2.330 Ergebnisse für Zivilprozessrecht

Suche wird geladen …

Verkehrsunfall - was nun?
Verkehrsunfall - was nun?
| 28.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, hat keine Zeit, sich einen langen Ratgeber zum Thema durchzulesen. Die nachfolgenden Tipps sind bewusst knapp gehalten. Sie können (und sollten) im Handschuhfach mitgeführt oder bei Bedarf auf …
Schadensersatz nach Sturz eines Patienten von Behandlungsliege
Schadensersatz nach Sturz eines Patienten von Behandlungsliege
| 26.10.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Nicht selten ereignen sich Stürze von Patienten in medizinischen Behandlungseinrichtungen, welche zu entsprechenden Haftungsansprüchen führen können. In einem solchen Fall ist zu prüfen, inwieweit das betroffene ärztliche Personal und das …
Wie lange dauert eine Scheidung?
Wie lange dauert eine Scheidung?
| 26.10.2015 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Eine Frage, die in der alltäglichen Praxis unserer Kanzlei für Familienrecht sehr oft von unseren Mandanten gestellt wird. Denn hat der Scheidungswillige das Trennungsjahr abgewartet, ist der Wunsch nach einer schnellen Scheidung groß. Die …
Anwalt erfolgreich: Ideo Labs GmbH zahlt Mitgliedsbeiträge zurück
Anwalt erfolgreich: Ideo Labs GmbH zahlt Mitgliedsbeiträge zurück
| 26.10.2015 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden hat erfolgreich für einen Mandanten gezahlte Mitgliedsbeiträge zurückgefordert. Der Mandant hatte sich im Januar 2015 auf dem umstrittenen Portal „daily-date.de” registriert und …
OLG Celle: Lieber drängeln als trödeln im einstweiligen Rechtsschutz
OLG Celle: Lieber drängeln als trödeln im einstweiligen Rechtsschutz
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Weit mehr als die Hälfte aller Wettbewerbsverfahren werden durch eine einstweilige Verfügung im „Eilverfahren“ erledigt. Das OLG Celle hatte sich vor kurzem mit der für den Erlass einer einstweiligen Verfügung erforderlichen Dringlichkeit …
Kanzlei Röhrenbeck obsiegt erneut gegen Bank, weil diese nicht über Provisionen aufgeklärt hat
Kanzlei Röhrenbeck obsiegt erneut gegen Bank, weil diese nicht über Provisionen aufgeklärt hat
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Erneut haben die Rechtsanwälte und Fachanwälte der Kanzlei Röhrenbeck ein gerichtliches Verfahren gegen eine große deutsche Bank wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung bzgl. eines geschlossenen Schiffsfonds gewonnen. Das Landgericht …
Zinsswaps, Währungsswaps - Verjährung beachten!
Zinsswaps, Währungsswaps - Verjährung beachten!
| 03.10.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Betroffene von verlustreichen Swap-Geschäften sollten dringend die Verjährungsfristen ihrer möglichen Ansprüche beachten. Die Ansprüche verjähren im Falle fahrlässiger Falschberatung grundsätzlich drei Jahre gemäß § 37a WpHG a.F., soweit …
Interessengemeinschaft Aktionäre der Volkswagen AG - Schadensersatz für VW-Aktien
Interessengemeinschaft Aktionäre der Volkswagen AG - Schadensersatz für VW-Aktien
| 28.09.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Viele Aktionäre der Volkswagen AG (Aktien WKN 766400 und Vorzugsaktien WKN 766403) melden sich bei der Kanzlei ARES Rechtsanwälte wegen erlittener Kursverluste durch den Kurssturz der erworbenen Aktien nach Bekanntwerden von Manipulationen …
Rechtsanwalt Arnold Schiemann inkassiert für Zentrales Gewerberegister (DR Verwaltung AG)
Rechtsanwalt Arnold Schiemann inkassiert für Zentrales Gewerberegister (DR Verwaltung AG)
| 25.09.2015 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Arnold Schiemann als Geldeintreiber der DR Verwaltung AG Rechtsanwalt Arnold Schiemann aus Köln ist seit kurzem damit beauftragt, die angeblichen Forderungen der DR Verwaltung AG einzutreiben, welche das Portal „Deutsches …
Verzugszins in Bosnien und Herzegowina
Verzugszins in Bosnien und Herzegowina
| 20.09.2015 von Anwalt (Bosnien u Herzegowina) Azur Prnjavorac
Der Verzugszins ist das Grundrecht des Gläubigers im Fall, dass der Schuldner mit der Zahlungspflicht im Verzug ist Der Verzugszins wird nicht vereinbart und für die Auszahlung derselben stellt die Schadenentstehung bei dem Gläubiger keine …
BaFin: Sunrise Energy GmbH muss unerlaubt betriebene Einlagengeschäfte rückabwickeln
BaFin: Sunrise Energy GmbH muss unerlaubt betriebene Einlagengeschäfte rückabwickeln
16.09.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nach Mitteilung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat diese der Sunrise Energy GmbH aus Berlin mit Bescheid vom 22. Juni 2015 die unverzügliche Abwicklung der unerlaubt betriebenen Bankgeschäfte aufgegeben. Gegen …
Raus aus dem Leasingvertrag - Widerrufsrecht bei Leasingverträgen für Verbraucher, Existenzgründer und Unternehmer
Raus aus dem Leasingvertrag - Widerrufsrecht bei Leasingverträgen für Verbraucher, Existenzgründer und Unternehmer
| 15.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Aufgrund einer fehlerhaften oder fehlenden Widerrufsbelehrung können Leasingnehmer ihren Leasingvertrag auch noch Jahre nach Vertragsschluss widerrufen. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass bei einer fehlerhaften oder fehlenden …
Änderung des Insolvenzgesetzes
Änderung des Insolvenzgesetzes
| 14.09.2015 von Odvjetnik Savin Vaic
Am 1. September 2015 sind die neuen Bestimmungen des Insolvenzgesetzes in Kraft getreten, wodurch der Schutz der Gläubiger und die Transparenz der Verhandlungen gestärkt werden. In der Republik Kroatien gibt es 14.000 Firmen ohne …
BGH: Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktion
BGH: Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktion
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsprechung zur Schadensersatzpflicht bei vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktionen ist umfangreich und immer noch in Bewegung. Am 23.09.2015 verhandelt der BGH (Az.: VIII ZR 284/14) über die interessante, bislang höchstrichterlich noch …
Filesharing: Verjährungsfrist nur 3 oder 10 Jahre? LG Frankfurt a.M., Az.: 2-06S 21/14
Filesharing: Verjährungsfrist nur 3 oder 10 Jahre? LG Frankfurt a.M., Az.: 2-06S 21/14
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
Versagung von Prozesskostenhilfe wegen sittenwidriger Armut?
