2.330 Ergebnisse für Zivilprozessrecht

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Hamann Medien GmbH versendet Trickformulare für meinbranchenverzeichnis.de
Hamann Medien GmbH versendet Trickformulare für meinbranchenverzeichnis.de
| 26.01.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die Hamann Medien GmbH ist der nächste Stern am Himmel der Abofallenbetreiber. Auch die Hamann Medien GmbH versendet nämlich derzeit Trickformulare, um damit Gewerbetreibende in die Irre zu führen und mittels Unterschrift zu einem …
Hunter Forderungsmanagement kauft Forderungen des Gewerberegistrat Berlin
Hunter Forderungsmanagement kauft Forderungen des Gewerberegistrat Berlin
| 25.01.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Hunter Forderungsmanagement neuer Forderungsinhaber von Forderungen des Gewerberegistrat Die Hunter Forderungsmanagement GmbH tritt auch im neuen Jahr wieder mit Mahnschreiben auf. Dabei wird zuerst dargelegt, dass das Unternehmen die …
Die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess: die aktuelle Rechtsprechung
Die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess: die aktuelle Rechtsprechung
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Immer häufiger stehen sogenannte Dashcam-Videos in verkehrsrechtlichen Streitigkeiten im Mittelpunkt der Frage, ob solche Videoaufzeichnungen als Beweismittel in den Zivilprozess eingeführt werden können. Es handelt sich bei diesen Geräten …
Wann liegt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vor?
Wann liegt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vor?
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Immer mehr Versicherungsnehmer und deren Versicherungsvermittler stehen vor der wichtigen Fragestellung, wann eine Berufsunfähigkeit beim Versicherungsnehmer vorliegt. Nach dieser Einschätzung stellt sich weitergehend die Frage, ob mit …
SRV in Kraft - bundesweit erste Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister eingestellt
SRV in Kraft - bundesweit erste Schutzschrift im zentralen Schutzschriftenregister eingestellt
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Zugegeben: Informationen über zivilprozessuale Neuerungen sind nicht für ihren Unterhaltungswert bekannt, und es mag hier schon Meldungen gegeben haben, die auf ersten Blick spannender waren. Das neue Schutzschriftenregister wird aber von …
Die Nachuntersuchung bei Berufsunfähigkeit - Was sollte der Versicherungsnehmer dabei beachten?
Die Nachuntersuchung bei Berufsunfähigkeit - Was sollte der Versicherungsnehmer dabei beachten?
| 06.01.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Für den Versicherungsnehmer ist meist fraglich, was im Rahmen einer Nachprüfung der Berufsunfähigkeit durch den Versicherer beachtet werden sollte. Dieses nennt man klassischerweise „Nachprüfungsverfahren“. Erkennt der Versicherer die …
Sachverständigengutachten
Sachverständigengutachten
| 28.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wir stellen in der Praxis immer wieder fest, dass es in den von uns bearbeiteten Gebieten, beispielsweise elterliche Sorge oder aber auch Verkehrsunfallrecht immer wieder zu fehlerhaften Gutachten kommt, auch im Arzthaftungsrecht. Leider …
Handyrechnung mit falschen Forderungen von Drittfirmen
Handyrechnung mit falschen Forderungen von Drittfirmen
| 21.12.2015 von anwalt.de-Redaktion
Telefonieren und SMS sind schon lange nicht mehr die einzigen Dinge, die man mit dem Handy beziehungsweise Smartphone machen kann. Dementsprechend finden sich auf Mobilfunkrechnungen oft auch Beträge für weitere Dienste wie Klingeltöne, …
Kein Schmerzensgeld für entgangene Hochzeitsfreuden - Brautpaar schaut in die Röhre!
Kein Schmerzensgeld für entgangene Hochzeitsfreuden - Brautpaar schaut in die Röhre!
17.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wird bei einer Hochzeitsfeier die Hochzeitsgesellschaft durch mehrere waagerechte Raketen beschossen, so kann das Brautpaar nicht dafür Schmerzensgeld verlangen, dass die Hochzeitsfeier infolge dieses missglückten Feuerwerks abgebrochen …
OLG Hamm: Käufer darf bei Rücktritt vom Fahrzeugkauf Vertragsrückabwicklung „Zuhause“ einklagen
OLG Hamm: Käufer darf bei Rücktritt vom Fahrzeugkauf Vertragsrückabwicklung „Zuhause“ einklagen
07.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Oberlandesgericht Hamm: Käufer darf bei Rücktritt vom Fahrzeugkauf Vertragsrückabwicklung „Zuhause“ einklagen Ein Käufer, der vom Kaufvertrag eines ihm bereits überlassenen Fahrzeuges zurücktritt, darf die Vertragsrückabwicklung regelmäßig …
Wüstenrot kündigt am 19.11.2015 weitere Bausparverträge - LG Stuttgart: Kündigung unwirksam
Wüstenrot kündigt am 19.11.2015 weitere Bausparverträge - LG Stuttgart: Kündigung unwirksam
| 03.12.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Obwohl das Landgericht Stuttgart und vorher bereits das Amtsgericht Ludwigsburg als jeweils erstinstanzlich zuständige Gerichte am Sitz der Wüstenrot Bausparkasse klagenden Bausparern Recht gegeben haben, die sich gegen die Kündigung ihrer …
Kreditwiderruf aktuell: OLG Nürnberg erklärt Sparkassen-Widerrufsbelehrung für unwirksam
Kreditwiderruf aktuell: OLG Nürnberg erklärt Sparkassen-Widerrufsbelehrung für unwirksam
| 27.11.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Datum vom 11.11.2015, Az. 14 U 2439/14 hat das OLG Nürnberg eine in der Vergangenheit bundesweit von vielen Sparkassen für Verbraucherdarlehensverträge verwendete Widerrufsbelehrung für unwirksam erklärt. Damit können diese Verträge …
Dash-cam: Verwertung einer privaten Videoaufzeichnung als Beweis im Zivilprozess
Dash-cam: Verwertung einer privaten Videoaufzeichnung als Beweis im Zivilprozess
| 27.11.2015 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Ist die Aufzeichnung einer dash-cam, die den Unfallhergang zeigt im Zivilprozess bei der Geltendmachung des unfallbedingten Schadens als Beweis verwertbar? An dieser Frage scheiden sich die Geister. Höchstrichterliche Rechtsprechung zu …
Versicherung muss Anwalt bezahlen!
