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Liegt eine Berufsunfähigkeit auch bei weniger als 50 %iger "zeitlicher Einschränkung" vor?
Liegt eine Berufsunfähigkeit auch bei weniger als 50 %iger "zeitlicher Einschränkung" vor?
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
In der Berufsunfähigkeitsversicherung gilt als berufsunfähig, wer zu mindestens 50 % seine berufliche Tätigkeit (dauerhaft) nicht mehr ausüben kann; manche ältere Vertrags- und Bedingungswerke gehen von einem andere Grad aus (z.B. 75 %). …
Rechtssichere Nutzung von LLMs wie ChatGPT im Unternehmen
Rechtssichere Nutzung von LLMs wie ChatGPT im Unternehmen
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Vorliegend handelt es sich um eine kürze Version des Beitrages, welchen Sie im Original auf meiner Webseite finden: LINK EINFÜHRUNG Die digitalen Fortschritte unserer Zeit haben Große Sprachmodelle (LLMs) wie ChatGPT ins Rampenlicht …
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nach Erhalt einer Kündigung ist einer der häufigsten Fragen, ob es eine Abfindung gibt und in welcher Höhe. Die Frage ist berechtigt, da die Arbeitnehmer, die gekündigt wurden, selten die Lust verspüren, wieder zurück an den Arbeitsplatz zu …
Probleme mit Reiseveranstalter, Hotel oder Anreise - Wann man Geld zurückbekommen kann
Probleme mit Reiseveranstalter, Hotel oder Anreise - Wann man Geld zurückbekommen kann
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Timo van der Does
Neben der An- und Abreise per Zug oder Flug können vor allem Probleme mit der Unterkunft die Urlaubsfreude trüben und den Erholungswert eines Urlaubes merklich reduzieren. Während bei Verspätungen oder Ausfällen von Zugfahrten und Flügen in …
Umzug ohne Zustimmung des mitsorgeberechtigten Elternteils - habe ich ein Recht auf Umzug mit meinem Kind?
Umzug ohne Zustimmung des mitsorgeberechtigten Elternteils - habe ich ein Recht auf Umzug mit meinem Kind?
| 26.03.2024 von Rechtsanwältin Eva Kopf
Ein Umzug ist eine bedeutende Entscheidung, insbesondere wenn Sie ein Kind haben. Für Kinder stellt ein Umzug regelmäßig eine große Veränderung im Leben dar. Im Zuge einer Trennung kommt häufig die Frage auf, ob Sie das Recht haben, mit …
Warum ein Ehevertrag schon vor der Hochzeit sinnvoll ist
Warum ein Ehevertrag schon vor der Hochzeit sinnvoll ist
| 08.06.2023 von Rechtsanwältin Eva Kopf
Ein Ehevertrag kann nicht nur während der Ehe, insbesondere im Zuge der Trennung als Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung abgeschlossen werden, sondern bereits vor der Hochzeit. Ein Ehevertrag vor Beginn der Ehe kann den Ehepartnern …
Unfallfahrzeug gekauft? Totalschaden verschwiegen?
Unfallfahrzeug gekauft? Totalschaden verschwiegen?
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Timo van der Does
Neben der Tachomanipulation ist das Verschweigen eines Unfallschadens die häufigste Methode, um von einem Käufer auf dem Gebrauchtfahrzeugmarkt mehr Geld zu bekommen, als das Fahrzeug tatsächlich wert ist. Beide Vorgehen sind besonders …
Das betriebliche Eingliederungsmanagement - Hinweise für Arbeitgeber
Das betriebliche Eingliederungsmanagement - Hinweise für Arbeitgeber
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (nachfolgend kurz: "bEM") spielt in der arbeitsrechtlichen (nicht der betrieblichen!) Praxis insbesondere im Zusammenhang mit krankheitsbedingten Kündigungen eine erhebliche Rolle. Denn jeder Fehler …
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
| 21.05.2023 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Einleitung: In der Praxis kommt es häufig vor, dass Privatpersonen einander Geldbeträge zur Verfügung stellen. Dabei kann es sich um ein privates Darlehen oder um eine Schenkung handeln. Diese beiden Rechtsbegriffe haben unterschiedliche …
Örtliche Versetzung des Arbeitnehmers
Örtliche Versetzung des Arbeitnehmers
| 20.05.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Wunsch nach einer örtlichen Versetzung kann bei Arbeitgebern auf erheblichen Widerstand der Arbeitnehmer stoßen. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber zwar Ort, Zeit und Inhalt der Arbeitsleistung nach seinem Ermessen bestimmen, sofern …
Pflichtteil geltend machen ohne Kostenrisiko
Pflichtteil geltend machen ohne Kostenrisiko
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Christoph Gehrlein
In letzter Zeit versprechen sogenannte Legal-Tech-Unternehmen eine Pflichtteilsgeltendmachung ohne ein Kostenrisiko. Im Gegenzug verlangen diese Unternehmen jedoch eine erfolgsbasierte Vergütung, die in der Regel weit über derjenigen liegt, …
Einführung in das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz: Risikoklassen und ihre Bedeutung
Einführung in das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz: Risikoklassen und ihre Bedeutung
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, unsere Gesellschaft und Wirtschaft grundlegend zu verändern. In diesem Kontext hat die Europäische Union (EU) einen Gesetzentwurf vorgelegt, der KI regulieren und damit sicher und …
Nacktfotos und Sexvideos landen im Internet – strafbar?
