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Löschung einer Marke
Löschung einer Marke
25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Wann kann ich eine Marke löschen lassen? Eine eingetragene Marke kann im Laufe der Zeit ihre Bedeutung verlieren oder nicht mehr genutzt werden. In diesem Fall kann der Markeninhaber die Löschung der Marke beantragen. Aber auch Dritte …
Chinesische Geschmacksmusteranmeldungen: Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon – Was tun?
Chinesische Geschmacksmusteranmeldungen: Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon – Was tun?
25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder in China sitzen, sind sie für rechtliche …
Abmahnung von Burberry wegen Markenrecht durch CBH Rechtsanwälte: Was tun?
Abmahnung von Burberry wegen Markenrecht durch CBH Rechtsanwälte: Was tun?
25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen der bekannten Modemarke Burberry , die von der Hamburger Kanzlei CBH Rechtsanwälte im Auftrag von Burberry ausgesprochen werden. In diesen Abmahnungen wird den Empfängern vorgeworfen, …
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
27.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie fragen sich, wie viel eine Markenverletzung kosten kann? Unsere Kostenrechner-Anwendung bietet Ihnen die Möglichkeit, die potenziellen finanziellen Auswirkungen einer Markenverletzung zu ermitteln. Von den Fremdanwaltskosten bis hin zum …
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
02.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen. Sie folgen oft umgehend auf das …
OLG Köln: Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Instagram-Story
OLG Köln: Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Instagram-Story
03.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Meine Mandantin hatte das Bild eines Kindes bei Instagram hochgeladen. Das Kind ist das Kind ihres Lebensgefährten. Die Kindsmutter, die selbst laufend Bilder des Kindes veröffentlicht, nutzt nun dieses Foto, um der "Neuen" Ihres Ex-Mannes …
Abmahnung durch Travel Sentry wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Was nun?
Abmahnung durch Travel Sentry wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Was nun?
06.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung aus Markenrecht der Firma Travel Sentry vor. Sie haben eine Abmahnung der Firma Travel Sentry durch die Rechtsanwaltskanzlei Kraus & Lederer erhalten? In der Abmahnung wird Ihnen vorgeworfen, ein Logo …
L-1 Visum für die USA: Den amerikanischen Traum verwirklichen
L-1 Visum für die USA: Den amerikanischen Traum verwirklichen
11.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie möchten in den USA leben und arbeiten? Mit einem L-1 Visum ist dies für Sie als Manager, Führungskraft oder Fachkraft mit Spezialwissen möglich. Als erfahrene Rechtsanwaltskanzlei unterstützen wir Sie gerne zusammen mit unserem …
Abmahnungen von Miele durch Brandi Rechtsanwälte: So können Sie sich wehren!
Abmahnungen von Miele durch Brandi Rechtsanwälte: So können Sie sich wehren!
15.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
In jüngter Vergangenheit versendet Miele wieder zahlreiche Abmahnungen. Das traditionsreiche Unternehmen aus Gütersloh ist seit über 120 Jahren für qualitativ hochwertige Haushaltsgeräte bekannt. Weltweit schätzen Kunden die innovativen …
Longchamp Abmahnung wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche: Was tun?
Longchamp Abmahnung wegen Nachahmung der "Le Pliage"-Tasche: Was tun?
15.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Longchamp geht gegen Nachahmer der berühmten "Le Pliage"-Tasche vor. Die Kanzlei Klaka aus München versendet im Auftrag des französischen Unternehmens Abmahnungen an Händler, die Taschen anbieten, die der "Le Pliage"-Tasche zu ähnlich …
Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. wegen Markenrechtsverletzung
16.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei e.V. ("WZE") gegen Unternehmen, die den Begriff "Edelstahl Rostfrei" verwenden, ohne Mitglied des Verbandes zu sein. Markenrechtliche Abmahnungen …
Mensch ärgere Dich nicht... über markenrechtliche Abmahnungen von Schmidt Spiele durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff
Mensch ärgere Dich nicht... über markenrechtliche Abmahnungen von Schmidt Spiele durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff
30.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Worum geht es? Die Schmidt Spiele GmbH versendet in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen an Unternehmen, die angeblich die geschützte Wortmarke "Mensch ärgere Dich nicht" verletzen. Dies betrifft unter anderem Anbieter von Hüpfburgen mit dem …
EM 2024: Werbemaßnahmen rechtssicher gestalten
EM 2024: Werbemaßnahmen rechtssicher gestalten
02.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland rückt näher und bietet Unternehmen eine hervorragende Gelegenheit, durch gezielte Werbemaßnahmen von der allgemeinen Euphorie zu profitieren. Um dabei rechtliche Risiken zu vermeiden und …
Die 5 schlimmsten Fehler bei der Markenanmeldung
Die 5 schlimmsten Fehler bei der Markenanmeldung
06.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Markenanmeldung ist kein Hexenwerk. Und doch kann man einiges falsch machen. Hier sind unsere Favoriten: 1. Fehlende Recherche: Vor der Anmeldung einer Marke ist es wichtig, zu recherchieren, ob es bereits existierende Marken gibt, die …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Das Siegel "Made in Germany" genießt weltweit einen hervorragenden Ruf und steht für Qualität, Zuverlässigkeit und Innovation. Für deutsche Unternehmen ist es ein wertvolles Marketinginstrument, das Verbrauchervertrauen schafft und …
Bei Übergabe des elterlichen Hofes weichende Geschwister frühzeitig mit einbinden!
