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KBA ruft VW Touareg zurück
KBA ruft VW Touareg zurück
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) sind auch Modelle des Fahrzeugs VW Touareg vom Dieselskandal betroffen. Weltweit seien laut KBA etwa 57.600, in Deutschland 25.800 Fahrzeuge mit einer illegalen Abgastechnik ausgestattet. Das …
Weitere Rückrufe bei Daimler
Weitere Rückrufe bei Daimler
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Im Zuge des Abgasskandals gerieten neben VW weitere Autohersteller wie Audi, Porsche oder BMW in den Verdacht, Motorensoftware manipuliert zu haben. Inzwischen ist bekannt, dass auch Daimler manipulierte Motoren in seine Mercedes-Fahrzeuge …
VW-Dieselskandal: Was für Geschädigte beim Nutzungsersatz jetzt wichtig wird
VW-Dieselskandal: Was für Geschädigte beim Nutzungsersatz jetzt wichtig wird
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Je mehr Kilometer Geschädigte im VW-Dieselskandal mit ihrem Fahrzeug fahren, umso mehr schmelzen ihre Schadensersatzansprüche dahin. Der vom Bundesgerichtshof (BGH) im Mai 2020 entschiedene Nutzungsersatz verärgert viele Dieselbesitzer, da …
Reicht eine schriftliche Generalvollmacht zur Vertretung in einem Erbscheinsverfahren aus?
Reicht eine schriftliche Generalvollmacht zur Vertretung in einem Erbscheinsverfahren aus?
| 28.10.2021 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Das OLG Bremen bejahte dies in seiner Entscheidung vom ‌14‌.‌09‌.‌2021‌, 5 W ‌27‌/‌21 und entschied‌: Im Verfahren auf Erteilung eines Erbscheins kann sich der Antragsteller vertreten lassen. Hierfür ist eine schriftliche Vollmacht …
Forderungen im Ausland geltend machen und beitreiben
Forderungen im Ausland geltend machen und beitreiben
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Was tun wenn der Schuldner nicht zahlt und im Ausland sitzt? Beinahe jeder Geschäftsmann kennt das: Ihr Vertragspartner hat die bestellte Lieferung oder Dienstleistung erhalten und zahlt einfach nicht, oder er behauptet, Sie hätten …
Trotz Corona und Bundestagsaktivität: keine digitale Beschlussfassung für Betriebsrat
Trotz Corona und Bundestagsaktivität: keine digitale Beschlussfassung für Betriebsrat
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Maike Koch
Die Corona-Krise beherrscht (fast) alle Lebensbereiche. Der Bundestag berät am 25.03.2020 ein historisches Paket von Gesetzesänderungen, welches am 27.03.2020 im Bundesrat beraten und möglichst beschlossen werden soll. Das Gesetzespaket …
Wann müssen Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern aufkommen (Elternunterhalt) Stand 2020
Wann müssen Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern aufkommen (Elternunterhalt) Stand 2020
| 25.06.2020 von Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt
Im Leben bleibt nichts gleich und Vieles dreht sich irgendwann um. So kann es durchaus sein, dass Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern aufkommen müssen, wenn deren Renteneinkünfte und Vermögen für ihren Lebensunterhalt nicht ausreichen. …
Rechtsstreit in den Niederlanden – Gilt deutsches oder niederländisches Recht?
Rechtsstreit in den Niederlanden – Gilt deutsches oder niederländisches Recht?
| 12.08.2020 von niederländische Anwältin Irith Hoffmann
Rechtsstreit in den Niederlanden – Gilt deutsches oder niederländisches Recht? Viele deutsche Unternehmen und Privatpersonen sind auch auf dem niederländischen Markt tätig. Bei internationalen Geschäften mit Lieferanten oder Kunden aus den …
Fitnessstudio – 24 Monate Bindung, Umzug und Kündigung
Fitnessstudio – 24 Monate Bindung, Umzug und Kündigung
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wöhler
Der Boom der Fitnessstudios scheint kein Ende zunehmen und damit auch der Konkurrenzkampf der Betreiber. Kunden werden gerne mit günstigen Angeboten gelockt, die dann bei Eingehung einer zweijährigen Vertragsbindung preislich noch …
Insolvenz der SC Finance Four GmbH : Folgen für Namenschuldverschreibungen der Proreal Europa 9 GmbH und 10 GmbH?
Insolvenz der SC Finance Four GmbH : Folgen für Namenschuldverschreibungen der Proreal Europa 9 GmbH und 10 GmbH?
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Zum 13.03.2024 hat die SC Finance Four GmbH einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung beim Amtsgericht Offenbach am Main gestellt. Die Gesellschaft hatte laut Handelsblatt Anlegergelder aus Namensschuldverschreibungen der Emittenten der …
Ausstehender Urlaub verjährt d.h. verfällt nicht mehr !!!
Ausstehender Urlaub verjährt d.h. verfällt nicht mehr !!!
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen können ab sofort alten und über Jahre hinweg nicht in Anspruch genommenen und vermeintlich verjährten d.h. verfallenen Urlaub nunmehr in Anspruch nehmen bzw. bei Beendigung des Arbeitsverhältnisse sich …
Die rechtlich wesentliche Ursache eines Dienstunfalls bei Verschlimmerung von Vorschäden
Die rechtlich wesentliche Ursache eines Dienstunfalls bei Verschlimmerung von Vorschäden
| 19.08.2023 von Rechtsanwalt Peter Koch
Zu den umstrittensten Problemen der Unfallfürsorge (nicht nur im Beamtenrecht, sondern auch in der gesetzlichen Unfallversicherung) zählt die Frage, ob der Dienstunfall die wesentliche Ursache für den eingetretenen Körperschaden war. Ein …
Planfeststellung – Planfeststellungsverfahren – Vorarbeiten
Planfeststellung – Planfeststellungsverfahren – Vorarbeiten
| 07.03.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Darf ein Vorhabenträger eigentlich Ihr Grundstück betreten? Selbst wenn das Verfahren noch gar nicht durch den Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses beendet wurde und damit offen ist, ob das Vorhaben genehmigt wird? Ja, ein …
Wann verfällt Resturlaub im Arbeitsrecht? Jetzt informieren!
