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01.03.2018
von Rechtsanwältin Chantal Stockmann
Regelmäßig unterschätzen Eheleute die Wirkung des Mietvertrags, wenn sie sich trennen und einer der beiden aus der gemeinsamen Ehewohnung auszieht. Immer wieder kommt es vor, dass die Person, die auszieht, der Meinung ist, nicht mehr an den …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie bei jeder wettbewerbsrechtlich relevanten Gesetzesänderung der letzten Jahre ist auch diesmal zum Stichtag der DSGVO, also zum 25.05.2018, zu befürchten, dass eine neue große Abmahnwelle losgetreten wird. Schließlich ist hierbei auch …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Juristische Mittel werden oft überschätzt – wir bieten zusätzlich Begleitung an! Leider wird von Juristen die Möglichkeiten der rechtlichen Gestaltung überschätzt. Ein Notar mit viel Praxiserfahrung hat es einmal so ausgedrückt: „Die …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19. April 2012 – 2 AZR 258/11. Stalking als Kündigungsgrund: Straftaten eines Arbeitnehmers zulasten bzw. gegenüber …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ländersperre für das Streaming auf Auslandsreisen fällt weg Einheitliche Nachnahmegebühr bei der Deutschen Post Neue Ausnahmen vom Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Automatisches Notrufsystem in allen neuen Pkw-Modellen …
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05.03.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Werke im Sinne des Urheberrechts werden kostenlos und ohne Zustimmung der Inhaber der Verwertungsrechte auf Filesharing Plattformen vervielfältigend verbreitet. Durch das illegale Anbieten der Werke erleiden Unternehmen aus der …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Der Auszug eines Mitmieters aus der gemeinsamen Ehewohnung ändert grundsätzlich nichts an der Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Vermieter. Der Ausziehende kann aber im Innenverhältnis zum Mitmieter darlegen und beweisen, dass die …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Nicht selten kommt es für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach der Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrags zu einer bösen Überraschung: Entweder hatten die Mitarbeiter nie die Absicht, ihre Arbeitsstelle aufzugeben oder sie sind …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Bei unautorisierten rechtswidrigen Abbuchungen kann man innerhalb von 13 Monaten nach dem Abbuchungstag bei der Bank widersprechen. Die Bank sollte allerdings sofort in Kenntnis gesetzt werden, sobald man die Abbuchung bemerkt. Sofern über …
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28.02.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Ehegatten können für den anderen Ehegatten eine Vollkaskoversicherung kündigen. Dies gilt unabhängig davon, welcher Ehegatte den Versicherungsvertrag abgeschlossen hat. Voraussetzung ist, dass der Abschluss der Vollkaskoversicherung ein …
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28.02.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Aus aktuellem Anlass möchten wir vor einer Phishing-E-Mail warnen, die derzeit die Runde macht. Unser Mandant erhielt eine E-Mail, welche augenscheinlich von Amazon stammte und ihn über eine angebliche Zahlung in Höhe von € 355,76 an …
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28.02.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Der Mieter hat die Pflicht, die überlassenen Räume pfleglich und schonend zu behandeln. Verstößt er gegen diese Pflicht, kann der Vermieter nach seiner Wahl Schadensbeseitigung oder sofortigen Geldersatz verlangen. Wählt der Vermieter …
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28.02.2018
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Haften Unternehmen für rechtsverletzende Links? Wenn Sie unsere Tipps zum rechtssicheren Posten in sozialen Netzwerken für Unternehmer gelesen haben, kennen Sie die Antwort: Wer professionell im Netz unterwegs ist, hat in dieser Beziehung …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt, FA StrafR Matthias Ganser
Das Thema Steuerhinterziehung ist so umfangreich, dass hier nur ganz kurz wenige Aspekte angerissen werden sollen: Ist bereits ein Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung eingeleitet worden, so ist eine Selbstanzeige, die …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Deutsche Bundestag hat am 18.05.2017 das neue „Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen“ ( Samenspenderregistergesetz ) beschlossen. Ziel dieses Gesetzes ist es, durch Samenspende …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Anlegern steht heute eine breite Palette von möglichen Finanzinstrumenten und Anlageformen zur Verfügung. Dabei ist es oft nicht leicht, den Überblick zu behalten und die Sinnhaftigkeit, aber auch die Risiken der angebotenen Produkte im …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für zulässig Jetzt ist es im doppelten Sinne amtlich: Fahrverbote für dreckige Dieselfahrzeuge sind nur noch eine Frage der Zeit. Einerseits hat das Bundesverwaltungsgericht am 27.02.2018 …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Abmahnung Unter einer Abmahnung versteht man die Beanstandung eines bestimmten Verhaltens als vertragswidrig. Im Unterschied zur Rüge oder Ermahnung ist die Abmahnung mit der Androhung von arbeitsrechtlichen Konsequenzen verbunden. Die …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Info-Seminar Vorbereitung auf die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) in Köln Als Referent der Veranstaltung kündigt Rechtsanwalt Günnewig seine Vorträge an: Für nahezu alle Unternehmer, Freiberufler und Gewerbetreibenden besteht …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Unternehmensnachfolge zu Lebzeiten bietet sehr viele gute Gestaltungsmöglichkeiten: Verständlicherweise verschließen viele Selbstständige, Handwerker und Unternehmer die Augen vor einer Nachfolgeregelung. „Warum, ich fühle mich noch …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der SRF Sickenberger Rehmet Frauenknecht Rechtsanwälte für Herrn Holger Zoch zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Aktuell hat sich das Bundesministerium der Finanzen (BMF) gerade erst mit Schreiben vom 27.02.2018 zu einigen ausgesuchten Fragen der umsatzsteuerlichen Behandlung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen geäußert. Im Einzelnen werden …
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28.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Kann man mithilfe einer professionellen Mediation tatsächlich Streit in jedem Lebensbereich beilegen? Die schlechte Nachricht zuerst: Die Antwort lautet ganz klar nein. Dies ist zwar sehr bedauerlich, aber auch verständlich, denn es gibt …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten zufolge könnte 2018 ein Rekordjahr für ICOs, sog „Initial Coin Offerings“, werden. So sollen letztes Jahr 2017 umgerechnet 5,6 Milliarden Dollar eingenommen worden sein, 2018 könnte diese Summe um ein Vielfaches übertroffen …