112.332 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Auch wenn die Volkswagen AG gebetsmühlenartig wiederholt, dass der Abgasskandal zu Ende sei, so urteilen die Gerichte noch regelmäßig gegen den VW-Konzern. So hat das Landgericht Frankfurt am Main Az. 2-27O339/20 in einem von der …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Gegenwärtig versenden viele Behörden Bescheide über die Rückforderung von „Corona“-Hilfen. Dies kann unterschiedliche Gründe haben. Die damaligen Anträge können bewusst falsch ausgefüllt worden sein. Es kann sich jedoch auch die Frage …
|
13.09.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Müssen Influencer Beiträge, in denen sie Produkte von Unternehmen vorstellen, als Werbung kennzeichnen? Mit dieser Frage haben sich bereits zahlreiche Gerichte beschäftigt und unterschiedliche Entscheidungen getroffen. Influencer-Marketing …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Bernd Heinen
In Verfahren vor dem Sozialgericht besteht kein Anwaltszwang. Jeder kann sich selbst vertreten. Die Zusatzkosten werden vermieden. Doch ist dies der richtige Weg? Verstehen Sie mich nicht falsch. Natürlich bin ich Anwalt und selbstredend …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Am heutigen Tage erreichten mich zwei Anfragen von Betroffenen, die jeweils ein aktuelles Aufforderungsschreiben des Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. erhalten haben, indem jeweils Vertragsstrafen gefordert werden. …
|
15.09.2021
von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Mit steigenden Infektionszahlen nimmt auch die öffentliche Diskussion um eine Impfpflicht am Arbeitsplatz zu. In den USA haben bereits einzelne Unternehmen wir Google oder Uber ihre Arbeitnehmer zur Impfung verpflichtet, Länder wie …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der Datenschutzbeauftragte hat eine Beschwerde erhalten und verlangt nun Auskunft von Ihnen? Kann man sich bei einer Anfrage durch den Datenschutzbeauftragten im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung auf das Recht auf Schweigen berufen, …
13.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde ein Schreiben der Wetega UG über Rechtsanwalt S. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Tätigkeit von Rechtsanwalt S. für die Wetega UG: In der …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Weitere Abmahnungen wegen fehlender Registrierung im Verpackungsregister (LUCID) im Umlauf 1. Worum geht es heute? Heute möchte ich eine erste Hilfestellung für Onlinehändler (insbesondere auf eBay und Amazon) geben, die eine …
|
13.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Wird
ein Strafverfahren eingestellt, ohne dass die Hauptverhandlung bis
zur Schuldspruchreife durchgeführt wird, fehlt es an einer
prozessordnungsgemäßen Grundlage für eine Erkenntnis zur Schuld.
Wie die Einstellung nach § 153 StPO, …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Greyhills mit Sitz in Berlin und Köln mahnt im Auftrage der Mad Dogg Athletics Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung der Kanzlei Greyhills bezieht sich auf die Verwendung des …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Auch im September 2021 mahnt der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW) Gebrauchtwagen-Angebote auf der Plattform mobile.de ab. Abgemahnt wird wie bisher der Verstoß gegen Wettbewerbsrecht: Der VbKfW wirft …
13.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Besteller hatte einen Architekt im Rahmen der Errichtung eines Krankenhauses mit den Leistungen der " thermischen Bauphysik " und zwar zunächst mit der Erarbeitung des Planungskonzeptes für den Wärmeschutz, des Entwurfs der …
13.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko - freier Mitarbeiter in der Physiotherapie Der freie Mitarbeiter in der Physiotherapie-Praxis ist nach wie vor gelebter Alltag. Allerdings sollte beachtet werden, dass die Entscheidungen der Clearingstelle der Deutschen …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Dass Privatleute Häuser bauen, bestehende Gebäude umbauen oder umfänglich renovieren ist ein Vorkommnis, welches eigentlich keiner besonderen Betrachtung bedarf. So häufig dies vorkommt, so wenig scheint sowohl Unternehmern wie auch …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
In diesem Artikel werden die Streitverkündung und die einstweilige Verfügung besprochen. 1. Streitverkündung Die Streitverkündung dient dem Zweck, einen Dritten in den Prozess mit einzubeziehen, der nicht Prozesspartei ist. Grundsätzlich …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Die Eigentümerin klagt auf Räumung der Wohnung aufgrund einer Eigenbedarfskündigung. Grund für die Eigenbedarfsanmeldung ist, dass ihr erwachsener Sohn mit dessen Familie in die barrierefreie Erdgeschosswohnung einziehen will. Die …
|
13.09.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Stuttgart ist zu der Überzeugung gekommen, dass in einem Mercedes C 250 D 4Matic eine unzulässige Abschalteinrichtung zum Einsatz kommt. Daher hat das Gericht Daimler mit Urteil vom 27. Juli 2021 wegen vorsätzlicher …
|
16.09.2021
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Der Bundesgerichtshof veröffentlichte am 09.09.2021 Leitlinien zur Kennzeichnung von Werbung aus drei Entscheidungen über Klagen eines Abmahnvereins gegen Influencerinnen. Bisher waren sich die Gerichte bei Vorgaben zur Werbekennzeichnung …
|
12.09.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Mit
Zunahme binationaler und internationaler Familien schreitet auch das
Thema der sogenannten internationalen Kindesentziehung oder
Kindesentführung einher in denjenigen Konstellationen, in denen es
zu einer Trennung der Kindeseltern kommt …
|
27.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Dortmund wirft Ihnen vor, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 50 km/h überschritten? Dann folgt dem Anhörungsbogen zeitnah der entsprechende Bußgeldbescheid und …
|
26.09.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Lesen Sie auch unser Update vom 26.09.2021 Als ich am Freitag die Nachricht im Radio gehört habe, dass in NRW die Lohnfortzahlung für Ungeimpfte abgeschafft werden soll, war ich doch erst einmal irritiert. Wieso sollte der …
|
12.09.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung droht auf lange Sicht herabgestuft zu werden. In Gang gesetzt wurde diese Tendenz …
|
12.09.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Was geht und was geht nicht im Dieselskandal Die Berichterstattung ist umfangreich und als betroffener Verbraucher kann man leicht den Überblick verlieren. Mit dem nachfolgenden Überblick sollen die Chancen und Risiken beleuchtet werden, um …