Nacktfotos und Sexvideos landen im Internet – strafbar?
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Benedikt Klas LL.M.
Es kommt immer wieder vor, dass Nacktfotos oder Sexvideos vom Ex-Freund, vom Ex-Partner oder von anderen Personen ohne Einwilligung im Internet hochgeladen werden oder dass mit der Veröffentlichung solcher Fotos und Videos gedroht wird. …
Nacktfotos und Sexvideos landen im Internet – Welche Ansprüche können bestehen?
Nacktfotos und Sexvideos landen im Internet – Welche Ansprüche können bestehen?
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Benedikt Klas LL.M.
Es kommt immer wieder vor, dass Nacktfotos oder Sexvideos vom Ex-Freund, vom Ex-Partner oder von anderen Personen ohne Einwilligung im Internet hochgeladen werden oder dass mit der Veröffentlichung solcher Fotos und Videos gedroht wird. …
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
In der heutigen digitalen Landschaft sind Online-Bewertungen auf Plattformen wie Google ein entscheidender Faktor, der das öffentliche Image und den Erfolg eines Unternehmens prägt. Negative Rezensionen können erheblichen Schaden anrichten, …
Betrug beim Online-Banking – Eine Warnung mit rechtlichem Ausblick
Betrug beim Online-Banking – Eine Warnung mit rechtlichem Ausblick
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Aktuell häufen sich Mandatsanfragen von Menschen, deren Bankkonten durch Betrüger um erhebliche Geldbeträge erleichtert wurden. Die Täter verschaffen sich unter einem Vorwand Zugriff zum Online-Banking und lassen Geldbeträge per Überweisung …
Abmahnwelle wegen Google Fonts ist rechtsmissbräuchlich
Abmahnwelle wegen Google Fonts ist rechtsmissbräuchlich
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
LG München I, Urteil vom 30.03.2023, Az. 4 O 13063/22 In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht München I eine Abmahnwelle gegen Webseitenbetreiber, die Google Fonts einbinden, als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Der Fall, der zu …
Vorsicht bei Willenserklärungen, die per E-Mail abgegeben werden!
Vorsicht bei Willenserklärungen, die per E-Mail abgegeben werden!
| 02.05.2023 von Rechtsanwalt Frank Rief
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil vom 06.10.2022, Az. VII ZR 895/21, mit der Frage beschäftigt, ob ein per E-Mail übermitteltes Vergleichsangebot, das ca. 40 Minuten später ebenfalls per E-Mail widerrufen wurde, noch wirksam …
SCHUFA löscht nach 6 Monaten
SCHUFA löscht nach 6 Monaten
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Frank Rief
Wie mittlerweile u.a. durch eine Pressemeldung der SCHUFA Holding AG bestätigt wurde, hat sich diese dazu bereit erklärt alle Vermerke hinsichtlich der Erteilung einer Restschuldbefreiung und aller damit verbundenen Schulden freiwillig und …
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat kürzlich in einer Entscheidung (Urt. v. 18.04.2023, Az. 2 U 43/22) über eine Reihe von angeblichen Mietmängeln in einem gemischt genutzten Haus entschieden. Unter anderem wurde …
OLG Frankfurt entscheidet zugunsten von Google im Fall der Autocomplete-Funktion
OLG Frankfurt entscheidet zugunsten von Google im Fall der Autocomplete-Funktion
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Hintergrund des Falles und Gerichtsentscheidung Der Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in einem Urteil entschieden, dass die Verknüpfung des Namens eines Unternehmers mit dem Begriff "bankrott" über die Autocomplete-Funktion von Google …
Schönheitsreparaturklauseln
Schönheitsreparaturklauseln
| 23.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Im Zusammenhang mit der im Vertrag vereinbarten Schönheitsreparaturklausel möchten zahlreiche Mandanten ihre Ansprüche geltend machen oder unberechtigte Ansprüche der Gegenseite abwehren. Für eine erfolgreiche Durchsetzung der Ansprüche ist …
Bewertungen im Internet: Abwehr auch gegen Suchmaschinen!
Bewertungen im Internet: Abwehr auch gegen Suchmaschinen!
20.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Oftmals fühlen sich Ärztinnen und Ärzte den Bewertungen von Patienten im Internet ausgeliefert. Das muss selbst bei Bewertungen in Suchmaschinen nicht so sein. Wenn der Betreiber einer Internet-Suchmaschine (hier: Google) es Patienten …
Flexible Testamentsgestaltung
Flexible Testamentsgestaltung
| 20.04.2023 von Rechtsanwältin Eva Wolter
Das deutsche Erbrecht gibt Testierenden einige Möglichkeiten, ein Testament flexibel zu gestalten. Hier sind einige Möglichkeiten: Testamentsform : Ein Testament kann als eigenhändiges Testament, notarielles Testament oder öffentliches …