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Desinfektionsmittel entwendet: Fristlose Kündigung rechtens?
Desinfektionsmittel entwendet: Fristlose Kündigung rechtens?
25.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Als Desinfektionsmittel am Anfang der Coronakrise knapp wurden, hat ein Mitarbeiter eines Paketzustellers eine Flasche davon vom …
Versetzung in „Corona-Abteilung“: Wann darf der Arbeitgeber das?
Versetzung in „Corona-Abteilung“: Wann darf der Arbeitgeber das?
17.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. In manchen Abteilungen begegnet man Coronavirus-infizierten Personen öfter, als in anderen: In Krankenhäusern und Pflegeheimen etwa, …
Neue Urteile: Kündigung wegen Corona-Lage unwirksam
Neue Urteile: Kündigung wegen Corona-Lage unwirksam
29.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Neue Urteile des Berliner Arbeitsgerichts bestätigen: Es reicht nicht, wenn der Arbeitgeber eine betriebsbedingte Kündigung allein auf …
Coronaregeln am Arbeitsplatz: Was Arbeitnehmer bei einem Verstoß riskieren
Coronaregeln am Arbeitsplatz: Was Arbeitnehmer bei einem Verstoß riskieren
03.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Womit muss der Arbeitnehmer rechnen, wenn er die Coronaregeln des Arbeitgebers missachtet? Wie kann er sich gegen etwaige Sanktionen am …
(Fristlose) Kündigung wegen Rückstand des Mieters mit den Mietzahlungen
(Fristlose) Kündigung wegen Rückstand des Mieters mit den Mietzahlungen
19.04.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In dem vom BGH entschiedenen Fall (BGH, Urteil vom 28.11.2007, Az. VIII ZR145//07) hatte der Mieter über einen längeren Zeitraum die Miete nicht vollständig gezahlt. Es entstand ein Rückstand von mehr als zwei Monatsmieten. Der Vermieter …
Kann zu viel Isolierung die Miete mindern?
Kann zu viel Isolierung die Miete mindern?
18.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei modernen Dämm- und Lüftungskonzepten Die DIN 1946-6: Lüften von Wohnungen schreibt einen bestimmten Luftaustausch in der Wohnung bei geschlossenen Fenstern vor. Der Grund: Bei zu geringem …
Brötchendiebstahl: Kündigung einer Krankenschwester unwirksam
Brötchendiebstahl: Kündigung einer Krankenschwester unwirksam
22.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zur Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg, Aktenzeichen 27 Ca 87/15. Ausgangslage: Eine Kündigung wegen Straftaten gegen den Arbeitgeber, etwa wegen …
Die Kündigung wegen Krankheit
Die Kündigung wegen Krankheit
21.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Unter welchen Bedingungen kann ein Arbeitnehmer wegen seiner Krankheit gekündigt werden? Es gehört zu den häufigen Irrtümern über das Arbeitsrecht, dass ein Arbeitnehmer wegen einer Krankheit nicht gekündigt werden kann. Wahr ist …
Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen
Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen
09.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der zulässige Umfang von Modernisierungsmieterhöhungen: Darf der Vermieter alle Kosten einer Modernisierungsmaßnahme umlegen? Wegen Modernisierungsmaßnahmen darf der Mieter die Miete erhöhen. Die Voraussetzung: Eine den gesetzlichen …
Haben Leiharbeitnehmer Ansprüche auf Lohnnachzahlung?
Haben Leiharbeitnehmer Ansprüche auf Lohnnachzahlung?
10.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Welche Rechte haben Zeitarbeiter wegen fehlender Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP)? Bei Zeitarbeitsfirmen konnte sich in der Vergangenheit folgendes ereignen: Die …
DCM Renditefonds 18 KG – Beteiligung an dem Bürokomplex Historische Wagenhalle Bonn
DCM Renditefonds 18 KG – Beteiligung an dem Bürokomplex Historische Wagenhalle Bonn
22.04.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir betreuen eine Vielzahl von Anlegern, denen durch Banken der Erwerb einer Beteiligung an der o.g. Gesellschaft empfohlen wurde. Diese Kapitalanlage zeichnet sich dadurch aus, dass der Anleger eine Kommanditbeteiligung erwirbt und als …
14.05.2014 - Bericht über die OSV-Gläubigerversammlung am 13.05.2014 zum Insolvenzverfahren Future Business
14.05.2014 - Bericht über die OSV-Gläubigerversammlung am 13.05.2014 zum Insolvenzverfahren Future Business
14.05.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Am 13.05.2014 fand die Gläubigerversammlung statt, für Gläubiger, die Orderschuldverschreibungen gezeichnet haben. Im Rahmen dieser Gläubigerversammlung sollte ein gemeinsamer Vertreter gewählt werden. In sämtlichen Medien wurde dieses sehr …
BGH entscheidet über die Zulässigkeit der Erhebung von Bearbeitungsentgelten
BGH entscheidet über die Zulässigkeit der Erhebung von Bearbeitungsentgelten
23.05.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
In vielen Darlehensverträgen haben die Banken den Darlehensnehmern Bearbeitungsentgelte / Bearbeitungsgebühren in Rechnung gestellt. Bisher war nicht höchstrichterlich geklärt, ob diese Bestimmungen, wenn es sich um Allgemeine …
Können sich Anleger bei Rückabwicklung einer Fondsbeteiligung Steuervorteile anrechnen lassen?
