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Wann hat ein Elternteil Anspruch auf Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes?
Wann hat ein Elternteil Anspruch auf Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes?
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Auskunftsanspruch der rechtlichen Eltern gemäß § 1686 BGB Nach § 1686 BGB kann jeder Elternteil vom anderen Elternteil bei berechtigtem Interesse Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes verlangen, soweit dies dem …
Wann ist eine rechtliche Betreuung gem. § 1896 BGB trotz Vorsorgevollmacht erforderlich?
Wann ist eine rechtliche Betreuung gem. § 1896 BGB trotz Vorsorgevollmacht erforderlich?
| 23.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. § 1896 I1 BGB Kann ein Volljähriger aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen, so bestellt das Betreuungsgericht auf …
Welche Selbstbehaltsätze sind beim Unterhalt zu beachten?
Welche Selbstbehaltsätze sind beim Unterhalt zu beachten?
| 17.09.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall und geben den Stand September 2018 wieder. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Was ist der Selbstbehalt? Ein …
Wo ist das Testament und welche rechtlichen Möglichkeiten hat man bei der Suche nach dem Testament?
Wo ist das Testament und welche rechtlichen Möglichkeiten hat man bei der Suche nach dem Testament?
| 26.09.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Verstirbt eine Person ist häufig zunächst ein Testament nicht aufzufinden, obwohl …
Wer erbt bei kinderlosem Ehepaar?
Wer erbt bei kinderlosem Ehepaar?
| 04.10.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Wie sich die Erbfolge bei einem kinderlosen Ehepaar darstellt, wenn der erste …
Werden Umgangskosten unterhaltsrechtlich berücksichtigt?
Werden Umgangskosten unterhaltsrechtlich berücksichtigt?
| 21.12.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Der Umgangsberechtigte muss das Kind abholen und wieder zurückbringen Im …
Was ist die "Schlüsselgewalt"?
Was ist die "Schlüsselgewalt"?
| 10.01.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Begriffsdefinition Die Schlüsselgewalt ist das Recht eines Ehegatten oder …
Rücktritt von einer unter Corona gebuchten Pauschal-Reise ohne Stornokosten – Frage des Einzelfalles
Rücktritt von einer unter Corona gebuchten Pauschal-Reise ohne Stornokosten – Frage des Einzelfalles
| 17.10.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Rücktritt von einer unter Corona gebuchten Pauschal-Reise ohne Stornokosten – Frage des Einzelfalles Wer ab Mitte 2020 eine Reise gebucht hat, tat dies unter dem Eindruck von Corona. Corona war also kein überraschendes Ereignis mehr wie …
Zustellung von Paketen über DHL, Hermes, Amazon u. Co. – Regelungen in AGB von Paketdiensten teilweise unwirksam
Zustellung von Paketen über DHL, Hermes, Amazon u. Co. – Regelungen in AGB von Paketdiensten teilweise unwirksam
| 08.05.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Zustellung von Paketen über DHL, DPD, Hermes, Amazon u. Co. – Regelungen in AGB von Paketdiensten teilweise unwirksam (Abstellgenehmigung, Weisung nach Übergabe Paket, Öffnung Paket) Klage Verbraucherzentrale gegen AGB von Paketdienst: Der …
Unzulässige Beitragserhöhung in der PKV zurückfordern – Achtung Verjährung
Unzulässige Beitragserhöhung in der PKV zurückfordern – Achtung Verjährung
| 08.12.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung (PKV) sind nicht immer wirksam erfolgt. Zu Unrecht erhöhte Beiträge können von dem Versicherungsnehmer zurückgefordert werden. Die verbraucherfreundlichen Gerichtsurteile nehmen zu. So …
Postbank – Bafin schaltet sich wegen gesperrter Konten ein
Postbank – Bafin schaltet sich wegen gesperrter Konten ein
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Kunden der Postbank sind genervt: Konten sind gesperrt, Auszahlungen und Überweisungen werden verweigert. Das ist für Postbank-Kunden nicht einfach nur ärgerlich, sondern es kann auch ernsthafte Konsequenzen haben, wenn eine wichtige …
Gewerbebedarf = Eigenbedarf ? Zu Recht?
Gewerbebedarf = Eigenbedarf ? Zu Recht?
| 17.05.2017 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
Will der Vermieter die Wohnung des Mieters für sich oder seine Angehörigen zum Wohnen nutzen, kann er wegen Eigenbedarfs kündigen, vgl. § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB Unabhängig von der Regelung des § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB zum Eigenbedarf wegen …
Facebook-Auftritt als Überwachungsinstrument und das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
Facebook-Auftritt als Überwachungsinstrument und das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
| 09.05.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Social-Media-Präsenz ist für viele Arbeitgeber nicht mehr wegzudenken. Stellt diese ein entsprechendes Werbemittel oder Marketing-Instrument dar, hat der Betriebsrat insofern kein Mitspracherecht. Allerdings kann die Facebook-Seite zu einer …
Rechtssichere Beschäftigung ukrainischer Flüchtlinge - Das müssen Sie jetzt wissen!
