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28.08.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Sasse und Partner - Outpost Black Sun: Die wenigsten Nutzer eine Filesharing-Börse sind sich darüber im Klaren, dass im Zusammenhang mit der Nutzung und dem Tausch urheberrechtlich geschützter Werke eine Abmahnung folgen kann. …
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09.04.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen How I Met Your Mother: Seit nunmehr 5 Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Filesharingbörsen abgemahnt. Während in der Vergangenheit regelmäßig die Urheberrechtsverletzungen an Filmen, …
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15.07.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Hangover 3 für Warner Bros Entertainment: Konsequent gehen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München im Auftrag des Unternehmens Warner Bros Entertainment gegen Internetanschlussinhaber vor, denen zur …
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07.08.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Schlussmacher für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany Matthias Schweighöfer produziert derzeit einen Kino-Hit nach dem anderen. Zeitgleich mit der Veröffentlichung neuer Filme …
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06.02.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Freunde bekannter US-amerikanischer Serien müssen derzeit mit einer Abmahnung rechnen, sollte der Verdacht bestehen, dass sie unerlaubt urheberrechtlich geschützte Serien im Internet verbreitet haben. In einem aktuell zur Prüfung …
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12.02.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Wegen der angeblichen Rechtsverletzung an dem Film Unforgettable View Part One mahnt die Kanzlei Fareds Internetanschlussinhaber ab, denen zur Last gelegt wird, den Film unerlaubt in einem Peer-to-Peer Netzwerk verbreitet zu haben. Dem …
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21.02.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Haben auch Sie eine Abmahnung erhalten? Wird auch Ihnen vorgeworfen, einen Film, ein Lied oder ein Spiel unerlaubt im Internet verbreitet zu haben? Dieses ist derzeit kein Einzelfall. Täglich werden hunderte Abmahnungen wegen der …
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20.06.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei H-G-H Husslein namens der CODE.AG GmbH wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung oder die Jagd auf die schnellste Abmahnung Zum 13. Juni 2014 traten mit dem Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrichtlinie …
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24.09.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Bindhardt Lenz wegen Bushido – „Sonny Black“ im Auftrag des Anis Mohamed Youssef Ferchichi Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Lenz wegen des Musikalbums Bushido – „Sonny Black“ erhalten? Unterschiedlichen …
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13.01.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Rainer Munderloh Rhein Inkasso Wegen der Forderung aus vergangenen Abmahnungen fordert das Unternehmen Rhein Inkasso derzeit Geldbeträge in Höhe von 2065,94 Euro von Internetanschlussinhabern. In der Regel geht die Forderung aus …
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21.10.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Wenn Sie ein Schreiben der Kanzlei rka erhalten haben, weil Ihnen vorgeworfen wird, dass zumindest über Ihren Anschluss das Spiel „Dying Light“ heruntergeladen wurde, dann sollten Sie folgende Regeln beherzigen: Sachverhaltsaufklärung nach …
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10.03.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell haben sich auch einige Mitbewerber auf Händler von Gebrauchtsoftware eingeschossen. Bereits hinreichend bekannt waren wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Lifestyle Systems 24/7. Nun tut sich auch die NE-Soft 24 GmbH mit …
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25.01.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell finden sich im Internet einige Berichte hinsichtlich einer Abmahnung von RA Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums. Nach den Berichten geht es um die Geltendmachung von Unterlassungs- und …
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29.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
In der Vergangenheit haben Banken und Sparkassen nicht nur Kommunen, sondern auch vielen Mittelständlern und Privatpersonen Swap-Verträge im Zusammenhang mit einer Immobilienfinanzierung als scheinbar clevere Alternative zu üblichen …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Wegweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs am 26.03.2020 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die Widerrufsinformationen, die in Darlehensverträge seit dem 11. Juni 2010 bis zum 20.03.2016 verwendet werden, nicht …
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04.11.2014
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Der Abschluss eines Vertrages mit einem Fitnessstudio ist in der Regel schnell erfolgt, während die (fristlose) Beendigung jenes Vertrages oftmals zu rechtlichen Konflikten zwischen dem Fitnessstudio und dem Kunden führt. Nicht selten haben …
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14.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der EuGH hatte sich mit einer Vorlagefrage betreffend den Art. 5 der Richtlinie bezüglich der Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken, RL 89/104/EWG, zu beschäftigen. Dabei ging es insbesondere darum zu …
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16.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine fremde Marke als Metatag verwendet, kann eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit der Eingabe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst wird. Dabei kann eine Verwechslungsgefahr …
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22.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH hatte über mehrere Löschungsanträge bezüglich der Rechtsbeständigkeit der eingetragenen dreidimensionalen Marke „Legostein" zu entscheiden. Der Legostein mit seiner typischen Noppenanordnung auf der Oberseite wurde 1996 in das …
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05.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Erschöpfung eines Werks liegt dann vor, wenn das Vervielfältigungsstück eines Computerprogramms mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Wege der Veräußerung in Verkehr gebracht wurde. Denn innerhalb eines einheitlichen Wirtschaftsraums sollen …
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18.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei der Beurteilung, ob eine Bildmarke einzutragen ist oder nicht, kommt es unter anderem darauf an, ob sie von den Verbrauchern als Herkunftshinweis verstanden werden wird. Soll daher eine naturgetreue Abbildung einer bekannten Person …
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22.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Beinhaltet eine Äußerung lediglich eine rechtliche Beurteilung eines Sachverhaltes, ist darin grundsätzlich eine Meinungsäußerung zu sehen, die dem Schutz der Äußerungsfreiheit unterfällt. Lediglich dann, wenn die Äußerung konkrete, dem …
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06.10.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden Fotografien als „Embedded Links" ohne Einwilligung des darauf Abgebildeten innerhalb einer Personen-Suchmaschine veröffentlicht, ist darin eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu sehen und die Veröffentlichung damit …
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23.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
„Das Mammerli war ein Nazischatz“. Diese und andere Passagen über die Mutter Romy Schneiders und deren Verhältnis zu führenden Personen des Nationalsozialismus sollten aufgrund der Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts in dem …