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Barren, Rollkur & Co. – eine rechtliche Betrachtung
Barren, Rollkur & Co. – eine rechtliche Betrachtung
| 15.06.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Anfang des Jahres 2022 schlug die Berichterstattung eines großen TV-Senders über einen namhaften Springreiter, welcher unerlaubte Trainingsmethoden im Rahmen seines Springtrainings nutzen soll, hohe Wellen. Doch nicht erst seit diesem …
Kreuzfahrtabbruch der Ocean Majesty in Schweden – „Schwerwiegende Sicherheitsmängel“ oder „Fake-News-Kampagne“?
Kreuzfahrtabbruch der Ocean Majesty in Schweden – „Schwerwiegende Sicherheitsmängel“ oder „Fake-News-Kampagne“?
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Wir hatten bereits berichtet, dass die unter „Schwedischer Küstenzauber – Bilderbuch des Nordens mit MS Ocean Majesty“ betitelte Kreuzfahrt in Karlskrona am 02.06.2022 abgebrochen werden musste. Schwedische Medien berichteten von …
Rechtsschutzversicherung verweigert zu Unrecht Deckung!
Rechtsschutzversicherung verweigert zu Unrecht Deckung!
| 28.02.2023 von Rechtsanwalt Manuel Kovacic
Das Landgericht Wiesbaden hat im Rahmen eines aktuellen Urteils die RSS- Rechtsschutz Service GmbH verurteilt Deckungsschutz für eine Klage auf Rückabwicklung einer Lebensversicherung bei der Skandia Lebensversicherung wegen einer …
Auto rast nahe Gedächtniskirche dem Ku'damm in Menschenmenge – welche Rechtsfolgen ?
Auto rast nahe Gedächtniskirche dem Ku'damm in Menschenmenge – welche Rechtsfolgen ?
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Bürger LL.M.
In solchen Fällen wird die Justiz zu klären haben, ob strafbares Verhalten vorsätzlich oder fahrlässig , festzustellen ist oder lediglich gravierende Fahreignungsmängel Ursache der dramatischen Folgen waren. Strafverfahren Soweit im …
Deutsche, Europäische oder internationale Marke?
Deutsche, Europäische oder internationale Marke?
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Problemstellung Obwohl diese Frage so einfach klingt, können bereits hier viele Fehler gemacht werden. Wenn zuerst eine Deutsche Marke angemeldet wird, ist das herausgeschmissenes Geld, wenn später eine Europäische Marke angemeldet wird? …
Bei Rürup-Rente falsch beraten? Anwalt holt Geld zurück!
Bei Rürup-Rente falsch beraten? Anwalt holt Geld zurück!
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
15.06.2022 Im Jahre 2005 war es, als man die Rürup-Rente als steuerlich geförderte Form der privaten Altersvorsorge eingeführt hat. Sie sollte eine günstige Alternative insbesondere für jene sein, die in der Ansparphase ein höheres …
Keine Umlage von Rauchmeldermiete mehr als sonstige Nebenkosten !
Keine Umlage von Rauchmeldermiete mehr als sonstige Nebenkosten !
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Es gibt ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs : Die Rauchwarnmelder-Miete kann nicht vom Vermieter mit den Nebenkosten umgelegt werden.Der Mieter muss die Kosten für die Miete der Rauchwarnmelder nicht tragen, auch diese Position unter …
Falsches Parken kann zur fristlosen Kündigung der Wohnung führen
Falsches Parken kann zur fristlosen Kündigung der Wohnung führen
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Falsches Parken kann zur fristlosen Kündigung der Wohnung führen Das Landgericht München hat in 2. Instanz und damit rechtskräftig entschieden, dass eine Vermieterkündigung wirksam ist, die auf wiederholtem unerlaubten Parken auf dem …
Heimlicher Mitschnitt Gespräch am Arbeitsplatz: Kann man Mitarbeitende (fristlos) kündigen?
Heimlicher Mitschnitt Gespräch am Arbeitsplatz: Kann man Mitarbeitende (fristlos) kündigen?
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Gespräche zwischen Arbeitgeber bzw. Vorgesetzten und Mitarbeitenden sind nicht selten heikel. Denn wenn Konflikte im Arbeitsverhältnis schwelen oder schon ausgebrochen sind, geht es in solchen Gesprächen auch gerne einmal verbal hoch her. …
Wann beginnt der Versuch bei einem Qualifikationstatbestand?
Wann beginnt der Versuch bei einem Qualifikationstatbestand?
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Versuchsstrafbarkeit Im Strafrecht wird nicht nur die Begehung einer vollendeten Tat mit einer Strafe geahndet, sondern unter Umständen auch bereits der Versuch einer Tat. Die Strafbarkeit des Versuchs ist in § 23 Abs. 1 Strafgesetzbuch …
Trennung und kein Geld?
