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Schmerzensgeld
Schmerzensgeld
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Kumlehn
Sind Sie bei einem Verkehrsunfall verletzt worden, so hat der gegnerische Versicherer Ihnen nicht nur den Sachschaden zu ersetzen, sondern auch Schmerzensgeld zu zahlen. Kriterien zur Bemessung des Schmerzensgeldes sind etwa die Schwere der …
Sittenwidrig überhöhte Darlehenszinsen: Ein ständiges Ärgernis
Sittenwidrig überhöhte Darlehenszinsen: Ein ständiges Ärgernis
| 07.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Aktuell befindet sich der Kapitalmarkt in einer Niedrigzinsphase. Das hat zur Folge, dass Verbraucher relativ günstig an Darlehen kommen. Jedoch schrecken auch in der aktuellen Zeit Banken nicht vor überteuerten Darlehensverträgen zurück. …
Was darf die Polizei bei einer Personenkontrolle? Apropos "Nafris"
Was darf die Polizei bei einer Personenkontrolle? Apropos "Nafris"
| 05.01.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Bin ich ein „Nafri“? Oder warum werde ich kontrolliert? Darf ich kontrolliert werden, wenn ich nur ein „Nafri“ bin und mir sonst nichts zuschulden habe kommen lassen? Die Frage, ob der Begriff „Nafri“ rassistisch ist, wird hier …
Das schlummernde Vermögen im Hintergrund: Sparguthaben
Das schlummernde Vermögen im Hintergrund: Sparguthaben
| 04.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der durchschnittliche Verbraucher verbucht ein Girokonto, ein Sparbuch und meist noch ein weiteres Sparkonto oder eine ähnliche Anlage bei einer Bank. Über diese ist man im Grunde gut informiert, immer auf dem neuesten Stand und weiß in …
Wieder eine Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
Wieder eine Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
| 21.12.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der laufzeitunabhängige Individualbeitrag der Targobank ist von nun an Geschichte. Am 09.12.2016 nahm die beklagte Bank ihre Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zurück. Damit ist das von uns erstrittene Urteil des OLG Düsseldorf …
Der Zweck heiligt nicht die Mittel – Unterschlagung bleibt eine Straftat
Der Zweck heiligt nicht die Mittel – Unterschlagung bleibt eine Straftat
| 12.12.2016 von Rechtsanwältin Ariana Taher
A. und F. waren über drei Jahre ein Paar. Ihre Beziehung verlief während dieser Zeit meist recht harmonisch und in ruhigen Bahnen. Bis F. eines Tages mit A. Schluss machte, da er sich in eine andere Frau verliebt hatte. Im gegenseitigen …
Parkplatzstreit mit teuren Folgen
Parkplatzstreit mit teuren Folgen
| 29.11.2016 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Freie Parkplätze sind in Großstädten rar gesät und darum stets heiß begehrt. Vor allem in den Innenstädten entbrennt daher oft ein regelrechter Wettlauf um freie oder absehbar freie Stellplätze. Ein besonders folgenreicher Streit um einen …
Vorsorgevollmacht muss von der Bank anerkannt werden
Vorsorgevollmacht muss von der Bank anerkannt werden
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viele kennen das Thema: Irgendwann in seinem Leben macht man sich Gedanken darüber, was passiert, wenn man selbst nicht mehr handlungsfähig ist. Kein schöner Gedanke und gleichzeitig eine sehr schwierige Frage. Viele entscheiden sich für …
Wissenswertes zur Untersuchungshaft
Wissenswertes zur Untersuchungshaft
| 28.11.2016 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Über eine Untersuchungshaft entscheidet der Haftrichter, dem ein einer Straftat Verdächtiger nach der Festnahme durch die Polizei zugeführt wird. Eine Untersuchungshaft wird stets dann angeordnet, wenn ein dringender Tatverdacht besteht und …
Weitere Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
Weitere Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) musste erneut einen geplanten Verhandlungstermin in Sachen „einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag“ absagen: die beklagte Targobank nahm aus Angst vor einem höchstrichterlichen …
Verbraucherschutz: auch bei pauschalen Entgelten einzuhalten
Verbraucherschutz: auch bei pauschalen Entgelten einzuhalten
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Im Falle der geduldeten Überziehung eines Kontos nach § 505 BGB erheben nahezu alle Banken und Kreditinstitute ein pauschales „Mindestentgelt“. Mit zwei Urteilen vom 25.10.2016 (Az. XI ZR 9/15 und XI ZR 387/15) entschied der …
(Schein)Selbstständigkeit: Eine allgemeingültige Festlegung für einzelne Berufe gibt es nicht!
