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17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wie bereits in der Vergangenheit häufiger berichtet, liegt uns nunmehr erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Firma CrossFit aus den USA vor. Die durch die Kanzlei Bird & Bird ausgesprochene markenrechtliche Abmahnung datiert vom …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung vom 13.02.2023 vor, in der unserer Mandantschaft vorgeworfen wird, gegen die Markenrechte des FC Gelsenkirchen-Schalke 04 e. V. verstoßen zu haben. Im Rahmen des Abmahnschreibens wird …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird in den letzten Wochen häufig bezüglich Ticketabmahnungen der Eintracht Frankfurt Fußball AG (im Nachfolgenden Eintracht Frankfurt) beauftragt. Eintracht Frankfurt wird dabei von der RuhrKanzlei aus Dortmund vertreten. …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt aktuell eine markenrechtliche Abmahnung der Zündapp Vertriebsgesellschaft mbH vor. Die Abmahnung datiert vom 23.12.2022. Die Zündapp Vertriebsgesellschaft mbH lässt über ihre Rechtsanwälte rügen, dass unsere Mandantschaft Motoröle …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
§ 60 Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt, dass bei einem Impfschaden auf Antrag eine Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz geleistet wird. Es werden nicht alle Impfungen von § 60 IfSG erfasst; die Impfung gegen das Coronavirus …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 02.08.2022 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meine Mandantin 5.050 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Die 1958 geborene Mandantin erlitt bei einem Sturz eine distale …
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08.02.2023
von Rechtsanwältin Lenka Zizka LL.M.
Der EuGH hat mit Urteil vom 22.11.2022 – C-37/20, C-601/20, entschieden, dass die Informationen im Transparenzregister von der breiten Öffentlichkeit nicht mehr uneingeschränkt eingesehen werden dürfen. Eine Beschränkung der Einsichtnahme …
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05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Bonn vom 18.01.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehldiagnostiziertes Mammakarzinom, 60.000,- Euro, LG Bonn, Az.: 9 O 253/20 Chronologie: Die Klägerin war seit 2001 in der Praxis des Beklagten in …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
Kalte Fakten Pädophilie ist eine sexuelle Neigung in Form einer psychischen Störung. Es bedeutet, dass man sich sexuell zu Kindern mit einem vorpubertären Körperschema hingezogen fühlt. Hierunter fallen insb. körperliche Merkmale wie …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund e.V. beauftragt. Dieser sei als anerkannter Verbrauchendenschutzverband gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 UKlaG als qualifizierte Einrichtung …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde aufgrund einer wettbewerbs- bzw. markenrechtlichen Abmahnung der Beske-Manufaktur GmbH aus Köln beauftragt. Diese wird dabei von den Fritz Patent- & Rechtsanwälte Partnergemeinschaft mbH vertreten. Hintergrund der …
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02.02.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Was tun, wenn der Nachlass überschuldet ist? Hilft das Nachlassinsolvenzverfahren, oder was kann ich als Erbe tun? Gelegentlich wird erst im Nachgang zu einer Erbschaft festgestellt, dass der verstorbene Erblasser bislang unbekannte …
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30.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Leipzig vom 20.01.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Inkomplette Querschnittslähmung nach Spinalkanalclearance, 50.000,- Euro, LG Leipzig, Az.: 07 O 416/17 Chronologie: Der Kläger befand sich aufgrund …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei betreut seit Jahren eine Vielzahl von Mandanten in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten. So werden durch unsere Kanzlei auch regelmäßig Auskunftsgesuche, sowohl für datenverarbeitende Unternehmen aber auch Betroffene, …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Erhöht der Heimträger das monatliche Entgelt für die Unterkunft, die Verpflegung und/oder den einrichtungseinheitlichen Eigenanteil so müssen die Bewohnerinnen und Bewohner zustimmen. Das OLG Dresden hat mit der Entscheidung vom 02.08.2022 …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied am 18.08.2022, Az. OVG 6 S 45/22, dass die vorläufige Betriebsuntersagung eines Seniorenwohnheims rechtmäßig ist, wenn so wenig Fachkräfte angestellt sind, dass die Versorgung der …
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26.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Frau Nadine Stahmer beauftragt. Diese wird durch die Kanzlei Legal Smart aus Berlin vertreten. Frau Stahmer bietet u. a. Spiel- und Actionfiguren zum Verkauf …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut eine Abmahnung der Zapf Creation AG durch die Kanzlei Zierhut IP aus München vorgelegt. Gegenstand ist hierbei der Vorwurf, unsere Mandantschaft habe auf der Verkaufsplattform „etsy“ Puppenzubehör im …
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20.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Auffällig viele Anfragen erhalten wir heute am 20.01.2023 wegen Abmahnungen der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA durch die RuhrKanzlei. Die Abmahnungen datieren auch tatsächlich vom heutigen Tage. In den entsprechenden Abmahnungen wird …
Aufforderungsschreiben durch Herrn Dr. Torsten Schröer (Firma blickwinkel) wegen Lizenzrechten Fotos
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19.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird in regelmäßigen Abständen aufgrund von Aufforderungsschreiben des Herrn Dr. Torsten Schröer (handelnd unter der Firma blickwinkel) aus Witten kontaktiert und sodann auch in der Folge beauftragt. Herr Schröer agiert dabei …
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18.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung, welche von Frau Anke Müllerklein aus Hamburg ausgesprochen wurde, beauftragt. Diese wird hierbei von der Kanzlei Heldt Zülch aus Hamburg vertreten. Laut den …
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18.01.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell vertreten wir ein bekanntes Onlinenewsportal, welches durch Herrn Michael Norberg über eine Rechtsanwaltskanzlei eine umfangreiche urheberrechtliche Abmahnung erhalten hat. Gegenstand des Abmahnschreibens sind hierbei zwei von …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Insolvenz im Falle einer Selbständigkeit - was bedeutet das für den Betroffenen? Dieser Artikel behandelt das Thema „Insolvenz von Selbständigen“, womit vorliegend ausschließlich Einzelunternehmer, Freiberufler und Soloselbständige gemeint …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Vermeidung einer Insolvenz durch einen Vergleich mit den Gläubigern. Wie geht sowas? Zu einer umfassenden insolvenzrechtlichen Beratung des Mandanten gehört in jedem Fall die Prüfung, ob ein Privatinsolvenzverfahren vermieden werden kann, …