108.687 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die folgenden Ausführungen beruhen bereits auf der gesetzlichen Grundlage der ab dem 25.05.2018 geltenden neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). 1. Was ist ein Datenschutzbeauftragter? Ein Datenschutzbeauftragter (abgekürzt: DSB) wirkt …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 29.03.2018 zu den Aktenzeichen VII-Verg 40/17, VII-Verg 42/17, VII-Verg 52/17 und VII-Verg 54/17 entschieden, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte im Vergabeverfahren zum …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 21. März 2018 berichtete das Handelsblatt über eine Großrazzia mit rund 50 Ermittlern in den Büros der Hamburger Privatbank M.M. Warburg und den Privaträumen der Gesellschafter. Erneut soll dabei nach belastendem Material zu Cum-Ex- und …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Am 14. März 2018 verbreitet sich innerhalb von Minuten die öffentliche Bekanntmachung, dass die Anwaltskanzlei Mossack Fonseca, Protagonist der bekannten Panama Papers, ihre Tätigkeiten einstellt. Die Firma Mossack Fonseca & Co., …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Erstaunlich oft hatte der Bundesgerichtshof in den vergangenen Jahren mit der Kündigung von Mietverhältnissen zu tun. Es handelt sich auch um eine schwierige Materie, vor allem für Vermieter. Hier eine kurze Übersicht über beispielhafte …
|
26.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns ein Abmahnschreiben der Kanzlei Negele Zimmel Greuter aus Augsburg vor, die für die DBM Videovertrieb GmbH die unerlaubte Verwendung eines pornografischen Filmes durch öffentliches Zugänglichmachen über eine Tauschbörse …
|
29.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Bei Ehegatten erfreut sich das sogenannte „Berliner Testament“ großer Beliebtheit. Oftmals bedenken die Eheleute hierbei jedoch nicht, dass das Berliner Testament große steuerliche Nachteile haben kann. 1. Was ist das Berliner Testament? …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wieder einmal legte einer unserer Mandanten uns eine aktuelle Fußballticket-Abmahnung der Anwaltskanzlei Becker Haumann Mankel Gursky aus Dortmund, ausgesprochen in Namen der RasenBallsport Leipzig GmbH vor. In der Abmahnung geht es darum, …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine neuerliche wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg im Auftrag des Herrn Ralph Wenig liegt uns aktuell zur Bearbeitung und Verteidigung vor. Unser Mandant wurde abgemahnt, weil er auf eBay als …
|
29.03.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Die Anwaltskanzlei Schulenberg & Schenk macht bei einem unserer Mandanten aktuell die Zahlung einer Vertragsstrafe für die Forever Living Products Germany GmbH geltend. Grund für die Vertragsstrafenforderung soll ein Verstoß unseres …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Sie gehört zu den unangenehmsten Dingen, die man sich als Betroffener vorstellen kann. Die Hausdurchsuchung. Plötzlich und meist in den frühen Morgenstunden stehen fremde Polizeibeamte vor der Tür und überreichen einen …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Welchen Anwalt wähle ich, welche Kanzlei beauftrage ich mit meinem Fall? Was ist ein Strafverteidiger, wer ist ein Fachanwalt für Strafrecht? Dieser kurze Überblick soll etwas Licht ins das für viele, weil selten Anwaltsbedarf bestehend, …
|
29.03.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Bereits jetzt können Schadensersatzansprüche gegen Banken und Finanzberater geltend gemacht werden, sofern diese das P&R-Containerinvestment empfohlen und dabei fehlerhaft beraten haben. Zu einem späteren Zeitpunkt können auch in einem …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Netzwerkdurchsetzungsgesetz kein Allheilmittel Rechtliche Diskussionen sind immer Moden unterworfen. Manchmal geraten Rechtsgebiete auch für einige Zeit in Vergessenheit, um dann plötzlich umso heftiger wieder diskutiert zu werden. Auch im …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Haftungsrechtlich relevant ist vor allem der Sturz eines Patienten beziehungsweise Bewohners im Zusammenhang mit einer „konkret geschuldeten Hilfeleistung“ ( …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Versicherte einer gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung haben Anspruch auf Versorgung mit Cannabis (§ 31 Abs. 6 SGB 5). Wie schon in einem meiner Rechtstipps geschildert, ist die Bewilligung durch die Krankenkasse …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Ein Mann erwirbt Teileigentum an einer Wohnungsanlage. Kurz darauf wird er als neuer Wohnungsbesitzer im Rahmen einer Sonderumlage zur Kasse gebeten. Da er zum Zeitpunkt der Beschussfassung noch gar nicht der Wohnungseigentümer war, will er …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
Das neue Datenschutzrecht tritt zum 25. Mai 2018 in Kraft und bringt erhebliche Änderungen. Handlungsbedarf besteht für praktisch alle Unternehmen. Die Bußgeldrahmen wurden drastisch angehoben und machen Verstöße teuer. Überraschend kommt …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in den kürzlich veröffentlichten Urteilen vom 14.03.2018 (Az.: B 12 KR 13/17 R, B 12 R 5/16 R) erneut mit der Frage der Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführer, der zugleich Gesellschafter …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im Februar 2017 suchte der Täter für seine kleine Tochter im Internet nach einer Babysitterin – und fand eine 21-jährige Studentin. Das Perfide: Der Täter hatte die Wohnung, in die er die Studentin lockte, nur für diesen Anlass gemietet. …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zwei Männer im Alter von 27 und 37 Jahren haben am Mittwochnachmittag versucht, ein Fahrrad zu stehlen. Bei diesem Versuch wurden sie jedoch von der Polizei gestört. Während sich der jüngere Täter widerstandslos festnehmen ließ, wehrte sich …
|
02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Seit je her gilt das erste juristische Staatsexamen als besonders anspruchsvolle Prüfung. Da die Anzahl der Versuche begrenzt ist, hat das Bestehen beim ersten Versuch in der Regel eine hohe Priorität. Am 07. September 2007 erhält der …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Der Fall Ein Ehegatte verlangte vom ehemaligen Partner Trennungsunterhalt. Im beim Amtsgericht Aurich geführten Verfahren unterließ die Frau es allerdings anzugeben, dass sie selbst, wenn auch geringe, Einkünfte aus abhängiger Beschäftigung …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Mit zwei neueren Urteilen bestätigt das Bundessozialgericht seine bisherige Rechtsprechung zum Dauerbrenner des sozialversicherungspflichtigen Gesellschafter-Geschäftsführers. Geschäftsführer ist in der Regel sozialversicherungspflichtig …