Rechtssichere Beschäftigung ukrainischer Flüchtlinge - Das müssen Sie jetzt wissen!
| 08.04.2022 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Viele Arbeitgeber in Deutschland spielen aktuell mit dem Gedanken, ukrainischen Flüchtlingen Arbeitsplätze anzubieten. Dieser Rechtstipp soll daher in kompakter Form erläutern, wie eine rechtssichere Beschäftigung ukrainischer Flüchtlinge …
HD MEDIA ein neuer Arm der KRAKE ARKADIA Verlag
HD MEDIA ein neuer Arm der KRAKE ARKADIA Verlag
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Markus König
Die HD Media ist als neuer Arm einer Krake aus dem Anzeigenschwindel-Online-Geschäft erwachsen. Mit dem Sitz in der Türkei und dem Zentrum, der Arkadia Verlags GmbH, geht man nach der Kölner Masche vor. Durch die Verlagerung ins Ausland …
Tatvorwurf: Unfallflucht
Tatvorwurf: Unfallflucht
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Dieter Keseberg
Immer wieder suchen mich Mandanten auf und halten eine polizeiliche Vorladung in Händen: Vorwurf Unfallflucht. Viele dieser Mandanten haben jedoch einen „Unfall“ nicht wahrgenommen und verstehen daher den strafrechtlichen Vorwurf nicht. …
Grundsteuerreform - Unterstützung bei der Abgabe der Feststellungserklärung
Grundsteuerreform - Unterstützung bei der Abgabe der Feststellungserklärung
| 06.07.2022 von Rechtsanwältin Lara Siegmann
Als Eigentümer eines oder mehrerer Grundstücke haben Sie sicherlich vor Kurzem ein Schreiben Ihres zuständigen Finanzamtes erhalten. Hintergrund ist die Neubewertung der Grundsteuer zum Stichtag 01.01.2022. Im Jahr 2018 entschied das …
Vom Risikogebiet in „Quarantäne“ – schuldet der Arbeitgeber Lohn?
Vom Risikogebiet in „Quarantäne“ – schuldet der Arbeitgeber Lohn?
| 29.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Manche Arbeitnehmer in der Corona-Krise finden oder fanden sich nach einer Reise in ein sog. Risikogebiet in „Quarantäne“ wieder: Nach Rückkehr hatte sie der Arbeitgeber nach Hause geschickt. Darf der Arbeitgeber das und schuldet der …
Verfall und Vererblichkeit von Urlaub und Urlaubsabgeltung?
Verfall und Vererblichkeit von Urlaub und Urlaubsabgeltung?
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Sind Urlaubsansprüche am Ende des Kalenderjahres oder Ende März des kommenden Jahr wirklich verloren, wie es das Bundesurlaubsgesetz sagt? Und sind Urlaubsabgeltungsansprüche eigentlich vererblich? Mit der letzten Frage beginnend: Sie ist …
Vor- und Nachteile der Gemeinnützigkeit
Vor- und Nachteile der Gemeinnützigkeit
| 09.05.2019 von Rechts- und Fachanwältin Sigrun Mast Maître en Droit
Moin mit MASTKNOW! Welche Vorteile hat die Gemeinnützigkeit? Welche Nachteile hat die Gemeinnützigkeit? Eine Übersicht findet ihr in diesem Erklärvideo! Gemeinnützig zu sein bedeutet als Vorteil , dass der gemeinnützige Verein, die …
Wenn die Unfallversicherung nicht zahlt
Wenn die Unfallversicherung nicht zahlt
| 15.04.2020 von Rechtsanwältin Cornelia Oster
Wie schnell hat man eine Unfallversicherung abgeschlossen? Die gesetzliche Unfallversicherung bietet keinen verlässlichen Schutz, denn diese zahlt nur bei Arbeitsunfällen und selbst da ist sie um keine Ausrede verlegen. Oder wer hat schon …
UDI Festzins Nachrangdarlehen – Anlegern drohen Verluste
UDI Festzins Nachrangdarlehen – Anlegern drohen Verluste
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Nachrangdarlehen sind riskante Kapitalanlagen. Das bewahrheitet sich aktuell für Anleger, die in verschiedene UDI-Gesellschaften investiert und Nachrangdarlehen gewährt haben. Bei gleich drei Kapitalanlagen droht der Ausfall von …
Vorfälligkeitsentschädigung nach Entscheidung des BGH zurückfordern - XI ZR 320/20
Vorfälligkeitsentschädigung nach Entscheidung des BGH zurückfordern - XI ZR 320/20
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Kreditnehmer haben zum Teil gute Chancen, eine gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung für die vorzeitige Ablösung eines Darlehens zurückzufordern. Wie aus einer aktuellen Entscheidung des BGH hervorgeht, fehlt es den Banken an der rechtlichen …
Green City Energy Kraftwerkspark II und III – Vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet
Green City Energy Kraftwerkspark II und III – Vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet
| 08.03.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Das Amtsgericht München hat die vorläufigen Insolvenzverfahren über die Gesellschaften Green City Energy Kraftwerkspark II und III am 25. Februar 2022 eröffnet (Az.: 1513 IN 381/22 und 1513 IN 382/22). Den Antrag auf Insolvenzverfahren in …