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Welche Ansprüche habe ich gegen den Nachbarn?
Welche Ansprüche habe ich gegen den Nachbarn?
| 23.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen und Streitigkeiten mit dem …
Landgericht-Berlin-Urteil: Sittenwidrige Schädigung durch VW
Landgericht-Berlin-Urteil: Sittenwidrige Schädigung durch VW
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Am 19. April 2018 urteilte das Landgericht Berlin richtungsweisend für den weiteren Hergang des Abgasskandals (Az. 12 O 208/17). Das Urteil legte VW sittenwidrige Schädigung zur Last. Die Klage wurde von einem geschädigten Verbraucher …
Vereine, die Terrorismus, Rechtsradikale oder Straftäter fördern, können verboten werden
Vereine, die Terrorismus, Rechtsradikale oder Straftäter fördern, können verboten werden
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschlüssen vom 13.07.2018 zu den Aktenzeichen 1 BvR 1474/12, 1 BvR 57/14 und 1 BvR 670/13 entschieden, dass die betreffenden Vereine, die sich gegen ihr Verbot gewehrt haben, verfassungsmäßig sind. Die …
P&R: Forderungsanmeldungen verschickt – sollen Anleger unterschreiben?
P&R: Forderungsanmeldungen verschickt – sollen Anleger unterschreiben?
| 23.08.2018 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Die Kanzlei der DSW-Vizepräsidentin Daniela Bergdolt möchte Sie, da dieser Tage die Forderungsanmeldungen für die P&R-Insolvenzverfahren verschickt werden, darüber informieren, was in dieser Lage für betroffene Anleger zu beachten ist …
Vorsicht vor Bußgeldern - welche Gesetze Arbeitgeber im Betrieb aushängen müssen
Vorsicht vor Bußgeldern - welche Gesetze Arbeitgeber im Betrieb aushängen müssen
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Arbeitgeber sind verpflichtet, in ihrem Betrieb die für ihre Branche geltenden Gesetze für jeden Arbeitnehmer sichtbar auszuhängen. Kommen sie ihrer Verpflichtung nicht nach, dann riskieren sie ein empfindliches Bußgeld. Die Verpflichtung …
Auch eine Abmahnung der D&S GbR über Rechtsanwalt Link erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der D&S GbR über Rechtsanwalt Link erhalten? Ich berate Sie.
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der D & S GbR über Rechtsanwalt Link zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich Ihnen gern für eine Beratung zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden …
Verpflichtung des Kunden zur Leistung der Maklerprovision bei Erwerb durch einen Dritten
Verpflichtung des Kunden zur Leistung der Maklerprovision bei Erwerb durch einen Dritten
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
In einem Urteil vom 14.09.2017 hat der Bundesgerichtshof aufgezeigt, wann ein Makler im Ausnahmefall von seinem Kunden die Maklerprovision verlangen kann, obwohl der Hauptvertrag mit einem Dritten abgeschlossen wurde. Der Ausgangsstreit Es …
Weshalb kann ein Testament zugunsten eines Pflegeheims nichtig sein?
Weshalb kann ein Testament zugunsten eines Pflegeheims nichtig sein?
| 23.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Testierfreiheit Grundsätzlich kennt das deutsche Erbrecht die Testierfreiheit, …
arte fiori® e. K. lässt wegen veralteter Widerrufsbelehrung abmahnen
arte fiori® e. K. lässt wegen veralteter Widerrufsbelehrung abmahnen
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Im Auftrag eines unserer Mandanten bin ich derzeit mit der Bearbeitung einer Abmahnung wegen der Nutzung einer veralteten Widerrufsbelehrung beauftragt. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von …
Aufhebungsvertrag
Aufhebungsvertrag
| 21.08.2018 von Rechtsanwältin Dr. Caroline Hevert
Soll ich unterschreiben oder lieber doch nicht? Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages sollte genau überlegt sein. Insbesondere Arbeitnehmern sei geraten, die Vor- und Nachteile bedacht gegeneinander abzuwägen. Der Arbeitgeber kann mit dem …
Schadenersatz, Schmerzensgeld und Co. – Wo Geld verschenkt wird
Schadenersatz, Schmerzensgeld und Co. – Wo Geld verschenkt wird
| 21.08.2018 von Rechts- und Fachanwalt Alexander Rüdiger
Dieser Artikel dient einer groben Übersicht über prägnante Schadenspositionen, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Die Berechnung dieser Einzelnen Positionen ist sehr komplex und setzt fundierte Kenntnisse in diesem Gebiet …
Auch eine Abmahnung von Anton Manuel Brandl über Rechtsanwalt Volker Jakob erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von Anton Manuel Brandl über Rechtsanwalt Volker Jakob erhalten? Ich berate Sie.
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir wurde eine Abmahnung von Anton Manuel Brandl über Rechtsanwalt Volker Jakob zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich auch Ihnen gern für eine Beratung zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In …
Schadensersatz nach Schwimmunfall - Aufsichtspflichten eines Bademeisters
Schadensersatz nach Schwimmunfall - Aufsichtspflichten eines Bademeisters
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das OLG Nürnberg hat in einer Berufungsentscheidung festgestellt, dass ein Bademeister den Badebetrieb zwar beaufsichtigen muss, aber keine lückenlose Beaufsichtigung geschuldet ist (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 25.04.2018, Az. 4 U …
Aufhebungsvertrag statt Kündigung - der goldene Fallschirm im Arbeitsrecht?
