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Warnung vor Lokales Suchportal ABISZ
Warnung vor Lokales Suchportal ABISZ
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Lokales Suchportal ABISZ Ein Lokales Suchportal ABISZ aus Zug in der Schweiz versucht derzeit, Freiberufler, Gewerbetreibende und Unternehmer in eine kostenpflichtige Vertragsfalle zu locken. Hierzu bedient man sich der sehr …
Das Problem mit der Doppelkausalität im Baurecht
Das Problem mit der Doppelkausalität im Baurecht
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
(Unter anderem OLG Stuttgart, Urteil vom 26.10.2021, AZ: 10 U 336/20) Die sogenannte Doppelkausalität oder Ersatzkausalität ist ein Problem, was im Baurecht durchaus häufig anzutreffen ist. Gemeint ist mit diesem Problem, dass zwei separate …
Besuche und Briefverkehr verboten? Wie ist das in der Untersuchungshaft?
Besuche und Briefverkehr verboten? Wie ist das in der Untersuchungshaft?
| 06.12.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Besuche und Briefverkehr verboten? Wie ist das in der Untersuchungshaft? Dies und mehr erfahrt ihr hier in meinem Rechtstipp und in meinen Videos. In Untersuchungshaft kann man schneller kommen als man denkt. Auch wenn man unschuldig ist, …
Betrug über FHN Capital (fhn-capital.com)? Erfahrungen zur Auszahlung? Geld zurück?
Betrug über FHN Capital (fhn-capital.com)? Erfahrungen zur Auszahlung? Geld zurück?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Aktuell vertrete ich meine Mandantschaft gegen den anscheinend betrügerischen Broker FHN Capital (fhn-capital.com) . Eine Auszahlung erfolgt nicht, auch nach mehrmaliger Aufforderung kommt kein Geld zurück. Die Erfahrungen decken sich mit …
DSGVO-Abmahnung + Schadensersatz wegen Google-Fonts durch RAAG-Kanzlei RA Dikigoros Kairis
DSGVO-Abmahnung + Schadensersatz wegen Google-Fonts durch RAAG-Kanzlei RA Dikigoros Kairis
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns wurden zwischenzeitlich mehrere Abmahnung der RAAG-Kanzlei (Rechtsanwalt Dikigoros Kairis) zur Prüfung vorgelegt. In den Abmahnschreiben wird die vermeintlich widerrechtliche Erhebung von IP-Adresse im Rahmen der Nutzung von …
Rechtsmittel und Rechtsbehelfe im Steuerrecht gegen Maßnahmen und Bescheidungen des Finanzamts
Rechtsmittel und Rechtsbehelfe im Steuerrecht gegen Maßnahmen und Bescheidungen des Finanzamts
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Die Begrifflichkeit des Rechtsbehelfs im Steuerrecht Ein Rechtsbehelf lässt sich als ein von der Rechtsordnung zugelassenes Gesuch beschreiben, über das hoheitliche Maßnahmen angegriffen werden. Ziel eines Rechtsbehelfs im Steuerrecht …
Weshalb die Baubeschreibung so wichtig ist und worauf es aus Anwaltssicht ankommt
Weshalb die Baubeschreibung so wichtig ist und worauf es aus Anwaltssicht ankommt
| 14.10.2022 von Rechtsanwältin Janina Werner
Welche Leistungen die Hausbaufirma beim Neubau eines Hauses oder einer Wohnung erbringen muss, beschreibt im Detail die sogenannte Baubeschreibung. Die Baubeschreibung wird häufig auch als Bauleistungsbeschreibung bezeichnet. Sie sollte …
EuGH-Generalanwalt: Schmerzensgeld bei Datenschutz-Verstoß nur bei tatsächlichen immateriellen Schäden
EuGH-Generalanwalt: Schmerzensgeld bei Datenschutz-Verstoß nur bei tatsächlichen immateriellen Schäden
13.10.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Derzeit urteilen deutsche Gerichte hohe Beträge an Schmerzensgeld bei Datenschutz-Verstößen aus. Grundlage dafür ist Artikel 82 der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). In einem Schlussantrag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) …
LG Ravensburg: Erfolgreicher Widerruf eines Autodarlehens bringt 14.800 Euro
LG Ravensburg: Erfolgreicher Widerruf eines Autodarlehens bringt 14.800 Euro
| 13.10.2022 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Mit Urteil vom 23. August 2022 setzte das Landgericht (LG) Ravensburg seine verbraucherfreundliche Rechtsprechung fort. Es gab einem Autokäufer recht, der sich durch einen Widerruf erfolgreich von seinem Darlehen lösen konnte und daraufhin …
Wie funktioniert der Versorgungsausgleich?