Versicherung muss Anwalt bezahlen!
| 25.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Nach einem Verkehrsunfall ist die Versicherung desjenigen, der den Unfall verursacht („verschuldet”) hat, zur Kostentragung auch hinsichtlich der Anwaltskosten verpflichtet. Gemeint sind natürlich die bei dem Geschädigten entstandenen …
Vorsicht vor Europe REG Services Ltd. und Gewerbe-Meldung.de
Vorsicht vor Europe REG Services Ltd. und Gewerbe-Meldung.de
| 24.11.2015 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Vorsicht vor Europe REG Services Ltd. und Gewerbe-Meldung.de Die Europe REG Services Ltd. mit Sitz auf Malta betreibt das Portal www.Gewerbe-Meldung.de . Dabei werden Trickformulare versendet, die amtlich aussehen und dem Adressaten …
Urteil des BAG zur Verringerung der Arbeitszeit nach Elternzeit
Urteil des BAG zur Verringerung der Arbeitszeit nach Elternzeit
| 23.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Anforderungen an Ablehnung eines Teilzeitwunsches und an eine Änderungskündigung zur Beendigung der Teilzeitarbeit Der Teilzeitwunsch muss vom Arbeitgeber spätestens einen Monat vor dem gewünschten Beginn der Verringerung der Arbeitszeit …
Rücktritt vom Kauf eines Gebrauchtwagens: Heimvorteil beim Gerichtsstand
Rücktritt vom Kauf eines Gebrauchtwagens: Heimvorteil beim Gerichtsstand
| 14.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Bei Einreichung einer Klage kann einiges falsch gemacht werden, das beginnt schon bei der Auswahl des örtlich zuständigen Gerichts. Dabei ist die Grundregel eigentlich recht einfach: Klagen erhebt man regelmäßig bei einem Gericht, das für …
Beratungshilfe: Ablehnung erfordert konkrete Begründung
Beratungshilfe: Ablehnung erfordert konkrete Begründung
| 18.11.2015 von anwalt.de-Redaktion
Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, wird Ihnen einer vom Gericht gestellt – so hört man es immer wieder in amerikanischen Filmen und Serien. Auch in Deutschland bekommen die Beschuldigten schwerer Straftaten einen …
Fiktive Abrechnung von Unfallschäden in der Kaskoversicherung auf Gutachtenbasis möglich
Fiktive Abrechnung von Unfallschäden in der Kaskoversicherung auf Gutachtenbasis möglich
| 11.11.2015 von Rechtsanwalt Marc-Torsten Canestrini
Man hat einen Unfall und möchte sein Kfz nicht reparieren, sondern den Schaden von der Versicherung fiktiv, d.h. auf Basis eines Kostenvoranschlags oder eines Gutachtens, ohne Mehrwertsteuer ausbezahlen lassen. Im Haftpflichtschadensrecht, …
Vorsicht! Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung
Vorsicht! Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung
| 07.11.2015 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Ein „Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung“ verunsichert seit Anfang des Jahres zigtausende Gewerbetreibende und Freiberufler. Zentrales Gewerberegister: Die Masche Die DR Verwaltung AG, die das Portal „Zentrales …
Mehr Waffengleichheit im Eilverfahren: Schutzschriftenregisterverordnung (SRV) durch Bundesrat
Mehr Waffengleichheit im Eilverfahren: Schutzschriftenregisterverordnung (SRV) durch Bundesrat
| 07.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Die Schutzschrift gehört zum festen Repertoire des Verteidigers in Abmahnverfahren. Mit der Schutzschrift präsentiert der Verteidiger dem Gericht schon vor Einreichung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung seine Argumente, …
IP-Adressen - fehlerhafte Ermittlung durch Software „Observer“
IP-Adressen - fehlerhafte Ermittlung durch Software „Observer“
| 07.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Ausgangspunkt vieler Abmahnungen ist die Ermittlung der sog. IP-Adresse. Vereinfacht lässt sich die IP-Adresse wie folgt erklären: Eine IP-Adresse ist eine auf dem auf dem Internetprotokoll basierende Adresse in Computernetzen. Sie wird den …
Vorgehen bei Verdacht auf Behandlungsfehler
Vorgehen bei Verdacht auf Behandlungsfehler
| 05.11.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Bei einem Personenschaden durch einen Unfall oder nach einem ärztlichen Behandlungsfehler ist es besonders wichtig, für den (teilweise schwerstgeschädigten) Mandanten einen finanziellen Ausgleich für die erlittenen Schmerzen und Schäden zu …
Verkehrsunfall: Vollkaskoversicherung oder Unfallgegner in Anspruch nehmen?
Verkehrsunfall: Vollkaskoversicherung oder Unfallgegner in Anspruch nehmen?
| 02.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Nehmen Sie nach einem Verkehrsunfall Ihre Vollkaskoversicherung in Anspruch, müssen Sie die Selbstbeteiligung tragen. Außerdem erhöht sich in der Regel Ihre Versicherungsprämie. Es liegt deshalb auf den ersten Blick nahe, sich an den …