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Vorladung oder Anklage wegen Nötigung? Verhaltenstipps bei § 240 StGB
Vorladung oder Anklage wegen Nötigung? Verhaltenstipps bei § 240 StGB
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wegen Nötigung macht sich derjenige strafbar, der einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt. Die Nötigung ist in § 240 StGB geregelt und …
kununu-Bewertung: Herausfinden und ermitteln, wer der Verfasser ist?
kununu-Bewertung: Herausfinden und ermitteln, wer der Verfasser ist?
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Lässt sich anhand einer IP-Adresse ermitteln, wer der Verfasser einer kununu-Bewertung ist? Können Sie nachverfolgen lassen, welche Person die Aussagen auf Kununu getätigt hat? Was sich herausfinden lässt und was nicht, möchte ich Ihnen im …
Wann ist die Vorlage eines Erbscheins beim Grundbuchamt notwendig?
Wann ist die Vorlage eines Erbscheins beim Grundbuchamt notwendig?
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit Nachlassangelegenheiten ist immer wieder Streitthema, wann und für welche Vorgänge ein Erbschein vorgelegt werden muss. Banken bestehen regelmäßig darauf und auch das Grundbuchamt erwartet bei Immobiliengeschäften, die …
Umsiedlung der Eltern am Beispiel USA – parental settlement e. g. GER-USA
Umsiedlung der Eltern am Beispiel USA – parental settlement e. g. GER-USA
| 07.09.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Umzug der Eltern – Auswirkungen für Kinder: ein heißes und schwieriges Thema Die elterliche Umsiedlung oder auch der sog. Lebensortwechsel gilt als eine der kompliziertesten Aufgaben für Familienrichter. Wenn ein Elternteil einen Umzug mit …
Radfahrer fährt in geöffnete Autotür
Radfahrer fährt in geöffnete Autotür
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Heute soll es um den Zusammenstoß eines Fahrradfahrers mit einer geöffneten Autotür gehen. Eine Situation mit einem erheblichen Gefahrenpotenzial. Es ist gleichzeitig eine durchaus häufige Unfallkonstellation: Ein Radfahrer wird von einer …
RKA-Abmahnung wegen „Dying Light“: Was tun als Verbraucher?
RKA-Abmahnung wegen „Dying Light“: Was tun als Verbraucher?
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Nicht die beigefügte Mustererklärung unterschreiben! Sie haben von der Abmahnkanzlei RKA einen Brief wegen einer Urheberrechtsverletzung im Internet erhalten? Die Anwälte von RKA sind seit Jahren für die Techland tätig. Immer wieder werden …
Der Pauschalpreisvertrag – ein Praxisüberblick für den Bauunternehmer!
Der Pauschalpreisvertrag – ein Praxisüberblick für den Bauunternehmer!
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Finn Streich
Der Inhalt des Bauvertrages – hierauf ist zu achten! Maßgeblich für die vom Unternehmer zu erbringenden Leistungen ist der Bauvertrag. Maßgeblich sind im Rahmen eines Pauschalpreisvertrages diejenigen Leistungen, die der Auftragnehmer zu …
Einzelklage bietet im Abgasskandal Vorteile – Abmeldung von der Musterklage
Einzelklage bietet im Abgasskandal Vorteile – Abmeldung von der Musterklage
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Mehr als 400.000 geschädigte Autokäufer haben sich der Musterfeststellungsklage gegen VW angeschlossen. Das Musterverfahren wird am 30. September 2019 am OLG Braunschweig eröffnet. Bis dahin können sich die Verbraucher von der Musterklage …
VW-Abgasskandal: Jetzt Ausstieg aus der Musterfeststellungsklage!
VW-Abgasskandal: Jetzt Ausstieg aus der Musterfeststellungsklage!
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Nach Eröffnung des Klageregisters im November 2018 haben sich zwischenzeitlich ca. 400.000 Kunden von betroffenen Dieselfahrzeugen des VW-Konzerns (Motortyp EA189) der Musterfeststellungsklage (MFK) angeschlossen. Viele deshalb, um noch …
„Erpresser, Krimineller!“ Ist das schon Beleidigung?
„Erpresser, Krimineller!“ Ist das schon Beleidigung?
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Matthias Richter
Im zugrunde liegenden Fall vor dem BGH ging es um die Geltendmachung von Löschungsansprüchen gegen einen Suchmaschinenbetreiber wegen Äußerungen in einem Blog. Dort wurde der Kläger als „Straftäter", „Erpresser" und „Krimineller“ …
Versorgungsausgleich oder: Was wird aus meiner Rente? – Teil III
Versorgungsausgleich oder: Was wird aus meiner Rente? – Teil III
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Lothar Wegener
III. Welche Anwartschaften unterliegen dem Versorgungsausgleich? Die auszugleichenden Anrechte sind in § 2 VersAusglG abschließend aufgeführt. Anrechte sind danach Anwartschaften im Inland oder Ausland auf Versorgungen und Ansprüche auf …
Abgasskandal LG Düsseldorf – illegale Abschalteinrichtung auch nach Software-Update
Abgasskandal LG Düsseldorf – illegale Abschalteinrichtung auch nach Software-Update
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit einem Software-Update wollte VW im Abgasskandal alle Probleme beseitigen. Dass das offenbar nicht gelungen ist, hat Volkswagen vom Landgericht Düsseldorf schwarz auf weiß. Das LG Düsseldorf entschied mit Urteil vom 31. Juli 2019, dass …
Polizeiliche Datenbanken in Deutschland
Polizeiliche Datenbanken in Deutschland
| 06.09.2019 von Rechtsanwältin Linda Röttig
Seit Jahren betreiben verschiedene Behörden Datenbanken zur Speicherung personenbezogener Daten. Der Datenbestand ist enorm und es ist kaum möglich, sich einen kurzen Überblick über sämtliche Datenbanken zu verschaffen. Jedoch sollen mit …
Dieselgate: VW haftet für Skoda Yeti mit Software-Update
Dieselgate: VW haftet für Skoda Yeti mit Software-Update
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Mit Urteil des Landgerichts Neubrandenburg vom 3.07.2019, Az. 4 O 673/18 (nicht rechtskräftig), erhält unser Mandant den Kaufpreis für einen Skoda Yeti zzgl. Zinsen von der VW AG erstattet. Abgezogen wird lediglich ein Nutzungsvorteil für …
Was ist bei einer Kündigung des Arbeitsvertrags zu beachten?