Wie funktioniert der Versorgungsausgleich?
| 24.01.2024 von Rechtsanwältin Barbara Conrad
Jeder Arbeitnehmer in Deutschland führt Anteile seines Bruttolohns in die Rentenkasse ab und erwirbt somit selbst Rentenansprüche (sog. Rentenanwartschaften). Für den Fall, dass es zu einer Scheidung kommt, sind die Eheleute grundsätzlich …
Sturz im Krankenhaus: 20.000 Euro
Sturz im Krankenhaus: 20.000 Euro
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 08.06.2022 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meinen Mandanten einen Gesamtbetrag in Höhe von 20.000 Euro zu zahlen. Die Klinik hat auch meine außergerichtlichen Gebühren übernommen. Der 1984 geborene Angestellte …
10/2022: Forderungsschreiben der RAAG Kanzlei (RA Kairis) für Wang Yu (Google Fonts)
10/2022: Forderungsschreiben der RAAG Kanzlei (RA Kairis) für Wang Yu (Google Fonts)
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand des Schreibens Mir liegt ein Forderungsschreiben des Rechtsanwalts Dikigoros Kairis im Namen des Herrn Wang Yu vom 04.10.2022 vor. Derartige Schreiben werden offensichtlich massenhaft versandt. In anderen Fällen soll auch eine …
Der Deutsche Konsumentenbund e.V. macht Vertragsstrafe geltend und fordert neue Unterlassungserklärung
Der Deutsche Konsumentenbund e.V. macht Vertragsstrafe geltend und fordert neue Unterlassungserklärung
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Deutsche Konsumentenbund e.V. ist ein anerkannt gemeinnütziger Verbraucherschutzverband, der in die Liste der qualifizierten Einrichtungen des Bundesamtes für Justiz eingetragen ist. In dieser Eigenschaft spricht der Deutsche …
Corona-Soforthilfe: NRW drängt auf Rechtssicherheit bei Rückzahlung
Corona-Soforthilfe: NRW drängt auf Rechtssicherheit bei Rückzahlung
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Marc Malleis
Corona-Soforthilfen für Selbstständige in Nordrhein-Westfalen (NRW) müssen nach Urteilen in erster Instanz nicht zurückgezahlt werden. Das Land lässt die Urteile am Oberverwaltungsgericht Münstern überprüfen. Mit den Berufungen soll …
CBD-Shops - Vorsicht mit Cannabis auch unter 0,2% THC!
CBD-Shops - Vorsicht mit Cannabis auch unter 0,2% THC!
