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13.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Im Auftrag der KSM GmbH, einem Filmproduktions- und Vertriebsunternehmen, mahnen die für Filesharing-Abmahnungen bekannten Rechtsanwälte BaumgartenBrandt aus Berlin derzeit die unerlaubte Weiterverbreitung des Filmes „Hulk vs. Wolverine” …
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13.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Derzeit kursieren neue Abmahnungen der Kanzlei Kornmeier & Partner, die im Auftrag der EMI Music Germany GmbH & Co. KG., wegen Urheberrechtsverletzungen an den Musikwerken „David Guetta ft Flo Rida & Nicki Minaj - Where Them …
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13.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Grundsätzlich muss der Mieter Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache dulden, die den Gebrauchs- und Substanzwert der Räume erhöhen und eine bessere Benutzung ermöglichen. Bei der Frage, ob dies der Fall ist, stellt der Bundesgerichtshof …
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12.09.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Wer im Eingangsbereich eines Geschäftes mit dem Einkaufswagen an der Schmutzfangmatte hängen bleibt, deshalb stolpert und sich Verletzungen zuzieht, hat keinen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Das geht aus einem Urteil des …
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12.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Momentan mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrag der Hörbuch Hamburg HHV GmbH die vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen in Filesharingbörsen ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung …
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12.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nicht nur die Diskussion um die Verträglichkeit der Kraftstoffsorte E10 mit einem höheren Anteil an Bioethanol gibt Anlass, die Rechtsbeziehungen zum Betreiber einer Tankstelle näher zu untersuchen. Auch die teilweise verwirrende …
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12.09.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wenn nach einem One-Night-Stand ein Kind geboren wird, muss der Vater auch dann Unterhalt für das Kind zahlen, wenn es bei der einen Nacht geblieben ist. Ein findiger Vater hatte der Mutter des Kindes nur seine Handynummer und seinen …
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12.09.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Wie die Plattform Heise-Online berichtet stellte sich gestern Richard Allan von Facebook den Fragen deutscher Datenschützer vor dem Innen- und Rechtsausschuss des Kieler Landtages. Dort machte dieser deutlich, dass Facebook keine Profile …
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12.09.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Anleger des Schiffsfonds HCI Shipping Select 28 bangen um ihre Einlagen Bei der HCI Shipping Select 28 handelt es sich um einen Dachfonds, der in sechs verschiedene Schiffe investiert. Es handelt sich hierbei um die Hellespont Trustful, die …
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12.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Mit der Insolvenz des koreanischen Reederei-Riesen Korea Line geriet auch der Schiffsfonds des Emissionshauses Nordcapital Bulkerflotte 1 in eine schwere Krise: sieben der neun Schiffe des Nordcapital Bulkerflotte 1 Schiffsfonds wurden an …
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12.09.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte aus Köln mahnt Inhaber von Internetanschlüssen im Auftrag der gleichfalls in Köln ansässigen Rough Trade Distribution GmbH ab. Über die IP-Adresse des abgemahnten …
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12.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurden in dieser Woche vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft und der Constantin Film Verleih GmbH wegen der vermeintlichen Verletzung …
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12.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Presseberichten zufolge prüft die Sendeanstalt Mitteldeutscher Rundfunk (MRD) den Fall des MDR-Unterhaltungschefs Udo Foht aus arbeitsrechtlicher Sicht. Wie etwa das Handelsblatt in seiner Online-Ausgabe vom 2.8.2011 aufgrund einer …
12.09.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Der Bundesgerichtshof hat am 29.06.2011 entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine nachträgliche Begrenzung und Befristung eines bestehenden Unterhaltstitels möglich ist ( BGH, Urteil v. 29.6.2011, Az.: XII ZR 157/09). Der Entscheidung …
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12.09.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Besonders bei größeren Anschaffungen wie einem Auto oder einer Küche versucht man, vom Händler einen Rabatt zu erhalten. Oft will der Verkäufer auch selbst mit Sonderpreisen neue Kunden anlocken. Das Landgericht (LG) Darmstadt hat aber …
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12.09.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Laut einem Urteil des Amtsgerichts (AG) Essen muss ein Kfz-Versicherer im Falle eines aus einem Auto entwendeten Navigationsgerätes nur die Kosten in Höhe des Wiederbeschaffungswertes ersetzen. Aus einem drei Jahre alten Fahrzeug war das …
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09.09.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger. Berlin, 08.09.2011: Jüngst berichtete das Handelsblatt von den Schwierigkeiten bei einer Sanierung des Schiffsfonds „Nordcapital Bulkerflotte 1". Der Schiffsfonds war in Schwierigkeiten geraten, als der …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Nach langem Suchen hat man im Internet das Produkt zu einem Schnäppchenpreis bekommen. Angekommen, muss man nach kurzer Zeit feststellen, dass das Produkt nicht fehlerfrei ist. Häufig wird uns im Beratungsgespräch dann die Frage gestellt, …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Bamberg hat am 22.03.2011 entschieden, dass die polizeiliche Ermittlungsperson zur Anordnung einer Blutentnahme nach § 81a Abs. 1 Satz 2 i. V. m. Abs. 2 StPO berechtigt ist, wenn von einem sogenannten Nachtrunk auszugehen oder ein …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht München I hatte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren am 19.07.2011 über einen sehr interessanten Fall zu entscheiden. Ein Handelsvertreter fühlte sich zu Unrecht mit einer AVAD-Negativinformation belastet. Dagegen …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtete auf seinem Onlineportal („Opel droht 170 Mitarbeitern Kündigung an", letzter Zugriff 2.8.2011), dass beim Opel-Werk in Bochum 170 Mitarbeiter mit einer Kündigung bedroht wurden. Den Mitarbeitern …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Derzeit kursieren neue Abmahnungen der Kanzlei Schroeder aus Kiel, die im Auftrag diverser Rechteinhaber, die zumeist in Großbritannien ansässig sind, wegen Urheberrechtsverletzungen an Erotikfilmwerken in Internettauschbörsen über P2P …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Im Falle einer unberechtigten Abmahnung ist eine Gegenabmahnung vor Erhebung einer sog. negativen Feststellungsklage im gesamten gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht generell nicht notwendig, um eine negative Kostenfolge für den …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Herren Hanno Graf u. a. vorgelegt, die durch die Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Zerbe Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Move it" abmahnen lassen. Den Adressaten der Abmahnungen wird vorgeworfen, im …