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4 Irrtümer über die strafbare Beleidigung
4 Irrtümer über die strafbare Beleidigung
| 12.09.2022 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Ehrverletzungen sind auch als Vermutungen oder Gefühle strafbar. Das Weitererzählen von Gehörtem kann strafbar sein. Die Meinungsfreiheit erlaubt keine Ehrverletzungen. Auch das Erzählen der Wahrheit kann in bestimmten Fällen strafbar sein. …
Umgangsrecht: Was tun, wenn die Mutter den Umgang verweigert?
Umgangsrecht: Was tun, wenn die Mutter den Umgang verweigert?
| 30.05.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Wenn sich die Eltern trennen, dann hat dies auch für die gemeinsamen Kinder nicht unerhebliche Folgen. In der Regel verbleiben die Kinder im Haushalt der Mutter, während der Vater seine Kinder nur an bestimmten Terminen sehen kann. Für das …
Strafzettel wegen Falschparkens: Zahlen oder nicht?
anwalt.de-Ratgeber
Strafzettel wegen Falschparkens: Zahlen oder nicht?
| 15.09.2022
Wer falsch parkt oder gar keinen Parkschein löst, riskiert ein Knöllchen. Spätestens seit dem neuen Bußgeldkatalog, der am 9. November 2021 in Kraft getreten ist, ist der Strafzettel für Falschparken ganz schön teuer geworden. Sollte man …
Ohrfeige und Klaps auf den Po – was ist in der Kindererziehung erlaubt und was verboten?
Ohrfeige und Klaps auf den Po – was ist in der Kindererziehung erlaubt und was verboten?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Verschiedene Formen der Körperstrafe – wie etwa der berühmt-berüchtigte Klaps auf den Po, die kleine Ohrfeige, die bayrische „Watschn“ oder das Langziehen der Ohren – zählten als Strafmethode lange Zeit zu den häufigsten Erziehungsmitteln. …
Nackte Tatsachen – wie viel Haut ist wo erlaubt?
Nackte Tatsachen – wie viel Haut ist wo erlaubt?
| 11.02.2020 von anwalt.de-Redaktion
Generell ist nacktes Sonnen oder Baden auf dem eigenen Grundstück erlaubt. Ist der Balkon oder Garten allerdings gut einsehbar, kann es eine Ordnungswidrigkeit darstellen. Eine eindeutige Rechtslage, wer wie viel Haut zeigen darf, gibt es …
Der kleine Waffenschein: Für welche Waffen gilt er?
anwalt.de-Ratgeber
Der kleine Waffenschein: Für welche Waffen gilt er?
| 15.06.2022
Wer Schreckschusswaffen, Reizstoffwaffen oder Signalwaffen nicht nur erwerben und besitzen, sondern in der Öffentlichkeit führen will, benötigt einen kleinen Waffenschein (KWS). Wie Sie diesen beantragen, was das Waffengesetz Besitzern …
Eigenständige Einbürgerung auch für Kinder unter 16 Jahren möglich
Eigenständige Einbürgerung auch für Kinder unter 16 Jahren möglich
| 25.01.2011 von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Entgegen der Aussagen zahlreicher Ausländer- bzw. Einbürgerungsbehörden können auch Kinder unter 16 Jahren ohne ihre Eltern grundsätzlich in die deutsche Staatsbürgerschaft eingebürgert werden, sofern sie über einen entsprechenden …
Kindesunterhalt: die neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2018
Kindesunterhalt: die neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2018
| 09.11.2017 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Die neue Düsseldorfer Tabelle gilt ab dem 01.01.2018. Für minderjährige Kinder erhöhen sich der Mindestunterhalt und die Bedarfssätze. Es erhöhen sich auch die Einkommensgruppen, sodass sich im Schnitt der Unterhalt verringert. Ab dem …
Kindergeld, Steuerklasse, Kinderfreibetrag im Wechselmodell
Kindergeld, Steuerklasse, Kinderfreibetrag im Wechselmodell
| 10.08.2017 von Rechtsanwalt und Mediator Lars Anderson
Das Kindergeld steht grundsätzlich beiden Elternteilen jeweils zur Hälfte zu. Es wird aber immer nur an einen Elternteil ausgezahlt. Leben die Eltern getrennt, wird das Kindergeld in der Regel an denjenigen ausgezahlt, bei dem die Kinder …
Bienenvölker in Wohngebieten grundsätzlich erlaubt, wenn § 906 BGB beachtet wird
Bienenvölker in Wohngebieten grundsätzlich erlaubt, wenn § 906 BGB beachtet wird
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Sofern in Bebauungsplänen die Bienenhaltung nicht verboten ist, ist diese ausdrücklich erlaubt, wenn keine wesentliche Beeinträchtigung gegenüber einem objektiv vernünftig denkenden Nachbarn durch die Bienen erfolgt. Allein die Ansicht auf …
Arbeitgeberzuschuss zum Mutterschaftsgeld auch bei weiterem Kind während der Elternzeit
Arbeitgeberzuschuss zum Mutterschaftsgeld auch bei weiterem Kind während der Elternzeit
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Tobias Blank
Aufgrund einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ( EuGH ) vom 20.09.2007 , Az.: C-116/06 , wurde letztlich § 16 BEEG dahingehend geändert, dass eine Verkürzung der Elternzeit anlässlich der Geburt eines weiteren Kindes auch dann …
Beendigung einer unkündbarer Rürup-Rente bei AVIVA Life & Pensions UK Ltd
Beendigung einer unkündbarer Rürup-Rente bei AVIVA Life & Pensions UK Ltd
| 18.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Im konkreten Fall ging es um eine Mandantin, die sich im Jahr 2009 nach einem Beratungsgespräch festlegte, eine sogenannte Rürup-Rentenversicherung gem. § 10 Abs. 1 Nr. 2b EStG bei der AVIVA Life & Pensions UK Limited Friends (im …
Nicht jede Bedrohung ist eine Bedrohung im Sinne von § 241 StGB
Nicht jede Bedrohung ist eine Bedrohung im Sinne von § 241 StGB
| 28.09.2012 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, macht sich wegen Bedrohung gem. § 241 StGB strafbar. Die vom Gesetz angedrohte Strafe für eine Bedrohung beträgt bis zu einem …
Abrechnung nach Gutachten: Wann darf Versicherer kürzen? (Lohnkosten, UPE-Aufschläge)
Abrechnung nach Gutachten: Wann darf Versicherer kürzen? (Lohnkosten, UPE-Aufschläge)
| 03.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger erleben Geschädigte bei einer Unfallabrechnung nach Gutachten, dass die Schadensberechnung von der Versicherung (genauer: der Haftpflichtversicherung des Unfallgegners) nicht akzeptiert wird. Egal, was der Sachverständige in …
Ist ein Widerruf einer notariellen Generalvollmacht/Vorsorgevollmacht möglich?
