112.335 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Fabrikneu bei 18 Monaten?
Fabrikneu bei 18 Monaten?
| 12.11.2012 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ein Autohändler hatte einen Pkw als „fabrikneu“ verkauft, der bei ihm bereits 18 Monate gestanden hatte. Von diesem Modell gab es auch bereits einen Nachfolger auf dem Markt. Der Bundesgerichtshof entschied, dass der Händler dieses Fahrzeug …
Instandhaltung von Balkonen in einer Wohnungseigentumsanlage
Instandhaltung von Balkonen in einer Wohnungseigentumsanlage
| 04.03.2013 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hat Ende letzten Jahres entschieden, dass eine Teilungserklärung, in der geregelt wurde, dass die Kosten für Instandsetzung und Instandhaltung von Balkonen alleine den Wohnungseigentümer treffen, auch so auszulegen ist. Bei Balkonen …
Online-Casino: Geldzurück-Urteil gegen Casino! Anwaltsinfo
Online-Casino: Geldzurück-Urteil gegen Casino! Anwaltsinfo
| 26.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Chancen für Spieler in Online-Casinos, in Online-Casinos verlorenes Geld erfolgreich zurück zu fordern, werden nach Ansicht von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg immer besser, denn die …
Bitcoin-Ertragskonto/Nuri: Celsius-Insolvenz! Anwaltsinfo
Bitcoin-Ertragskonto/Nuri: Celsius-Insolvenz! Anwaltsinfo
| 15.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Kunden des sog. "Bitcoin-Ertragskontos", das von der Berliner Nuri GmbH beworben wurde, fragen sich, wie es nach der Insolvenz von Celsius Capital weiter geht. Celsius Network hatte vor kurzem bekannt gegeben, dass das Unternehmen einen …
van Tilburg Consultancy: Betrug weitet sich aus! Es eilt!
van Tilburg Consultancy: Betrug weitet sich aus! Es eilt!
| 20.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen van Tilburg Consultancy (www.vantilburg-consultancy.com) mit angegebener Adresse in Brüssel, Belgien, bei dem inzwischen leider eindeutig feststeht, dass Anlage-Betrug vorliegt, weitet sich der Betrug …
OneCoin: Kunden fragen nach ihren rechtlichen Möglichkeiten, Anwälte informieren
OneCoin: Kunden fragen nach ihren rechtlichen Möglichkeiten, Anwälte informieren
| 11.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger aus dem deutschsprachigen Raum sollen ca. mehr als 300 Mio. € in die sog. „Krypto“-Währung investiert haben, in der Hoffnung, hiermit in der Zukunft sehr hohe Gewinne zu erzielen. So berichten Anleger immer wieder davon, dass ihnen …
Online-Casino-Spieler – Schadensersatzansprüche prüfen!
Online-Casino-Spieler – Schadensersatzansprüche prüfen!
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Viele Spieler beteiligen sich im Internet an Spielen bei sog. „Online-Casinos“ und müssen dann frustrieft feststellen, dass sie ihr Geld verloren haben. Doch in vielen Fällen können Spieler, die bei Online-Casinos ihr Geld verloren haben, …
MPC Britische Leben Plus I - Anlegern drohen massive Verluste
MPC Britische Leben Plus I - Anlegern drohen massive Verluste
| 13.06.2012 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Emissionshaus MPC Capital brachte im Jahr 2005 den MPC Rendite Fonds Britische Leben Plus I auf den Markt. In den Jahren 2005 und 2006 investierten Anleger rund 20 Mio. GBP in den MPC Rendite Fonds Britische Leben Plus I. Bei dem Fonds …
S&K-Gruppe - Bundesweite Razzia gegen mutmaßliche Anlagebetrüger
S&K-Gruppe - Bundesweite Razzia gegen mutmaßliche Anlagebetrüger
| 20.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die S&K-Firmengruppe hat steht im Verdacht, im großen Stil ihre Anleger betrogen zu haben. Es wird laut Staatsanwaltschaft Frankfurt gegen rund 50 Beschuldigte ermittelt, darunter Notare und Rechtsanwälte. Die S&K-Vorstände Jonas …
Infinus: „Ich bin durch meinen Vermittler falsch beraten worden“ - und nun?
Infinus: „Ich bin durch meinen Vermittler falsch beraten worden“ - und nun?
