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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Es gibt im Wettbewerbsrecht (UWG) und seinen zahlreichen Nebengebieten, wie z. B. dem AGB-Recht, der Preisangabenverordnung oder dem Buchpreisbindungsgesetz viele Vorschriften, die bei einem Warenvertrieb über einen Onlineshop oder eine …
13.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Welche Werke unterfallen dem Urheberrechtsschutz? Gemäß § 2 UrhG gelten persönliche geistige Schöpfungen der Literatur, Wissenschaft und Kunst als geschützte Werke. § 2 UrhG zählt beispielhaft, also nicht abschließend auf: Sprachwerke, …
18.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist ein Lizenzvertrag? Ein urheberrechtlicher Lizenzvertrag regelt, inwieweit der Urheber einem Dritten („Nutzer“) Nutzungsrechte an seinem Werk (z.B. Buch, Musikstück, Foto) einräumt. Sowohl mündlich als auch schriftlich ist ein …
19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Es gibt im Wettbewerbsrecht und seinen Nebengebieten, wie z. B. der Preisangabenverordnung oder einigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), viele Vorschriften, die bei einem Warenvertrieb über einen Onlineshop oder eine …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Die Nichtigkeitsklage und der Einspruch im Patentrecht Wer am Markt Produkte anbieten möchte und sich daran durch das Bestehen eines fremden Patents gehindert sieht, kann unter besonderen Umständen dieses Patent angreifen. Jedermann kann …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Heilmittel bewerben? In der Heilmittelwerbung sind einige strenge Kriterien zu beachten, damit die Werbung nicht als irreführend und damit wettbewerbswidrig erachtet wird. Hinsichtlich der Wirkung eines Mittels dürfen …
27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Heilmittel mit einer Zugabe bewerben und so Ihr Angebot attraktiver machen? Bei solchen Angeboten ist es angeraten, Vorsicht walten zu lassen, da Zuwendungen und sonstige Werbegaben gemäß dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Nur die Idee Die bloße Idee kann nicht geschützt werden. Sie stellt Know-how dar, das nur faktisch geschützt werden kann, also dadurch, dass es keiner anderen Person mitgeteilt wird. 2. Die Idee in verkörperter Form In verkörperter Form …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Möchten Sie eine Heilmethode im Internet oder anderenorts bewerben? In der Heilmittelwerbung – sowohl für Produkte als auch für Verfahren – sind strenge Kriterien zu beachten, damit die Werbung nicht als irreführend und damit …
04.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Häufig, gerade im Internet, passiert es, dass jemand ein Bild benötigt, z.B. um ein Angebot zu illustrieren oder einen Artikel optisch aufzuwerten. Das passende Bild ist dank Suchmaschine schnell gefunden und dann einfach kopiert und …
13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Marco Höche durch die Rechtsanwälte Estel & Feise aus Berlin vor. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist ein Wettbewerbsverstoß auf der Handelsplattform eBay aufgrund der Angabe …
24.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Vertreiben Sie elektrische Geräte, die einer Kennzeichnungspflicht unterliegen? Gemäß der EnVKV (Verordnung zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen …
13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Widerrufsbelehrung – Pflichtinformation im Fernabsatz an Verbraucher Jeder Onlinehändler musste sich schon im Zuge der Einrichtung seines Angebots – ob Onlineshop oder Beteiligung auf einer Handelsplattform – mit dem Thema der …
12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Die Abmahnung Uns liegt erneut eine Abmahnung des Herrn Wolfgang Richartz aus Köln vor, welche wiederum durch die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier ausgesprochen wurde. Gegenstand dieser aktuellen Abmahnung sind mehrere …
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz Ihrer Marke durch Registrierung Wenn Sie eine Marke für Ihre Waren und/oder Dienstleistungen haben registrieren lassen – z. B. als nationale deutsche Marke beim DPMA oder als Unionsmarke beim EUIPO – haben Sie schon gute …
20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Markenverletzungen im Onlinehandel Immer wieder kommt es zu Abmahnungen von Onlinehändlern, welche sich eines Markenverstoßes schuldig gemacht haben sollen. Markeninhaber beobachten u. a. Plattformen wie eBay und Amazon sowie Onlineshops …
22.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Bei der Werbung für Arzneimittel gibt es häufige Fehler, die immer wieder auftreten und vermieden werden sollten, um kostspieligen Abmahnungen oder Gerichtsverfahren aus dem Weg zu gehen. 1. Unzulässig: Werbung mit ärztlichen Empfehlungen …
28.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Markenverletzung durch Verwechslungsgefahr Einer der häufigsten Fälle der Markenverletzung ist der, dass eine neue Marke einer bereits existierenden Marke sehr ähnlich oder mit dieser sogar identisch ist, sodass die Gefahr besteht, dass …
10.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg aus dem Mai 2020 für die Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien und die Sony Interactive Entertainment Inc., Japan, vertreten durch die …
29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Rechtsanwalt Korte mahnt ab In der mir vorliegenden aktuellen Abmahnung mahnt Rechtsanwalt Philipp Korte für seine Mandantin, die Fresh Food Fast GmbH das angeblich markenrechtswidrige Angebot eines T-Shirts mit einem Symbol und dem …
27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es wird darüber berichtet, dass ein Rechtsanwal t aus Berlin die Interessen der Juwelier Chronotage GmbH aus Nürnberg vertritt. Er verschickte nun eine Abmahnung, mit welcher der Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht gerügt wird. Inhalt der …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit das Filesharing des Films „ The Way Back - Der lange Weg“ ab. Der Film " The Way Back - Der lange Weg " ist ein US-amerikanisches Filmdrama aus dem Jahr 2010 von Regisseur Peter Weir und …
20.02.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rapidshare, einer der größten, über Jahre beliebtesten und ersten Filehoster im deutschsprachigen Raum, stellt seinen Betrieb ein. Das 2004 gegründete Unternehmen schrieb kürzlich auf seiner Internetseite: „ Wir möchten Sie darauf …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzung der Ausschließlichkeitsrechte der FC Bayern …