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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Investitionen sind mit Risiken verbunden, aber Betrug und Falschberatung sollten nicht dazu gehören. Wenn Sie als Anleger geschädigt wurden, ist qualifizierte rechtliche Unterstützung entscheidend. Die Kanzlei Herfurtner bietet bundesweit …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Zinsbetrug: Von irreführenden Zinsversprechen bis zu komplexen Abrechnungsmodellen – der Finanzmarkt bietet zahlreiche Möglichkeiten für Sparer und Investoren, birgt jedoch auch Risiken. Und es sind nicht nur Banken und Finanzinstitute, die …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Immobilienbetrug und Fake-Wohnungen sind ein wachsendes Problem, das ernsthafte finanzielle und emotionale Schäden verursachen kann. Ob Sie ein Haus kaufen, verkaufen oder einfach nur eine Wohnung mieten möchten, die Gefahr ist real. …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Haben Sie einen Fremdwährungskredit aufgenommen und finden sich nun in einer Zwickmühle wieder? Ob durch schwankende Wechselkurse, unerwartete Gebühren oder sogar mögliche Anzeichen von Betrug—Sie sind nicht allein und es gibt Hilfe. Viele …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Der graue Kapitalmarkt ist ein Bereich des Finanzmarkts, der sowohl Chancen als auch erhebliche Risiken bietet. Insbesondere für Anleger, die auf der Suche nach lukrativen Renditen sind, kann das Investieren in nicht regulierte …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Einleitung Der § 7 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) regelt, wer in Deutschland leistungsberechtigt ist, um Unterstützung in Form von BürgergeId, auch bekannt als Hartz IV, zu erhalten. Diese Vorschrift ist zentral für das …
10.05.2023
von Rechtsanwältin Katrin Lena Greiner LL.M.
Das Verlangen einer Reservierungsgebühr von Kaufinteressenten ist unwirksam. So entschied der BGH im April 2023 und erklärte eine entsprechende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Immobilienmaklers für unwirksam. Das gilt …
27.02.2024
von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Bilder, Symbole, Zeichen, . . . für jede Berufsgruppe, zu jedem Anlass und jeder Situation gibt es etwas Passendes im World Wide Web. Egal ob lustig, traurig oder zu Werbezwecken. Schnell hat man das passende Bild gefunden, eingefügt und …
10.04.2024
von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Momentan erfährt der Verbraucher in vielen Bereichen Preiserhöhungen. So haben auch einige Gas- und Stromlieferanten ihre Preise zum Teil erheblich erhöht. Doch welche Rechte stehen Ihnen als Kunde hierbei zu? Zunächst sollten Sie in Ihrem …
10.06.2020
von Rechtsanwältin Nathalie Kühlmann
Spanien gehört zu den ersten Märkten in denen die sogenannte grid parity erreicht wurde. Das heißt, dass auf erneuerbarer Energien (EE) basierte Stromerzeugung, selbständig von sich aus profitabel ist, also ohne jegliche Art staatlicher …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Nathalie Kühlmann
Das sog. Ministerium für Wohnungswesen und städtische Agenda ( Ministerio de Vivienda y Agenda Urbana ) hat einen nationalen Referenzindex (im Folgenden Referenzindex) verabschiedet, um unverhältnismäßige Mieterhöhungen zu vermeiden. Die …
29.04.2021
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Die Frage, ob trotz der Corona-bedingten Schließung der Geschäftslokale die volle Gewerbemiete gezahlt werden muss, beschäftigt seit dem ersten Lockdown die Gerichte. Eine einheitliche Linie lässt sich allerdings noch nicht feststellen. Es …
13.01.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Die Corona-Pandemie wirbelt seit zwei Jahren unser aller Leben gehörig durcheinander. Insbesondere bei den Gewerberaummietverträgen in den Branchen, die durch die jeweiligen Lock-Down-Regelungen besonders betroffen waren, war streitig, ob …
26.06.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
1. Struktur von Urlaubsansprüchen Der gesetzliche Urlaub beträgt 20 Arbeitstage (bei 5-Tage-Woche), mithin 4 Wochen, § 3 BurlG. Er ist nicht einschränkbar Zum vertraglichen Urlaub sind individuelle Regeln möglich, soweit klar geregelt ist, …
08.12.2021
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Betriebsrisiko und Lockdown - Ke in Annahmeverzugslohnanspruch für Arbeitnehmer! In einer ganz aktuellen Entscheidung des BAG, zu der bisher nur die Pressemitteilung und noch keine vollständige Urteilsbegründung vorliegt, hat sich das BAG …
31.03.2022
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Das BAG hat am 16.03.2022 - für viele Wahlen ggf. noch rechtzeitig - entschieden, dass bei der Wahl zum Betriebsrat nicht uferlos die schriftliche Wahl angeordnet werden darf, sondern diese auf enge Ausnahmen zu beschränken sei. Gegen die …
02.05.2022
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit null Nach der Entscheidung des BAG vom 30.11.2021 (Az.: 9 AZR 225/21), die jetzt endlich als vollständig begründete Fassung vorliegt, kann der Arbeitgeber für Tage, an denen Kurzarbeit 0 angeordnet war, …
06.05.2022
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Das BAG beschäftigte sich in der Entscheidung vom 09.02.2022 mit der Frage, wann eine Klagerweiterung in der Berufungsinstanz zulässig ist, auch wenn die Gegenseite diesem widerspricht und es daher auf die Sachdienlichkeit der Erweiterung …
09.05.2022
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Das Bundesarbeitsgericht führt in der Entscheidung vom 10.11.2021, die nun im Volltext vorliegt, aus, dass der Arbeitgeber zum Ersatz verpflichtet ist, wenn der Arbeitnehmer zum Zwecke der Ausführung des Auftrages Aufwendungen macht, die er …
10.05.2022
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
In diesem Beschlussverfahren hat sich das BAG am 17.11.2021 mit der Frage beschäftigt, ob die strukturerhaltende Verlegung eines ganzen Betriebsteiles innerhalb der politischen Gemeinde eine Versetzung im Sinne des …
13.05.2022
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
§ 7 Abs. 3 BUrlG regelt, dass der Urlaub, soweit er nicht wegen betrieblicher oder persönlicher Gründe nicht genommen werden konnte, sich überträgt, anderenfalls er untergeht. Das BAG wendet die Regelungen hinsichtlich des gesetzlichen …
16.05.2022
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in der Entscheidung vom 30.11.2021 mit der Frage beschäftigt, wann und unter welchen Umständen der Vertrag über die selbstständige Tätigkeit (Dienst- und Geldvertrag) als Arbeitsvertrag zu bewerten ist. Es …
15.05.2023
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Die Höhe des Urlaubs ent gelts, welches ein Mitarbeiter während der Urlaubszeit zu erhalten hat, ist in § 11 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) geregelt. Das ist nicht das Geld, was ausfällt, weil der Arbeitnehmer Urlaub hat …
02.05.2023
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Seit 01.01.2021 bereits gilt nach § 295 SGB V (Terminservice- und VersorgungsG): Der Arzt ist verpflichtet, die von ihm festgestellten Arbeitsunfähigkeitsdaten unmittelbar an die gesetzlichen Krankenkassen elektronisch zu übermitteln. Die …