107.268 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Seinen Liebsten einen Besuch abzustatten, kann aufgrund der aktuellen pandemischen Lage erheblich erschwert werden. Zeitgleich ist zu Coronazeiten vor allem Solidarität mit den Älteren und Schwächeren ein absolutes Muss, damit ein …
|
06.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
Landgericht München I urteilt: Auch der EA 288 Motor von VW hat eine unzulässige Abschalteinrichtung und ist damit vom Dieselskandal betroffen Jetzt Schadensersatzansprüche durch im Dieselskandal sehr erfahrenen Rechtsanwalt prüfen und ggf. …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Zachmann
Das OLG Frankfurt a. M. hatte mit Beschluss vom 11.11.2020 − 3 UF 156/20 - über die Frage zu entscheiden, ob ein Vater den Umgang mit seinen drei Söhnen verweigern kann. Die Kinder wünschten den Umgang und auch der Vater gab an, dass ihm …
|
19.12.2019
von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Eine Kindesmutter beantragte beim Familiengericht die Übertragung des Sorgerechts auf sich. Die Angelegenheit ging in der Beschwerdeinstanz zum Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe. Dort ließ die Kindesmutter erstmals durch ihren Anwalt …
|
10.08.2010
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Die Anwaltskanzlei Waldorf Rechtsanwälte, welche zahlreiche Rechteinhaber, insbesondere aus der Film,- und Musikbranche vertritt und im Bereich Filesharing- Abmahnung eine der führenden Kanzleien ist, hat nunmehr ihren Namen geändert. Die …
|
06.07.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
Am heutigen 6. Juli 2023 wurde der Referentenentwurf zum Cannabisgesetz veröffentlicht, der im Vergleich zum ersten Entwurf, der bereits im Mai geleakt wurde, zahlreiche Änderungen vorsieht. Kern des Gesetzes – neben Fragen des Gesundheits- …
|
05.06.2023
von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
Ist ein beschädigtes Fahrzeug nach dem Verkehrsunfall nicht mehr fahrfähig bzw. nicht mehr verkehrssicher, wird es regelmäßig abgeschleppt und zunächst auf dem Betriebsgelände des Abschleppunternehmers oder der Werkstatt, welche …
Können aufenthaltsbeendende Maßnahmen durchgeführt werden, solange eine Ausbildungsduldung vorliegt?
|
08.06.2017
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Wrede LL.M (UC Davis)
Den Konflikt zwischen Erteilung einer Ausbildungsduldung und der Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen hat der Gesetzgeber zu Gunsten der Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen entschieden, wenn konkrete Maßnahmen zur …
|
08.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
Seit 1999 sieht die Insolvenzordnung vor, dass redlichen Schuldnern ein Neustart in finanzieller Hinsicht ermöglicht werden soll. Die Möglichkeiten einer Entschuldung kann jeder für sich beanspruchen, der in Deutschland lebt. Wodurch die …
|
10.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Mit ergangenen Urteilen des Bundesgerichtshofes zum 21. Februar 2022 (Az. VIa ZR 8/21 und Az. VIa ZR 57/21) hat der BGH eine grundlegende Argumentationsrichtung für die Verjährung von Ansprüchen im Zusammenhang mit illegalem …
|
03.04.2018
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Auslieferung, Rücküberstellungsvorbehalt, Verlustfeststellung nach Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU) Sie leben als Ausländer schon einige Jahre in der Bundesrepublik und ein anderer Staat leitet ein Ermittlungsverfahren gegen Sie ein …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Die Bundesregierung stand durch die Corona-Krise vor einer wegweisenden Entscheidung: Riskiert man eher die Gefährdung der Bevölkerung durch Aufrechterhalten des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens oder wendet man primär eine …
|
06.09.2017
von Rechtsanwalt Marco Lott
Ohne großes Aufsehen in der Öffentlich wurde eine Gesetzesänderung vorgenommen, die für viele Menschen weitreichende Folgen haben kann. In § 44 StGB heißt es nun: „Auch wenn die Straftat nicht bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines …
|
20.08.2012
von Rechtsanwältin Katrin Zink
Nicht jede Falschangabe in der elektronischen Zeiterfassung rechtfertigt eine ordentliche Kündigung. Das gilt zumindest dann, wenn der Arbeitnehmer arbeitsvertraglich zur Ableistung von 10 Überstunden im Monat ohne weitere Vergütungszahlung …
|
08.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 24.05.2017 wurde über die Zuständigkeit von Jobcentern bei Trennungskindern entschieden, Az.: S 19 AS 2534/15 . Der Unterzeichnende hatte für SGB-II Empfänger aus Iserlohn Klage …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Werden einem stillen Gesellschafter gewinnunabhängige Auszahlungen gemacht, hat er diese im Falle einer Auflösung der stillen Gesellschaft zurückzuzahlen – wenn der Gesellschaftsvertrag eine solche Rückzahlung vorsieht. Stiller …
|
01.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Bei Konflikten unter GmbH-Gesellschaftern kommt es immer wieder zu feindlichen Ausschlussklagen, Einziehungsbeschlüssen und zwangsweisen Abtretungen. Angegriffene Gesellschafter-Geschäftsführer müssen mit Abberufungen und Kündigungen …
|
30.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Wie erfolgt die Kontrolle der Geschäftsführung? Die gesetzlich vorgesehenen Informationsrechte des Gesellschafters sind das effektivste Kontrollrecht gegenüber der Geschäftsleitung in der GmbH. Daher ist die Bedeutung der Informationsrechte …
|
18.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Verdeckte GmbH-Beteiligung Der Treuhandvertrag wird im Geschäftsleben immer wieder eingesetzt, um verschiedene Ziele zu erreichen. Hier erfahren Sie, wie sich Beteiligungsverhältnisse in der GmbH verheimlichen lassen. Es gibt viele …
|
10.03.2014
von Rechtsanwalt Martin Klein
Zwischen dem Bauherrn und dem Auftragnehmer kommt es nicht selten nach Auftragserteilung zum Streit, welcher häufig eine Kündigung des Bauvertrages mit sich zieht. Fraglich war bisher, ob die beauftragte Firma nach Bauvertragskündigung die …
|
07.12.2017
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mit Urteil vom 6.12.2017 (C-230/16 – Coty Germany ./. Parfümerie Akzente) hat der EuGH die recht liberale Tendenz der deutschen Rechtsprechung im Hinblick auf Klauseln, mit denen Hersteller die Vertriebswege der Einzelhändler in einem …
|
29.10.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Die unerlaubte Abbildung von Personen ist für die Betroffenen seit jeher ein Ärgernis und kann schlimmstenfalls unangenehme Konsequenzen zur Folge haben. Gerade in Zeiten des Internets und der Massenmedien ist eine ungefragte Verbreitung …
|
15.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Werden durch das Setzen eines Hyperlinks technische Schutzmaßnahmen des Berechtigten, mit denen das Werk nur einem bestimmten Personenkreis oder nur auf einem bestimmten Weg zugänglich gemacht werden soll, umgangen, so stellt dies eine …
|
15.06.2020
von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Auch, wenn der Titel dieses Artikels zunächst ein Schmunzeln oder Stirnrunzeln auf manch einem Gesicht hervorruft, hegen viele Arbeitnehmer den Wunsch nach einem glücklichen Arbeitsplatz. Wer aber gar nicht die Bedeutung dieser …