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Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung zum 1. April 2017 in Kraft getreten
Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung zum 1. April 2017 in Kraft getreten
21.06.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Zum 1. April 2017 sind die Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung in Kraft getreten. Die Änderungen umfassen zwei Punkte. „Zum einen wurde die Übergangsregelung zur Hygienequalität bei Endosonographiesonden verlängert und zum anderen …
Arbeitgeber und Arbeitnehmer und ihre Rechte und Pflichten zum Corona-Test!
Arbeitgeber und Arbeitnehmer und ihre Rechte und Pflichten zum Corona-Test!
04.06.2021 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
In den meisten Unternehmen ist ein regelmäßiger Kontakt zwischen den Mitarbeitern untereinander oder mit Kunden oder Vertragspartnern unvermeidbar. Was ist aktuell für den Arbeitgeber wichtig? Die Corona-Arbeitsschutzverordnung statuiert …
Körperkunst im Arbeitsrecht
Körperkunst im Arbeitsrecht
07.06.2021 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Das geht unter die Haut. Was einem Arbeitnehmer passieren kann, wenn dieser sich, der in den letzten Jahren angesagten Mode folgend, oder aus anderem Antrieb, sein äußeres Erscheinungsbild sprich die Haut mittels Bildern oder Schriftzügen …
Rückforderung von Corona Hilfen
Rückforderung von Corona Hilfen
25.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
1. Ausgangslage Gegenwärtig gibt es unzählige Verfahren, in denen es um die Rückforderung von „Corona-Hilfen“ geht, namentlich um die No­vem­ber-, De­zem­ber-, und die Überbrückungs­hilfe I, II und III, III Plus und IV. Als diese eingeführt …
Bundesarbeitsgericht zu Nachtarbeitszuschlägen bei fehlender vertraglicher Vereinbarung
Bundesarbeitsgericht zu Nachtarbeitszuschlägen bei fehlender vertraglicher Vereinbarung
08.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ausgangspunkt: § 6 Abs. 5 des Arbeitszeitgesetzes Das Arbeitszeitgesetz regelt eigentlich die aus Arbeitnehmerschutzgesichtspunkten zulässige Höchstarbeitszeit für Arbeitnehmer. Dass hier auch Regelungen über den Lohn „versteckt“ sein …
Ist die „unangemeldete“ Kontrolle des Browserverlaufs auf Mitarbeiter-PCs zulässig?
Ist die „unangemeldete“ Kontrolle des Browserverlaufs auf Mitarbeiter-PCs zulässig?
15.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Worum geht es? Arbeitgeber dürfen nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg auch ohne vorherige Ankündigung oder Zustimmung durch den Mitarbeiter den Browserverlauf auf dessen Dienst-Computer auswerten, um dem …
Betriebsbedingte Kündigung? Wie funktioniert das?
Betriebsbedingte Kündigung? Wie funktioniert das?
23.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der Arbeitgeber stellt die Produktion ein, spart Stellen, gestaltet den Betrieb und die Arbeitsabläufe um, verlagert seine Produktion – dabei fallen häufig Arbeitsplätze weg. Wer davon schon einmal betroffen war, kann ein Lied davon singen: …
Die „Vertragsrüge“ – neues arbeitsrechtliches Sanktionsinstrument?
Die „Vertragsrüge“ – neues arbeitsrechtliches Sanktionsinstrument?
16.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Landesarbeitsgericht Hamburg hatte vor Kurzem die Frage zu entscheiden, ob der Arbeitgeber, der eine „Vertragsrüge“ erteilt, noch aus demselben Grund kündigen darf. Im Ergebnis verneint das LAG Hamburg diese Frage. Die Vertragsrüge …
Zufriedenheit im Zeugnis – trotzdem schlechte Bewertung?
Zufriedenheit im Zeugnis – trotzdem schlechte Bewertung?
27.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der Arbeitgeber bescheinigt dem Arbeitnehmer im Zeugnis, er habe „zu unserer Zufriedenheit“ gearbeitet. Zufrieden, so möchte man meinen, ist jemand, der eine gute Leistung erhalten hat. Richtig oder falsch? Leider falsch. Wenn der …
Versetzung des Arbeitnehmers – einige wichtige Grundsätze
Versetzung des Arbeitnehmers – einige wichtige Grundsätze
03.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. „In meinem Arbeitsvertrag ist als Arbeitsort München angegeben. Kann ich trotzdem an einen anderen Standort meines Arbeitgebers versetzt werden?“ Die Antwort lautet: die Versetzung ist deswegen nicht ausgeschlossen. Die Angabe eines …
Indizien im Sinne von § 22 AGG nur bei überwiegender Wahrscheinlichkeit einer Benachteiligung
Indizien im Sinne von § 22 AGG nur bei überwiegender Wahrscheinlichkeit einer Benachteiligung
08.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Indizien, die eine Benachteiligung aufgrund der in § 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erwähnten Merkmale vermuten lassen, nur dann vorliegen, wenn diese mit „überwiegender …
BAG: Einsatz von Rotkreuzschwestern in Krankenhäusern ist Arbeitnehmerüberlassung
BAG: Einsatz von Rotkreuzschwestern in Krankenhäusern ist Arbeitnehmerüberlassung
23.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Bundesarbeitsgericht hat den Zustimmungsersetzungsantrag eines Krankenhausbetreibers abgewiesen. Der Betriebsrat hat die Zustimmung zur Überlassung einer Rotkreuzschwester mit der Begründung verweigert, die Überlassung sei nicht …
"Gläserner" Arbeitnehmer: Unzulässigkeit biometrischer Fingerabdrücke
"Gläserner" Arbeitnehmer: Unzulässigkeit biometrischer Fingerabdrücke
26.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Worum ging es in dem Rechtsstreit? Der Arbeitnehmer A ist seit mehr als zehn Jahren in einer radiologischen Praxis als Assistent beschäftigt. Die Arbeitszeiten und die gewünschten Einsätze wurden im Betrieb bislang von den Beschäftigten auf …
Mit der Kündigung zum Anwalt - Checkliste
Mit der Kündigung zum Anwalt - Checkliste
25.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Wenn Sie eine Kündigung Ihres Arbeitsverhältnisses erhalten, sollten Sie damit zum Rechtsanwalt gehen. Dazu bereiten SIe sich am besten vor. Stellen SIe die notwendigen Informationen zusammen und klären Sie die Frage der Gebühren ab, dann …
Neue Chancen für Arbeitnehmer im Prozess um Überstundenvergütung?
