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Betriebsbedingte Kündigung
Betriebsbedingte Kündigung
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Achim Stapf
Die Konjunktur schwächelt – der Arbeitgeber baut Personal ab Grundsätzlich können Arbeitgeber als Konsequenz beispielsweise eines Umsatzrückgangs Arbeitnehmer entlassen. Dabei sind Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 10 Arbeitnehmern und …
Abmahnung der Volkswagen AG: „VW-im-Kreis, R-Logo oder Skoda“
Abmahnung der Volkswagen AG: „VW-im-Kreis, R-Logo oder Skoda“
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Über eine mit uns kooperierende Kanzlei sind wir darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass aktuell Abmahnungen der Volkswagen AG durch die Kanzlei Lubberger Lehment ausgesprochen werden. Adressaten dieser Abmahnungen sind insbesondere …
Abgasskandal trifft immer mehr Fahrzeuge und Hersteller
Abgasskandal trifft immer mehr Fahrzeuge und Hersteller
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Gut viereinhalb Jahre ist es her, dass der VW-Abgasskandal aufgeflogen ist. Erst jetzt ist der VW-Konzern offenbar bereit, auch seinen deutschen Kunden eine Entschädigung zu zahlen. Und das auch nur für Verbraucher, die sich an der …
Abgasskandal: LG Krefeld verurteilt Autohaus zur Rücknahme eines Audi Q5
Abgasskandal: LG Krefeld verurteilt Autohaus zur Rücknahme eines Audi Q5
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Während im VW-Musterverfahren noch über eine mögliche Entschädigungszahlung gestritten wird, hat der Abgasskandal längst auch Fahrzeuge mit den größeren 3-Liter-Motoren des Typs EA 897 erfasst. Der Ausgang des Musterverfahrens spielt für …
Ist der Straftatbestand zu illegalen Autorennen (§ 315d StGB) verfassungswidrig?
Ist der Straftatbestand zu illegalen Autorennen (§ 315d StGB) verfassungswidrig?
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Das Amtsgericht Villingen-Schwenningen hält Teile der strafrechtlichen Regelung zu verbotenen Kraftfahrzeugrennen (§ 315d StGB) für verfassungswidrig . Das geht aus einem neuen Vorlagebeschluss des Gerichtes vom 16.01.2020 vor (Az.: 6 Ds 66 …
Mängel in der Wohnung – was kann ich tun? / Defects in the apartment – what can I do?
Mängel in der Wohnung – was kann ich tun? / Defects in the apartment – what can I do?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung: Wohnungsmängel können während der Mietzeit jederzeit auftreten. Häufig sind sie eine stressige Angelegenheit für den Mieter, wenn der Vermieter beispielsweise die Reparatur einfach ablehnt. Erhebliche Mängel wie Schimmel …
Sie haben eine Kündigung erhalten – was gilt es zu beachten?
Sie haben eine Kündigung erhalten – was gilt es zu beachten?
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Wenn Sie die Kündigung Ihres Arbeitsverhältnisses erhalten haben, sind einige Punkte zu beachten, um Ihre Rechte zu wahren. 1. Melden Sie sich umgehend persönlich bei der Bundesagentur für Arbeit. Um den Anspruch auf Arbeitslosengeld zu …
Anordnung des paritätischen Wechselmodells unterliegt ausschließlich dem Sorgerecht
Anordnung des paritätischen Wechselmodells unterliegt ausschließlich dem Sorgerecht
| 21.02.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Blank
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 29.1.2020, Az. 2 UF 301/19 vom 20.02.2020 klargestellt, dass die Anordnung des paritätischen Wechselmodells das Sorge-, nicht das Umgangsrecht betrifft und deswegen eine …
Doch noch kein Ende der Auskunftspflicht beim Elternunterhalt?
Doch noch kein Ende der Auskunftspflicht beim Elternunterhalt?
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Zum 01.01.2020 ist das Angehörigen-Entlastungsgesetz in Kraft getreten. Daraus ergibt sich u. a., dass für den Elternunterhalt – aus Einkommen – nur noch haftet, wer über ein Jahresbruttoeinkommen von größer als 100.000,00 € verfügt. …
Aufsichtspflicht der Eltern – Amtsgericht Augsburg, Urteil vom 24.01.2018
Aufsichtspflicht der Eltern – Amtsgericht Augsburg, Urteil vom 24.01.2018
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Inwieweit haften Eltern für ihre Kinder? Der normale Bürger nimmt – beeindruckt durch Schilder wie „Eltern haften für ihre Kinder“ – an, dies sei immer der Fall. Das Amtsgericht Augsburg hat am 24.02.2018 (Az: 73 C 4417/17) entschieden, …
Fahrerflucht – wer sich nach einem Unfall nicht korrekt verhält, dem drohen empfindliche Strafen
Fahrerflucht – wer sich nach einem Unfall nicht korrekt verhält, dem drohen empfindliche Strafen
| 21.02.2020 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Schnell ist es passiert: Eine kleine Unachtsamkeit beim Ausparken oder ein Auffahrunfall an einer roten Ampel. Einen Unfall hat wohl fast jeder Autofahrer schon einmal gehabt. Doch wer sich nach einem Unfall nicht rechtmäßig verhält, dem …
Abmahnung der Kanzlei Nimrod für die Astragon Sales & Services GmbH – Euro Truck Simulator 2
Abmahnung der Kanzlei Nimrod für die Astragon Sales & Services GmbH – Euro Truck Simulator 2
