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Amazon: Unterlassung und Widerruf von unberechtigten Infringement-Meldungen durch einstweilige Verfügung (OLG Karlsruhe)
Amazon: Unterlassung und Widerruf von unberechtigten Infringement-Meldungen durch einstweilige Verfügung (OLG Karlsruhe)
| 16.09.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn eine ASIN bei Amazon gegen Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte oder Patentrecht verstößt kann der Rechteinhaber das Angebot durch Amazon sperren lassen. Der Rechteinhaber kann hierbei den sogenannten Infringement-Prozess nutzen. …
Vorsicht beim Vertrauen auf Versprechungen
Vorsicht beim Vertrauen auf Versprechungen
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
„unvollkommene Verbindlichkeiten“ und ungeahnte Formvorschriften Einleitung : Ein juristischer Grundsatz lautet „Pacta sunt servanda“ (lat.). Wörtlich übersetzt heißt er so viel wie „ Verträge sind einzuhalten “. Der Grundsatz betrifft also …
Weitere Abmahnung UEFA Events SA Lentze Stopper
Weitere Abmahnung UEFA Events SA Lentze Stopper
| 25.08.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Lentze Stopper Rechtsanwälte sprechen im Auftrage der UEFA Events SA Abmahnungen wegen des Anbietens von Eintrittskarten über Internetplattformen für die UEFA EURO 2020 aus. Ich habe hierzu schon berichtet: …
Abmahnung: Verband sozialer Wettbewerb e.V. VSW wegen LGVO, HWG, UWG etc
Abmahnung: Verband sozialer Wettbewerb e.V. VSW wegen LGVO, HWG, UWG etc
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) geht auch weiterhin gegen Onlinehändler vor. Der Vorwurf kann beispielsweise auf Verletzung die Lebensmittel-GesundheitsVO (LGVO) oder das Heilmittelgewerbegesetz (HWG) und damit einem Verstoß …
„BVB“, „Borussia Dortmund“, „BVB 09“ Abmahnung erhalten?
„BVB“, „Borussia Dortmund“, „BVB 09“ Abmahnung erhalten?
24.08.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt aktuell eine Abmahnung der Anwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen vor, die diese im Auftrag der BVB Merchandising GmbH , einer Tochterfirma des Unternehmens Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA aus Dortmund …
Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V.
Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V.
| 23.08.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Der Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. spricht regelmäßig Abmahnungen mit Bezug auf Fahrzeuganbieter im Internet. Die Adressaten dieser Abmahnungen sind Anbieter von Privatannoncen, vornehmlich auf mobile.de und ebay …
UPDATE: Marken- Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG durch Kanzlei Meissner & Meissner wg "Veni Vedi Vino"
UPDATE: Marken- Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG durch Kanzlei Meissner & Meissner wg "Veni Vedi Vino"
| 23.08.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aktuell liegen uns wieder Markenabmahnungen der Firma Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Kanzlei Meissner & Meissner zur Prüfung vor. Es geht diesmal um die Marke „Veni, Vedi, Vino“. Wenn auch Sie …
Neue Audi AG Abmahnung von Rechtsanwalt Kessler
Neue Audi AG Abmahnung von Rechtsanwalt Kessler
27.08.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Fachanwaltskanzlei liegt wieder eine Abmahnung des Automobilherstellers AUDI AG vor, die durch die Rechtsanwaltskanzlei Kessler IP & Legal Expertise ausgesprochen wurde. Es geht im Abmahnschreiben um eine angebliche …
Abmahnung HB E-Commerce / NGV Handels GmbH
Abmahnung HB E-Commerce / NGV Handels GmbH
17.08.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wegen angeblicher Wettbewerbsverletzungen innerhalb eines Ebay-Angebotes zum Kauf von Ohrenkerzen wurde unser Mandant kürzlich von der Kanzlei HB E-Commerce im Auftrag der NGV Handels GmbH abgemahnt. Dem Abmahnschreiben ist zu entnehmen, …
Abmahnung Pink Floyd durch Kanzlei Gutsch Schlegel wegen Ebay-CD-Angebot
Abmahnung Pink Floyd durch Kanzlei Gutsch Schlegel wegen Ebay-CD-Angebot
| 15.08.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir wurden mit der Verteidigung gegen eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Gutsch Schlegel im Auftrag der Pink Floyd Music Ltd. aus London beauftragt. Dem Abgemahnten - unserem Mandanten - wird vorgeworfen, die Urheberrechte von …
Verband bayerischer Kfz-Innungen mahnt ab - Tipps für Betroffene
Verband bayerischer Kfz-Innungen mahnt ab - Tipps für Betroffene
| 10.08.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten in unserer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz aktuell einen Mandanten, der kürzlich von dem Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. abgemahnt wurde. Angeblich soll er im bereits gewerblichen …
Amazon Sperrung durch Lieblingsmensch GmbH - Was tun?
Amazon Sperrung durch Lieblingsmensch GmbH - Was tun?