Trennung und kein Geld?
| 31.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Oft wird die Trennung wegen Geldsorgen immer wieder aufgeschoben. Ob Miete, Anwalt oder die laufenden Kosten für das Kind – die finanzielle Last ist für viele beängstigend. Dabei stehen Sie nach der Trennung nicht ohne Hilfe da. Wenn Sie …
Die Wohnungseigentümergemeinschaft und die „liebe“ Verwaltung
Die Wohnungseigentümergemeinschaft und die „liebe“ Verwaltung
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Robert Broicher
Zweckgemeinschaft für die Dauer des Verwaltungsvertrages oder frühzeitige Kündigungsmöglichkeit? Gerade die Qualität sowie die Quantität der erbrachten Verwaltungs-Dienstleistung spaltet die Wohnungseigentümergemeinschaft immer öfter. …
Bezahlte Produktbewertung ohne Hinweis ist unlauter
Bezahlte Produktbewertung ohne Hinweis ist unlauter
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 09.06.2022, Az.: 6 U 232/21, entschieden, dass in Fällen, in denen für eine Produktrezension eine wenn auch nur sehr geringe Belohnung bezahlt wird, darauf auch bei der Bewertung hingewiesen werden muss. …
Weitere Abmahnungen des Herrn Babel über Rechtsanwalt Ludolph wegen Verstößen gegen „LUCID“
Weitere Abmahnungen des Herrn Babel über Rechtsanwalt Ludolph wegen Verstößen gegen „LUCID“
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bereits in der Vergangenheit hatte wir mehrfach über Abmahnungen des Herrn Thomas Babel über den Rechtsanwalt Karsten Ludolph berichtet. Neben dem Umstand, dass uns zwischenzeitlich zahlreiche Abmahnungen dieser Art vorliegen, konnten wir …
Neue Masche: Schadenersatz fordern wegen Nutzung von Google Fonts
Neue Masche: Schadenersatz fordern wegen Nutzung von Google Fonts
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Zahlungsforderung eines Herrn H. wegen des Vorwurfes eines Datenschutzverstoßes mit einer Schadensersatzforderung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. …
Vertrag 48 Monate: United Media,Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt OnlineService-vorzeitige Kündigung
Vertrag 48 Monate: United Media,Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt OnlineService-vorzeitige Kündigung
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten über einen Internet Systemvertrag mit einer Vertragslaufzeit von 48 Monaten. Oftmals handelt es sich dabei um Verträge mit den nachstehend aufgezählten Firmen. United Media Euroweb Internet …
Abgasskandal – LG Kiel bestätigt Anspruch auf Restschadenersatz bei Audi Q5
Abgasskandal – LG Kiel bestätigt Anspruch auf Restschadenersatz bei Audi Q5
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Audi kann den Abgasskandal nicht zu den Akten legen. Das Landgericht Kiel hat mit Urteil vom 10. Juni 2022 bestätigt, dass bei Fahrzeugen des VW-Konzerns mit dem kleineren Dieselmotor des Typs EA 189 immer noch Anspruch auf den sog. …
BGH: Start-Up-Beteiligung nicht für Altersvorsorge geeignet – Haftung des Geschäftsführers einer UG
BGH: Start-Up-Beteiligung nicht für Altersvorsorge geeignet – Haftung des Geschäftsführers einer UG
15.06.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der BGH erachtet eine Kapitalanlage in eine Kommanditgesellschaft, die sich an Start-Up-Unternehmen beteiligt, als „hoch riskant“ und für die Altersvorsorge ungeeignet. Empfiehlt der Geschäftsführer einer Unternehmergesellschaft in dessen …
Abmahnung vom Olympia-Verlag GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke Torjägerkanone
Abmahnung vom Olympia-Verlag GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke Torjägerkanone
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Olympia-Verlag GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke Torjägerkanone vorgelegt. Die Abmahnung wird für die Olympia-Verlag GmbH seitens der Rechtsanwälte Cöster & Partner mbB ausgesprochen. …
Wie Haus & Grund an Kinder weiterreichen, ohne dass sie es wegen der Erbschaftsteuer verkaufen müssen?
Wie Haus & Grund an Kinder weiterreichen, ohne dass sie es wegen der Erbschaftsteuer verkaufen müssen?
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Nicolai Utz
Damit die Steuer nicht das Erbe frisst …💰🏡 München ist die teuerste Stadt Deutschlands. In jedem Fall für jene, die Immobilien-Eigentum besitzen. Während die Preise beständig weiter steigen, wurden erbschaftsteuerliche Freibeträge nicht …
Ist eine leidensgerechte Beschäftigung wirklich unmöglich?
Ist eine leidensgerechte Beschäftigung wirklich unmöglich?
| 15.06.2022 von Rechtsanwältin Inken Dubiel
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03.12.2021 - 21 Ta 1158/21 Arbeitgeber*innen müssen beweisen, dass eine leidensgerechte Beschäftigung erkrankter/verletzter Arbeitnehmer*innen unmöglich ist! Ansonsten drohen Gehaltsnachzahlungen an die …
Abmahnung und Vertragsstrafe: RA Marcin Zieliński Zieliński Legal
Abmahnung und Vertragsstrafe: RA Marcin Zieliński Zieliński Legal
| 20.07.2022 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit einer Abmahnung und der sich unmittelbar anschließenden Forderung nach einer Vertragsstrafe. Wer mahnt ab? Uns liegt eine Abmahnung sowie die Forderung einer Vertragsstrafe von …
Wirksamer Aufhebungsvertrag trotz Drohung mit einer Kündigung
Wirksamer Aufhebungsvertrag trotz Drohung mit einer Kündigung
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum gehts? Am 22. November 2019 führten der Geschäftsführer ein Gespräch mit der Teamkoordinatorin Verkauf im Bereich Haustechnik. Gegenüber der Mitarbeiterin wurde der Vorwurf erhoben, diese habe unberechtigt Einkaufspreise in der EDV …
Schwerbehinderung: Wann ist eine Kündigung unwirksam?
anwalt.de-Ratgeber
Schwerbehinderung: Wann ist eine Kündigung unwirksam?
| 15.06.2022
Menschen mit einer Schwerbehinderung haben es auf dem Arbeitsmarkt oft nicht leicht. Dabei dürfen Arbeitgeber sie wegen ihrer Schwerbehinderung nicht benachteiligen. Vielmehr stehen Schwerbehinderten sogar mehr Rechte zu, wie z. B. …