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12.12.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Auch die bei den Postnachfolgeunternehmen DTAG und DP AG beschäftigten wie auch die beurlaubten Beamten können befördert werden. Der Bund stellt Beförderungsplanstellen zur Verfügung. Die Vergabe erfolgt in Massenbeförderungsverfahren. …
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16.11.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wer enterbt wird, kann sich damit trösten, dass er kein Einzelfall ist. Heutzutage wird in Deutschland häufiger enterbt, als dies früher noch der Fall war. Teilweise sind es Kinder aus erster Ehe, die nicht mehr Erbe werden sollen, …
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08.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Fremdgeschäftsführer sind in der Regel abhängig beschäftigt. Sie werden nur selten als selbständig anerkannt. Wenn sich die Geschäftsführung aus Beratungsprojekten einer Unternehmensberatung entwickelt, kann der Übergang fließend sein, ist …
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07.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Grundsätzlich werden Leistungen, für die ein Antrag erforderlich ist, nur ab dem Zeitpunkt der Antragstellung erbracht. Dies gilt im Prinzip auch für die Schwerbehinderung. Das Bundessozialgericht hat aber in einem aktuellen Urteil vom …
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03.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Tatsache, dass ein Sozialhilfeträger Unterhaltsansprüche eines Hilfeempfängers gegen dessen Kinder geltend machen kann, hat sich inzwischen herumgesprochen. Die Möglichkeiten, Ersatz für die Kosten der Sozialhilfe zu verlangen, sind …
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02.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Kinder sind für ihre pflegebedürftigen Eltern unterhaltspflichtig. Trägt das Sozialamt die Pflegekosten, kann es den Unterhalt selbst fordern. Geschwister haben mitunter den Verdacht, dass ihre Geschwister zu wenig zahlen, können dies aber …
Abmahnung Kornmeier & Partner Rechtsanwälte - "Loona - El Tiburon" - More Music and Media GmbH Co KG
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02.11.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Im Herbst 2011 werden urheberrechtlich bedenkliche Verhaltensweisen im Internet unvermindert ermittelt und verfolgt. Die Anwaltskanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte ist beauftragt worden, Rechtsverstöße an dem Musikstück „Loona - …
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26.10.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das OLG Schleswig hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem es der Mobilfunkanbieter versäumt hatte, seine Kunden darüber aufzuklären, dass für das internetfähige Handy keine Datenflatrate mit umfasst ist. Das klagende Unternehmen ist …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Mit zunehmender Bedeutung des Internet häufen sich Disziplinarverfahren wegen Surfens im Internet. Die meisten Computerarbeitsplätze haben Internetzugang. Dies verführt zur privaten Nutzung. Aber auch das häusliche Surfen kann ein …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Im September 2011 wird wiederholt eine Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aufgrund einer Rechtsverletzung am Filmwerk „Ironclad" im Auftrage der Universum Film GmbH ausgesprochen. Bereits seit Jahren werden wiederholt …
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21.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Zahlreiche Menschen, die erstmalig eine Abmahnung erhalten, sind beunruhigt. Den Abgemahnten beschäftigen regelmäßig zahlreiche Fragen. Die Antworten auf einige dieser Fragen können sich aus Internetrecherchen ergeben, andere Fragen bleiben …
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20.10.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Deutsche Telekom AG hat zum 01.09.2011 eine Beförderungsaktion für Beamte durchgeführt. Nach unserem aktuellen Kenntnisstand bestehen Anzeichen, dass das Verfahren rechtswidrig durchgeführt wurde und möglicherweise der …
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17.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell werden im Auftrage der Volkswagen AG aus Wolfsburg wiederholt Abmahnungen wegen des unerlaubten Vertriebs von Kfz Zubehörteilen ausgesprochen, die mit geschützten Marken der Volkswagen AG gekennzeichnet wurden. Die Volkswagen AG hat …
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13.10.2011
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Für das Cloud Computing ergeben sich dabei sowohl aus Sicht des Datenschutzes als auch der Datensicherheit folgende Besonderheiten: Vermeintlich als anonymisiert angesehene Daten (vgl. § 3 Abs. 6 BDSG) können durch ihre Verarbeitung in der …
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12.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die meisten Internetanschlussbetreiber, die eine Abmahnung erhalten, reagieren beunruhigt. Dennoch sollten Betroffene nicht kopflos reagieren. Zwar beschäftigen einen Abgemahnten regelmäßig zahlreiche Fragen, wobei sich die Antworten auf …
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11.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
David Guetta - Titanium ist Inhalt aktueller Abmahnungen, die im Auftrage der EMI Music Germany GmbH & Co. KG ausgesprochen werden. Tonträger des Dancefloortracks David Guetta - Titanium können seit dem 29. August 2011 im heimischen …
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07.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell (Oktober 2011) werden für die Universum Film GmbH Abmahnungen aufgrund von Rechtsverstößen an dem Spielfilm Blitz versandt. Bei diesem Film handelt es sich um einen amerikanischen Actionthriller rund um einen Mörder, der Polizisten …
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05.10.2011
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Die Haftbeschwerde hat einen Devolutiveffekt. Das bedeutet, dass die Prüfung von der nächsten Instanz vorgenommen wird. Die Haftprüfung hat keinen Devolutiveffekt. Bei der Haftprüfung nach § 118 Abs. 1 StPO kann eine mündliche Verhandlung …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Mit der Änderung im Sozialgesetzbuch II (SGB II) sind nunmehr seit dem 01.01.2011 auch die zur Erzeugung von Warmwasser entstehenden Kosten als Bestandteil des Bedarfes für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II vom Job Center zu …
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22.09.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Neben dem Regelbedarf und dem Mehrbedarf erhalten Arbeitslosengeld II Empfänger die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung, soweit sie angemessen sind. Diese Kosten stehen in kommunaler Hoheit und richten sich nach den örtlichen …
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19.09.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Medienfirma DigiRights Administration GmbH aus Darmstadt mahnt derzeit über den in der Bundeshauptstadt ansässigen Rechtsanwalt Daniel Sebastian Urheberrechtsverstöße an gleich mehreren Musikwerken, die sich auf einer Compilation …
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16.09.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Auch wenn die GmbH als Gesellschaftsform eine „beschränkte Haftung" der Gesellschaft vorsieht, darf nicht vergessen werden, dass dem GmbH-Geschäftsführer verschiedene Haftungsrisiken drohen, die nachfolgend beispielshaft aufgezeigt werden. …
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16.09.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Im Juni 2011 wird die Abmahnung der rka Rechtsanwälte aufgrund einer Rechtsverletzung an dem Computerspiel „Dungeon Siege III” im Auftrage der Koch Media GmbH ausgesprochen. Bereits seit Jahren werden wiederholt Rechtsverletzungen an …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Auch wenn die GmbH als Gesellschaftsform eine „beschränkte Haftung" der Gesellschaft vorsieht, darf nicht vergessen werden, dass dem GmbH-Geschäftsführer verschiedene Haftungsrisiken drohen, die nachfolgend beispielshaft aufgezeigt werden. …