Aufhebungsvertrag statt Kündigung - der goldene Fallschirm im Arbeitsrecht?
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Mit einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht einigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer einvernehmlich auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu einem bestimmten Zeitpunkt. Durch einen …
Landgrundstück auf Mallorca? Zukünftige Baubeschränkung geplant – Vertrag prüfen
Landgrundstück auf Mallorca? Zukünftige Baubeschränkung geplant – Vertrag prüfen
| 21.08.2018 von Rechtsanwältin Abogada Raquel Cerezo Ramirez
Es ist kein Geheimnis, dass Mallorca für viele Deutsche eine hohe Anziehungskraft hat. Auf der Baleareninsel gibt es eine Vielfalt an Interessen und Gelegenheiten für den Kauf von Immobilien, sei es am Strand oder im Inneren der Insel. In …
Positive Jameda-Bewertungen kaufen?
Positive Jameda-Bewertungen kaufen?
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
I Immer wieder fragen mich Mandanten, die wir dabei unterstützen negative Bewertungen auf Jameda zu löschen , wie man am besten positive Bewertung erzeugen kann. Ich verweise dann regelmäßig auf meinen alten Artikel …
Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer mit Wohnsitz Schweiz – Steuerklasse I auf Antrag
Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer mit Wohnsitz Schweiz – Steuerklasse I auf Antrag
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
Deutsche Arbeitgeber müssen für Arbeitnehmer mit Ansässigkeit in der Schweiz einen Lohnsteuerabzug vornehmen. Für den Lohnsteuerabzug sind verschiedene Steuerklassen vorgesehen. Für Arbeitnehmer, denen keine Steuer-Identifikationsnummer …
Urheberrecht: Abmahnung der Kanzlei CJCH Solicitors für Dassault Systèmes SOLIDWORKS Corporation
Urheberrecht: Abmahnung der Kanzlei CJCH Solicitors für Dassault Systèmes SOLIDWORKS Corporation
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kanzlei CJCH Solicitors (Sitz in Cardiff, UK) namens und in Vertretung der Dassault Systèmes SolidWorks Corporation (Hauptsitz: Waltham, MA, USA – Niederlassung in Deutschland: Dassault Systemes Deutschland GmbH, …
Abmahnung der Maju Digital GmbH & Co. KG durch Rechtsanwalt Michael Hanke wegen Widerrufsbelehrung
Abmahnung der Maju Digital GmbH & Co. KG durch Rechtsanwalt Michael Hanke wegen Widerrufsbelehrung
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Die Maju Digital GmbH & Co. KG (Geschäftsführer: Marius Hanke, Sitz: Champagnolestr. 17, 78244 Gottmadingen), die auf verschiedenen Online-Plattformen Handyzubehör verkauft, vertreten durch Rechtsanwalt Michael Hanke (Sitz …
Recht auf Vergessen: Haftung von Google, wenn Suchergebnisse Persönlichkeitsrechte verletzen
Recht auf Vergessen: Haftung von Google, wenn Suchergebnisse Persönlichkeitsrechte verletzen
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
In seinem Urteil vom 27. Februar 2018, Az. VI ZR 489/16, stellte der BGH klar, dass Google die Sucherergebnisse bzw. Verlinkung löschen muss, wenn sie durch einen konkreten Hinweis von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar …
Der Dieselskandal
Der Dieselskandal
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Manipulation bei VW Die Anfänge der Manipulation bei VW reichen bis in die Jahre 2005 und 2006 zurück. Hinweise auf die Abgasmanipulation hatte die EU-Kommission offensichtlich schon im Jahr 2010, lange bevor der Diesel-Abgasskandal im …
Targobank muss Schadensersatz zahlen
Targobank muss Schadensersatz zahlen
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Bank hatte Anleger von Schiffsfonds nicht über Innenprovisionen von 25,1 % des Anlegerkapitals informiert Das Kammergericht Berlin spricht einem Anleger, der in einen Schiffsfonds investiert hatte, Schadensersatz zu. Das Gericht sieht es …
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Jeder Unternehmer stellt sich während der Laufzeit seines Betriebs mehr oder weniger häufig die Frage, ob er ewig so weitermachen kann und will. Was kommt danach? Was ist, wenn ich von heute auf morgen nicht mehr einsatzfähig bin? Wie geht …
Hausdurchsuchung oder Durchsuchung Ihrer Geschäftsräume in Leipzig und Umgebung
Hausdurchsuchung oder Durchsuchung Ihrer Geschäftsräume in Leipzig und Umgebung
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Patrick Graf zu Stolberg
Äußerst unangenehm: Sie bekommen überraschend zu Hause und/oder in Ihren Büroräumen Besuch von bewaffneten Polizeibeamten, Beamten der Zollfahndung oder Steuerfahndung und müssen mit ansehen, wie diese Ihre privaten Gemächer oder Ihre …