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Vorab das Wichtigste im Falle einer Durchsuchung: - Bleiben Sie ruhig und freundlich - Machen Sie keine Angaben (nur die Personalien, bspw. durch Vorlage des Ausweises) - Unterschreiben Sie nichts - Kontaktieren Sie Ihren Anwalt (mit …
Online-Casino muss Spielerin Geld zurückzahlen
Online-Casino muss Spielerin Geld zurückzahlen
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Illegale Online-Glücksspiele - Urteil des Landgerichts Konstanz München, 13.10.2022. In nicht einmal drei Monaten hatte eine Spielerin rund 12.800 Euro in einem Online-Casino verspielt. Nach einem Urteil des Landgerichts Konstanz vom 7. …
Das 1x1 der Elternzeit
Das 1x1 der Elternzeit
| 13.10.2022 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Elternzeit dient als Auszeit vom Berufsleben, in welcher es Eltern ermöglicht wird, intensiv Zeit mit ihrem Kind zu verbringen. Die wichtigsten FAQ zur Elternzeit finden Sie nachstehend: 1. Wie lange besteht ein Anspruch auf Elternzeit? Als …
Was meint „Bargeld“ im Testament?
Was meint „Bargeld“ im Testament?
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Eine sehr aktuelle Entscheidung des OLG München wirft ein Schlaglicht auf die in der vorstehenden Überschrift ersichtliche Fragestellung (OLG München, Beschluss vom 05.04.2022, Az.: 33 U 1473/21). Das OLG München hatte in seinem …
Rechtsanwälte, Steuerberater, Ärzte aufgepasst – Nachzahlungen zur Sozialversicherung drohen!
Rechtsanwälte, Steuerberater, Ärzte aufgepasst – Nachzahlungen zur Sozialversicherung drohen!
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Das BSG hat mit einer weiteren Entscheidung am 28.06.2022 (Az.: B 12 R 4/20 R) entschieden, dass auch Rechtsanwälte im Rahmen einer Berufsausübungsgemeinschaft versicherungspflichtig beschäftigt sein können, wenn sie über keine …
Sturz im Linienbus – Haftet das Busunternehmen auf Schadenersatz und Schmerzensgeld?
Sturz im Linienbus – Haftet das Busunternehmen auf Schadenersatz und Schmerzensgeld?
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Immer wieder werden wir von Mandanten um rechtlichen Rat gebeten, die sich bei einem Sturz in einem Linienbus bzw. einer Straßenbahn teilweise ganz erheblich verletzt haben. Für sie stellt sich regelmäßig die Frage, ob sie das Unternehmen, …
Anspruch auf Bonuszahlungen bei Freistellung, ja oder nein? Immer wieder ein Zankapfel!
Anspruch auf Bonuszahlungen bei Freistellung, ja oder nein? Immer wieder ein Zankapfel!
| 13.10.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Diese Frage- bzw. Problemstellung erleben wir mittlerweile sehr häufig in der anwaltlichen Praxis. Viele Arbeitsverträge regeln neben einer Festvergütung sogenannte variable Vergütungsbestandteile, wie z.B. Bonuszahlungen, Prämien, …
Abmahnung wegen Google Fonts - Wang Yu durch RAAG und Loris Bachert
Abmahnung wegen Google Fonts - Wang Yu durch RAAG und Loris Bachert
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Mehrere Abmahnungen wegen Google Fonts Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen wegen vorgeworfener unzulässiger Verwendung von Google Fonts vor. Was ist Google Fonts? Google Fonts stellt als interaktives Verzeichnis eine Vielzahl an …
Säumniszuschläge für die Vergangenheit bei Sozialversicherungsbeiträgen häufig unzulässig
Säumniszuschläge für die Vergangenheit bei Sozialversicherungsbeiträgen häufig unzulässig
| 13.10.2022 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Wird im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahren die Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung festgestellt, erfolgte häufig eine rückwirkende Forderungsfestsetzung für bis zu 4 Jahre. Zugleich werden standardmäßig meist auch …
Keine Auszahlung? Geld zurück von Ascent Wealth Creations (ascentwc.com)? BaFin warnt! Trading-Betrug!
Keine Auszahlung? Geld zurück von Ascent Wealth Creations (ascentwc.com)? BaFin warnt! Trading-Betrug!
| 13.10.2022 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellte am 12.10.2022 gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die Ascent Wealth Creations, Reykjavik, Island, keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von …