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Abmahnung im Designrecht – So reagieren Sie als Onlinehändler richtig
Abmahnung im Designrecht – So reagieren Sie als Onlinehändler richtig
25.05.2024 von Rechtsanwalt Tomas Krause
Onlinehändler und E-Commerce-Unternehmen sehen sich zunehmend mit Abmahnungen im Designrecht konfrontiert. Diese Abmahnungen betreffen meist die angebliche Verletzung von Designrechten durch die angebotenen Produkte. Wenn Sie als …
Rechtstipp für Online-Händler: Anmeldung eines Designs
Rechtstipp für Online-Händler: Anmeldung eines Designs
29.05.2024 von Rechtsanwalt Tomas Krause
Online-Händler, die ihre Produkte optisch ansprechend und einzigartig gestalten, sollten die Möglichkeit des Designschutzes in Betracht ziehen. Ein eingetragenes Design schützt die äußere Form- und Farbgestaltung eines Produkts und …
Achtung bei Anwendung der Rechtswahlmöglichkeit nach der EUErbVo bei Drittstaatsangehörigen
Achtung bei Anwendung der Rechtswahlmöglichkeit nach der EUErbVo bei Drittstaatsangehörigen
04.03.2024 von Rechtsanwältin/avvocato Dr. Ulrike Christine Walter
Dem Urteil des EUGH vom 12.Oktober 2023 C-21/22, dem Beachtung geschenkt werden sollte, auch wenn es zwei Länder betrifft, die nicht in meinen Kompetenzbereich fallen, liegt der Sachverhalt eines Rechtsstreites zwischen einer in Polen …
Italienisches Recht: Nichtbewilligte bauliche Veränderungen bei Erwerb einer Liegenschaft
Italienisches Recht: Nichtbewilligte bauliche Veränderungen bei Erwerb einer Liegenschaft
05.03.2024 von Rechtsanwältin/avvocato Dr. Ulrike Christine Walter
Im notariellen Kaufvertrag/Schenkungsvertrag muss nach italienischem Recht u.a. auch die gesamte Baugeschichte der Immobilie angeführt sein: von der anfänglichen Baubewilligung des Gebäudes samt allen baubewilligungspflichtigen …
Italienisches Recht: Der notarielle Treuhanderlag beim Immobilienkauf – das unbekannte Wesen
Italienisches Recht: Der notarielle Treuhanderlag beim Immobilienkauf – das unbekannte Wesen
08.03.2024 von Rechtsanwältin/avvocato Dr. Ulrike Christine Walter
Die Möglichkeit des Treuhanderlages des Angeldes bzw. Kaufpreises auf einem notariellen Treuhandkonto besteht schon seit ein paar Jahren wird aber von Italienern wenig genutzt. Das mag daran liegen, dass der Käufer schon mit Unterschrift …
Italienisches Recht: Denkmalschutz – Kann ich dennoch die Immobilie erwerben ?
Italienisches Recht: Denkmalschutz – Kann ich dennoch die Immobilie erwerben ?
19.03.2024 von Rechtsanwältin/avvocato Dr. Ulrike Christine Walter
Es ist schön ein Schloss in Italien zu besitzen, ein altes Herrenhaus (Villa) oder eine Wohnung in einem alten Stadtzentrum – kompliziert wird es, wenn die Immobilie unter Denkmalschutz steht. Die Regelungen sind von Region zu Region …
Italienisches Recht: Das Nachlassverfahren in Italien für im Ausland abgewickelten Nachlass
Italienisches Recht: Das Nachlassverfahren in Italien für im Ausland abgewickelten Nachlass
10.04.2024 von Rechtsanwältin/avvocato Dr. Ulrike Christine Walter
Egal welches Recht auf den Nachlass (die Erbschaft) anzuwenden ist, das Nachlassverfahren muss auch in Italien durchgeführt werden, da dieses vor allem steuer- und abgabenrechtlicher Natur ist. Ein gerichtliches Nachlassverfahren …
CFB Fonds 165: Commerzbank verliert vor dem OLG Hamm
CFB Fonds 165: Commerzbank verliert vor dem OLG Hamm
23.10.2014 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Wegen fehlender Aufklärung über Rückvergütungen bei Vermittlung des CFB Fonds 165 verurteilt das OLG Hamm die Commerzbank zu Schadenersatz. Der Kläger hatte eine Beteiligung am CFB Fonds 165 ABANTUM Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. …
DS Blue Ocean und DS Blue Wave GmbH & Co. Containerschiffe KG: Totalverlust für Anleger steht bevor!
