108.666 Ergebnisse
Suche wird geladen …
26.03.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Mit der Antwort hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 9.3.2021 in einem Vorlageverfahren des Verwaltungsgerichts Darmstadt beschäftigt. Sachverhalt Die Beteiligten streiten im Ausgangsverfahren darüber, ob …
|
26.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG hat eine weitere herbe Niederlage im Diesel-Abgasskandal einstecken müssen. Streitgegenständlich vor dem Landgericht Hamburg war ein Porsche Macan S mit dem Dreiliter-Dieselmotor EA897 und sechs Zylindern der Abgasnorm Euro 6. …
|
26.03.2021
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Nach dem Gesetz ist Vater eines Kindes der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet ist. Dieser Vorschrift betrifft allerdings nur heterosexuelle Paare, für miteinander verheiratete Frauen gilt diese gesetzliche …
|
26.03.2021
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#MPU #1,1 Promille #Fahrerlaubnisneuerteilung #Führerschein #Trunkenheitsfahrt #Anwalt Fahrerlaubnis #Anwalt Verkehrsrecht Autofahrern, denen die Fahrerlaubnis wegen einer Alkoholfahrt entzogen wurde, müssen zur Wiedererlangung einen Antrag …
|
26.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Nach der Fluggastrechteverordnung der Europäischen Union ( Verordnung (EG) Nr.261/2004 ) bestehen umfangreiche Ansprüche der Fluggäste auf Unterstützungsleistungen und Ausgleichszahlungen bei Verspätungen und Annullierungen von Flügen. Die …
|
06.04.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Unter welcher Konstellation ist eine pauschaldotierte Unterstützungskasse für den Arbeitgeber kostenneutral? Diese Frage erhielten wir diese Woche, zusammen mit einem Beratungsauftrag im Vorfeld der Einrichtung einer betrieblichen …
![Medienstrafrecht: Das Jugendamt, Kindeswohlgefährdung und Straftaten mit Bildern [Update: 5.2.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/6a/6a4615eda20d226e8b24fe9ff8450cc5.png)
|
05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Dr. Daniel Kötz hat viel Erfahrung mit der Schnittstelle Strafrecht und dem Verhalten der Jugendämter. Er kennt die Situation, wenn ganze Familien unter Druck gesetzt werden und nicht mehr ein noch aus wissen. Genauso wenig wie die Polizei …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befassen sich zwei Urteile des EuGH (Europäischer Gerichtshof) vom 9.3.21 und vom 11.3.21. EuGH , Urteil vom 9. und vom 11. März 2021 – ( C-344/19 ; C-580/19 ) Über folgende Sachverhalte hatte das Gericht zu entscheiden: …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Abermals erreicht uns eine von den Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Kollegen für die BVB Merchandising GmbH ausgesprochene Berechtigungsanfrage. Wir haben bereits über solche Anschreiben berichtet, vgl. u.a. …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Tagesaktuell erreichte mich eine Anfrage zu einer weiteren Abmahnung der K anzlei Fortmann Tegethoff iAd Schmidt Spiele Gmb H vom 25.03.2021. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer Rechtverletzung an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Durch die weiter bis in den April verlängerten Corona-Einschränkungsmaßnahmen steht vielen Gewerbetreibenden inzwischen das "Wasser bis zum Hals" aufgrund weiter ausbleibender Einnahmen und viele fragen daher in verstärktem Maße, ob sie …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Vielen Gerichten stößt es auf, dass so manche Ordnungswidrigkeit härter verteidigt wird, als deutlich schwerer wiegende Straftaten. Da aber die Vorschriften der StPO, soweit nicht im OWiG etwas anderes geregelt ist, ohne Ausnahme auch im …
|
25.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit zunehmender Nutzung von Instagram kommt immer wieder die große Frage auf, ob auch auf Instagram-Profilen ein Impressum eingerichtet werden muss. Die klare Antwort lautet „ja“, auch auf jedem sozialen Netzwerk, insbesondere auch auf …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Dieselabgasskandal der Audi AG hat das Landgericht Stade Beweisbeschluss angeordnet. Streitgegenständlich ist ein Audi A4 Avant 3.0 TDI (Erstzulassung am 24. Juli 2013) mit dem Dieselmotor EA897 und der Abgasnorm Euro 5. Es soll unter …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Burberry Limited ab. Vorgeworfen werden hierbei markenrechtliche Verletzungen und unlizenzierte Verwendung geschützter Muster bzw. Namen. Die Burberry Limited mit Sitz in London sei als …
|
26.03.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Dr. Moosreiner mahnt im Auftrag der Kaloud Inc. und Kaloud Europe GmbH aufgrund von Verletzung von Marken- und Patentrecht für Shisha-Produkte ab. Die Kaloud Inc. sei international im Bereich Gestaltung, Entwicklung, …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Samir Talic
Nein, ist sie nicht. Zu diesem Urteil kam der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Fall (AZ VIII ZR 70/19, Urteil vom 16.12.2020). Worum ging es? Ein ehemaliges Landarbeiterhaus war jahrzehntelang an dieselben Mieter vermietet gewesen – für …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Klage wegen Zahlung von Vertragsstrafe erhalten? Sie haben zuvor eine Abmahnung erhalten, die beiliegende Unterlassungserklärung unterschrieben und nun wird von Ihnen die Zahlung einer Vertragsstrafe gefordert? Mit dem neuen § 13a hat …
|
08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
25.03.2021 Die moderne digitale Welt hat neue, moderne digitale Zahlungsmöglichkeiten hervorgebracht. Zudem sind digitale Währungen entstanden. Zu diesen sog. Kryptowährungen zählen Bitcoin, Ethereum, Binance Coin, Tether etc. Zwar haben …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Paypal hat sich als externer Zahlungsanbieter etabliert und bietet eine einfache, bequeme Zahlungsmöglichkeit für eine Vielzahl von Kunden an. Aus Händlersicht sind jedoch die hohen Transaktionsgebühren ein Dorn im Auge. Insbesondere bei …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Am 19.03.2021 hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem Eilverfahren auf Antrag des Media-Marktes die in Nordrhein-Westfalen (NRW) aktuell für den Einzelhandel geltenden Einkaufsregeln außer Vollzug gesetzt, weil sie gegen den …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Rechtslage zum Thema Cannabissamen ist in Deutschland kompliziert. Neben meinem Artikel "Strafverfahren wegen Hanfsamen-Bestellung" auf meiner eigenen Website, möchte ich mich auch hier auf Anwalt.de mit der Thematik einmal befassen. …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Trennen sich Eltern und beenden damit ihre eheliche oder nichteheliche Lebensgemeinschaft, kommt schnell Streit über die Frage auf, bei wem von beiden Elternteilen die Kinder leben . Dabei ist es leider nach wie vor nicht selten, dass sich …
|
25.03.2021
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Erbeinsetzung unter Bedingungen (Beschluss OLG Frankfurt am Main vom 05.02.2019) Sachverhalt Das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 05.02.2019, Az. 20 W 98/18) hat entschieden, dass die Abhängigmachung einer Erbeinsetzung von einer …