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07.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der Dieselmotor des Typs EA 189 ist durch den VW-Abgasskandal zu trauriger Bekanntheit gelangt. Sein Nachfolger ist der Motor des Typs EA 288 und wurde in zahlreichen Modellen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda verbaut. Das Thema …
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08.08.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor DBV Verlagsgesellschaft mbH und Telefonfalle aus Offenbach Die DBV Verlagsgesellschaft mbH, Sprendlinger Landstraße 180, 63069 Offenbach ist der nächste Kandidat, der mit der altbekannten Telefonfalle auf Kundenfang geht. Diese …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Quante Design GmbH & Co. KG, vertreten durch den Kanzlei Dr. Bahr, zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Quante …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Immer wieder nehmen Cyberkriminelle vor allem Nutzer von Online-Zahlungssystemen und Verkaufsportalen ins Visier. Ihr Vorgehen ist dabei meistens so ausgeklügelt, dass es für Verbraucher nicht als Betrugsmasche erkennbar ist. Derzeit …
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07.08.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit Bauplanungsrechtlich sind Wettbüros als Vergnügungsstätten zu qualifizieren. Als solche sind sie nach der Baunutzungsvorordnung (BauNVO) allgemein zulässig in Kerngebieten und unter bestimmten …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemieter hat die Corona-Krise oft „kalt erwischt“. Wegen Ausgangsbeschränkungen und Schließungsanordnungen im April und Mai 2020 blieben Kunden teilweise ganz weg, der Umsatz sank teils bis auf Null. Und auch später im Sommer des …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
1. Vorbemerkung Künftig sollen unternehmerisch tätige Personen und Verbraucher, wenn sie in die Insolvenz gefallen sind, schneller die Möglichkeit einer Restschuldbefreiung erlangen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht stellte im …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Studiocanal GmbH wegen des Films "John Wick". Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Sie verschickte kürzlich ein Schreiben, indem das …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Massenentlassungsanzeige im Zusammenhang mit der betriebsbedingten Kündigung Sie haben als Arbeitnehmer eine betriebsbedingte Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung vom Arbeitgeber erhalten oder Sie beabsichtigen als Arbeitgeber …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Junge ist seit Jahren bundesweit erfolgreich als Verteidiger in Bußgeldverfahren und Verkehrsstrafsachen tätig. Er ist Fachanwalt für Strafrecht. Er kann Sie daher im Ordnungswidrigkeitenrecht, einem Mix aus Verkehrs- und …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Flensburg macht Ihnen einen Geschwindigkeits- oder Rotlichtverstoß an dieser Stelle zum Vorwurf? Dann folgt dem Anhörungsbogen innerhalb von drei bis sechs Wochen ein Bußgeldbescheid und dessen Strafen können teuer werden. …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegen zwei aktuelle Abmahnungen des Herrn Martin Ewert durch die Kanzlei Ronneburger Zumpf vor. Herr Martin Ewert sei Sportfotograf, der Abgemahnte habe jeweils das Urheberrecht verletzt, so Rechtsanwalt Ronneburger. Gestützt werden …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Leitsatz der Entscheidung (Beschluss v. 27.03.2020, AZ: 1 Rb 36 Ss 832/19) lautet: 1. Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) sei ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a S. 1 u. 2 StVO, …
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07.08.2020
von Rechtsanwältin Aline Mömken
Strafe unterhalb der gesetzlichen Mindeststrafe möglich ! Das Sexualstrafrecht ist in den letzten Jahren immer wieder modernisiert worden. Nicht zuletzt die aktuelle MeToo-Bewegung bzw. die in den Medien berichtete Debatte um das „Nein …
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Kommt es zu Schlägereien anlässlich eines kommerziellen Fests oder vor einer Discothek, so erfolgt häufig eine polizeiliche Sachverhalts-Aufnahme, die dann auch zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen die (vermeintlichen) Verursacher führt. …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In Corona-Zeiten ist das Onlineshopping beliebter denn je. So bieten gerade chinesische Anbieter über Amazon, Ebay und Co. (vermeintliche) Markenware zu Schnäppchenpreisen an. Doch immer wieder kann das vermeintlich günstige Schnäppchen aus …
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06.08.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat in einer Entscheidung vom 06.08.2020 das generelle Verbot von Prostitution im Saarland gekippt. Die dortige "Corona-Verordnung" sieht ein Verbot der Erbringung sexueller Dienstleistungen sowie …
06.08.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Bei der V + Mittelstandspolice handelt es sich um eine fondsgebundene Rentenversicherung , die ausschließlich in das Investitionsobjekt „Venture Plus Ethik Invest ETI" investiert. Der Venture Plus Ethik Invest ETI befindet …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Für die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen ist es unerlässlich, die Unterlagen, die der behandelnde Arzt gesammelt hat, dem mandatierten Anwalt zur Prüfung vorzulegen. Gerade im Prozess hat die "Patientenakte" wichtige Beweiskraft. …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Scholz aus Hannover vor, die für die Handy Deutschland GmbH unlauteren Wettbewerb behaupten. Gegenstand der Abmahnung Konkret wird § 1 Abs. 1 , Abs. 2 PAngV (Preisangabenverordnung) abgemahnt. …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Zunächst einmal besteht nicht für jeden die Gefahr, Schulden bei der Krankenkasse zu machen. Wer gesetzlich pflichtversichert ist, zahlt seinen Beitrag in der Regel nicht direkt an die Krankenkasse, denn dieser wird automatisch vom …
06.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der BGH hat im Abgasskandal mit Urteil vom 25. Mai entschieden, dass VW sich wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung schadensersatzpflichtig gemacht hat. Das BGH-Urteil bezieht sich auf Fahrzeuge des VW-Konzerns mit dem kleineren …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Ob kreditfinanziert oder geleast – der Widerrufsjoker bietet Verbrauchern die Möglichkeit, aus ihrer Autofinanzierung oder Leasingvertrag wieder auszusteigen. Möglich ist der Widerruf, wenn dem Verbraucher eine fehlerhafte …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
CC Solutions from Cyprus asserts claims CC Commercial Conduct Solutions Ltd of Limassol in Cyprus is currently asserting claims from various companies from which it has purchased the receivables. We have already represented numerous clients …