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Übersicht zur arbeitsrechtlichen Abmahnung
Übersicht zur arbeitsrechtlichen Abmahnung
| 29.05.2012 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
I. Allgemeines Die Abmahnung ist gesetzlich nicht geregelt und wird als Wirksamkeitsvoraussetzung zur verhaltensbedingten Kündigung verstanden. In § 314 II BGB ist zwar von Abmahnung die Rede, diese Vorschrift betrifft jedoch nur …
Befristeter Arbeitsvertrag: Befristet oder nicht befristet, das ist hier die Frage!
Befristeter Arbeitsvertrag: Befristet oder nicht befristet, das ist hier die Frage!
| 25.05.2012 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Das Instrument des befristeten Arbeitsvertrags I. Einleitung Das Instrument befristeter Arbeitsvertrag wird immer mehr durch die Arbeitgeber verwendet. Grundlage hierfür ist das Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG). Das TzBfG wurde bereits …
Anspruch eines Chefarztes bzw. eines leitenden Arztes auf eine Mindestzahl von Assistenzärzten.
Anspruch eines Chefarztes bzw. eines leitenden Arztes auf eine Mindestzahl von Assistenzärzten.
| 24.05.2012 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Hat ein Chefarzt bzw. ein leitender Arzt einen Anspruch auf eine Mindestzahl von Assistenzärzten? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Arbeitsgericht Wilhelmshaven ( Urteil vom 23.09.2004 - Az.: 2 Ca 212/04 ). Zum Sachverhalt Geklagt …
CS Euroreal wird abgewickelt – Anleger sollten handeln
CS Euroreal wird abgewickelt – Anleger sollten handeln
| 24.05.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Viele Anleger hatten es bereits im Gefühl. Der Offene Immobilienfonds CS Euroreal wird nun doch aufgelöst. Der bereits seit 2008 in finanzielle Schwierigkeiten geratene Immobilienfonds konnte mit der zur Verfügung stehenden Liquidität die …
§ 184c StGB - Strafbarkeit von Teen Pornos
§ 184c StGB - Strafbarkeit von Teen Pornos
| 02.05.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
§ 184c StGB Strafverteidigung: Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie i. S. d. § 184b StGB werden von den Ermittlungsbehörden mit Nachdruck verfolgt. Gleiches gilt für § 184c StGB, welcher Verbreitung, Erwerb und Besitz …
SEB Immoinvest, CS Euroreal und die Dachfonds: „Modell kann nicht mehr funktionieren“
SEB Immoinvest, CS Euroreal und die Dachfonds: „Modell kann nicht mehr funktionieren“
| 16.04.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Offene Immobilienfonds in der Krise. Anlageklasse hat auf Dachfonds übergegriffen. Übersicht: Aktuell befinden sich 6 Fonds in der Abwicklung, sieben weitere sind geschlossen. Ende Februar verwalten 36 offene Immobilienfonds laut …
Selbständigkeit während Verbraucherinsolvenz möglich?
Selbständigkeit während Verbraucherinsolvenz möglich?
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Ralph Weinmann
Insolvenzordnung ermöglicht selbständige Tätigkeit Während der Verbraucherinsolvenz kann man eine selbständige Tätigkeit beginnen, da jeder Insolvenzschuldner oder Schuldnerin seine/ihre Arbeitskraft nach eigener Entscheidung einsetzen …
Fondsgebundene Rentenversicherung (BGH-Urteil 29.02.2012)
Fondsgebundene Rentenversicherung (BGH-Urteil 29.02.2012)
| 29.03.2012 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der BGH entschied am 29.02.2012 (XII ZB 609/10) über den Versorgungsausgleich einer fondsgebundenen Rentenversicherung mit einem Ausgleichswert von nur EUR 1172,73. Die Ehefrau hatte nach einer Ehezeit von 5 Jahren 1,7097 Entgeltpunkte und …
Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
| 19.03.2012 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der BGH befasste sich am 18.01.2012 mit dem Unterhalt von EUR 4.300 monatlich, den eine geschiedene Unternehmergattin für sich beanspruchte. Die Ehe dauerte fast 27 Jahre. Die Ehefrau war bei der Eheschließung Verkäuferin, während der Ehe …
§ 184b StGB - Strafverteidigung bundesweit bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie
§ 184b StGB - Strafverteidigung bundesweit bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie
| 16.03.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
1. § 184b StGB: Strafverteidigung bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - Was droht bei § 184 b StGB nach dem Gesetz? Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie ist in § 184 b StGB unter Strafe gestellt. Die Vorschrift des § …
Mobbing im Internet (Cyber Mobbing)
Mobbing im Internet (Cyber Mobbing)