Bei Übergabe des elterlichen Hofes weichende Geschwister frühzeitig mit einbinden!
03.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Agrar-Ing. FH Anton Wackerbauer
Heute sprechen wir über das Thema Hofübergabe und Geschwisterabfindung, da dies immer wieder Gegenstand unserer Beratungen ist: Gerade bei Hofübergaben ist es sehr sinnvoll, dass sich die Übergeber, der Übernehmer und die weichenden …
Wann ist der Versuch im deutschen Strafrecht strafbar?
Wann ist der Versuch im deutschen Strafrecht strafbar?
30.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Im deutschen Strafrecht ist der Versuch einer Straftat unter bestimmten Bedingungen strafbar. Dies umfasst Situationen, in denen eine strafbare Handlung geplant und teilweise umgesetzt, aber nicht vollständig ausgeführt wurde. Der Versuch …
Strafrechtliche Verfahren: Was Sie über Ihre Rechte wissen müssen
Strafrechtliche Verfahren: Was Sie über Ihre Rechte wissen müssen
15.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Das Verständnis Ihrer Rechte im strafrechtlichen Verfahren ist entscheidend, um eine faire Behandlung sicherzustellen und Ihre Interessen wirksam zu verteidigen. Hier sind einige wichtige Aspekte, die Sie kennen sollten: 1. Das Recht auf …
Widerruf von Autokrediten
Widerruf von Autokrediten
07.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Verbraucherdarlehen können widerrufen werden, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Bekannt wurde der sog. Widerrufsjoker vor allem bei Immobiliendarlehen. „Was für Immobilienfinanzierungen gilt, trifft genauso …
Lebensversicherung: Vorteile des Widerspruchs gegenüber der Kündigung
Lebensversicherung: Vorteile des Widerspruchs gegenüber der Kündigung
10.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer aus seiner laufenden Lebensversicherung oder Rentenversicherung aussteigen möchte, hat zwei Möglichkeiten: Er kann die Police kündigen oder ggf. widerrufen. Der Unterschied zwischen den beiden Optionen kann mehrere Tausend Euro …
Lloyd Flottenfonds XII: Insolvenzverfahren über MS Daphne Schulte eröffnet
Lloyd Flottenfonds XII: Insolvenzverfahren über MS Daphne Schulte eröffnet
20.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Lloyd Flottenfonds XII investierte in die drei Bulker bzw. Massengutfrachter MS Dora Schulte, MS Diana Schulte und MS Daphne Schulte. Die Gesellschaft der MS Daphne Schulte ist insolvent. Das reguläre Insolvenzverfahren wurde am 2. Juni …
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
27.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) ist eine der wichtigsten Absicherungen für Arbeitnehmer und Selbstständige. Sie bietet finanziellen Schutz, wenn man seinen Beruf aufgrund …
Rechtstipps zur Elementarschadenversicherung
Rechtstipps zur Elementarschadenversicherung
28.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Elementarschadenversicherungen werden immer wichtiger, da Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Stürme und Erdbeben zunehmen. Sie bieten finanziellen Schutz vor Schäden, die durch solche Ereignisse entstehen. Um sicherzustellen, dass man …
Anzeigepflichtverletzung im Rahmen der Antragsstellung für einen Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag
Anzeigepflichtverletzung im Rahmen der Antragsstellung für einen Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag
29.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Einleitung Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) ist eine essenzielle Form der Absicherung, die Personen vor den finanziellen Folgen einer Berufsunfähigkeit schützt. Im Rahmen des Abschlusses eines BU-Vertrages spielt die …