173 Ergebnisse
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das Internet macht's möglich: Einerseits bewußt und gewollt, andererseits auch unbewußt im world wide web möglich, droht die Gefahr, sich wegen eines sexuellen Mißbrauchs von Kindern strafbar zu machen. Der Körperkontakt ist dazu längst …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Im Strafverfahren besteht für Angehörige eines Beschuldigten bzw. Angeklagten ein Zeugnisverweigerungsrecht. Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Dülmen, Stadtlohn, Ahaus Borken) ist Fachanawalt für Strafrecht. Herr Urbanzyk …
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20.07.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das Internet und digitale Chatrooms sind bei Erwachsenen, Jugendlichen und Kindern sehr populär. Strafrechtlich höchst problematisch werden diese, wenn (unbekannte) Erwachsene mit Kindern chatten. Hierbei können schleichend oder gar bewußt …
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11.07.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Für Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben die Tarifparteien in der letzten Tarifrunde eine signifikante Tariferhöhung verbunden mit Inflationsausgleichszahlungen beschlossen. Im Einzelnen wurden folgende Zahlungen festgelegt: Steuer- …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Eltern eines Kindes haben nach den Bestimmungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) ua. Anspruch auf Gewährung von Elternzeit durch den Arbeitgeber. Einzelheiten sind in § 15 BEEG geregelt. Häufiger übersehen wir in diesem …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Durch diese Reform werden die Preissteigerungen in der Pflege nicht aufgefangen, sondern lediglich leicht abgemildert. Das Wichtigste in Kürze Die Leistungen in der Pflege werden dynamisiert bis 2028 und die Pflegekosten in den Heimen …
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22.04.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sind Sie Beschuldigter einer Straftat der sexuellen Belästigung gemäß § 184 i StGB? Dann ist der folgende Beitrag von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Ahaus, Gescher, Borken) hilfreich, um Sie über die vorgeworfene Tat zu …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Der sexuelle Missbrauch von Kindern betrifft ein polarisierendes Gebiet des Strafrecht, welches in letzter Zeit von vielen Reformen und Strafverschärfungen betroffen war. Politisch wird dieses Feld zudem immer weiter in den Fokus gerückt, …
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24.02.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer anbietet, das Arbeitsverhältnis durch Vertrag zu beenden („Aufhebungsvertrag“). Regelmäßig stellt sich dann für den Arbeitnehmer die Frage, ob es möglicherweise …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sind Sie Beschuldigter einer Straftat gem. §§ 223, 224 StGB? Dann kann Ihnen der folgende Beitrag helfen. Im folgenden Beitrag wird der Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung durch Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Dülmen, …
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30.01.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sie sind trendy, sportlich, leicht zu handhaben, günstig zu erwerben und als Leihgeräte in großen Städten jederzeit an jeder Ecke frei verfügbar für eine spontane Fahrt anzumieten: E-Scooter. Doch wehe der Roller mit Elektroantrieb wird …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Erhöht der Heimträger das monatliche Entgelt für die Unterkunft, die Verpflegung und/oder den einrichtungseinheitlichen Eigenanteil so müssen die Bewohnerinnen und Bewohner zustimmen. Das OLG Dresden hat mit der Entscheidung vom 02.08.2022 …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied am 18.08.2022, Az. OVG 6 S 45/22, dass die vorläufige Betriebsuntersagung eines Seniorenwohnheims rechtmäßig ist, wenn so wenig Fachkräfte angestellt sind, dass die Versorgung der …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Mit einem bemerkenswerten Urteil hat das Oberlandesgericht Nürnberg die Anforderungen an eine sorgfaltsgerechte Geschäftsführung verschärft und zugleich die Anforderungen an eine Compliance gerechte Unternehmensführung konkretisiert, vgl. …
17.01.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Arbeitsvertragliche Ansprüche können sowohl durch den Arbeitgeber als auch durch den Arbeitnehmer grundsätzlich solange geltend gemacht werden bis eine Verjährung eintritt. Die regelmäßige Verjährungsfrist für solche Ansprüche aus dem …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Unfälle im Straßenverkehr können jedem passieren und sind für jeden Beteiligten ein Ärgernis. Sollte sich jedoch ein solcher Unfall ereignet haben, ist es erforderlich sich zunächst einmal einen Überblick zu verschaffen und am Unfallort zu …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Im Rahmen einer hitzigen Diskussion fallen schnell einmal Sätze oder Ausdrücke aus dem Affekt heraus, die man gar nicht so meinte. Jedoch können einen solche Äußerungen zum Verhängnis werden, wenn die andere Person Sie deswegen anzeigt. Sie …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Auch den Halter eines Kfz kann ein Bußgeldverfahren mit drohender Punkteintragung in Flensburg treffen. Gemäß § 31 Abs. 2 StVZO darf der Halter die Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeugs nicht anordnen oder zulassen, wenn ihm bekannt ist oder …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sind Sie Beschuldigter einer Straftat gem. § 174c StGB, weil sie angeblich unter Ausnutzung eines Beratung-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses eine Person sexuell missbraucht haben sollen? Dieses Delikt wird mit Freiheitsstrafe von …
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19.11.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Ärzte müssen täglich schwerwiegende Entscheidungen bei der Behandlung ihrer Patienten treffen. Diese Entscheidungen erfordern stets eine Abwägung und besonders im stressigen Alltag eines Mediziners ist die generelle Arbeitsbelastung nicht …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Ihnen wird vorgeworfen nach § 266a StGB Beiträge als Arbeitgeber veruntreut zu haben? Der Vorwurf lautet, dass Sie Fremdfirmen als lediglich vorgeblich selbstständige Unternehmer beschäftigt hätten, die in Wirklichkeit nur …
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29.10.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
In der Pflege zu arbeiten bedeutet, sich gleichzeitig eines strafrechtlichen Risikos auszusetzen, dessen man sich bewusst sein muss. Die Versorgung von pflegebedürftigen Patienten erfordert ein hohes Maß an Leidenschaft, aber verlangt …
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23.10.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Ihnen wird im Bußgeldverfahren vorgeworfen, eine Rettungsgasse nicht gebildet zu haben? Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk aus dem Kreis Coesfeld (bei Dülmen, Borken, Ahaus) erklärt Ihnen den Vorwurf nachfolgend in gebotener Kürze: Die Regelung …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Der Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort (§ 142 StGB) kann bei Verurteilung zu empfindlichen Fahrverboten von bis zu sechs Monaten führen. Ab einem sogenannten erheblichen Fremdschaden droht sogar die Entziehung der …