108.362 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Regelmäßig lässt die Warner Bros. Entertainment Inc. durch die bekannte Kanzlei Frommer Legal (ehemals Waldorf Frommer) vermeintliche Urheberrechtsverletzungen abmahnen. Wir haben an dieser Stelle bereits vielfach über solche Abmahnungen …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch für Porsche und Audi wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits das Oberlandesgericht Schleswig in einer grundlegenden Entscheidung vom 07.08.2020, 1 U 119/19, dem Besitzer eines Porsche Cayenne S Diesel Euro 6 Recht gegeben …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Eine Besonderheit bei Geschwindigkeitsmessungen sind die sog. „Laserpistolen“: Diese Geräte werden von einem Beamten auf ein Fahrzeug in bis zu 1000 Meter Entfernung gerichtet und zeigen die gemessene Geschwindigkeit in einem Display an. Da …
05.11.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir haben erneut den Auftrag erhalten, in einer Abmahnangelegenheit der kauf mich GmbH zu verteidigen. Die uns vorliegende Abmahnung der Kanzlei Schütz RA befasst sich inhaltlich wieder mit dem Vorwurf des angeblich unzulässigen Verkaufs …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Toolport GmbH durch die Rechtsanwaltskanzlei Schlömer & Sperl vor. Die Toolport GmbH betreibt einen Handel mit Zelten und dessen Zubehör. Gegenstand der Abmahnung ist die Verwendung von …
05.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir berichten heute über eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Zierhut IP , die diese im Auftrag der Frida Kahlo Corp. ausgesprochen hat. Unserem Mandanten wird darin vorgeworfen, unerlaubt Ware auf Ebay mit Markenzeichen Frida Kahlo beworben …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Noch immer haben vielen Kunden von Privaten Krankenversicherungen ihre Ansprüche nicht geltend gemacht. Worum geht es? Privat Krankenversicherte mussten sich jahrelang über Beitragserhöhungen und Prämiensteigerungen ihrer PKV ärgern. Dabei …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Stefan Seitz
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.10.20121 – 5 AZR 211/21 – Während die Instanzgerichte bislang einheitlich davon ausgegangen waren, dass der Arbeitgeber bei einer pandemiebedingten Betriebsschließung die Gehälter der Mitarbeiter …
|
11.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Eltern haben für ihre minderjährigen Kinder eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Daraus resultiert u.a., dass sie, wenn sie mit einer Arbeitsstelle nicht genug verdienen, sich um eine Nebentätigkeit bemühen müssen. Doch was gilt, wenn zwar …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Die Testierfähigkeit ist die Fähigkeit ein Testament zu errichten. Jeder voll geschäftsfähige Volljährige besitzt auch die Testierfähigkeit. Die Testierfähigkeit muss im Zeitpunkt der Testamentserrichtung gegeben sein. Minderjährige ab …
|
12.11.2021
von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
Er spaltet die Gesellschaft: Der Rundfunkbeitrag , vielen auch noch als GEZ-Gebühr bekannt. Erst neulich machte er wieder Schlagzeilen, als am 05.08.2021 das Bundesverfassungsgericht über eine Erhöhung des Beitrags um 86 Cent auf 18,36€ pro …
|
09.08.2022
von Rechtsanwalt Hendrik Jürgens
Ist ein feuchter Keller offenbarungspflichtig und das Verschweigen des Mangels Arglist? Der BGH hatte in einem Urteil unter dem 19.01.2018 zu entscheiden, ob eine arglistige Täuschung vorliegt, wenn der Anschein eines trockenen Kellers …
05.11.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Ein Gutachten setzt die Daimler AG im Abgasskandal weiter unter Druck. Demnach hat Daimler in einer Mercedes E-Klasse mit der Abgasnorm Euro 6 acht bislang unbekannte Abschalteinrichtungen verwendet, gab die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in …
Gewährleistung wegen fehlerhafter CE-Prüfung und CE-Kennzeichnung nebst "gefälschter" CE-Zertifikate
05.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH / Stuttgart Fachanwaltskanzlei für internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Produkthaftung & Produktsicherheit Landgericht Verden - Urteil v. 18.10.2021 - Rücktritt im b2b wegen …
05.11.2021
von Rechtsanwalt Tobias P. Helbing
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27. April 2021 (XI ZR 26/20) entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vieler Banken und Sparkassen enthaltene Zustimmungsfiktion zur Änderung von Vertragsinhalten unwirksam ist. …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Immer wieder zahlen Käufer an Verkäufer eine Reservierungsgebühr, um sich den Kauf einer Immobilie zu sichern. Kommt der Kaufvertrag doch nicht zustande, kann die Reservierungsgebühr zu erstatten sein: Wenn die Reservierungsgebühr 10 % der …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Bedeutung des Gesellschafterdarlehens Das Gesellschafterdarlehen ist eine besonders im Mittelstand beliebte Finanzierungsform . Die Gewährung eines Darlehens durch einen Gesellschafter gewinnt vor allem dann Bedeutung, wenn das …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie sind Besitzer eines Mercedes GLK oder GLC und fragen sich, ob und wie Sie sich an der Mercedes Sammelklage beteiligen können? „ Wir beraten Sie hier und gerne auch persönlich, ob Sie sich als Mercedes Besitzer bei der …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Mithilfe einer Änderungskündigung kann der Arbeitgeber arbeitsvertragliche Änderungen durchsetzen. In der Regel sind diese Änderungen für den Arbeitnehmer eher von Nachteil. So kann die Änderung beispielsweise eine Versetzung in eine …
|
05.11.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wenn Sie aufgrund Ihrer Multiplen Sklerose Erkrankung nicht mehr in der Lage sind einer Tätigkeit nachkommen zu können, können Sie bei der Deutschen Rentenversicherung eine Erwerbsminderungsrente beantragen. Die Erwerbsminderungsrente soll …
|
05.11.2021
von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Der sich ständig ändernde Arbeitsmarkt oder auch die eigenen Ansprüche an sich selbst, verlangen von Arbeitnehmern im Laufe ihres Berufslebens ein fortwährendes Lernen. Im
laufenden Arbeitsverhältnis stellt der Arbeitgeber den, …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Torsten Schutte, Inhaber der Kanzlei schutte.legal weist darauf hin, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in einer umfassenden Untersuchung, SECHS (!) Abschalteinrichtungen, dass heißt wohl …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Berlin haben im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH aus Herrnhut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt. Inhalt der Abmahnung: Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Herstellerin von …
|
05.11.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir vertreten eine Reihe von Anlegern, die bei und mit Anlage von Kapital in InvestingState dieses verloren haben. Es handelt sich hierbei um ein reines Phantasieprodukt. In sozialen Medien wie Facebook, oder anderen …