(Schein)Selbstständigkeit: Eine allgemeingültige Festlegung für einzelne Berufe gibt es nicht!
| 19.11.2016 von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 24.03.2016 erneut klargestellt, dass die Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und Selbstständigkeit nicht abstrakt für einzelne Berufs- oder Tätigkeitsfelder erfolgen kann. Jeder …
Horrorclowns – rechtlich betrachtet
Horrorclowns – rechtlich betrachtet
| 16.11.2016 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Bislang kannte man Clowns als lustige Gesellen aus dem Zirkus und Spaßgaranten bei Kindergeburtstagen. Seit einigen Wochen verbreitet mit dem Horrorclown jedoch eine neue Spezies der Gattung Angst und Schrecken. Dürfen die das? …
Falschberatung bei Kapitalanlagen – Schadensersatz gegen den Berater
Falschberatung bei Kapitalanlagen – Schadensersatz gegen den Berater
| 16.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Auf der Suche nach einer vielversprechenden Rendite sind Kapitalanleger in den vergangenen Jahren zwar fündig geworden, dies jedoch nicht immer mit dem gewünschten Ziel. Neue Anlageprodukte, wie erneuerbare Energie, Immobilienfonds, …
Bausparverträge: BGH widerspricht der Auszahlungsgebühr!
Bausparverträge: BGH widerspricht der Auszahlungsgebühr!
| 15.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
BGH widerspricht der Auszahlungsgebühr bei Bausparverträgen: Bausparer erhalten Geld zurück. Mit Urteil vom 8. November 2016 (Az. XI ZR 552/15) hat der Bundesgerichtshof eine Grundsatzentscheidung getroffen: Vorformulierte Bestimmungen über …
Betriebskostenrecht II – eine Rechtsprechungsübersicht
Betriebskostenrecht II – eine Rechtsprechungsübersicht
| 15.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Einwendungsausschluss auch für nicht umlagefähige Betriebskosten Erhält der Mieter eine Betriebskostenabrechnung, mit deren Abrechnungspositionen er sich nicht einverstanden erklärt, muss er gemäß § 556 Abs. 3 S. 5 BGB Einwendungen gegen …
Entscheidungen aus dem Wohnungseigentumsrecht
Entscheidungen aus dem Wohnungseigentumsrecht
| 14.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Auslegung von Gemeinschaftsordnung geht Anpassung vor Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, wie eine in der Gemeinschaftsordnung vereinbarte Kostenbefreiung der Eigentümerin einer Teileigentumseinheit, die als Raum für …
Phishing bei der Commerzbank ⚠️
Phishing bei der Commerzbank ⚠️
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Besucht man die Website der Verbraucherzentrale und befragt das dort eingerichtete Phishing-Radar, wird klar, dass nahezu kein Tag vergeht, an dem nicht gefälschte E-Mails im Umlauf sind. Und tatsächlich hat nahezu jeder bereits mindestens …
Die Räumungsklage – wenn der Mieter trotz Kündigung nicht auszieht
Die Räumungsklage – wenn der Mieter trotz Kündigung nicht auszieht
| 11.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Nicht jedes Mietverhältnis, welches zu Beginn so erfolgsversprechend erscheint, hat auf Ewigkeit Bestand. Die Gründe, weshalb ein Mietverhältnis endet, sind vielseitig. Eine außerordentliche Kündigung ist z.B. wegen Unzumutbarkeit der …
Mängel am Gemeinschaftseigentum der WEG
Mängel am Gemeinschaftseigentum der WEG
| 10.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Nicht selten kommt es vor, dass nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung in einer Wohnungseigentümergemeinschaft Mängel am Gemeinschaftseigentum festgestellt werden. Zum Gemeinschaftseigentum gehören alle wesentlichen Bestandteile des …
Schwarzarbeit im Rettungsdienst – sind Notärzte Scheinselbstständige?
Schwarzarbeit im Rettungsdienst – sind Notärzte Scheinselbstständige?
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Peter Koch
Ein Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern sorgt aktuell für Aufregung im Rettungswesen. Angeblich soll es ab sofort generell verboten sein, dass Notärzte selbstständig tätig sind. Das Bundessozialgericht soll dieses Verbot …
Versicherungsrecht aktuell: BGH zu Vorschäden und privater Unfallversicherung (IV ZR 521/14)
Versicherungsrecht aktuell: BGH zu Vorschäden und privater Unfallversicherung (IV ZR 521/14)
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Bundesgerichtshof: Kein genereller Leistungsausschluss bei bestehenden Vorschäden Ein häufiges praktisches Problem bei der Abwicklung von Schadensfällen in der privaten Unfallversicherung besteht in etwaigen Vorschäden und deren Auswirkung …
Phishing bei der Sparkasse ⚠️
Phishing bei der Sparkasse ⚠️
| 19.09.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Wir sind mittlerweile überall vernetzt. Ob E-Mails, soziale Netzwerke, Shoppen, aber auch das Bankgeschäft: Wir sind online. Dies ist zugegeben praktisch, birgt aber auch Risiken, die wir oft gar nicht überblicken. Denn das Internet ist …
Unpünktliche Mietzahlungen als Kündigungsgrund – die Unzumutbarkeitskündigung
Unpünktliche Mietzahlungen als Kündigungsgrund – die Unzumutbarkeitskündigung
| 09.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Für viele Vermieter ist die Eigentumswohnung nicht nur eine Bereicherung. Bei Abschluss des Mietvertrages mit dem neuen Mieter ist man noch zuversichtlich, dass die Mietzahlungen pünktlich eingehen werden. Man kann schließlich einem …