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Wann begeht man Fahrerflucht?
Wann begeht man Fahrerflucht?
| 04.09.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer nach einem Unfall einfach weiterfährt, ohne dafür zu sorgen, dass der Unfallgegner die Personalien erhält, begeht Unfallflucht. Mittlerweile herrscht auf deutschen Straßen ein so dichter Verkehr, dass ein Unfall schnell passiert ist. …
Mit dem Taxi unterwegs
Mit dem Taxi unterwegs
| 14.06.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Fahrt mit dem Taxi bietet sich zu vielen Gelegenheiten an, etwa wenn man zum Flughafen muss, ins Krankenhaus oder, wenn man das Auto stehen lässt, weil man Alkohol getrunken hat. Welche Rechte hat man als Fahrgast? Weil das Taxi als …
Neues Wahlrecht verstößt gegen die Verfassung
Neues Wahlrecht verstößt gegen die Verfassung
| 25.07.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Erneuter Anlauf, erneut gescheitert. Die schwarz-gelbe Koalition kassiert für das im Alleingang gegen den Willen der Opposition 2011 reformierte Recht zur Wahl des Deutschen Bundestags eine Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht in …
Gefährliche Körperverletzung
Gefährliche Körperverletzung
| 07.11.2013 von Rechtsanwälte Perathoner & Pfefferl
Die gefährliche Körperverletzung ist neben der fahrlässigen Körperverletzung im Straßenverkehr das häufigste Körperverletzungsdelikt, das zur Anklage gebracht wird. Von den Mandanten wird es häufig mit der schweren Körperverletzung …
Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen: Alter geht in der Regel vor!
Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen: Alter geht in der Regel vor!
| 15.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Landesarbeitsgericht Köln (LAG Köln) hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass bei betriebsbedingten Kündigungen im Rahmen der vorzunehmenden Sozialauswahl das Alter bzw. Lebensalter grundsätzlich Vorrang vor anderen …
Verwalter einer Wohnungseigentümergemeinschaft darf über seine Entlastung nicht abstimmen
Verwalter einer Wohnungseigentümergemeinschaft darf über seine Entlastung nicht abstimmen
| 13.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Auf den turnusmäßigen Eigentümerversammlungen wird regelmäßig über den Tagesordnungspunkt „Entlastung des Verwalters" abgestimmt. Mit der Entlastung sprechen die Wohnungseigentümer dem Verwalter das Vertrauen aus und bringen zum Ausdruck, …
Schmerzensgeld wegen Trauer und Schmerz bei Tötung eines Haustieres?
Schmerzensgeld wegen Trauer und Schmerz bei Tötung eines Haustieres?
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 20. März 2012 (Az.: 114/11) entschieden, dass dem Halter eines Haustieres grundsätzlich kein Schmerzensgeldanspruch wegen Trauer und Schmerz bei Verletzung oder Tötung seines Tieres zusteht. In …
Fahrerflucht bzw. unerlaubtes Entfernen vom Unfallort gem. § 142 StGB
Fahrerflucht bzw. unerlaubtes Entfernen vom Unfallort gem. § 142 StGB
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Achim Böth
Zunächst sollten Sie – zudem auch im Hinblick auf drohende versicherungsrechtliche Folgen (Regressforderung Ihrer Kfz-Versicherung) wegen der durch eine Fahrerflucht begangenen schwerwiegenden versicherungsvertraglichen …
Recht für Computer, Telekommunikation und Internet im Dialog
Recht für Computer, Telekommunikation und Internet im Dialog
| 10.02.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob im Geschäftsleben oder im Privatbereich: Inzwischen sind Computer, Internet und Telefon aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Dementsprechend vielfältig sind die Rechtsprobleme, die vor Gericht landen. Das Recht hat sich inzwischen …
Testament muss Erben genau bestimmen
Testament muss Erben genau bestimmen
| 06.08.2013 von anwalt.de-Redaktion
Um Erbstreitigkeiten zu vermeiden, errichten viele Menschen ein Testament. Doch auch hier ist Vorsicht geboten. „Das Haus und meine anderen Sachen soll bekommen, wer sich bis zu meinem Tode um mich kümmert" ist nach dem Oberlandesgericht …
Fitnessstudiovertrag: Kündigung wegen Umzugs?
Fitnessstudiovertrag: Kündigung wegen Umzugs?
| 09.05.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Fitnessstudios sind sehr beliebt – kann man doch dort etwas für seine Figur und seine Gesundheit tun. Bei den vielfältigen Angeboten ist für jeden etwas dabei, von der Möglichkeit, die Geräte, wie etwa ein Laufband, oder die Sauna zu …
Abgasskandal: VW nach EuGH-Urteil auch bei Dieselfahrzeugen mit EA 288 unter Druck
Abgasskandal: VW nach EuGH-Urteil auch bei Dieselfahrzeugen mit EA 288 unter Druck
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der Europäische Gerichtshof hat im Abgasskandal für klare Verhältnisse gesorgt: Abschalteinrichtungen sind unzulässig. Das gilt sowohl für Software in der Motorsteuerung, die erkennt, ob sich das Fahrzeug im Prüfzyklus befindet als auch für …
Ehegattenunterhalt nach der Scheidung - aktuelle BGH-Rechtsprechung
Ehegattenunterhalt nach der Scheidung - aktuelle BGH-Rechtsprechung
| 30.11.2010 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Durch die Unterhaltsrechtsreform wurde der Grundsatz der Eigenverantwortung im Unterhaltsrecht hervorgehoben. Als Folge ist Unterhalt nach der Scheidung in aller Regel nicht mehr unbefristet zu bezahlen, sondern zeitlich begrenzt. …
Genau hingeschaut: die Geschäftstätigkeit der Unternehmensgruppe „Polarstern“ in Salzkotten
Genau hingeschaut: die Geschäftstätigkeit der Unternehmensgruppe „Polarstern“ in Salzkotten
| 12.02.2019 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Geldanlagen in Edelmetalle mit Vorsicht genießen Die Angebote an Anleger, in Edelmetalle zu investieren, erfahren derzeit wegen der Niedrigzinsphase einen rasanten Anstieg. Es sollte jedoch jedes Investment im Vorhinein genau unter die Lupe …
Was tun bei Abmahnung durch IDO Interessenverband?
