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Abmahnung Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Verkaufs gefälschter Trikots
Abmahnung Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Verkaufs gefälschter Trikots
| 14.08.2018 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Taylor Wessing mahnte im Auftrag der FC Bayern München AG den Verkauf von gefälschter Markenkleidung auf der Plattform eBay ab. Da sich die FC Bayern München AG im vorliegenden Fall auf eine sog. Unionsmarke, also quasi eine EU-Marke, …
Das Recht am eigenen Bild – ehemaliger Nationaltorwart des DFB will nicht mehr auf Sammelkarten
Das Recht am eigenen Bild – ehemaliger Nationaltorwart des DFB will nicht mehr auf Sammelkarten
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 07.08.2018 zum Aktenzeichen 11 U 156/16 entscheiden, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines ehemaligen Fußball-Nationalspielers an seinen zeitgeschichtlichen Bildnissen …
Kündigung Mietverhältnis
Kündigung Mietverhältnis
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Kündigung wegen Eigenbedarf – Was nun? Erhält man als Mieter eine Kündigung wegen sog. Eigenbedarf, stellt einen dies gerade in der heutigen Zeit vor dem Hintergrund der allgemeinen Knappheit an Wohnraum vor eine nicht unerhebliche …
Warnung vor infobel24: Die EU Marketing AG ist weiterhin mit neuem Namen infobel 24 aktiv
Warnung vor infobel24: Die EU Marketing AG ist weiterhin mit neuem Namen infobel 24 aktiv
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Derzeit kursieren Rechnungen, auf denen der Name infobel24 zu finden ist. Dabei handelt es sich nicht etwa um eine neue Abofalle, sondern um die allseits bekannte EU Marketing AG, über welche wir schon lange berichten und gegen die wir …
Pairs Ltd. („Weiss Finance“) – BaFin schreitet ein
Pairs Ltd. („Weiss Finance“) – BaFin schreitet ein
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Gegenüber der Paris Ltd. , Marshallinseln, wurde von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach deren eigenen Mitteilung die sofortige Einstellung des grenzüberschreitenden Eigenhandels angeordnet. Von der Paris Ltd. …
Waffenherstellungserlaubnis – Voraussetzungen und Pflichten
Waffenherstellungserlaubnis – Voraussetzungen und Pflichten
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Philip Keller
Gemäß § 12 Abs. 1 WaffG wird für die gewerbsmäßige oder selbständige im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung betriebene Herstellung, Bearbeitung oder Instandsetzung von Schusswaffen oder Munition eine Waffenherstellungserlaubnis …
Facto-Financial-Services-AG-Insolvenz – offene Fragen für Kunden und Vermittler
Facto-Financial-Services-AG-Insolvenz – offene Fragen für Kunden und Vermittler
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
In der Branche und sogenannten „gut unterrichteten Kreisen” befürchtete man es schon länger, zuletzt überschlugen sich die Ereignisse. Einer der größten Marktteilnehmer im Geschäftsmodell der Rückabwicklung von Lebensversicherungen, die …
EuGH zum Begriff der öffentl. Wiedergabe bei der Einbindung einer Fotografie in eine Internetseite
EuGH zum Begriff der öffentl. Wiedergabe bei der Einbindung einer Fotografie in eine Internetseite
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Seit Inkrafttreten der Richtlinie 2001/29 (sog. „InfoSoc“-Richtlinie) ist insbesondere das Recht der „öffentlichen Wiedergabe“ (Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie) in der Europäischen Union vollharmonisiert. Dies bedeutet, dass dieses v. a. im …
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht: Prozesserfolg vor dem Landgericht Osnabrück
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht: Prozesserfolg vor dem Landgericht Osnabrück
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Osnabrück, Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlerhafte Plattenosteosynthese nach Radiusfraktur, 15.000,- Euro, LG Osnabrück, Az.: 3 O 964/14 Chronologie: Die Klägerin stürzte im häuslichen Umfeld und zog …
Verdacht der Abgasmanipulationen bei Opel – Möglichkeiten der Verbraucher
Verdacht der Abgasmanipulationen bei Opel – Möglichkeiten der Verbraucher
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für negative Schlagzeilen im Abgasskandal sorgten andere – Opel blieb bislang von amtlichen Rückrufen oder Ermittlungen der Justiz verschont. Mitte Juli rückte der Autobauer dann doch in den Fokus. Auch bei Opel kann es zu Manipulationen …
Widerspruch von Lebensversicherungen und Rentenversicherungen
Widerspruch von Lebensversicherungen und Rentenversicherungen
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Über Jahrzehnte galt die Lebensversicherung als wichtiger Baustein für die private Altersvorsorge. Fast in jedem Haushalt wurde auf eine Lebensversicherung vertraut. Dieses Bild hat sich zuletzt zunehmend gewandelt. Zwar lässt sich immer …
Wann ist eine doppelte Kindeswohlprüfung durchzuführen?