| 10.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Infinus-Geschädigte haben sich in den vergangenen Wochen mit unterschiedlichen Blickrichtungen an die Berliner Kanzlei Rechtsanwälte Dr. Späth & Partner gewandt. Zentrale Frage aller Geschädigten war dabei unisono: „Was muss ich nun …
Jugendamt und Verdacht Sexualstraftat/Kinderpornographie [Update 8.11.23]
Jugendamt und Verdacht Sexualstraftat/Kinderpornographie [Update 8.11.23]
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Als Rechtsanwalt im Medienstrafrecht habe ich auch immer wieder mit dem angrenzenden Familienrecht zu tun. Gegen ein Elternteil wird zum Beispiel wegen Besitz von Kinderpornographie ermittelt. Dann wird automatisch das Jugendamt …
99 Jahre Laufzeit beim Prämiensparen – BGH bestätigt Unwirksamkeit der Kündigung durch die Sparkasse und Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungen erhöht Druck wegen falscher Zinsberechnung
99 Jahre Laufzeit beim Prämiensparen – BGH bestätigt Unwirksamkeit der Kündigung durch die Sparkasse und Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungen erhöht Druck wegen falscher Zinsberechnung
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Zunächst hatte der BGH die Kündigungsmöglichkeiten der Sparkassen von Prämiensparverträgen zugunsten der Sparkassen erleichtert und einen “sachlichen Grund” ausreichen lassen. Nunmehr existiert jedoch die erste rechtskräftige …
OLG Hamburg: Slogan "Wir sind Papst" ist urheberrechtlich geschützt
OLG Hamburg: Slogan "Wir sind Papst" ist urheberrechtlich geschützt
| 09.10.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat am 29. August 2024 (Az. 5 U 116/23) entschieden, dass die berühmte Schlagzeile „Wir sind Papst“, die anlässlich der Wahl von Joseph Ratzinger zum Papst im Jahr 2005 von der Bild-Zeitung verwendet …
Verteidigung beim Vorwurf Kinder- und Jugendpornographie – schnelle Hilfe vom Anwalt bei Hausdurchsuchung und Vorladung
Verteidigung beim Vorwurf Kinder- und Jugendpornographie – schnelle Hilfe vom Anwalt bei Hausdurchsuchung und Vorladung
| 20.07.2021 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Niemand spricht gerne darüber: Die Polizei stand morgens vor der Tür. Hausdurchsuchung. Im Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts ist die Rede davon, daß Sie kinderpornographische und/oder jugendpornographische Schriften/Dateien besitzen …
Handyverstoß: Wenn der „falsche“ Beamte das Protokoll schreibt
Handyverstoß: Wenn der „falsche“ Beamte das Protokoll schreibt
| 16.07.2012 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bekanntermaßen ist als Kfz-Fahrer das Telefonieren bzw. Benutzen des Handys während der Fahrt nicht zulässig und führt zu einem Bußgeld sowie einem Punkt in Flensburg. Ein guter Ansatzpunkt für die Verteidigung im …
Aufklärungspflicht des Hausverkäufers bei Bleirohren
Aufklärungspflicht des Hausverkäufers bei Bleirohren
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Urteil vom 22.10.2019, - 24 U 251/18 - stellen Bleirohre in einem verkauften Haus einen Sachmangel gem. § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB dar. Wird ein Haus verkauft, trifft den Verkäufer des …
Der Bauträgervertrag und seine Fallen
Der Bauträgervertrag und seine Fallen
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Häufig werden Häuser durch sog. Bauträger gebaut und bereits vor Baubeginn vom "Reißbrett" an den Käufer veräußert. Dieser Vertragstyp birgt allerdings Risiken für den Käufer, deren einschneidendsten hier kurz dargestellt werden sollen 1. …
Wissenswertes zur Pflichtverteidigung
Wissenswertes zur Pflichtverteidigung
| 02.09.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Dieser Artikel informiert über die Voraussetzungen für die Beiordnung eines Pflichtverteidigers. Letzte Woche erhielt ich einen Anruf eines potenziellen Mandanten, der mit den Worten begann: „Ich kann mir keinen richtigen Anwalt leisten, …
Verteidigungsansätze beim Vorwurf der Vergewaltigung, § 177 Abs. 2 StGB
Verteidigungsansätze beim Vorwurf der Vergewaltigung, § 177 Abs. 2 StGB
| 31.01.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn ein Beschuldigter wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung verurteilt wird, so sieht das Gesetz Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren vor. Dies ist eine Strafhöhe, die nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden kann, sprich der …
Die gewerbsmäßige Begehung von Straftaten
Die gewerbsmäßige Begehung von Straftaten
| 22.08.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei einigen Straftaten, beispielsweise beim Betrug, stellt das Gesetz die gewerbsmäßige Begehung unter Strafe. Die Unterschiede in der Strafhöhe sind beträchtlich: der einfache Betrug gem. § 263 Ansatz 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu …
Unfallflucht – Halter ist als Beschuldigter zu belehren
Unfallflucht – Halter ist als Beschuldigter zu belehren
| 09.03.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Beim Vorwurf der Unfallflucht (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB) kommt es oft dazu, dass der Halter von der Polizei vernommen wird. Dies ist besonders dann der Fall, wenn lediglich das Kennzeichen des unfallbeteiligten …
Checkliste Kündigung
Checkliste Kündigung
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Wer eine Kündigung seines Arbeitsverhältnisses erhalten hat, ist einerseits geschockt – andererseits muss er einige Dinge zügig erledigen, um seine Rechte zu sichern. Wir wollen mit einer kleinen Checkliste sicherstellen, dass Sie Ihre …
Heiraten in der Insolvenz - geht das?
Heiraten in der Insolvenz - geht das?
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
Ob bei Tinder, in einer Bar oder ganz zufällig beim Einkaufen – die Liebe des Lebens kann einem immer über den Weg laufen und auf einmal ändert sich das Leben. Dieses Glück besiegeln viele mit Ihrer Traumhochzeit. Jedoch müssen sich viele …
Teilnahme an einem Fahrzeugrennen, § 315 d StGB, Fahrverbot und Führerscheinentzug  verhindern!
Teilnahme an einem Fahrzeugrennen, § 315 d StGB, Fahrverbot und Führerscheinentzug verhindern!
| 12.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
In diesem Artikel erklärt Rechtsanwalt Andreas Junge die Verteidigungsmöglichkeiten gegen ein Fahrverbot nach der Teilnahme an einem Fahrzeugrennen. Rechtsanwalt Junge ist Fachanwalt für Strafrecht und verteidigt seit Jahren bundesweit …