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13.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Die Auffassung, dass ein Arbeitnehmer bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit keine Angaben zu seinen Gesundheitsdaten machen müsse, sondern einfach auf die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verweisen könne, ist recht …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Bei einer sog. Verdachtskündigung ist Kündigungsgrund nicht die erwiesene Pflichtverletzung, sondern "nur" der dringende Verdacht. Deswegen stellt die Rechtsprechung besondere Voraussetzungen für die Verdachtskündigung auf. U.a. ist …
01.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Vertrauensarbeitszeit: Was ist das eigentlich? Und vor allem: Was ist es nicht? Und welche Folgen hat das zutreffende Verständnis von Vertrauensarbeitszeit (oder kann es jdf. haben)? Nachfolgend ein kurzer Überblick dazu: Mancher meint: …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Wenn der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht annimmt, hat Letzterer trotz Nichtarbeit häufig Anspruch auf Annahmeverzugslohn (§§ 615 Satz 1, 293 ff. BGB). Dies gilt vor allem im Anschluss an eine unwirksame …
23.06.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie ein Schreiben der Kanzlei Frommer Legal aus München mit der erhalten welches als Kenntnisverschaffung wegen Urheberrechtsverletzung bezeichnet ist? Was hat es mit solchen Schreiben auf sich? Handelt es sich hier bereits um eine …
16.08.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Bildrecht / Fotorecht – Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Frommer Legal aus München im Auftrag der Firma Image Professionals GmbH erhalten, in denen Ihnen vorgeworfen wird, ein urheberrechtlich geschütztes Foto im Internet …
03.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff im Namen der Schmidt Spiele GmbH erhalten, weil Sie Rechte an der Marke "Mensch Ärgere Dich nicht" verletzt haben sollen? Was nun? Spiele unter einer geschützten Bezeichnung …
24.11.2020
von Rechtsanwalt Jörn Bargob
Die betriebsbedingte Kündigung eines Mitarbeiters der Stammbelegschaft ist wegen alternativer Beschäftigungsmöglichkeiten unwirksam, wenn der Arbeitgeber ein nicht schwankendes, ständig vorhandenes Sockelarbeitsvolumen mit Leiharbeitnehmern …
27.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Zur Frage, wann Eltern bei einem gemeinsamen Internetanschluss für Vorgehen ihrer Kinder haften und welche Anforderungen an eine enthaftende Belehrung gegenüber diesen zu stellen sind. vgl. AG Oldenburg, Urteil vom 30.06.2016 – Az.: 4 C …
05.11.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Seit Inkrafttreten der DSGVO ergibt sich für Unternehmen, die personenbezogene Daten verarbeiten eine Vielzahl an Pflichten. Neben der Ergreifung technischer und organisatorischer Maßnahmen zur Sicherheit der Datenverarbeitung (Art. 32 …
05.07.2021
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Große Fragezeichen nach Schrems II Das Warten hat ein Ende. Nun hat die EU-Kommission die aus datenschutzrechtlicher Sicht ersehnten Standardvertragsklauseln erlassen. Nachdem der EuGH in seinem Urteil vom 16.Juli 2020 den …
29.06.2020
von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
Die Richtlinie des Rates vom 14. Mai 1991 über den rechtlichen Schutz von Computerprogrammen in ihren Erwägungsgründen bestimmt dies „Für die Zwecke dieser Richtlinie soll der Begriff „Computerprogramm“ Programme in jeder Form umfassen, …
16.09.2021
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Welche Kündigungsfristen bestehen für Arbeitgeber? Die Kündigungsfristen für Arbeitgeber sind grundsätzlich an die Dauer des Arbeitsverhältnisses gekoppelt. Als Faustformel kann man sagen: Je länger das Arbeitsverhältnis dauert, desto …
09.12.2021
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Nach Erhalt einer Kündigung stellt sich oft die Frage: Lohnt es sich gerichtlich gegen die Kündigung vorzugehen? Habe ich überhaupt Kündigungsschutz? Wie sind die Erfolgsaussichten? Dieser Artikel soll einen kurzen Überblick gewähren, wann …
12.01.2022
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Die arbeitsrechtliche Abmahnung gilt als Vorstufe zur Kündigung. Zu Recht, denn in vielen Fällen ist vor dem Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung auszusprechen. Ist jedoch ein Verstoß bereits abgemahnt worden, so kann …
15.03.2022
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Urlaub grundsätzlich befristet Grundsätzlich ist der Urlaubsanspruch auf das Ende des jeweiligen Kalenderjahres befristet. Konnte der Urlaub im Kalenderjahr wegen Krankheit oder dringender betrieblicher Gründe nicht genommen werden, …
24.01.2024
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Datenschutzverstoß im Wahlvorstand: Fristlose Kündigung gerechtfertigt Ein Betriebsratsmitglied, das eine Wählerliste mit Daten von über 500 Mitarbeitern an seine private E-Mail-Adresse weiterleitet, hat einen schwerwiegenden Verstoß gegen …
29.04.2024
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Die Kleiderordnung am Arbeitsplatz: Erlaubte Kleidung und mögliche Konsequenzen bei Regelverstößen. Die Kleiderordnung am Arbeitsplatz ist ein Thema, das sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer gleichermaßen betrifft. Es ist wichtig, dass …
12.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Durch den Dschungel des Verdachts: Eine Orientierungshilfe zu den unterschiedlichen Verdachtsstufen im Strafrecht Im Strafrecht gilt es, den feinen Balanceakt zwischen der effektiven Verfolgung von Straftaten und dem Schutz der …
11.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Was ist der Unterschied zwischen einer Haftprüfung und Haftbeschwerde - Vorteil und Nachteile im Überblick Haftprüfung und Haftbeschwerde sind rechtliche Instrumente, die in verschiedenen Phasen des Strafverfahrens verwendet werden, um die …
09.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Strategische Vorbereitung auf die Verteidigung nach Analyse der Anklageschrift Der Startpunkt einer erfolgreichen strafrechtlichen Verteidigung liegt in der sorgfältigen Analyse der Anklageschrift. Um eine effektive Verteidigungsstrategie …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte im Deutschen Strafrecht: Eine Analyse von Definition, Voraussetzungen und Strafmaß Der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ist als Straftat gemäß § 113 StGB (Strafgesetzbuch) verankert. Diese …
Verteidigung in Strafverfahren: Ihr Guide für Beamte, Soldaten, Unternehmer und Vertrauenspositionen
06.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Ihr Rechtsbeistand in Strafverfahren: Ein Leitfaden für Verteidigung in Strafverfahren: Ihr Guide für Beamte, Soldaten, Unternehmer und Vertrauenspositionen Die Konsequenzen eines Strafverfahrens können je nach der beruflichen Tätigkeit und …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Die wichtigsten Aufenthaltserlaubnisse und ihre groben Voraussetzungen Die Erlangung einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden, die je nach dem Zweck des Aufenthalts variieren. Hier sind einige …