Wann ist eine doppelte Kindeswohlprüfung durchzuführen?
| 09.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. stellen keine Rechtsberatung im Einzelfall dar. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Das OLG Brandenburg hatte sich in seinem Beschluss vom 19.3.2018 – 10 …
Hitze am Arbeitsplatz – Kündigung wegen Arbeitsverweigerung
Hitze am Arbeitsplatz – Kündigung wegen Arbeitsverweigerung
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Daniela Willer, wissenschaftliche Mitarbeiterin. Bei den zurzeit ungewöhnlich hohen Temperaturen in Deutschland ist es in vielen Arbeitsräumlichkeiten …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht, Prozesserfolg in Nürnberg-Fürth
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht, Prozesserfolg in Nürnberg-Fürth
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Nürnberg-Fürth vom 09.08.2018: Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Unterlassene Thromboseprophylaxe, LG Nürnberg-Fürth, Az.: 11 O 4693/17 Chronologie: Die Klägerin erlitt am 26.01.2017 einen Skiunfall mit …
VW-Abgasskandal: Gericht spricht von „Gewinnstreben um den Preis der bewussten Täuschung“
VW-Abgasskandal: Gericht spricht von „Gewinnstreben um den Preis der bewussten Täuschung“
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Johannes Haun
In einem ebenfalls von der Kanzlei HOS Rechtsanwälte geführten Verfahren hat nunmehr auch das Landgericht Ellwangen (Jagst) mit Urteil vom 23.07.2018, 5 O 430/17 (nicht rechtskräftig) die Volkswagen AG zum Schadensersatz verurteilt. Das …
Scheidung: keine Rückerstattung der Mietkaution durch Ex-Ehegatten
Scheidung: keine Rückerstattung der Mietkaution durch Ex-Ehegatten
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Kammergericht (KG) Berlin hat mit Beschluss vom 14.11.2017 (Az.: 19 UF 39/17) festgestellt, dass ein Ehegatte, der als Alleinmieter dem Vermieter Kaution für eine Wohnung stellte, welche später zur ehelichen Wohnung wurde, diese Kaution …
Flug gestrichen – welche Rechte haben die Passagiere?
Flug gestrichen – welche Rechte haben die Passagiere?
| 09.08.2018 von anwalt.de-Redaktion
Mitten in der Urlaubssaison droht Ryanair der größte Streik seiner Piloten in der Geschichte. Während sich Streikaktionen bisher auf Irland beschränkten, kündigte die Gewerkschaft Cockpit einen 24-stündigen Streik in verschiedenen Ländern …
Zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe – neues Publikum – Cordoba – EuGH
Zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe – neues Publikum – Cordoba – EuGH
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Mit Urteil vom 7. August 2018 (Rechtssache C-161/17 – Cordoba) hat der EuGH die mit Spannung erwartete Vorlage des BGH zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe bei der Einbindung einer Fotografie in eine fremde Internetseite beantwortet. Dem …
Filesharing wg. „Kingsman: The Golden Circle“ – richtig reagieren auf die Waldorf-Frommer-Abmahnung!
Filesharing wg. „Kingsman: The Golden Circle“ – richtig reagieren auf die Waldorf-Frommer-Abmahnung!
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH einen Mandanten unserer Kanzlei ab. Ihm wird vorgeworfen, ein urheberrechtlich geschütztes Filmwerk im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG …
OLG München beabsichtigt, Berufung der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurückzuweisen.
OLG München beabsichtigt, Berufung der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurückzuweisen.
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 08.08.2018 – wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, gibt es zumindest juristisch gute Nachrichten für die mittlerweile sehr verunsicherten Anleger …
Was tun nach einem Strafbefehl?
Was tun nach einem Strafbefehl?
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Nun, diese Frage lässt sich einfach beantworten, denn es gibt nur zwei Möglichkeiten des Handelns: Akzeptieren Sie den Strafbefehl oder legen Sie Einspruch ein? Einspruch sinnvoll? Ob ein Einspruch sinnvoll ist, lässt sich nicht pauschal …
Kein Känguru allein halten
Kein Känguru allein halten
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Beschlüssen vom 24. Juli 2018 die Eilanträge der Halterin eines Känguru gegen die vom Landkreis Celle verfügte Wegnahme und anderweitige Unterbringung (Az. 6 B 71/18) sowie gegen die Anordnung der …
Arbeitsvertrag – Kündigung
Arbeitsvertrag – Kündigung
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Kündigung des Arbeitsverhältnisses – was nun? Sofern ein Arbeitgeber gegenüber einem Arbeitnehmer die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ausspricht, gibt es abgesehen von den meist weitreichenden wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen …
Opozorilo pred računi DAD Deutscher Adressdienst GmbH in EBN European Business Number
Opozorilo pred računi DAD Deutscher Adressdienst GmbH in EBN European Business Number
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Trenutno je podjetje DAD Deutscher Adressdienst, Alter Wall 65, 20457 Hamburg s svojim portalom EBN European Business Number v vsej Evropi na lovu za strankami. Angleško različico trika tega podjetja imamo pripravljeno na naši spletni …