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05.11.2022
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Nun sind wir endlich wieder im wunderschönen bunten Herbst, eine Augenweide und Spaziervergnügen für alle. Nicht alle erfreuen sich an der bunten Herbstlaubpracht mit golden gefärbten Blättern. Für Grundstückseigentümer können diese eine …
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03.09.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Schulenberg Schenk - „Kasperle Theater - Die Bremer Stadtmusikanten" Die Verfilmung der Geschichte um die Bremer Stadtmusikanten, ist bekannt bei Jung und Alt. Das dieses auch auf Erstere zutrifft, ist der aktuellen Verfilmung der …
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30.08.2012
von Rechtsanwältin Inken Dubiel
Muss von der zuständigen Behörde zu einer Kündigung eines Arbeitnehmers in Elternzeit aufgrund endgültiger Betriebsschließung die Zustimmungserklärung erteilt werden? Urteil des Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart vom 26.10.2011 - 7 K 2349/10 …
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30.08.2012
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
„Männer vor Frauen", echte Gleichbehandlung oder „Frauen vor Männer": Was geht? LAG Reinland-Pfalz, Urteil vom 29.09.2011 - 10 Sa 314/11 In einem Betrieb gibt es Mitarbeiterparkplätze. Es gibt allerdings mehr Mitarbeiter als …
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30.08.2012
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Nach einer Entscheidung des BGH, Aktenzeichen X ZR 128/11 müssen Fluggesellschaften bei mitgebuchten Anschlussflügen auch mitnehmen, wenn das Gepäck nicht rechtzeitig mitkommt In dem zugrundeliegenden Sachverhalt, der zu Einfachheit …
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30.08.2012
von Rechtsanwalt Karsten Klug
Urteil des LAG Hamm vom 12.01.2012, Aktenzeichen 16 SA 1352/11 Das Landesarbeitsgericht Hamm hat in der zuvor zitierten Entscheidung entschieden, dass Urlaubsansprüche langjährig arbeitsunfähiger Arbeitnehmer spätestens 18 Monate nach …
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30.08.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Waldorf Frommer - Shades of Grey - Geheimes Verlangen Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte geht im Rahmen einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung gegen Internetanschlussinhaber vor, denen vorgeworfen wird, das Hörbuch …
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29.08.2012
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Nach einer Entscheidung des BGH ( Aktenzeichen: X ZR 138/11 und X ZR 146/11 ) müssen Fluggesellschaften ihren Passagieren keine Entschädigung zahlen, wenn ein Streik ursächlich für die Flugverspätung ist. Nach EU-Recht haben Flugpassagiere …
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29.08.2012
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Der BGH v. 19.05.2011 , Az. IV ZR 254/10 hat eine diskutierte Entscheidung getroffen zur Frage, ob und wieweit es initiativ vom Versicherungsnehmer in einem Schadenfall eine sog. „spontane Offenbarungsobliegenheit" von Umständen außerhalb …
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29.08.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Virus Sportartikel GmbH, bekannt als deutsche Snowboard-Marke, läßt die Münchner Kanzlei Reed Smith LLP Markenrechtsverletzungen an der eingetragenen Marke „Virus" abmahnen. Uns liegt eine Abmahnung an einen Händler für Inline-Skates …
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29.08.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt derzeit die Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk Eisblume - Für Immer ab. Bei dem Musikstück handelt es sich um eine Single-Auskopplung aus dem aktuellen Album Eisblume - Ewig. Die …
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28.08.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Sasse und Partner - Outpost Black Sun: Die wenigsten Nutzer eine Filesharing-Börse sind sich darüber im Klaren, dass im Zusammenhang mit der Nutzung und dem Tausch urheberrechtlich geschützter Werke eine Abmahnung folgen kann. …
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23.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Der Generalbundesanwalt gibt in seiner Pressemitteilung vom 15.8.2012 bekannt, die deutschen und iranischen Staatsangehörigen seien u.a. deshalb festgenommen worden, da ein Verstoß gegen das Iran-Embargo vorliege. Die vorsätzlichen …
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17.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat beim Ermittlungsrichter des BGH Haftbefehle gegen 4 Deutsch-Iraner beantragt. Dem Antrag ist der Ermittlungsrichter nachgekommen. Gegen die Männer bestehe der dringende …
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16.08.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München geht derzeit im Rahmen einer Abmahnung gegen diejenigen Internetanschlussinhaber vor, denen zur Last gelegt wird, den Film „The Dark Knight Rises" im Internet zum Download angeboten zu haben. Dem …
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15.08.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (5. Senat) hat mit Beschluss vom 9. August 2012 (5 ME 141/12) in einem Musterverfahren die Beschwerden der Polizeidirektion Oldenburg gegen vier Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Oldenburg vom 8. …
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07.08.2012
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Nach einer Trennung der Eltern stellt sich bei einer neuen Lebensplanung häufig die Frage, ob ein Umzug des betreuenden Elternteils mit gemeinsamen Kindern vom anderen Elternteil „erlaubt" werden muss. Können die Eltern sich hier nicht …
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31.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft - Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung Die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS spricht aktuell wieder Abmahnungen aus. Mir liegt eine Abmahnung wegen …
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30.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss - Abmahnung durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Zahlreiche Abmahnungen mit der Überschrift „Illegales Tauschbörsenangbot über Ihren Internetanschluss" erreichen diese Tage viele …
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27.07.2012
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die europäische Erbrechtsverordnung kommt. Zwar wird sie erst im Jahr 2015 zur Anwendung kommen - der auf dem Gebiet des Erbrechts tätige Rechtsanwalt oder Notar ist jedoch gut beraten, bereits jetzt die neuen Regelungen bei erbrechtlichen …
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18.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Fareds - Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Musiktitel: Anders und Fahrenkrog - Gigolo Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg spricht Abmahnungen wegen …
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17.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Das Amtsgericht Mühlheim setzte den Streitwert für eine Klage, die die Zusendung von unverlangten Werbe-E-Mails zum Gegenstand hatte, auf 500,00 Euro fest. Das Amtsgericht Mühlheim führte insbesondere aus, dass für die Bemessung des …
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16.07.2012
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Über die Kosten einer Scheidung und Möglichkeiten zur Reduzierung. „Eine Ehescheidung ist eine teure Angelegenheit", so die allgemeine Sichtweise möglicher Betroffener. Grundsätzlich ist diese Annahme zunächst jedenfalls nicht von der Hand …
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16.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Sasse & Partner - Unerlaubtes Anbieten geschützter Filmwerke in Tauschbörsen. Werk: The Walking Dead - Staffel 2 Folge 12. Mit Schreiben vom 10.7.2012 sprechen die Rechtsanwälte Sasse & Partner Abmahnungen wegen des unerlaubten …