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05.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Büroalltag …
05.06.2024
von Rechtsanwältin Lisa Kutschbach
BAG, Urteil vom 24. August 2023 – 2 AZR 17/23 Können sich Arbeitnehmende auf die Vertraulichkeit der Äußerungen in einer privaten WhatsApp-Gruppe berufen, wenn Inhalt der Äußerungen menschenverachtende und beleidigende Hetze über …
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20.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nahezu jede zweite Ehe in Deutschland wird geschieden. Doch nicht jede Scheidung endet im Rosenkrieg. Mit einer einvernehmlichen Scheidung kann man nicht nur jede Menge Anwaltskosten sparen, sondern auch das eigene Vermögen schonen. Wie, …
03.06.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Disziplinarverfahren - Disziplinarrecht Beamte haben gegenüber ihrem Dienstherrn zahlreiche Pflichten, sowohl im innerdienstlichen Bereich, als auch im außerdienstlichen Bereich. Beamte repräsentieren für die Öffentlichkeit den Staat und …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Wer kann den Pflichtteil beanspruchen? Gesetzliche Erben, wie zum Beispiel Kinder und Ehegatten, sind pflichtteilsberechtigt, wenn sie durch ein Testament enterbt worden sind. Wie hoch ist der Pflichtteil? Ihnen steht dann ein Pflichtteil …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
In unserer Fachanwaltskanzlei für Arbeitsrecht erhalten wir immer wieder Anrufe von Arbeitnehmern, die gekündigt wurden, weil sie (vermeintlich) zu oft arbeitsunfähig gewesen sind. Doch ist es wirklich so einfach, jemanden zu kündigen, weil …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Verneint der Versicherungsnehmer einer Unfallversicherung Fragen zum Alkoholkonsum des Versicherten, für den er Leistungen beansprucht, ohne sich vorher diesbezüglich zu erkundigen, so kann dies als Behauptung "in Blaue hinein" eine …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Am Pfingstwochenende kam es zu erschreckenden Aufnahmen auf der Insel Sylt - auf einer privaten, abe röffentlich zugänglichen Veranstaltung sang eine Gruppe von Personen ausländerfeindliche Parolen. Welche Möglichkeiten haben Arbeitgeber, …
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17.05.2024
von 德国华人律师 中文法律咨询 魏律师 Rechtsanwalt Wei Wei
如果您作为犯罪嫌疑人面临刑事调查，警察局给您出示了相关德语文件，同时给您一份中文翻译文件，在您表示不懂德语后，警察局收回了德语文件，只给您留下的中文的文件，这时您应该怎么做？ …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Stellt der Arbeitgeber nach Ausspruch einer Kündigung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses unwiderruflich frei und fordert ihn auf, seinen noch offenen Resturlaub bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses "zu nehmen", kann der Arbeitnehmer …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Volker Blees
Schnell lässt man sich dazu hinreißen, vermeintlich guten Bekannten höhere Geldbeträge zu geben, um diesen aus einer akuten misslichen finanziellen Situation zu helfen. Oftmals wird auch keine schriftliche Vereinbarung getroffen, bis wann …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Die beliebteste Ordnungsmaßnahme in Schulen ist in allen Bundesländern der Unterrichtsausschluss. Meist wird ein Unterrichtsausschluss bis zu 5 Tagen angeordnet. Was ist ein Unterrichtsausschluss? Ein Unterrichtsausschluss ist der …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Hornung
Wann wird aus einer Modellbezeichnung eine (Zweit-)Marke mit der Folge, dass die Modellbezeichnung die Markenrechte Dritter verletzen kann? Eine Fallkonstellation, die uns in den letzten Jahren zunehmend beschäftigt, ist die …
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Als Grundschulempfehlung bezeichnet man die Stellungnahme der Grundschulen in Baden-Württemberg, welche weiterführende Schule das Kind in Zukunft besuchen soll. Für Baden-Württemberg kommen aktuell in Betracht: Grundschulempfehlung …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ein Arbeitgeber hat einen Anspruch auf Durchführung eines eingeleiteten Zustimmungsverfahrens für eine geplante Einstellung, wenn das Zustimmungsverfahren ordnungsgemäß eingeleitet wurde. Die gerichtliche Zustimmungsersetzung nach § 99 Abs. …
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22.04.2024
von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
Endlich ist es soweit, Kiffen ist erlaubt. Doch so mancher Konsument fragt sich nun, wie sich die neuen Regelungen auf den Straßenverkehr und somit auf seine Fahrerlaubnis auswirken. Die bisherige Regelung war, dass ab einer Fahrt unter …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Es ist allgemein bekannt, dass Anwälte arbeiten, um Geld zu verdienen. Trotzdem taucht diese Fragestellung immer wieder auf. – Warum ist das so? Zunächst einmal haben die Klienten beim ersten Kontakt mit dem Anwalt nicht unbedingt das …
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17.04.2024
von Avukat Bahar Özmen
Nach türkischem Recht gibt es zwei Arten der Erbausschlagung. Das eine ist die „mirasın gerçek reddi (echte Ablehnung der Erbschaft)“ und das andere ist die „mirasın hükmen reddi (Ablehnung der Erbschaft wegen Schulden)“. Mirasın gerçek …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Die meisten Hausbesitzer haben eine Gebäudeversicherung oder Wohngebäudeversicherung abgeschlossen, um im Falle eines Schadens die Kosten für die Wiederherstellung des Gebäudes zu decken. Doch aufgrund der oft hohen Schadenssummen prüfen …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Die Allplan Deutschland GmbH lässt im Auftrag der Rechtsanwälte FROMMER aus München Abmahnungen wegen angeblich unlizenzierter Verwendung von CAD-Software aussprechen. Wer ist die Firma Allplan Deutschland GmbH? Bei der Allplan Deutschland …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Aus Art. 15 Abs. 1 und 3 DSGVO ergibt sich grundsätzlich kein Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Abschriften der Begründungsschreiben samt Anlagen zu Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung. Sachverhalt: Der Kläger ist …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Kai Welle
Ab 01.04.2024 trat das neue Cannabisgesetz in Kraft. Was genau in diesem Gesetz steht und welche Folgen dieses Gesetz für derzeitigen Strafverfahren wegen Konsum von Cannabis mit sich zieht, können Sie im Nachfolgenden lesen. Was ist …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
Die Teillegalisierung von Cannabis ist da – und sie wirft zahlreiche Fragen auf. Eine davon betrifft das Fahrerlaubnisrecht. I. Der Grenzwert für das Führen eines Fahrzeuges liegt aktuell bei einem Nanogramm THC je Milliliter Blutserum. …
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30.03.2024
von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
Haben Sie sich jemals gefragt, warum einige Scheidungsverfahren unerwartet in die Länge gezogen werden? Als erfahrener Rechtsbeistand in Familienrechtsangelegenheiten begegne ich immer wieder Strategien, die darauf abzielen, den …