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19.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal (siehe hier und hier ) eine Abmahnung der Rechtsanwälte Baker McKenzie für die Firma HP B.V. wegen „unerlaubter Handel mit HP-Zubehör – Unterlassungserklärung“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
26.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) diesmal wegen der Bewerbung von Lebensmitteln mit „Stressblocker“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich …
27.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde und wieder einmal (siehe hier und hier ) eine Abmahnung der Rechtsanwälte Bird & Bird für die CrossFit LCC, USA wegen Markenrechtsverletzung „CROSSFIT“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
Bußgeld vom Umweltbundesamt für Verstoß gegen Elektrogesetz: Wie wird das Bußgeld konkret berechnet?
28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn Elektrogeräte in Deutschland vertrieben werden, muss der Hersteller sich vorher bei der Stiftung EAR nach Elektrogesetz mit der richtigen Gerätekategorie und der Marke registrieren lassen. Hersteller ist unter anderem derjenige, der …
09.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte BRP für Green Lane Designs Ltd. wegen eines angeblich wettbewerbswidrigen Angebots eines Konkurrenzproduktes zu „Dryerballs“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
10.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn Elektro- und Elektronikgeräte in Deutschland angeboten werden, gilt das Elektrogesetz: Gem. § 6 Abs. 1 Elektrogesetz muss ein Hersteller, bevor er Elektro- oder Elektronikgeräte in den Verkehr bringt, sich bei der Stiftung EAR mit …
19.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im aktuellen UWG ist in § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG geregelt, dass in einer Abmahnung klar und verständlich über die Anspruchsberechtigung nach § 8 Abs. 3 UWG informiert werden muss. Konkret geht es um die sogenannte Aktivlegitimation. …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mal wieder eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung des Vereins erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit des Vereins Verband …
14.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Deutsche Konsumentenbund e. V. mit Sitz in Kassel ist ein anerkannt gemeinnütziger Verbraucherschutzverband, der wettbewerbsrechtlich abmahnen darf. Insbesondere ist er in die Liste der qualifizierten Einrichtungen des Bundesjustizamtes …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Amazon reagiert in der Regel schnell, wenn Amazon von einem Rechteinhaber bei einer ASIN eine Rechtsverletzung mitgeteilt wird. Die Meldung der Rechtsverletzung erfolgt z. B. über das Formular „ Mitteilung an Amazon.de über eine …
22.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn nach einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Abmahner einen Einigungsverfahren gemäß § 15 UWG vor der zuständigen Industrie- und Handelskammer (IHK) einleiten. In der Praxis passiert …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung von Stephan Schulze über die Kanzlei Klier & Ott zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit von Stephan …
29.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verband Sozialer Wettbewerb aus Berlin ist ein Abmahnverein, der unter anderem abmahnen darf, weil er in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen ist. Der Verband Sozialer Wettbewerb hat …
03.11.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal ( siehe Vorsicht: Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb beim Angebot von Lebensmitteln )eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen der unzulässigen Kennzeichnung einer …
09.11.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen falscher Grundpreise bei eBay zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
15.11.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lubberger Lehment für die Coty Beauty Germany GmbH wegen Parallelimport zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in …
12.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Juwelier Chronotage GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, sprechen Sie mich an. Zu der Tätigkeit von Rechtsanwalt S.: …
04.08.2020
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bedarf nach dem Gesetz der Schriftform. Dies bedeutet, es muss noch ein Blatt Papier beschrieben werden, versehen mit der Originalunterschrift des Arbeitgebers. Dieses Blatt Papier muss dann dem …
01.09.2020
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Wenn Mitarbeiter wegen der Corona-Pandemie im Homeoffice arbeiten, stellt sich die Frage, was der Arbeitgeber kontrollieren darf. Möglichkeiten hierzu bestehen grundsätzlich. Einerseits möchte der Chef gerne wissen, ob der Mitarbeiter auch …
10.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Ein weit verbreiteter Irrtum ist, dass Eltern für ihr Kind haften. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung vom 19.01.2021 (Az.: VI ZR 210/18) deutlich gemacht, dass Eltern bei aller Liebe nicht für, sondern gegenüber ihrem …
03.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Jeder weiß, dass ein Arbeitsverhältnis einseitig durch Kündigung aufgelöst werden kann. Arbeitgeber oder Arbeitnehmer können grundsätzlich innerhalb der vertraglich vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsfristen kündigen. Der Arbeitgeber …
17.03.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Vermieter und Mieter müssen sich ab Januar 2023 nach dem neuen Kohlendioxidaufteilungsgesetz (CO2KostAufG) die Kosten für die CO²-Bepreisung teilen. Um die Energiewende voranzubringen, wurde u. A. eine sogenannte CO²-Bepreisung eingeführt. …
11.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Beschäftigte einer Zimmerei haben unter der Sommerhitze zu leiden. Um ihren Arbeitsplatz bei Temperaturen von über 30°C sind sie nicht zu beneiden. So ist es verständlich, dass der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern anbietet, im hauseigenen …
03.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Jedes Mal beginnt es wie im Märchen: Zwei, die sich gefunden haben, kommen zusammen, verloben sich und heiraten. Dann ist es weiter märchenhaft. Bei vielen bleibt es so. Es gibt aber auch Paare, denen geht es wie dem Ehepaar in „Der Fischer …