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29.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Lange war es still um die markenrechtlichen Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH. In dieser Woche, genauer gesagt am 06.02.2024, wurden uns insgesamt drei Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Eine …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde uns zur Vertretung eine markenrechtliche Abmahnung der Volkswagen AG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment zur Bearbeitung vorgelegt. Gegenstand des Abmahnschreibens ist hierbei der Vorwurf an unsere …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns eine umfangreiche wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Longchamp S.A.S. durch die Rechtsanwälte Klaka vor. Die Firma Longchamp S.A.S. ist bekannt für ihre luxuriösen Taschenmodelle. Gegenstand des uns vorliegenden …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Kreishandwerkerschaft Osnabrück beauftragt. Diese wird hierbei von der Anwaltskanzlei Lüpkemann LL.M. aus Hannover vertreten. Hintergrund der Abmahnung ist …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der Leo E-Commerce Ltd. aus Malta beauftragt. Diese wird hierbei ständig durch die Kanzel von-Have-Fey aus Hamburg in allen Fragen des Urheberrechts vertreten. Die …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurden uns zwei umfangreiche markenrechtliche Abmahnungen der AUDI AG, datiert vom 10.04.2024, vorgelegt. In den uns vorliegenden Abmahnungen werden einerseits der Verkauf von Ventilkappen mit AUDI-Emblem, sowie andererseits das …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten vielfach Mandanten im Bereich der Verfolgung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die dadurch erfolgen, dass Dritte Portraitaufnahmen oder Videos, welche unsere Mandanten in erkennbarer Weise zeigen, veröffentlichen. Zu …
09.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Wenn das Arbeitsverhältnis einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag oder im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses durch einen Vergleich beendet wird, ist es oft mit einer Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer verbunden. Obwohl die …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Die Pflicht zur Datenschutz-Information für Bewerber und Mitarbeiter wird oft übersehen Im Rahmen des Datenschutzrechts gemäß DSGVO gibt es für Arbeitgeber einige Stolpersteine: Arbeitgeber, die Daten von Bewerbern und Mitarbeitern …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
In unserer Fachanwaltskanzlei für Arbeitsrecht erhalten wir immer wieder Anrufe von Arbeitnehmern, die gekündigt wurden, weil sie (vermeintlich) zu oft arbeitsunfähig gewesen sind. Doch ist es wirklich so einfach, jemanden zu kündigen, weil …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nahezu jede zweite Ehe in Deutschland wird geschieden. Doch nicht jede Scheidung endet im Rosenkrieg. Mit einer einvernehmlichen Scheidung kann man nicht nur jede Menge Anwaltskosten sparen, sondern auch das eigene Vermögen schonen. Wie, …
18.12.2020
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Pedelecs, E-Bikes, Elektrofahrräder sind immer beliebter geworden. Es handelt sich um Fahrräder mit elektrischem Hilfsmotor. Spannend ist die Frage, ab wann bei einem derartigen Fahrzeug eine absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt. So mancher …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Unter dem Begriff „begleitetes Fahren“ versteht man eine Sonderregelung im Fahrerlaubnisrecht, wonach Jugendliche bereits im Alter von 17 Jahren eine Fahrerlaubnis der Klasse B bzw. BE erwerben und am Straßenverkehr teilnehmen dürfen. …
30.06.2021
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Mit einem Rotlichtverstoß meinen die Verkehrsrechtler das Überfahren einer roten Ampel . Man unterscheidet zwei Arten von Rotlichtverstößen den einfachen (90 € / 1 Punkt) und den qualifizierten, mit länger als einer Sekunde Rotzeit (200 € / …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Eine Fahrerlaubnis kann nicht nur vom Gericht im Rahmen eines Strafverfahrens, wie z.B. Unerlaubten Entfernens vom Unfallort, Straßenverkehrsgefährdung, Trunkenheit im Straßenverkehr etc. ausgesprochen werden, sondern auch direkt von der …
10.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Crowdworker - Arbeitnehmer ? Die digitale Welt bringt neue Rechtsprobleme mit sich. Was gestern noch undenkbar war, ist heute schon Realität. Ein Schlagwort ist das sog. Crowdworking (`crowd` englisch für Masse, ´working`englisch für …
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers nach verlorenem Kündigungsschutzprozeß zu Vermittlungsvorschlägen
15.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Stellen sie sich folgendes Ausgangssituation vor: Der Arbeitgeber kündigt das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer. Anschließend erhebt dieser Kündigungsschutzklage. Ein solchesKündigungsschutzverfahren kann Monate, manchmal sogar Jahre …
10.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Kündigung wegen Covid 19-Quarantäne unwirksam, auch im Kleinbetrieb Grundsätzlich gibt es keinen Kündigungsschutz oder Sonderkündigungsschutz, wenn der Arbeitnehmer sich in einer häuslichen Covid-19-Quarantäne auf Grundlage des …
18.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Homeoffice statt Änderungskündigung Ist die Möglichkeit, von zuhause aus im Home office zu arbeiten, ein milderes Mittel, um eine Änderungskündigung zu einer anderen, weit entfernten Niederlassung zu vermeiden? Damit hatte sich das …
24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Aktuell schließen etliche Betriebe aufgrund von „corona“, also behördlicher Allgemeinverfügung und/oder anschließender Corona Verordnung. Dies betraf in den entschiedenen Fällen eine Spielhalle (Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom …
03.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Seit dem 1.1.2023 gibt es die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (kurz eAU). Wie so häufig bei Gesetzesänderungen und Neueinführungen gibt es auch hier Probleme in der Praxis, welche geklärt werden müssen, spätestens durch die …
16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Seit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 08.09.2021 Az. 5 AZR 149/21 hat sich die Rechtsprechung zu dem Thema Kündigung und Arbeitsunfähigkeit sehr gewandelt. Die Arbeitsgerichte sind schnell bei einer Erschütterung des Beweiswertes …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Probleme mit dem Vorgesetzten scheinen bei manchen Menschen früher oder später unausweichlich zu kommen. Egal, ob als Stilmittel in Serien und Filmen, Spielen oder in der Realität, es ist schon klischeehaft, wie oft dies vorkommt. Dabei ist …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Eine interessante Entscheidung für die Praxis hat das Arbeitsgericht Celle am 16.02.2024, Az. 2 Ca 6/24 beschlossen. Im Rahmen einer Kündigungsschutzklage ging es vorliegend zunächst darum, wo der Arbeitnehmer überhaupt klagen kann. Dies …