Was tun bei Abmahnung durch IDO Interessenverband?
| 07.04.2015 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Uns wurden bereits zu Beginn des Jahres erstaunlich viele Abmahnungen des IDO Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen von ratsuchenden Gewerbetreibenden vorgelegt. Was …
Trunkenheit im Straßenverkehr NRW: Strafverteidigung - Ermittlungsverfahren & Führerschein
Trunkenheit im Straßenverkehr NRW: Strafverteidigung - Ermittlungsverfahren & Führerschein
| 16.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Trunkenheit im Straßenverkehr, Effektive Verteidigung in NRW Kanzlei Louis & Michaelis: Gefährdung im Straßenverkehr & Trunkenheit im Straßenverkehr Unsere Kanzlei betreut seit Jahren Verfahren im Zusammenhang mit Trunkenheit am …
Der Erbschein - Notwendigkeit, Antrag, Kosten, Streit um das Erbe
Der Erbschein - Notwendigkeit, Antrag, Kosten, Streit um das Erbe
| 03.09.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Was ist ein Erbschein und wann wird er benötigt ? Wo kann ich ihn erhalten und was kostet er ? Mit dem Tod einer Person (Erbfall) geht deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über. So die …
SCHUFA Holding AG erneut zur Löschung eines Restschuldbefreiungsvermerks verurteilt! Urteil OLG München
SCHUFA Holding AG erneut zur Löschung eines Restschuldbefreiungsvermerks verurteilt! Urteil OLG München
| 27.12.2022 von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
Paukenschlag vor dem OLG München, Az. 3 U 2040/22; Urteil vom 24.10.2022 Bessere Erfolgsaussichten für Menschen nun in ganz Deutschland, gute aber insbesondere für die, die im OLG München Bezirk leben! Die Kanzlei Patrick de Backer freut …
Hauskauf: Verkäufer muss Schadensersatz bei arglistiger Täuschung zahlen!
Hauskauf: Verkäufer muss Schadensersatz bei arglistiger Täuschung zahlen!
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Verschweigt ein Verkäufer bei einem Hauskauf mit Absicht den schlechten Zustand des Gebäudes, so ist er zur Rückabwicklung des Vertrages und zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet. Das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) entschied mit …
Kindesunterhalt - Wer haftet eigentlich bei falscher Berechnung?
Kindesunterhalt - Wer haftet eigentlich bei falscher Berechnung?
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Carsten Paulini
Wenn Eltern sich trennen, stellt sich zwangsläufig die Frage nach den Unterhaltszahlungen für das Kind. Das Internet bietet vielfältige Hilfe an, doch enthalten allgemeine Informationen und insbesondere auch die Düsseldorfer Tabelle …
Robert Kneschke und Anwalt Deubelli (SLD) - Abmahnung und Klageabweisung vom AG München
Robert Kneschke und Anwalt Deubelli (SLD) - Abmahnung und Klageabweisung vom AG München
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In diesem Rechtsstreit hat Robert Kneschke von Rechtsanwalt Deubelli (jetzt: SLD) gegen einen Nutzer wegen der Verwendung einer kinderbezogenen Grafik auf seiner Webseite vertreten und verfolgt. Robert Kneschke forderte eine Zahlung von …
Co-Parenting: Was bedeutet das eigentlich rechtlich?
Co-Parenting: Was bedeutet das eigentlich rechtlich?
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Familienformen, Beziehungsformen – hier ist vieles im Wandel. Eine relativ neue Form, Kinder zu bekommen und Kinder zu erziehen, ist das sog. Co-Parenting. Aber was gibt es rechtlich zu beachten, wenn man sich für Co-Parenting entscheidet? …
Pfändung der Corona-Soforthilfe ist unzulässig
Pfändung der Corona-Soforthilfe ist unzulässig
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Das Finanzgericht Münster hat sich in einem aktuellen Beschluss mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Corona-Soforthilfe durch das Finanzamt pfändbar ist. Es ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich bei der gewährten Beihilfe um eine …
Ablauf einer Gerichtsverhandlung im Strafrecht: Anwältin informiert
Ablauf einer Gerichtsverhandlung im Strafrecht: Anwältin informiert
| 13.01.2021 von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Der Ablauf eines Strafverfahrens vor Gericht, d.h. einer Gerichtsverhandlung im Strafrecht ist genau in der StPO (Strafprozessordnung) geregelt. 1. Aufruf der Sache Die Hauptverhandlung wird zunächst durch Aufruf der Sache eröffnet. Dies …