Wann verfällt Resturlaub im Arbeitsrecht? Jetzt informieren!
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Der Verfall von Resturlaub im Arbeitsrecht Was unter Resturlaub zu verstehen ist, wie es sich mit dem Resturlaub bei Kündigung verhält und weitere Themen rund um das Thema Resturlaub erläutern wir in diesem Artikel. Die verschiedenen Themen …
BLaue Karte EU-ein Aufenthaltstitel für Drittstaatsangehörige - Was geht ab 18.11. 2023?
BLaue Karte EU-ein Aufenthaltstitel für Drittstaatsangehörige - Was geht ab 18.11. 2023?
| 21.11.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Mock LL.M.
Die Blaue Karte EU ist schon heute der meist erteilte Aufenhaltstitel für Fachkräfte (§§ 18, 18g (neu) AufenthaltsG). Er basiert auf der EU-Richtlinie (EU) 2021/1883), der sog. Hochqualifiziertenrichtlinie (neu). Voraussetzungen - Was …
Strafbefehl bekommen – was soll ich am besten tun?
Strafbefehl bekommen – was soll ich am besten tun?
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Alexander Stulin
Wird ein Strafbefehl zugestellt, stellt sich schnell die Frage was man tun sollte. In erster Linie sollte man wissen, dass ein zugestellter Strafbefehl einem rechtskräftigen Urteil gleichkommt, sofern gegen diesen nichts unternommen wird. …
Pishing & Co.: Betrug und Datenklau per E-Mail, SMS, Telefon etc. Wer trägt den Schaden und worauf ist zu achten?
Pishing & Co.: Betrug und Datenklau per E-Mail, SMS, Telefon etc. Wer trägt den Schaden und worauf ist zu achten?
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Einführung Phishing, Smishing, Vishing & Co. sind Formen des Cyberbetrugs, bei der Täter versuchen, vertrauliche Informationen wie Benutzernamen, Passwörter und Kreditkartendetails zu erlangen, indem sie sich als vertrauenswürdige …
Die Markenanmeldung in Frankreich
Die Markenanmeldung in Frankreich
| 01.04.2022 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Anmeldung einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, da sie Ihr Unternehmen und die Produkte und Dienstleistungen sowie die Identität Ihres Unternehmens identifiziert, und zwar unabhängig von der betrachteten Tätigkeit. Hier finden …
Kündigung: Sperrzeit vermeiden
Kündigung: Sperrzeit vermeiden
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Insbesondere bei Eigenkündigung droht Sperrzeit. Während der Sperrzeit erhalten Sie kein Arbeitslosengeld Es gibt einige Situationen, in denen Sie keine Sperrzeit erhalten. Was ist die Sperrfrist beim ALG-Bezug? …
Widerrufsbelehrung der Sixt Leasing SE irreführend
Widerrufsbelehrung der Sixt Leasing SE irreführend
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
Widerrufsbelehrung der Sixt Leasing SE irreführend: Kläger erhält 48 Raten zurück Ein von baum reiter & collegen vertretener Kläger siegt vor dem Landgericht München gegen die Sixt Leasing SE und erhält wegen der fehlerhaften …
Pfändbarkeit der Inflationsausgleichsprämie
Pfändbarkeit der Inflationsausgleichsprämie
| 01.10.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Da wir uns nun mal wieder dem Jahresende nähern und Arbeitgeber um die Wirkung der Inflationsausgleichsprämienzahlung im Verhältnis zur Zahlung von Weihnachtsgeldern wissen, dürfte dieses Thema neuerlich hochkommen. Mit dem Gesetz zur …
Welche Grundrechtseinschränkung sind für Geimpfte zulässig?
Welche Grundrechtseinschränkung sind für Geimpfte zulässig?
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Diskussion über die sogenannten „Privilegien“ für Geimpfte gegen das SARS-CoV-2 Virus und Menschen, die eine Corona Infektion überstanden haben, ist in vollem Gang. Bis Anfang Mai könnten zwanzig Prozent der Bevölkerung geimpft sein. …
Rechtzeitige Vornahme aller zumutbaren Schritte zum Nachteilsausgleich
Rechtzeitige Vornahme aller zumutbaren Schritte zum Nachteilsausgleich
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Das OVG Lüneburg hat mit Beschluss vom 10.10.2017 (Az.: 2 ME 1547/17) entschieden, dass ein Anspruch auf Notenschutz grundsätzlich ausgeschlossen ist, wenn vorher nicht alle zumutbaren Schritte unternommen worden sind, um einen …
Gewinne aus dem Verkauf von Bitcoins und anderen Kryptowährungen
Gewinne aus dem Verkauf von Bitcoins und anderen Kryptowährungen
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Besonders im Jahr 2017 hat der Bitcoin, aber auch der Kryptowährungsmarkt insgesamt eine Berg- und Talfahrt erlebt. Dies bedeutet, dass einzelne Marktteilnehmer innerhalb eines kurzen Zeitraums die entsprechenden An- und Verkäufe getätigt …