Neue Chancen für Arbeitnehmer im Prozess um Überstundenvergütung?
24.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Arbeitsgericht Emden hat in einem Urteil vom 24.09.2020 den Weg für eine interessante Entwicklung für die Chancen von Arbeitnehmern in Überstundenvergütungsprozessen eröffnet. Worum ging es in der Entscheidung? Bei der Arbeitgeberin …
Bundesarbeitsgericht entscheidet über Schadensersatz wegen unterlassener Arbeitszeiterhöhung
Bundesarbeitsgericht entscheidet über Schadensersatz wegen unterlassener Arbeitszeiterhöhung
07.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald, Partner der Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel Rechtsanwälte PartmbB aus Stuttgart, berichtet im Folgenden über eine bevorstehende und überaus bedeutsame Entscheidung, die das …
Neue Chancen für Frauen bei Entgeltbenachteiligung gegenüber Männern
Neue Chancen für Frauen bei Entgeltbenachteiligung gegenüber Männern
22.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Bundesarbeitsgericht: Unterschreitung des Vergleichsentgelts kann Indiz für Geschlechterbenachteiligung sein Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 21.01.2021 - gerichtliches Aktenzeichen: 8 AZR 488/19 entschieden, dass der Umstand, …
Neue Entwicklung im Abgasskandal
Neue Entwicklung im Abgasskandal
10.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Dreher
Neue Entwicklung im Abgasskandal Der Bundesgerichtshof hat in drei Entscheidungen neuesten Datums, d.h. von heuer, die Rechte von geschädigten Käufern von Dieselfahrzeugen gestärkt. In der Vergangenheit war es so, dass eine Vielzahl von …
Ski- und Wintersportunfall
Ski- und Wintersportunfall
07.01.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Aberer
Das Skifahren, Snowboarden, Tourenskigehen, Rodeln und sonstige Sportaktivitäten in den Wintermonaten erfreuen sich großer Beliebtheit. Dabei kann es immer wieder zu gefährlichen Situationen und zu Unfallereignissen mit teilweise schweren …
Änderung der Düsseldorfer Kindesunterhaltstabelle
Änderung der Düsseldorfer Kindesunterhaltstabelle
09.12.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Die Düsseldorfer Kindesunterhaltstabelle ändert sich zum 01.01.2021. Die Düsseldorfer-Tabelle ist eine bundesweit anerkannte Richtlinie zum Unterhaltsbedarf von Kindern. Diese Tabelle wurde vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf erstellt …
Kündigung
Kündigung
14.12.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Es stellt sich die Frage, ob und wann Kündigungen im Kleinbetrieb wirksam sind. Arbeitet ein Arbeitnehmer in einem Kleinbetrieb (mit max. 10 Arbeitnehmern) oder befindet er sich noch in der 6-monatigen Probezeit, so fällt er nicht unter das …
Arbeitnehmer und Erkrankung Coronavirus
Arbeitnehmer und Erkrankung Coronavirus
21.12.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Es stellt sich häufig die Frage: Was ist, wenn ein Arbeitnehmer am Coronavirus erkrankt ist? Man kann ja eine arbeitsrechtliche und eine sozialrechtliche Frage unterscheiden. Da wir uns als Fachanwältin für Arbeitsrecht auf das Arbeitsrecht …
Anspruch auf Homeoffice!
Anspruch auf Homeoffice!
13.01.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Ein Urteil zum Home-Office hat das Arbeitsgericht Augsburg am 7. Mai 2020 getroffen. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger war bei der Beklagten als Jurist beschäftigt. Er leitete aus einem ärztlichen Attest vom 9. April 2020 …
OLG Frankfurt vom 11. November 2020 zum Az. 3 UF 156 / 20
OLG Frankfurt vom 11. November 2020 zum Az. 3 UF 156 / 20
14.01.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Eine sehr bemerkenswerte Entscheidung des OLG Frankfurt, 3. Senat für Familiensachen, hinsichtlich Umgangsrechte. Die Entscheidung erschüttert, weil man daraus lesen kann, wie sehr die Kinder Umgang mit dem Kindesvater wünschen. Der …