107.427 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
17.01.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) schafft Klarheit. Heizkörper nebst Zubehör dürfen dem jeweiligen Wohnungseigentümer gehören. Alles außerhalb der Wohnung ist jedoch Eigentum der Gemeinschaft. Ausgangspunkt für die …
|
14.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Einem Beschäftigten, der in der Probezeit einen Arbeitsunfall erleidet und dadurch längere Zeit ausfällt, darf gekündigt werden. Unfallgrund darf aber nicht grobe Fahrlässigkeit des Arbeitgebers sein. Der Kläger war seit Kurzem als …
|
18.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vertreter der Krankenkassen und der Pflegeeinrichtungen haben sich auf ein Verfahren geeinigt, das die Orientierung für Pflegebedürftige und deren Angehörigen vereinfachen soll. Die Regelung sieht vor, dass Alten- und Pflegeheime nach einem …
|
09.09.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeden Tag erhalten in Deutschland viele Mieter von ihrem Vermieter die Wohnungskündigung. Allerdings ist nicht jede Kündigung einer Wohnung tatsächlich wirksam. Es muss jeweils der genaue Einzelfall betrachtet werden. In einem aktuellen …
|
01.10.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Jedes Jahr am 01. Oktober wird der sog. Weltmusiktag begangen. Schließlich stellt Musik in jeder Bevölkerungsgruppe ein Kulturgut dar, das wert ist, geschützt und gefördert zu werden. Dennoch haben auch Musikliebhaber gewisse Regeln …
|
20.01.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Hauptsächlich im Herbst und im Winter haben die Straßenreinigung und der Winterdienst auf Straßen und Gehwegen Hochsaison. Häufig trifft diese Pflicht die Grundstückseigentümer, die davon naturgemäß nicht immer begeistert sind. Durch …
|
10.01.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Eine Situation, die uns Anwälte im Berufsalltag immer wieder beschäftigt: Arbeitnehmer werden unter Druck gesetzt, um in diese dazu zu bewegen, Aufhebungsverträge abzuschließen oder sogar Eigenkündigungen auszusprechen. Der Sachverhalt Der …
|
22.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was ist Kinderpornographie, Tier- und Gewaltpornographie? Kinderpornografisch sind pornografische Schriften, wenn sie den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben. Geben sie ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen …
|
31.01.2008
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Verurteilung wegen einer Verkehrsstraftat bedeutet nicht zwangsläufig den Verlust der Fahrerlaubnis. Dies ist nur bei so genannten Katalogtaten des § 69 Absatz 2 des Strafgesetzbuches (StGB) der Fall. Als Katalogtat sind dort folgende …
|
11.03.2022
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Errichtung und der Betrieb von Flüchtlingsunterkünften – Verträge mit der öffentlichen Hand über die Bereitstellung von Immobilien und die Erbringung von Beherbergungsleistungen Die öffentliche Hand sucht weiterhin geeignete Immobilien …
|
27.11.2008
von Donath-Franke Rechtsanwälte
In letzter Zeit widmete sich Frau RAin J. Donath-Franke dem Schutz von Verbrauchern, insbesondere Ebay-Kunden, vor unberechtigten Abmahnungen.
Die Firma K & K Logistics, Inh. Herr Clemens Kappler macht in einer Vielzahl von Fällen, …
|
07.01.2015
von Rechtsanwalt Hans Modl
Die EU-Verordnung Nr. 1215/2012 löst zum 10.01.2015 die alte Brüssel-I-Verordnung ab. Die Neuerungen bewirken eine Erleichterung und Beschleunigung der EU-grenzüberschreitenden Zwangsvollstreckung; sie gelten für Entscheidungen im Bereich …
|
09.01.2024
von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
Die Bedeutung von Vorsorge Vollmachten und Patientenverfügungen sind unverzichtbare Instrumente der persönlichen Vorsorge. Sie sind für jeden Einzelnen von Bedeutung, unabhängig vom Alter oder Gesundheitszustand. Diese Dokumente ermöglichen …
|
07.06.2018
von Rechtsanwalt Conrad Lehmann
Weist eine gemietete Wohnung eine Wohnfläche auf, die mehr als 10 % unter der im Mietvertrag angegebenen Fläche liegt, stellt dieser Umstand grundsätzlich einen Mietmangel im Sinne des § 536 Abs. 1 Satz 1 BGB dar. Dies hat der …
|
18.10.2016
von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
Viele Partner wollen nach der Trennung so schnell wie möglich einen Schlussstrich ziehen und stellen sich die Frage: Wie kann ich möglichst schnell geschieden werden? In Berlin dauert ein Scheidungsverfahren im Durchschnitt 10 Monate. Der …
|
10.04.2018
von Rechtsanwalt Björn-Thorben Knoll , LL.M.
Die meisten landwirtschaftlichen Betriebe sind Familienbetriebe. Aus geschichtlichen Gründen sind die Regeln zur Übergabe eines solchen Hofes immer noch von Region zu Region verschieden. Liegt der Hof in Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz oder …
|
07.04.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Personalverantwortliche begeben sich oft schon bei Vorstellungsgesprächen auf dünnes Eis und es ist ihnen nicht klar, dass das AGG schnell verletzt werden kann. Besonders gern wird jungen Frauen die Frage nach der Familienplanung gestellt. …
|
28.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn im Strafverfahren ein Freispruch erfolgt, hat die Landeskasse die Kosten des Rechtsanwaltes (= Verteidiger) des Angeklagten zu erstatten. Schließlich ist der Betroffene zu Unrecht mit einem Strafverfahren überzogen worden; dann soll …
|
09.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Regel geläufig ist der Begriff der Baugenehmigung. Diese unterscheidet sich grundlegend vom Vorbescheid. Der Artikel soll in aller Kürze einen Überblick über beide Rechtsinstitute geben und Rechtsschutzmöglichkeiten, insbesondere von …
|
11.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina Handermann
Am 27.12.2020 war der Corona-Impfstart in Deutschland. Seitdem wird in den Medien täglich über die aktuellen Impfzahlen berichtet. Durch die Entscheidung der Politik, Lockerungen für Geimpfte zu gewähren, erlangt der Impfpass als Nachweis …
|
10.06.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
In Thüringen wurde am 9. Juni 2020 die Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten erlassen. …
|
20.05.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Normalerweise müssen Autofahrer mit ihrem Kfz ein paarmal im Jahr in die Werkstatt – und sei es nur, um die Reifen wechseln oder die Hauptinspektion durchführen zu lassen. Allerdings rechnen sie nicht damit, ihr Fahrzeug samt Motorschaden …
|
03.09.2009
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Regelmäßig sehen sich Arbeitnehmer verunsichert einer Änderungskündigung gegenüber. Der Arbeitgeber beabsichtigt die Arbeitsbedingungen, sei es Arbeitszeit, Vergütung oder Arbeitsort einseitig zu ändern. Für eine Änderung des …
|
11.11.2022
Gegeben hat es sie schon immer – nichteheliche Väter. Doch ihre Rolle hat sich mit der zunehmenden Akzeptanz von nichtehelichen Beziehungen und Kindern nicht nur gesellschaftlich, sondern auch rechtlich gewandelt. Die Aufmerksamkeit des …