DS Blue Ocean und DS Blue Wave GmbH & Co. Containerschiffe KG: Totalverlust für Anleger steht bevor!
25.06.2015 von Rechtsanwalt Jochen Resch
DS-Rendite-Fonds Nr. 125 Die Beteiligung an der DS Blue Ocean (Gibraltar) Shipping Ltd, die mit einem Anschaffungspreis von mehr als € 28 Millionen als Sachanlagen in die Bilanz zum 13.12.2007 eingestellt waren, wurden ausweislich der …
The Cryptoverse –Üble Erfahrungen der Anleger lassen auf Anlagebetrug schließen!
The Cryptoverse –Üble Erfahrungen der Anleger lassen auf Anlagebetrug schließen!
04.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Etliche Anleger sind bereits Opfer von The Cryptoverse geworden und beklagen seither den Verlust hoher Geldsummen, die sie dort gutgläubig „investiert“ haben! Jene Anleger sind dabei auf die hehren Versprechen der betrügerischen Broker …
CloudTradeSFX – Lausige Erfahrungen der Anleger: Just Anlagebetrug?
CloudTradeSFX – Lausige Erfahrungen der Anleger: Just Anlagebetrug?
09.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Unzählige Anleger sind CloudTradeSFX schon auf den Leim gegangen! Die Opfer der CloudTradeSFX haben stets höhere Summen „investiert“, nachdem sie auf die unlauteren Versprechungen der betrügerischen Broker hereingefallen sind. Anleger …
SwissFXM – Viele Anleger empört: nur Anlagebetrug? Erfahrungen der Anleger
SwissFXM – Viele Anleger empört: nur Anlagebetrug? Erfahrungen der Anleger
10.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Unzählige Anleger wurden Opfer der SwissFXM. Sie haben hohe Geldbeträge über SwissFXM „investiert“. Die von den betrügerischen Brokern gemachten leeren Versprechen nahmen etliche Anleger für bare Münze und verkannten dabei, dass alles nur …
Investery Group – Anleger in Rage: lausige Erfahrungen mit Broker - Anlagebetrug?
Investery Group – Anleger in Rage: lausige Erfahrungen mit Broker - Anlagebetrug?
15.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Massenhaft Anleger haben den hehren Zusagen der betrügerischen Broker von Investery Group geglaubt und daher Unsummen bei „Investery Group“ angelegt. Jene Anleger mutmaßen nun, Opfer von Anlagebetrug geworden zu sein. Das vermeintliche …
TheCoinTrust – Anleger stinksauer: miserable Erfahrungen mit Broker – unseriös! Anlagebetrug?
TheCoinTrust – Anleger stinksauer: miserable Erfahrungen mit Broker – unseriös! Anlagebetrug?
16.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Etliche Anleger sind bereits auf die wohlklingenden Worte der betrügerischen Broker von TheCoinTrust hereingefallen und haben ein Vermögen bei TheCoinTrust „investiert“ – das glaubten jene Anleger zumindest. Anleger vermuten nun, Opfer …
Prema Capital – Anleger toben vor Wut: üble Erfahrungen mit unseriösem Broker! Anlagebetrug?
Prema Capital – Anleger toben vor Wut: üble Erfahrungen mit unseriösem Broker! Anlagebetrug?
17.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Immer mehr Anleger, die den hehren Versprechungen der betrügerischen Broker von Prema Capital Glauben schenkten und von Prema Capital knallhart abgezockt wurden, vermuten nun, gar Opfer eines raffinierten Anlagebetruges geworden zu sein. …
Natural Seven Limited – Anleger erbost: üble Erfahrungen, Broker nicht seriös! Anlagebetrug?
Natural Seven Limited – Anleger erbost: üble Erfahrungen, Broker nicht seriös! Anlagebetrug?