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Ein weiteres Mal ist unserer Kanzlei eine urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte von Nimrod aus Berlin zugegangen, die von der Astragon Sales & Services GmbH mit der rechtlichen Vertretung beauftragt sind. Bei dem Düsseldorfer …
Strafrecht: die Verfassungsbeschwerde gegen ein Strafurteil
Strafrecht: die Verfassungsbeschwerde gegen ein Strafurteil
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Strafrecht hat die Verfassungsbeschwerde eine besondere Bedeutung. Im Gegensatz zu anderen Rechtsbereichen geht es meist nicht „nur um Geld“, sondern unter Umständen sogar um die eigene Freiheit. In jedem Falle wirkt das Bewusstsein, …
OLG Frankfurt untersagt Schleichwerbung der Instagram-Influencerin Sonnyloops
OLG Frankfurt untersagt Schleichwerbung der Instagram-Influencerin Sonnyloops
| 21.02.2020 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Diskussion um das Influencer-Marketing und die Kennzeichnungspflicht von Werbung wurde mit dem Urteil des OLG Frankfurt (vgl. Urt. v. 24.10.2019 – Az. 6 W 68/19) zulasten von Sonnyloops erneut ins breite Licht der Öffentlichkeit …
Anfechtung des Aufhebungsvertrags im Arbeitsrecht
Anfechtung des Aufhebungsvertrags im Arbeitsrecht
| 21.02.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Die Aufhebung eines Arbeitsvertrages ist mit die häufigste Art, wie ein Arbeitsvertrag in Deutschland beendet wird. Nur Kündigungen sind häufiger. Was passiert jedoch, wenn man als Arbeitnehmer den Aufhebungsvertrag nachträglich anfechten …
Neue Musterfeststellungsklage gegen Mercedes im Diesel-Abgasskandal?
Neue Musterfeststellungsklage gegen Mercedes im Diesel-Abgasskandal?
| 26.02.2020 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Justus Rechtsanwälte will zusammen mit einer geeigneten Verbraucherschutzvereinigung die erste Musterfeststellungsklage gegen Mercedes/die Daimler AG vorbereiten und führen. Gute Gründe hierfür sehen wir in der derzeit uneinheitlichen OLG …
Keine Haftung für Kundenrezensionen
Keine Haftung für Kundenrezensionen
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wer als Händler auf einer Plattform wie Amazon-Marketplace verkauft, muss sich unrichtige Kundenrezensionen nicht zurechnen lassen. Das entschied jetzt sehr deutlich der Bundesgerichtshof in einem der zahlreichen durch den Verband sozialer …
"Burberry-Check" – Abmahnung der Kanzlei CBH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung
"Burberry-Check" – Abmahnung der Kanzlei CBH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einen unserer Mandanten erreichte jüngst ein Abmahnschreiben der Rechtsanwälte CBH im Auftrag der Firma Burberry Limited aus London. Bei dem Unternehmen Burberry handelt es sich um eine durchaus bekannte Herstellerin von Bekleidungsstücken, …
Fachanwalt für IT-Recht = Fachanwalt für Internetrecht? Gibt es einen Fachanwalt für Internetrecht?
Fachanwalt für IT-Recht = Fachanwalt für Internetrecht? Gibt es einen Fachanwalt für Internetrecht?
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie sich auch schon mal gefragt, was ein Fachanwalt für IT-Recht macht? Fachanwalt für IT-Recht = Fachanwalt für Internetrecht? Eins ist sicher: Einen Fachanwalt für Internetrecht gibt es nicht! Das Internetrecht ist lediglich …
Sorgerecht: BGH zur Änderung des Aufenthaltsbestimmungsrechts
Sorgerecht: BGH zur Änderung des Aufenthaltsbestimmungsrechts
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 27. November 2019, Aktenzeichen XII ZB 511/18) ist eine Änderung der in der Vergangenheit stattgefundenen Übertragung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts …
Vonovia – Fehler und Ungereimtheiten in den jährlichen Nebenkostenabrechnungen?
Vonovia – Fehler und Ungereimtheiten in den jährlichen Nebenkostenabrechnungen?
| 21.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Vonovia ist in aller Munde. Leider nicht immer nur positiv. Vonovia ist ein deutscher Immobilienkonzern, dem 400.000 Wohnungen in Deutschland gehören. Immer wieder werden Vorwürfe gegen Vonovia laut. Bei diesen Vorwürfen geht es auch um …
GmbH Insolvenz: Tipps
GmbH Insolvenz: Tipps
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Wenn die Zahlungsunfähigkeit droht oder die Überschuldung einer GmbH bereits eingetreten ist, sind zeitnah weitere Maßnahmen erforderlich. Die Einleitung eines Insolvenzverfahrens muss zeitlich passend erfolgen. Schließlich kann ein zu …
WhatsApp Business – Datenschutz und Impressum
WhatsApp Business – Datenschutz und Impressum
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
WhatsApp Business ermöglicht es Unternehmen, mit Kunden zu kommunizieren. Sie können sich ein Unternehmensprofil mit Produktkatalog einrichten, diesen im Chat teilen, chatten, Kundensupport anbieten, Angebote versenden und weitere …
Filesharing-Abmahnung der Nimrod RAe im Auftrag der Aerosoft GmbH wegen "Fernbus Simulator"
Filesharing-Abmahnung der Nimrod RAe im Auftrag der Aerosoft GmbH wegen "Fernbus Simulator"
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag der Aerosoft GmbH aus Paderborn wegen des Computerspiels „Fernbus Simulator“ Die Nimrod Rechtsanwälte vertreten die Interessen der Aerosoft GmbH, welche sich auf Computer-Simulationen …