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23.02.2022
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Oft lese ich in der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung von Rentenversicherungsträgern, dass eine positive Leistungsfähigkeit von 6 und mehr Stunden beim Versicherten besteht. Und als negatives Leistungsbild sind sogenannten …
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12.10.2021
von Rechtsanwältin Dr. Martina Dreher
Nach einem weit verbreiteten Irrtum endet das Arbeitsverhältnis mit dem Bezug einer Rente, die nach Vollendung des regulären Rentenalters gezahlt wird, automatisch. Das Gesetz kennt jedoch eine derartige Automatik nicht. Das …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Liegt ein Personenschaden durch Unfall vor, sollte ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden. Bei einem geringen Personenschaden kann man von jedem Anwalt erwarten, dass er das sachlich richtig, ohne Fehler erledigen kann. Erst bei einem …
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29.12.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Wie sich die Wirtschaftsgesellschaft entwickelt und verschiedenen Bedürfnissen des Marktes begegnet, ist eine der häufigsten Änderungen infolge des erhöhten Umfangs der Geschäftstätigkeit die Gründung einer Zweigniederlassung. Ohne …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Michael Henn
Erbengemeinschaften sind streitanfällig, dies ist weithin bekannt. Dies beruht u. a. darauf, dass die Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaften nur einstimmig beschlossen werden kann und damit jeder Miterbe die Möglichkeit hat, alle …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 18.03.2021 – 4 Sa 413/20 Wird ein Betrieb beispielsweise aufgrund der Corona-Krise übergangsweise geschlossen, entfallen schlagartig die Einnahmemöglichkeiten. Die Kosten – insbesondere auch die …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Wehrdisziplinarordnung unterscheidet zwischen einfachen und gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen. 1. In § 22 Abs. 1 WDO sind als einfache Disziplinarmaßnahmen der Verweis, der strenge Verweis, die Disziplinarbuße, die Ausgangsbeschränkung …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Stephan Grün
Bekanntlich haben die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am 22.09.2021 beschlossen, dass ab November 2021 Ungeimpfte keinen Verdienstausfall mehr erstattet bekommen, wenn sie in Quarantäne müssen. Doch was heißt das genau? Bekommen …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
Änderung der Wahlordnung zum Betriebsverfassungsgesetz Der Bundestag hat am 08.10.2021 der Verordnung zur Änderung der Wahlordnung (WO) zugestimmt. Damit wurden die im Betriebsrätemodernisierungsgesetz eingeführten Änderungen in Hinblick …
12.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 04.10.2021) erreicht uns mal wieder eine Abmahnung Juwelier Chronotage GmbH aus Planetal. Weiterhin wird die Juwelier Chronotage GmbH durch den bekannten Abmahnanwalt Rechtsanwalt S. aus Berlin. Nach eigenen Angaben …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Mit dem Fiat Ducato ist Fiat Chrysler Automobiles (FCA) in den Abgasskandal verstrickt: Der Kleintransporter des italienischen Herstellers hält die EU-Abgasgrenzwerte nur auf dem Prüfstand ein, während die gesetzlichen Grenzwerte im …
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14.10.2021
von Rechtsanwältin Lena Dieterle
Viele Menschen denken, dass sie im Strafrecht stets einen Anspruch auf einen Anwalt oder eine Anwältin haben bzw. dass die Beiordnung einer Pflichtverteidigung einkommensabhängig ist. Dies stimmt so aber nicht ganz. In diesem Rechtstipp …
13.10.2021
von Rechtsanwältin Isabel Aumer
Mit seinem Urteil vom 29.04.2021, Az. 8 AZR 279/20 weitet das Bundesarbeitsgericht (BAG) den Schutz der schwerbehinderten Bewerber aus. Eine Ausgangssituation, die man so zigmal erlebt: Eine Schwerbehinderter bewirbt sich auf eine Stelle …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Debcon Debitorenmanagement und Consulting GmbH versendet aktuell Forderungsschreiben. Laut Schreiben vom 08.10.2021 fordert man zum Ausgleich einer Abonnementgebühr für die Webseite www.pfui.tv auf, die die Debcon GmbH per …
12.10.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Frommer Legal mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ The Good Liar – Das alte Böse“ . The Good Liar – Das alte Böse (Originaltitel The Good Liar) kam im November 2019 in …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
im Jahr 2019 rief der Hersteller Allergan seine Brustimplantate zurück. Tausende Menschen sind hiervon betroffen. Was diese nun beachten sollten und welche Rechte in diesem Fall bestehen, erklärt Daniela Fisch , Anwältin aus Wiesbaden. …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Unfälle können überall passieren – im Straßenverkehr, am Arbeitsplatz, im Haushalt oder bei der Freizeitgestaltung. Die gesundheitlichen Folgen eines Unfalls sind oft gravierend und können das Leben des Unfallopfers auf einen Schlag …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wer unter der Wirkung von Cannabis (Wirkstoff: THC) Auto fährt, muss mit weitreichenden Konsequenzen rechnen. Der Verstoß gegen die Vorschrift des § 24a StVG zieht nicht nur ein Fahrverbot und eine empfindliche Geldbuße (mindestens € 500,-) …
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10.11.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie sind Eigentümer oder Leasingnehmer eines E-Autos (z.B. Tesla oder VW), müssen aber enttäuscht feststellen, dass Reichweite und Leistung der Batterie nicht den Angaben des Herstellers entsprechen? Dann könnten Sie in Ausübung Ihrer …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wovon handelt der heutige Rechtstipp? Die Frommer Legal Rechtsanwälte aus München sprechen derzeit urheberrechtliche Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung durch Filesharing im Internet aus. Was fordert die Kanzlei Frommer …
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13.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine Abmahnung des vgu – Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. . Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist die Verletzung von Kennzeichnungspflichten in Bezug auf Lebensmittel. Vorab: Wir kennen …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Das Landgericht Berlin hat erneut die Audi AG verurteilt, dem Käufer eines Audi A6 3.0 TDI den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer gegen Rückgabe des mangelhaften Fahrzeugs zu erstatten (Urteil des …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Darf ich als Arbeitnehmer trotz Krankschreibung verreisen? Dieser Beitrag befasst sich mit der Frage, ob Arbeitnehmer verreisen dürfen, wenn sie arbeitsunfähig erkrankt sind und ob eine Reise trotz Krankheit einen Verstoß gegen …
12.10.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich mit Urteil vom 15. September 2021 im Mercedes-Abgasskandal verbraucherfreundlich positioniert (Az.: 3 U 36/21). Das OLG hob ein klageabweisendes Urteil des Landgerichts Frankfurt (Az.: 2-08 244/20) …