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Nachbarschaftsstreit - was Sie wissen und beachten müssen!
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Nachbarschaftsstreit - was Sie wissen und beachten müssen!
| 25.05.2022
Egal, ob es um Lärmbelästigung, Grillgerüche oder herabhängende Äste geht: Streit unter Nachbarn findet tagtäglich statt und landet in vielen Fällen vor Gericht. Diese Konflikte können schnell kostenintensiv werden, wenn es zu keiner …
Auch Kinder von Bürgergeld-Beziehern können Nachhilfe für die Schule bekommen
Auch Kinder von Bürgergeld-Beziehern können Nachhilfe für die Schule bekommen
| 25.03.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
Wer kennt das Problem nicht? Die Kinder kommen aus der Schule und stellen Fragen zu Themen, die in der Schule unterrichtet wurden und man selbst versteht auch nur Bahnhof. Richtig schlimm wird dies, wenn es in Hauptfächern passiert, in …
Beifahrer stößt Tür an geparktes Auto – zahlt die Kfz-Haftpflicht?
Beifahrer stößt Tür an geparktes Auto – zahlt die Kfz-Haftpflicht?
| 19.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Beim Aussteigen nur kurz nicht aufgepasst, und die eigene Autotür trifft versehentlich ein daneben geparktes Fahrzeug. Entsprechende Dellen oder Kratzer im Lack können teuer werden: Immerhin 1149,59 Euro plus vorgerichtliche Anwaltskosten …
Schenkungen vor Todesfall – Voraussetzungen, Ziele
Schenkungen vor Todesfall – Voraussetzungen, Ziele
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Immer mehr Personen in Deutschland überlegen sich, wie ihr Erbe aufgeteilt werden soll. Hierbei können Schenkungen vor dem Todesfall hilfreich sein. Denn indem man Vermögenswerte schenkt, kann man nicht nur Differenzen zwischen Erben …
Das Auto in der Scheidung
Das Auto in der Scheidung
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Klocke
Sobald die Eheleute sich trennen und einer der Partner aus der gemeinsamen Wohnung auszieht, kann Streit um das Auto entstehen. Wenn die Eheleute sich nicht untereinander einigen können, kann man das Auto gerichtlich zuweisen lassen. Die …
Selbstbehalt - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Selbstbehalt - was Sie wissen und beachten müssen!
| 24.05.2022
Was bedeutet Selbstbehalt? „Selbstbehalt“ ist ein Begriff aus dem Unterhaltsrecht. Egal ob Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt oder Elternunterhalt: Die Pflicht, Unterhalt zahlen zu müssen, hat immer zwei Voraussetzungen: Der …
Der Ehepartner erbt alles nach dem Gesetz? Irrtum!
Der Ehepartner erbt alles nach dem Gesetz? Irrtum!
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Manche Eheleute meinen, ein Testament sei nicht nötig. Sie erbten nach dem Gesetz ohnehin voneinander. Das ist ein Irrtum, der folgenschwer sein kann. Haben die Eheleute Kinder, so erbt der überlebende Ehegatte die Hälfte des Vermögens des …
Bleigrenzwerte für Trinkwasser werden reduziert
Bleigrenzwerte für Trinkwasser werden reduziert
| 19.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Blei im Trinkwasser ist extrem gesundheitsschädlich. Deshalb wird der Grenzwert für den zulässigen Bleigehalt im Trinkwasser reduziert. Er darf ab dem 1. Dezember 2013 nur noch bei maximal 0,01 Milligramm pro Liter betragen. Wird dieser …
Verhalten im Ermittlungsverfahren am Beispiel der Fahrerflucht bzw. Unfallflucht
Verhalten im Ermittlungsverfahren am Beispiel der Fahrerflucht bzw. Unfallflucht
| 09.04.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wenn Sie sich unerlaubt vom Unfallort entfernen, wird aus einem einfachen Haftpflichtschaden eine Straftat, die weitreichende Folgen hat. Nach § 142 StGB wird derjenige bestraft, der sich als an einem Verkehrsunfall Beteiligter vom …
Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis und Schnee
Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis und Schnee
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Glatteis, Stau – nicht nur Sommerreifen-Fahrer kriechen im Schneckentempo. Das kostet auf dem Weg zur Arbeit nicht nur Nerven, sondern unter Umständen auch bares Geld. Denn: die witterungsbedingte Verspätung und den damit verbundenen …
Wie lange gibt es Arbeitslosengeld?
Wie lange gibt es Arbeitslosengeld?
| 26.02.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wer mehr als zwölf Monate versicherungspflichtig gearbeitet hat, hat einen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Je nach Dauer der vorherigen Beschäftigung reicht die Gewährung von Arbeitslosengeld von sechs Monaten bis zu 12 Monaten. Über …
Darf der Arbeitgeber wegen des Coronavirus Zwangsurlaub anordnen?
Darf der Arbeitgeber wegen des Coronavirus Zwangsurlaub anordnen?
