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Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Häufig kommt es im Rahmen des Wohnungswechsels zu Unstimmigkeiten zwischen dem Vermieter und dem scheidenden Mieter. Der Zustand der Wohnung bietet diesbezüglich häufig Anlass etwaige Streitigkeiten aufkommen zu lassen. Genauso oft kommt es …
Vorsicht bei der Nutzung von Tankkarten
Vorsicht bei der Nutzung von Tankkarten
| 25.01.2018 von Rechtsanwältin Simona Rössing
Immer wieder aktuell und gleich brisant: die nur mündlich getroffene Vereinbarung zur Nutzung einer Tankkarte für den privaten Konsum: Der Fall: Baugeräteführer M. erhält zur Betankung der von ihm zu führenden Fahrzeuge eine Tankkarte. …
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderung in Polen
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderung in Polen
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Łukasz Kuniewski LL.M.
Die Zwangsvollstreckung in Polen wird durch das polnische Zivilprozessrecht geregelt. In Polen gibt es ein spezielles Verfahren für die Zwangsvollstreckung von Geldforderungen, welches als Vollstreckungsverfahren bezeichnet wird. Dieses …
GameStop-Handelsstopp: Aktionär reicht Klage gegen Trade Republic ein
GameStop-Handelsstopp: Aktionär reicht Klage gegen Trade Republic ein
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
In den rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen dem Neo-Broker und seinen Kunden über den Ersatz von Schäden durch den am 28. Januar ausgelösten Handelsstopp mit GameStop-Aktien hat die Düsseldorfer Fachkanzlei für Bank- und …
Instagram Account gehackt und gesperrt - Phishing Angriff
Instagram Account gehackt und gesperrt - Phishing Angriff
| 10.11.2022 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Phishing oder Dritteranbieter App als Ursache Immer mehr User werden Opfer eines Hacking-Angriffs, insbesondere wenn sie Drittanbieter Apps bzw. sogenannte „Third-Party-Apps“ nutzen oder Opfer eines Phishing-Angriffs wurden. Nachdem der …
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Urteil auf Zahlung des Auseinandersetzungsguthabens
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Urteil auf Zahlung des Auseinandersetzungsguthabens
| 30.09.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Geno Wohnbaugenossenschaft eG – vormals Genotec Wohnbaugenossenschaft eG – (nachfolgend bezeichnet als: Geno) wurde durch Urteil des Amtsgerichts Ludwigsburg vom 15. August 2016 zur Zahlung des Auseinandersetzungsguthabens an ein …
Erbstreit deluxe: Wie vermeide ich, dass die Erbfolge zum Familienkrieg wird?
Erbstreit deluxe: Wie vermeide ich, dass die Erbfolge zum Familienkrieg wird?
| 12.02.2024 von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
Erbangelegenheiten sind häufig eine Quelle für familiäre Spannungen und können im schlimmsten Fall zu langwierigen Streitigkeiten führen, die Beziehungen dauerhaft beschädigen. Doch es gibt Wege, solche Konflikte von vornherein zu …
Ablauf eines Strafverfahrens
Ablauf eines Strafverfahrens
| 10.04.2015 von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
Das Strafverfahren gliedert sich in drei Abschnitte mit jeweils ganz unterschiedlichen Aufgaben. Man unterscheidet zwischen Ermittlungsverfahren, gerichtlichem Verfahren und Vollstreckungsverfahren. Das Ermittlungsverfahren Das …
Wenn der Mieter nicht lüftet …
Wenn der Mieter nicht lüftet …
| 24.05.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach § 546 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ist der Mieter nach Ende des Mietverhältnisses verpflichtet, die Wohnung im vertragsgemäßen Zustand an den Vermieter zurückzugeben. Das bedeutet, dass er von ihm verursachte Schäden zuvor auf eigene …
Waldorf Frommer Abmahnung für € 815 - „Die Tribute von Panem“ (Film) - Lesen Sie hier, wie man richtig reagiert
Waldorf Frommer Abmahnung für € 815 - „Die Tribute von Panem“ (Film) - Lesen Sie hier, wie man richtig reagiert
| 01.04.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung in Ihrem Briefkasten gefunden, in der Ihnen von der Studiocanal GmbH vorgeworfen wird, einen oder mehrere Filme der Reihe „Die Tribute von Panem“ illegal im Internet angeboten zu haben? Waldorf …
Dolmetscherkosten im Strafverfahren - die Staatskasse zahlt!
Dolmetscherkosten im Strafverfahren - die Staatskasse zahlt!
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das Strafverfahren ist schon für deutsche Muttersprachler kaum bis gar nicht verständlich. Die Gerichtssprache ist Deutsch, doch klingt es es wie fremde Zunge. "Dolmetschen" von Justiz --> Hochdeutsch und Hochdeutsch --> Justiz kann …
BSG: Festsetzung von Mahngebühren der Bundesagentur bei Hartz-IV Rückforderungen sind Verwaltungsakte
BSG: Festsetzung von Mahngebühren der Bundesagentur bei Hartz-IV Rückforderungen sind Verwaltungsakte
| 01.06.2011 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Das BSG hat am 26.05.2011 (B 14 AS 54/10R) in einer mündlichen Verhandlung entschieden, dass die Festsetzung von Mahngebühren durch die Bundesagentur für Arbeit ein Verwaltungsakt im Sinne des § 31 SGB X ist und damit durch Widerspruch und …
"Careful What You Wish For" (Film) | Waldorf-Frommer-Abmahnung | Was tun? So reagieren Sie richtig!