Ist ein Widerruf einer notariellen Generalvollmacht/Vorsorgevollmacht möglich?
| 31.01.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Es kommt immer wieder vor, nachdem ein Vollmachtgeber einem Dritten eine …
Abmahnung Frommer Legal für LEONINE wegen Hitman, Joy Ride, The Hunger Games, The Beekeeper, John Wick
Abmahnung Frommer Legal für LEONINE wegen Hitman, Joy Ride, The Hunger Games, The Beekeeper, John Wick
| 01.10.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben Sie eine Abmahnung im Namen der L eonine Licensing GmbH von Frommer Legal Rechtsanwälte aus München wegen sog. Filesharings erhalten? Die Kanzlei Frommer Legal spricht regelmäßig urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharings aus. …
Unbefristete Aufenthaltserlaubnis: Alles Wichtige für den Antrag
anwalt.de-Ratgeber
Unbefristete Aufenthaltserlaubnis: Alles Wichtige für den Antrag
| 22.06.2023
Gestatten Sie mir heute aufgrund des sensiblen Themas einen kurzen Hinweis gleich zu Anfang: Um den Inhalt des Artikels nicht zu verkomplizieren, wird – wie in Gesetzestexten auch – des Öfteren der Begriff „Ausländer“ verwendet. Dies …
Vorladung beim MDK: Wie verhält man sich richtig?
Vorladung beim MDK: Wie verhält man sich richtig?
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitgeber, die an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zweifeln, schalten mitunter den Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen (MDK) ein, um den …
Wie wirken sich Ihre Schulden auf den zu leistenden Unterhalt aus?
Wie wirken sich Ihre Schulden auf den zu leistenden Unterhalt aus?
| 15.05.2020 von Rechtsanwältin Monica Rheinfels LL.M.
Oft kann über die Ehegatten-Unterhaltsberechnung indirekt eine finanzielle Beteiligung des anderen Ehegatten erreicht werden. Dies ist selbst dann der Fall, wenn sich der andere Ehegatte nicht an der Abzahlung von Schulden beteiligen muss. …
Krankschreibung nach Kündigung? Tipps für Arbeitnehmer
Krankschreibung nach Kündigung? Tipps für Arbeitnehmer
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Krankschreibung nach einer Kündigung weit verbreitet Haben sie eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten, lassen sich viele Arbeitnehmer krankschreiben. …
Fahrerflucht vorgeworfen? Tipps vom Rechtsanwalt!
Fahrerflucht vorgeworfen? Tipps vom Rechtsanwalt!
| 05.11.2014 von Rechtsanwalt Thomas Erven
Fahrerflucht Nach dem Schrecken über den Zusammenstoß mit einem anderen Fahrzeug wurde unbedacht nach dem Unfall weg gefahren: Fahrerflucht! Ein Szenario, das täglich im Straßenverkehr vorkommt. Der Unfallverursacher sieht sich unversehens …
Rente wegen Erwerbsminderung bei chronifizierter Panikstörung
Rente wegen Erwerbsminderung bei chronifizierter Panikstörung
| 11.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Psychische Erkrankung kann zur Rente wegen Erwerbsminderung führen Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann bei einer psychischen Erkrankung auch dann gewährt werden, wenn zumutbare Behandlungen nicht ausgeschöpft sind. Zumutbare Behandlungen …
Konsequenzen für Postbank, DSL Bank und Deutsche Bank
Konsequenzen für Postbank, DSL Bank und Deutsche Bank
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Welche Konsequenzen haben die aktuellen Probleme der Postbank bei der Migration der IT-Systeme unter das Dach der neuen Mutter für die Deutsche Bank? Eine Rüge der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen steht erst einmal wie ein Tadel im …
Zum ersten Mal mit Cannabis im Blut erwischt: Polizei darf nicht sofort den Führerschein abnehmen
anwalt.de-Ratgeber
Zum ersten Mal mit Cannabis im Blut erwischt: Polizei darf nicht sofort den Führerschein abnehmen
| 25.06.2024
Hinweis: Zum Zeitpunkt des hier dargestellten Urteils galt noch der Wert von 1 Nanogramm/ml THC (ng/ml THC), ab dem ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung angenommen wurde. Seit 1. Juli 2024 gilt ein gesetzlich geregelter Wert von 3,5 …