Versagung von Prozesskostenhilfe wegen sittenwidriger Armut?
| 04.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In seinem Verfahren 2 W 383/10 hatte das Oberlandesgericht Koblenz über den Prozesskostenhilfeantrag einer mittellosen Miterbin zu entscheiden. Die Antragstellerin war von dem Rechtspfleger der Vorinstanz aufgefordert worden, die zunächst …
Richter drängte Kläger durch Drohung zum Vergleich
Richter drängte Kläger durch Drohung zum Vergleich
| 01.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In seinem Verfahren 2 AZR 544/08 hatte das Bundesarbeitsgericht am 12.05.2010 über einen denkwürdigen Fall zu entscheiden, in dem der Kläger behauptete, er sei von dem Richter der Vorinstanz durch Drohung zu einem Vergleichsschluss bewegt …
Einstweilige Verfügung – Pflichten und Reaktionsmöglichkeiten
Einstweilige Verfügung – Pflichten und Reaktionsmöglichkeiten
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie sind …
Fallen bei Prozesskostenhilfe und Verfahrenskostenhilfe
Fallen bei Prozesskostenhilfe und Verfahrenskostenhilfe
| 17.08.2015 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Allgemein bekannt ist, dass man Prozesskostenhilfe (PKH) bzw. Verfahrenskostenhilfe (VKH) beantragen kann, wenn man die Prozesskosten nicht aus eigenen Mitteln aufbringen kann. Sinn macht dies grundsätzlich dann, wenn das verfügbare eigene …
Ideo Labs GmbH - So kündigen Sie richtig - Anwalt hilft
Ideo Labs GmbH - So kündigen Sie richtig - Anwalt hilft
| 17.08.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Wer sich auf einem Portal der Berliner Firma Ideo Labs GmbH angemeldet hat, findet oft nicht das, was er gesucht hat, sondern ein kostenintensives Abo. Die Berliner Ideo Labs GmbH betreibt Flirtportale wie dateformore.de, only-dates.de, …
Schmerzensgeld nach Verwendung eines falschen Aufklärungsbogens
Schmerzensgeld nach Verwendung eines falschen Aufklärungsbogens
| 10.08.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Die Angaben in ärztlichen Aufklärungsgesprächen und in standardisierten Aufklärungsbögen zur Wahrscheinlichkeit des Eintritts bestimmter Komplikationen haben sich an der Häufigkeitsdefinition des Medical Dictionary for Regulatory Activities …
Berufsunfähigkeit - Wann liegt eine solche überhaupt vor? Was sollte der Versicherte beachten?
Berufsunfähigkeit - Wann liegt eine solche überhaupt vor? Was sollte der Versicherte beachten?
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Viele Vermittler und Versicherte stellen sich die Frage, wann überhaupt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vorliegt. Dieses gerade vor dem Hintergrund, da Vermittler und Versicherte meist unsicher sind, ob überhaupt ein Leistungsantrag …
Pro Ventus GmbH: BaFin ordnet Rückabwicklung an - Ansprüche von Anlegern
Pro Ventus GmbH: BaFin ordnet Rückabwicklung an - Ansprüche von Anlegern
| 04.08.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat mit Bescheid vom 03.07.2015 der Pro Ventus GmbH aus Großostheim bei Aschaffenburg aufgegeben, die nach Auffassung der BaFin betriebenen unerlaubten Einlagengeschäfte …
OLG München bestätigt Fehlerhaftigkeit von Sparkassenwiderrufsinformation und Formulierung zum Fristbeginn ab 2010
OLG München bestätigt Fehlerhaftigkeit von Sparkassenwiderrufsinformation und Formulierung zum Fristbeginn ab 2010
| 22.07.2015 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit Urteil vom 21.05.2015 (Az.: 17 U 334/15) verurteilte das Oberlandesgericht München die beklagte Sparkasse zur Rückzahlung der von den Klägern geleisteten Vorfälligkeitsentschädigung. Diese behielt die Sparkasse im Rahmen der Ablösung …