"Careful What You Wish For" (Film) | Waldorf-Frommer-Abmahnung | Was tun? So reagieren Sie richtig!
| 02.06.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem im Jahr 2015 aktuellen US-Film „Careful What You Wish For” ab. In dieser sog. Abmahnung fordert die …
Waldorf Frommer Abmahnung | The Originals (Serie) | € 519,50-Forderungen sind oft unberechtigt
Waldorf Frommer Abmahnung | The Originals (Serie) | € 519,50-Forderungen sind oft unberechtigt
| 15.06.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung mit dem Vorwurf des illegalen Anbietens einer oder mehrerer Folgen der US-Serie „The Originals” erhalten? Der Auftraggeber der Münchner Anwälte, die Warner Bros. Entertainment GmbH, fordert von den …
Abmahnung Preu Bohlig & Partner von Fossil für Michael Kors und Diesel erhalten?
Abmahnung Preu Bohlig & Partner von Fossil für Michael Kors und Diesel erhalten?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Preu Bohlig & Partner von Fossil für Michael Kors und Diesel erhalten? Die Fossil Group (Europe) GmbH verschickt durch die Anwaltskanzlei Preu Bohlig & Partner zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung . Hierbei …
SENEC: Händler geben nach und erstatten Kaufpreise
SENEC: Händler geben nach und erstatten Kaufpreise
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Nach der letzten Brandserie von Senec-Speichern Anfang August 2023 bleiben zehntausende Geräte weiterhin gedrosselt. Inzwischen reagieren erste Fachhändler auf anwaltlichen Druck und erstatten Kaufpreise und nehmen die SENEC-Speicher …
Leerstandsabgabe in der Steiermark
Leerstandsabgabe in der Steiermark
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Im Oktober 2022 wurde das Steiermärkische Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabegesetz (StZWAG) eingeführt. Dieses Gesetz gestattet den steirischen Gemeinden, durch einen Gemeinderatsbeschluss eine Abgabe für leerstehende Wohnungen , …
Schönheitsreparaturen
Schönheitsreparaturen
| 02.06.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit zwei Urteilen vom 08.07.2020, Az. VIII ZR 163/18 und Az. VIII ZR 270/18, seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen maßgeblich verändert. Er entschied, dass sich Mieter beim Vorliegen bestimmter …
Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht ist beendet, aber coronabedingte Insolvenzen sind privilegiert. Was nun?
Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht ist beendet, aber coronabedingte Insolvenzen sind privilegiert. Was nun?
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
1. Beendigung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht Bekanntlich müssen Geschäftsführer von Unternehmen , deren Haftung gegenüber Geschäftspartnern beschränkt ist, im Falle der Krise einen Insolvenzantrag stellen. Diese …
Die Unternehmenskrise überwinden und die Insolvenz vermeiden – Das neue Sanierungsrecht wirkt!
Die Unternehmenskrise überwinden und die Insolvenz vermeiden – Das neue Sanierungsrecht wirkt!
| 16.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Corona, gestiegene Energiepreise, Lieferkettenprobleme − es sind viele externe Faktoren, die Unternehmer und verantwortliche Geschäftsleiter derzeit umtreiben. Inzwischen hat der Gesetzgeber ein neues Sanierungsrecht (StaRUG) geschaffen, …
Grundsteuererklärung 2022
Grundsteuererklärung 2022
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Grundsteuererklärung Seit dem 01. Januar 2022 läuft der Countdown für eine der größten Steuerreformen der vergangenen Jahrzehnte. Ab 2025 gilt in ganz Deutschland die neue Grundsteuer. Rund 36 Millionen Immobilien müssen bis dahin neu …
SCHUFA löscht nach 6 Monaten
SCHUFA löscht nach 6 Monaten
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Frank Rief
Wie mittlerweile u.a. durch eine Pressemeldung der SCHUFA Holding AG bestätigt wurde, hat sich diese dazu bereit erklärt alle Vermerke hinsichtlich der Erteilung einer Restschuldbefreiung und aller damit verbundenen Schulden freiwillig und …
Urlaubsrecht. Ein Überblick.
Urlaubsrecht. Ein Überblick.
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
„Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub“. § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ist denkbar eindeutig gefasst und gewährt Arbeitnehmern – anders als etwa im amerikanischen Recht – einen …
Der Immobilienkauf in Spanien: Die rechtliche Bedeutung des privatschriftlichen Vertrages
Der Immobilienkauf in Spanien: Die rechtliche Bedeutung des privatschriftlichen Vertrages
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
Die folgende Abhandlung erläutert die Problematiken eines Immobilienkaufs oder -verkaufs für deutsche Käufer oder Verkäufer einer in Spanien gelegenen Immobilie. Zu beachten sind dabei, neben steuerlichen Aspekten, die von der deutschen …