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02.03.2018
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
Für viele Eltern stellt sich jetzt die Frage, auf welche weiterführende Schule ihr Kind nach Abschluss der Grundschule gehen soll. Die Vielfalt an weiterführenden Schulen ist in Leipzig groß. Neben den öffentlichen Schulen gibt es auch eine …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Jeder, der mit einem Erbfall zu tun hat, hat automatisch auch mit dem Nachlassgericht zu tun. Das Nachlassgericht ist eine Abteilung des Amtsgerichtes. Es ist in allen Belangen des Erbrechts die Instanz, die die formalen Dinge im …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Mein Mandant hatte im Jahr 2015 auf der Plattform eBay bei einem Verkäufer, der unter den Mitgliedsnamen „navigation4U“ und „Golfdriver2015“ agierte, ein Update der VW-Navigations-Software „RNS Manager“ (RNS 510 Skoda Columbus) erworben zum …
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02.03.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wieder einmal wurden wir mit der Verteidigung gegen eine Abmahnung des Vereins „Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V.“ aus Fürstenfeldbruck beauftragt. Im Abmahnschreiben werden unserem Mandanten vermeintliche Verstöße …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Durch einen unserer Mandanten wurde uns kürzlich eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei CBH Rechtsanwälte vorgelegt , welche von den CBH Rechtsanwälten im Auftrag der Burberry Limited aus Großbritannien ausgesprochen wurde. Unserem Mandanten …
Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb selbstst. gewerbl. Mittelstand: Abmahnungen, Vertragsstrafenforderung
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung sowie die Forderung einer Vertragsstrafe des Vereins „Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand e. V.“ (AGW) ist nun Gegenstand eines Mandates in unserer …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
Bedient sich ein Unternehmen eines Dritten zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten, liegt häufig eine Auftragsverarbeitung (AV) vor. Eine Auftragsverarbeitung ist zum Beispiel die Beauftragung eines externen Dienstleisters für den …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Nur selten wurde eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe sowohl von der juristischen Fachwelt als auch von der allgemeinen Öffentlichkeit mit solcher Spannung und intensiven Diskussionen im Vorfeld erwartet wie der bundesweit …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eines weitere Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) vor, die für Herrn Ralph S. aus Köln tatsächliche oder angebliche Wettbewerbsverstöße abmahnen. Konkret abgemahnt wurde das Fehlen eines ausführbaren …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Wer heutzutage immer noch der Meinung ist, dass Filesharing-Börsen eine günstige Alternative zum Kauf von Filmen, Musik oder Computerspielen darstellen, der dürfte seine Ansicht bald ändern. Gegenstand von Abmahnungen sind regelmäßig auch …
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02.03.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin hat vor dem Landgericht Konstanz eine Klage gegen die Targo Dienstleistungs GmbH eingereicht. Hintergrund war ein Eintrag in den sogenannten Schufa FraudPool. Was ist der Schufa FraudPool? …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Nach einem Verkehrsunfall muss die gegnerische Haftpflichtversicherung auch die Fahrtkosten des vom Geschädigten beauftragten Schadengutachters zwecks Fahrt in die Werkstatt zur Besichtigung des Fahrzeuges zahlen. Dies gilt auch, wenn das …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu Fahrverboten für Diesel-Pkw sind insbesondere diejenigen Fahrzeugbesitzer besorgt, die ein von VW manipuliertes Dieselfahrzeug erworben haben. Gerade diejenigen Betroffenen, die …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Magdeburg hat mit einem Urteil vom 11.10.2017, Aktenzeichen: 28 Ns 182 Js 32201/14 (74/17), 28 Ns 74/17, entschieden, dass das Eindringen von Mitgliedern einer Tierschutzorganisation in eine Schweinezuchtanlage, um Verstöße …
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04.05.2018
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Beweissicherung Bis es in einem Gerichtsprozess zur Beweisaufnahme kommt, können sehr lange Zeiträume verstreichen. In dieser Zeit gehen oft viele Beweismittel verloren. Die Erinnerung von Zeugen verblasst und die äußeren Rahmenbedingungen …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 21.02.2018 – C-518/15. Immer wieder gibt es …
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05.03.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Aufgrund vielfältiger Verbreitung ohne Zustimmung der Inhaber der Nutzungsrechte an den Werken erleiden Unternehmen aus der Medienbranche regelmäßig Beeinträchtigungen ihrer urheberrechtlich geschützten Interessen. Um sich gegen diese …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Ab wann liegt „Getrenntleben“ vor? Es gilt die sog. „Trennung von Tisch und Bett“. In der Regel zieht einer der Ehegatten aus der gemeinsamen Wohnung aus. Das Getrenntleben kann aber auch innerhalb der ehelichen Wohnung erfolgen. …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In Anknüpfung an den in dem Blog meiner Kanzlei veröffentlichten Beitrag „BAG fragt EuGH: Pflicht des Arbeitgebers, Urlaub von sich aus zu gewähren?“ geht der vorliegende Beitrag der Frage nach, ob sich aus einer aktuellen Entscheidung des …
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01.03.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Das Landgericht Hamburg hat gegen die Barclays Bank PLC eine einstweilige Verfügung erlassen. Die Entscheidung erging nach einer mündlichen Verhandlung am 16.02.2018 über den Antrag der Kanzlei AdvoAdvice mbB. Hintergrund der gerichtlichen …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Tetzner & Partner mbB für die Brauerei Fohrenburg GmbH & Co. KG zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
Ein wesentlicher Punkt sei vorab klargestellt – bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall muss die Haftpflichtversicherung des Unfallgegners stets die Rechtsanwaltskosten des von ihm beauftragten Anwalts übernehmen. Sie haben also einen …
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Heute gibt es erneut Positives aus der Rechtsprechung zum Thema Gültigkeit des EU-Führerscheins zu berichten. Erneut ist ein Führerschein aus Polen für gültig erklärt worden. Dreh- und Angelpunkt für die Gültigkeit ist häufig die Frage …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Viele Arbeitnehmer in Kleinbetrieben nehmen Kündigungen hin, weil sie meinen, man könne sich sowieso nicht mit Erfolg wehren. Sie denken, dass die Unanwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes dazu führt, dass man als Arbeitnehmer(in) …