Was ist bei einer Kündigung des Arbeitsvertrags zu beachten?
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Norbert Paul Hache LL.M.
Wenn Ihnen Ihr Arbeitgeber gekündigt hat, sollten Sie sich in jedem Fall an einen auf das Arbeitsrecht spezialisierten Rechtsanwalt wenden. Kündigung muss schriftlich erfolgen Gemäß § 623 BGB bedürfen die Beendigung von Arbeitsverhältnissen …
Dieselskandal – Schadensersatzansprüche auch nach Verkauf des Fahrzeugs – OLG Koblenz verurteilt VW
Dieselskandal – Schadensersatzansprüche auch nach Verkauf des Fahrzeugs – OLG Koblenz verurteilt VW
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat ein weiteres Urteil für einen Geschädigten im Abgasskandals erstritten. Die Volkswagen AG schuldet dem betroffenen Kunden Schadenersatz. Der Kläger erwarb im Jahre 2012 …
Verjährung von Schadensersatzansprüchen bei Volkswagen Ende 2019
Verjährung von Schadensersatzansprüchen bei Volkswagen Ende 2019
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Zum 31.12.2019 droht die Verjährung für alle Fahrzeuge der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Motor des Typs EA189 Autobesitzer, die ein Fahrzeug mit dem Motor des Typs EA189 haben und die im Jahr 2016 von VW oder vom …
Dramatische Insolvenz des Kölner Autohauses Dirkes
Dramatische Insolvenz des Kölner Autohauses Dirkes
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Das Kölner Autohaus Dirkes mit weiteren Standorten in Bonn, Frechen, Troisdorf und Sankt Augustin stellte im Juni 2019 einen Insolvenzantrag. Inzwischen ist das Aus bestätigt: Der Großteil der 200 Mitarbeiter steht ab sofort bzw. in Kürze …
BU – Berufsunfähigkeit bei Depression und posttraumatischer Belastungsstörung
BU – Berufsunfähigkeit bei Depression und posttraumatischer Belastungsstörung
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Psychische Probleme – Schwierigkeit bei Feststellung der Berufsunfähigkeit Die Feststellung von Depressionen und auch posttraumatischen Belastungsstörungen (abgekürzt PTBS) bereitet in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten. Bei …
Kreuzfahrtpassagier muss nach Krankheit wieder an Bord gelassen werden
Kreuzfahrtpassagier muss nach Krankheit wieder an Bord gelassen werden
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Landgericht Koblenz Hinweisbeschluss vom 9. Juli 2019, Aktenzeichen 13 S 13/19 Ein 81-jähriger Urlauber buchte für seine Begleitung und sich für den März 2017 eine Kreuzfahrt von Singapur nach Barcelona. Da er während der Reise an einer …
Geschenkt ist manchmal nicht geschenkt – Rückforderung von Schenkungen von Eltern an Lebensgefährten
Geschenkt ist manchmal nicht geschenkt – Rückforderung von Schenkungen von Eltern an Lebensgefährten
| 06.09.2019 von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
Wegfall der Geschäftsgrundlage durch Scheitern der Beziehung BGH, Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 107/16 Ein Paar – nicht verheiratet aber schon lange zusammen – entschließt sich, gemeinsam ein Grundstück zu kaufen und zu bauen. Ihre Eltern …
Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft für die MAX LI Services & Vertriebs GmbH erhalten?
Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft für die MAX LI Services & Vertriebs GmbH erhalten?
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich haben wir eine Abmahnung der ITB Rechtsanwaltsgesellschaft aus Leipzig erhalten, die von der MAX LI Services & Vertriebs GmbH mit der Vertretung ihrer rechtlichen Angelegenheiten betraut ist. Was ist Gegenstand der Abmahnung …
Insolvenzgeld – ein wichtiges Sanierungsinstrument
Insolvenzgeld – ein wichtiges Sanierungsinstrument
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Für die Mitarbeiter eines Unternehmens, das einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat, ist zunächst eine Frage von hervorragender Bedeutung: Erhalten wir unser Einkommen? Der gut beratene und ebenso gut gerüstete …
Rechtsanwälte Hager Hülsen im Auftrag der Palleon GmbH wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht
Rechtsanwälte Hager Hülsen im Auftrag der Palleon GmbH wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Rechtsanwälte Hager Hülsen aus Miltenberg im Auftrag der Palleon GmbH wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht Die Hager / Hülsen Rechtsanwälte aus Miltenberg vertreten die Interessen der Palleon GmbH. Diese bietet online …