18.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Schon viele Anleger fielen auf die sinnstiftenden Worte der betrügerischen Broker von Natural Seven Limited herein. Die „Investition“ ihres Geldes bei Natural Seven Limited erwies sich als ein großer Flop. Anleger meinen, dass sie Opfer von …
Buffets Finance – Anleger in Rage: Alles Anlagebetrug? Erfahrungen
Buffets Finance – Anleger in Rage: Alles Anlagebetrug? Erfahrungen
23.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Unzählige Anleger haben mit der Buffets Finance bereits lausige Erfahrungen machen müssen. Die allzu gelackmeierten Opfer haben Unsummen über Buffets Finance „investiert“. Die von den betrügerischen Brokern gemachten haltlosen Zusagen auf …
Zivyard – Anleger stinksauer: Verdacht auf Anlagebetrug! Erfahrungen
Zivyard – Anleger stinksauer: Verdacht auf Anlagebetrug! Erfahrungen
24.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Immer mehr Anleger machen üble Erfahrungen mit der Zivyard. Die meisten Opfer fühlen sich niederträchtig abgezockt, denn sie haben hohe Summen über Zivyard „investiert“. Dabei haben die Anleger den hehren Versprechungen der betrügerischen …
Falcon Capital – Anleger mit lausigen Erfahrungen meinen, es sei Anlagebetrug!
Falcon Capital – Anleger mit lausigen Erfahrungen meinen, es sei Anlagebetrug!
30.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Es gibt immer mehr Anleger, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Trading Plattform Falcon Capital äußern. Kein Wunder, denn fast alle machten lausige Erfahrungen. Sie vertrauten darauf, dass sie ihr Geld Gewinn bringend angelegt hätten, …
Überblick zum Gewaltschutzgesetz
Überblick zum Gewaltschutzgesetz
09.05.2024 von Rechtsanwältin Marlene Praschak
Was ist das Gewaltschutzgesetz, wen schützt es & welchen Zweck hat es? Das Gewaltschutzgesetz ist ein zivilrechtliches Gesetz zum Schutz grundsätzlich aller Menschen, die von Gewalt oder deren Androhung betroffen sind. Es ist unabhängig …
Verhaltenstipps bei einer Hausdurchsuchung: Was Sie wissen sollten!
Verhaltenstipps bei einer Hausdurchsuchung: Was Sie wissen sollten!
20.06.2024 von Rechtsanwältin Marlene Praschak
Eine Hausdurchsuchung ist ein einschneidendes Erlebnis und kann für Betroffene beängstigend und potentiell nachhaltig belastend sein. Jede Hausdurchsuchung stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre und die geschützte eigene …
Kein Verlust des Erbrechts trotz Pflichtteilsstrafklausel?
Kein Verlust des Erbrechts trotz Pflichtteilsstrafklausel?
17.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
OLG Frankfurt/Main, Beschl. v. 21.02.2023 (21 W 104/22) Mit einem gemeinschaftlichen Testament hatten sich Eheleute gegenseitig zu Alleinerben eingesetzt. Nach dem Tod des letztversterbenden Ehegatten sollten alle Kinder zu gleichen Teilen …
Anrechnung des Ausbildungsgeldes einer Behindertenwerkstatt auf den Verdienstausfall
Anrechnung des Ausbildungsgeldes einer Behindertenwerkstatt auf den Verdienstausfall
17.11.2015 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30.06.2015 (VI ZR 379/14) entschieden, dass die von der Bundesagentur für Arbeit als Leistungsträgerin einer Werkstatt für behinderte Menschen erbrachten monatlichen Maßnahmekosten für die …
BGH zur Bedenkzeit: Keine Sperrfrist zwischen Aufklärung und Einwilligung
BGH zur Bedenkzeit: Keine Sperrfrist zwischen Aufklärung und Einwilligung
13.04.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Die ärztliche Aufklärungspflicht vor einer Behandlung ist ein Zentraler Punkt im Pflichtenprogramm des Arztes. Das Gesetz sieht vor, dass der Arzt seinen Patienten vor der Vornahme eines Eingriffs aufklärt. Die Aufklärungspflicht des Arztes …