistel-Präparate nur in der palliativen Therapie von malignen Tumoren zur Verbesserung der Lebensqualität von der gesetzlichen Krankenversicherung gezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in …
Werbung mit den Bezeichnungen „Öko“ oder „Bio“: Wann liegt eine Irreführung vor?
Werbung mit den Bezeichnungen „Öko“ oder „Bio“: Wann liegt eine Irreführung vor?
| 22.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
In Zeiten zunehmender Lebensmittelskandale und Funden von Giftstoffen in Gebrauchsgegenständen legen Verbraucher immer höheren Wert auf gesunde Ernährung und umweltfreundliche Produkte. Entsprechend werden immer mehr Lebensmittel und …
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG
| 22.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge
Nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG hat der Betriebsrat in Fragen der Ordnung und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb mitzubestimmen. Darunter fällt die Aufstellung von Verhaltensregeln zur Sicherung des ungestörten Arbeitsablaufs und des …
Keine wiederholte Fahrtenbuchauflage möglich bei Nichteinreichung des Fahrtenbuchs
Keine wiederholte Fahrtenbuchauflage möglich bei Nichteinreichung des Fahrtenbuchs
| 22.06.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VG Hannover hat am 18.01.2011 entschieden, dass bei Nichteinreichung des verlangten Fahrtenbuchs keine erneute Fahrtenbuchauflage verhängt werden kann. Hier wurde dem Betroffenen von der Verwaltungsbehörde eine Fahrtenbuchauflage …
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - Bundesweite Strafverteidigung
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - Bundesweite Strafverteidigung
| 22.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was ist Kinderpornographie, Tier- und Gewaltpornographie? Kinderpornografisch sind pornografische Schriften, wenn sie den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben. Geben sie ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen …
Negele Zimmel Greuter Beller Abmahnung 2011 erhalten?
Negele Zimmel Greuter Beller Abmahnung 2011 erhalten?
| 22.06.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Auch 2011 mahnt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller für eine Vielzahl von Rechteinhabern vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Abmahnungen wegen Filmwerken erotischer/pornografischer Art stellen in den mir jüngst …
Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte – Loud von Rihanna – Universal Music GmbH
Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte – Loud von Rihanna – Universal Music GmbH
| 22.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit versendet die Hamburger Kanzlei Rasch Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum „Loud” der Künstlerin „Rihanna”. Das Album ist soweit ersichtlich schon am 12.11.2010 erschienen. Tracklist: 01. …
Kind hat keinen Anspruch auf deutschen Reisepass
Kind hat keinen Anspruch auf deutschen Reisepass
| 22.06.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In Indien wurde im Dezember 2010 ein Junge geboren. Als rechtliche Vertreter des Jungen stellte ein deutsches Ehepaar bei der deutschen Botschaft in Indien einen Antrag auf Ausstellung eines deutschen Reisepasses. Da die Staatsangehörigkeit …
Die fehlerhafte Anlageberatung - wann ein Beratungsverschulden der Bank vorliegt
Die fehlerhafte Anlageberatung - wann ein Beratungsverschulden der Bank vorliegt
| 22.06.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Anleger treffen ihre Anlageentscheidung meist aufgrund einer Beratung durch ihre Bank, wobei sich die gekauften Wertpapiere manchmal nicht so wie erhofft entwickeln. Oft nehmen betroffene Kunden den Verlust schweigend hin und scheuen eine …