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Nadine Michels
Grundsätzlich sind nach § 7 Abs. 1 BUrlG die Wünsche des Arbeitnehmers bei der Lage des Urlaubs zu berücksichtigen, soweit diesen dringende betriebliche Belange nicht entgegenstehen. Das Gesetz sieht also grundsätzlich vor, dass die …
Schutz schwerbehinderter Menschen vor einer krankheitsbedingten Kündigung
Schutz schwerbehinderter Menschen vor einer krankheitsbedingten Kündigung
| 06.03.2012 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ist die Schwerbehinderung eines Arbeitnehmers einer der wesentlichen Umstände, die der Arbeitgeber auch in der Interessenabwägung zu berücksichtigen hat. Liegt eine bindende …
Sind die strengen Fahrverbotsregeln nach dem neuen Bußgeldkatalog unwirksam?
Sind die strengen Fahrverbotsregeln nach dem neuen Bußgeldkatalog unwirksam?
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Wir hatten bereits über den neuen Bußgeldkatalog, der am 28. April 2020 in Kraft getreten ist, berichtet. Inhalt der neuen Regel war unter anderem eine erhebliche Verschärfung des Fahrverbotes von ursprünglich 31 km/h innerorts bzw. 41 km/h …
Privatklage – der Verletzte in der Rolle des Staatsanwalts
Privatklage – der Verletzte in der Rolle des Staatsanwalts
| 31.08.2007 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Grundsätzlich ist allein die Staatsanwaltschaft berufen, die öffentliche Anklage zu erheben. Es gibt jedoch Fälle, in denen der Verletzte selbst die Strafverfolgung übernehmen kann (sogenannte Privatklage). Voraussetzung ist zunächst, dass …
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
In Deutschland gibt es über 600.000 eingetragene Vereine. Und natürlich sind auch hier Konflikte unvermeidlich. Im Extremfall möchte ein Verein ein oder mehrere Mitglieder loswerden. In 10 Fragen, 10 Antworten beantworte ich Ihnen die …
Angemessener Nachtzuschlag – rückwirkend einforderbar?
Angemessener Nachtzuschlag – rückwirkend einforderbar?
| 05.07.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr G. hat folgendes Anliegen: „Ich arbeite als Auslieferungsfahrer. In der Regel arbeite ich nur nachts. Unsere Firma zahlt einen Nachtzuschlag von 15 % und zwar für Arbeiten zwischen 21 – 6 Uhr. Vor einiger Zeit hatte das …
Die Pflichtteilsstrafklausel im Berliner Testament
Die Pflichtteilsstrafklausel im Berliner Testament
| 26.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Pflichtteilsstrafklausel im Berliner Testament hat im deutschen Recht eine bedeutende Rolle und wirkt sich maßgeblich auf die Rechte und Pflichten der Erben aus. Um die Bedeutung dieser Klausel zu verstehen, betrachten wir zunächst das …
Versuchter Totschlag: Die Absicht des Täters ist entscheidend
anwalt.de-Ratgeber
Versuchter Totschlag: Die Absicht des Täters ist entscheidend
| 07.02.2023
Wird eine Person durch eine Straftat vorsätzlich, das heißt, absichtlich getötet, liegt in der Regel entweder ein Mord oder ein Totschlag vor. Mord und Totschlag sind sogenannte Kapitaldelikte. Wenn der gewünschte Erfolg – in diesem Fall …
Lange Scheidungsverfahren verhindern oder beenden – was kann ich tun?
Lange Scheidungsverfahren verhindern oder beenden – was kann ich tun?
| 29.08.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Die Eheleute haben im Scheidungsverfahren regelmäßig unterschiedliche Interessen. Ein Ehegatte, der Ehegattenunterhalt erhält, aber fürchten muss, dass er nach der Scheidung kurzfristig seinen Unterhaltsanspruch verliert, hat ein Interesse …
Gebrauchtwagenkauf: Rost als Sachmangel?
Gebrauchtwagenkauf: Rost als Sachmangel?
| 19.02.2018 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Für viele Autofahrer lohnt sich ein Neuwagenkauf nicht – zu schnell verliert der Pkw an Wert. Aber auch ein Gebrauchtwagenerwerb sollte gut überlegt sein. Schließlich könnte man sprichwörtlich die Katze im Sack kaufen: Etwaige Mängel oder …
SENEC-Speicherumrüstung: Ungereimtheiten im Kleingedruckten und EnBW-Zahlen zu SENEC
SENEC-Speicherumrüstung: Ungereimtheiten im Kleingedruckten und EnBW-Zahlen zu SENEC
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
SENECs Ankündigung, die NCA-Zellmodule der gedrosselten Speicher durch LFP-Zellmodule zu ersetzen, hat bereits viele ungeklärte Fragen (SPL berichtete) aufgeworfen. Ein Blick "ins Kleingedruckte" sorgt nun für weitere Fragen - und eine …
Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID bzw. Post-Covid-19-Syndrom
Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID bzw. Post-Covid-19-Syndrom
| 01.10.2021 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Auswirkungen einer SARS-CoV-2-Infektion für die Betroffenen sind verschieden im Hinblick auf Schwere und Dauer der Erkrankung. Bei einigen Betroffenen zeigen sich schon direkt bei Infektionsbeginn Folgen, die noch längere Zeit andauern, …
Kann man bei Renteneintritt eine Abfindung verlangen?
Kann man bei Renteneintritt eine Abfindung verlangen?
| 05.08.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele nehmen an, dass Arbeitsverhältnisse mit dem Eintritt der Rente automatisch enden. Nur stimmt das nicht. Tatsächlich läuft das …