Können sich Anleger bei Rückabwicklung einer Fondsbeteiligung Steuervorteile anrechnen lassen?
26.06.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Die Rechtslage ist hier sehr kompliziert, gehen doch zivilrechtliche Fragen mit steuerrechtlichen Fragen Hand in Hand. Der BGH hat mit aktuellem Urteil vom 28.01.2014 – Az.: XI ZR 495/12 – aktuell den Fall entschieden, dass eine …
Entscheidungen zu der Frage der Wirksamkeit von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen
Entscheidungen zu der Frage der Wirksamkeit von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen
27.06.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Der BGH hat zwei Entscheidungen zu der Frage der Wirksamkeit von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen getroffen. Die Frage der Wirksamkeit der durch Banken erhobenen Bearbeitungsentgelte wurde vielfach diskutiert und teilweise sehr …
Filmfonds und kein Ende der offenen steuerlichen Fragestellungen
Filmfonds und kein Ende der offenen steuerlichen Fragestellungen
25.07.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Was ist das Problem? Viele Anleger haben Kommanditbeteiligungen an Filmfonds erworben, auch und insbesondere im Vertrauen darauf, dass ihnen hohe steuerliche Anfangsverluste zugewiesen werden, die wiederum die Einkommensteuerlast zum …
Anlegern, die im IVG Fonds EuroSelect 14 investiert sind, drohen hohe Verluste -
Anlegern, die im IVG Fonds EuroSelect 14 investiert sind, drohen hohe Verluste -
05.08.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es geht? Allen ist die Gurke - das Geschäftsgebäude - in London bekannt. Es wurde von Sir Norman Foster konzipiert und im Jahr 2007 von zwei Investoren gekauft. Ein Investor war die IVG Deutsche Immobiliengesellschaft. Die IVG …
Blind-Pools - keine geeignete Anlage für nicht risikobewußte Anleger
Blind-Pools - keine geeignete Anlage für nicht risikobewußte Anleger
22.08.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Was ist ein Blind-Pool? Geschlossene Fonds lassen sich nach verschiedenen Kriterien einteilen. Es gibt geschlossene und offene Fonds. In vielen Fällen ist bei geschlossenen Fonds im Verkaufsprospekt oder spätestens im Platzierungsangebot …
BaFin verbietet Gold International SE den Verkauf der eigenen Aktien
BaFin verbietet Gold International SE den Verkauf der eigenen Aktien
27.08.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Gesellschaft Gold International SE ist eine Düsseldorfer Gesellschaft, die in europäischer Rechtsform betrieben wird. Diese Gesellschaft hat eigene Aktien zum Verkauf angeboten. Dieser Verkauf verstößt gegen das …
Bundesgerichtshof trifft Entscheidung hinsichtlich Verjährung von Bearbeitungsentgelten
Bundesgerichtshof trifft Entscheidung hinsichtlich Verjährung von Bearbeitungsentgelten
31.10.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat die Frage, wann Verjährung bezüglich der Rückzahlungsansprüche der Darlehensnehmer von Bearbeitungsentgelten eintritt, sehr unterschiedlich entschieden. In einer Vielzahl von Fällen …
Verluste aus der Veräußerung eines Aktienzertifikates können nur teilweise Berücksichtigung finden
Verluste aus der Veräußerung eines Aktienzertifikates können nur teilweise Berücksichtigung finden
18.02.2015 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Welcher Sachverhalt lag der Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf vom 06.08.2014 zugrunde? Die Kläger sind verheiratet gewesen und haben im Jahr 2007 Lock in Bull Zertifikate zu einem Kurswert von 225.000,00 €, zzgl. 2.250,00 € …
Fehlerhafte Widerspruchsbelehrung ermöglicht auch Rückabwicklung von Lebensversicherungsverträgen
Fehlerhafte Widerspruchsbelehrung ermöglicht auch Rückabwicklung von Lebensversicherungsverträgen
19.02.2015 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Widerrufsproblematik bei Darlehensverträgen ist uns allen bekannt und wird ständig weiterentwickelt. Teilweise haben die Darlehensnehmer im Rahmen des Abschlusses der Darlehensverträge, und auch darüber hinaus, …
DIMAG Modell aus dem grauen Kapitalmarkt schädigt Anleger
DIMAG Modell aus dem grauen Kapitalmarkt schädigt Anleger
11.09.2015 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger, die überwiegend das Rentenalter erreicht haben, eine kleine Rente erhalten und über Grundbesitz verfügen, tappen bei Liquiditätsbedarf häufig in diese Falle. Den Anlegern wird versprochen, dass sie unter Einsatz des …
Zeitliche Begrenzung des Widerrufsjokers - Forward-Darlehen
Zeitliche Begrenzung des Widerrufsjokers - Forward-Darlehen
11.12.2015 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Der Gesetzgeber beabsichtigt die Möglichkeit zu widerrufen, bei unwirksamer Belehrung, zeitlich zu deckeln. Es wird derzeit diskutiert, dass Darlehensverträge, die zwischen November 2002 bis einschließlich 2010 abgeschlossen …