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Lieblingsmensch GmbH ist dafür bekannt, Wettbewerber selbst oder über ihre Patentanwälte wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen abzumahnen. Zudem lässt die Lieblingsmensch GmbH über ihre Patentanwälte auch Angebote von Wettbewerbern …
Abmahnung RA Euskirchen wegen Desinfektionsmittel
Abmahnung RA Euskirchen wegen Desinfektionsmittel
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts René R. Euskirchen aus Bonn, ausgesprochen im Auftrag von Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. , zur Bearbeitung und Verteidigung vor. Abgemahnt werden angebliche …
Verpackungsgesetz - Abmahnung RA S. für SSD Media und Computer UG
Verpackungsgesetz - Abmahnung RA S. für SSD Media und Computer UG
| 05.08.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten aktuell eine Abmahnung des Rechtsanwalts S. aus Berlin, die dieser im Auftrag der SSD Media und Computer UG (haftungsbeschränkt) aus Berlin ausgesprochen hat. Unserem Mandanten wird darin vorgeworfen, das Verpackungsgesetz …
Abmahnung des VbKfW aus dem Wettbewerbsrecht: Gebrauchtwagen auf mobile.de
Abmahnung des VbKfW aus dem Wettbewerbsrecht: Gebrauchtwagen auf mobile.de
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Weiterhin sehr aktiv mit Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht ist der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW) mit Sitz in Augsburg. Abgemahnt werden Gebrauchtwagen-Angebote auf der Plattform mobile.de: Der …
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für Motion E-Services GmbH
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für Motion E-Services GmbH
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt erneut eine urheberrechtliche Abmahnung der Motion E-Services GmbH vor. In der Abmahnung vom 22.07.2021 sprechen die CBH Rechtsanwälte für ihr Dauermandantin wiederrum eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen an …
Abmahnung - Spring Air GmbH - wegen Fotoklau
Abmahnung - Spring Air GmbH - wegen Fotoklau
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie wurden von der Spring Air GmbH abgemahnt. Ihnen wird vorgeworfen Fotos unberechtigt verwendet zu haben? Jetzt richtig reagieren. Nach eigenen Angaben verkauft die Spring Air GmbH seit über 20 Jahren gebrauchte Hifi- High End-Geräte in …
Kanzlei BluePort Legal - Abmahnung Markenrecht
Kanzlei BluePort Legal - Abmahnung Markenrecht
27.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg mahnt im Auftrag verschiedener Bundesligavereine Markenrechtsverletzungen ab. Zu den Mandanten der Kanzlei BluePort Legal gehören etwa folgende Vereine: 1.FC Union Berlin e.V. VFL Wolfsburg- Fußball …
Auch ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die SSD Media und Computer UG erhalten?
Auch ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die SSD Media und Computer UG erhalten?
26.07.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die SSD Media und Computer UG (haftungsbeschränkt) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Tätigkeit von Rechtsanwalt S. für …
Abmahnung Lentze Stopper im Auftrage der UEFA Events SA
Abmahnung Lentze Stopper im Auftrage der UEFA Events SA
| 22.07.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine weitere Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte im Auftrage der UEFA Events SA erreichte mich im Wege einer Ersteinschätzung. Die Abmahnung datiert vom 09.07.2021. In der Abmahnung wird das Anbieten von Eintrittskarten für die …
BGH I ZR 134/20 – einmal mehr neues zur Werbung mit Testergebnissen
BGH I ZR 134/20 – einmal mehr neues zur Werbung mit Testergebnissen
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Die Werbung mit Testergebnissen ist im Rahmen von gewerblichen Verkaufsangeboten, sei es online oder aber offline, weitverbreitet. Nicht zuletzt dient sie unstreitig einer kompetenten Darstellung des jeweils angebotenen Produkts, denn ein …
Neue Abmahnung Zierhut IP für FRIDA KAHLO CORPORATION
Neue Abmahnung Zierhut IP für FRIDA KAHLO CORPORATION
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell bearbeite ich eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP Mir im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION vom 17.06.2021. Meine Mandantin betreibt eine Webseite für Kunstgegenstände und stellt diese dort in einer Art Galerie aus. …
SWATCH Group AG: Ebay Amazon Abmahnung (Marke/ Design) durch Kanzlei bock legal wegen Plagiat:ck TISSOT Rado Swatch etc.
SWATCH Group AG: Ebay Amazon Abmahnung (Marke/ Design) durch Kanzlei bock legal wegen Plagiat:ck TISSOT Rado Swatch etc.
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Swatch Group AG (kurz: Swatch) geht mit Hilfe der Kanzlei bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus FFM gegen Markenrechts- und Designverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Der …
Ebay Amazon Markenabmahnung von Lacoste durch Kanzlei Grünecker– Plagiat – Lacoste Krokodil
Ebay Amazon Markenabmahnung von Lacoste durch Kanzlei Grünecker– Plagiat – Lacoste Krokodil
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Modefirma Lacoste SA geht mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München gegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die französische Modefirma Lacoste …