| 13.03.2012 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mobbing ist heutzutage leider keine Seltenheit. Es findet statt am Arbeitsplatz, in der Schule oder in der Nachbarschaft. Dabei bietet gerade das Internet den Tätern die Möglichkeit über Internetforen, Blogs und sozialen Netzwerken wie …
Haftung bei Pflegefehlern
Haftung bei Pflegefehlern
| 09.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld. In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen und Krankenhäusern - kommt es immer wieder zu Pflegefehlern. Bei …
Fahrverbot
Fahrverbot
| 08.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wegen einer Ordnungswidrigkeit darf ein Fahrverbot nur verhängt werden, wenn der Betroffene die Ordnungswidrigkeit unter grober und beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat. In § 4 der …
Kündigungen bei Schlecker
Kündigungen bei Schlecker
| 06.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit gestern steht fest, die Drogeriemarktkette Schlecker schließt jede zweite Filiale. Dem Insolvenzverwalter zufolge soll die Zahl der deutschen Filialen auf etwa 3.000 reduziert werden. Mit den geplanten Schließungen werden …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 05.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
SEB Immoinvest & CS Euroreal geschlossen - Deka sieht Öffnung 2012 gefährdet
SEB Immoinvest & CS Euroreal geschlossen - Deka sieht Öffnung 2012 gefährdet
| 02.02.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
News: Die offenen Fonds CS Euroreal & SEB Immoinvest sind aktuell geschlossen. Gelingt die Öffnung 2012 oder droht die Abwicklung? Die schlechten Nachrichten über die derzeit geschlossenen Immobilienfonds CS Euroreal & SEB …
Santander (Bank) SEB Kapitalprotekt geschlossen - Hilfe für Anleger
Santander (Bank) SEB Kapitalprotekt geschlossen - Hilfe für Anleger
| 30.01.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Santander SEB geschlossen - Hilfe für Anleger „Der Nächste bitte". Erneut wurde ein Dachfonds geschlossen. Diesmal trifft es den Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt P [SEB Kapitalprotekt]. Auch bei diesem Fonds wurde die …
SEB Immoinvest & CS Euroreal – Öffnung 2012?
SEB Immoinvest & CS Euroreal – Öffnung 2012?
| 27.01.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
SEB Immoinvest & CS Euroreal - Öffnung oder doch Abwicklung? Was von vielen Anlegern bereits erwartet wurde, hat sich bestätigt. Die beiden geschlossenen Immobilienfonds SEB Immoinvest und CS Euroreal wurden nicht, wie von den beiden …
News: CS Euroreal Öffnung? - Hilfe für betroffene Anleger
News: CS Euroreal Öffnung? - Hilfe für betroffene Anleger
| 23.01.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Öffnung oder Abwicklung? Mit dieser Frage beschäftigen sich die Anleger des bereits zum zweiten Mal geschlossenen Immobilienfonds CS Euroreal. Für den Fonds, der seit Mai 2010 erneut geschlossen wurde, läuft die Frist zur …
§ 184b StGB Strafverteidiger - Bundesweite Strafverteidigung bei Besitz von Kinderpornographie
§ 184b StGB Strafverteidiger - Bundesweite Strafverteidigung bei Besitz von Kinderpornographie
| 13.12.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
1. Strafverteidiger bei § 184b StGB - Was droht bei § 184b StGB nach dem Gesetz? Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie können äußerst unangenehme Folgen haben. Die Ermittlungsbehörden verfolgen Straftaten gem. § …
Erregung öffentlichen Ärgernisses Strafrahmen - Strafverfahren § 183a StGB
Erregung öffentlichen Ärgernisses Strafrahmen - Strafverfahren § 183a StGB
| 14.11.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Ermittlungsverfahren wegen „Erregung öffentlichen Ärgernisses" gem. § 183a StGB können zu empfindlichen Konsequenzen führen. Neben den rein strafrechtlichen Sanktionen berichten Beschuldigte häufig von der Angst einer öffentlichen …
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - Neues zur DNA Speicherung
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - Neues zur DNA Speicherung
| 16.08.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg , MM, hatte bereits in früheren Beiträgen darauf hingewiesen, dass die Kenntnis der bundesweiten Rechtsprechungsentwicklung für eine Strafverteidigung bei dem Tatvorwurf „Besitz …
Steuerliche Berücksichtigung von Kosten eines Zivilprozesses - Neue Rechtsansicht des BFH
Steuerliche Berücksichtigung von Kosten eines Zivilprozesses - Neue Rechtsansicht des BFH
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 12. Mai 2011 (VI R 42/10) entschieden, dass die Kosten eines Zivilprozesses - unabhängig von dessen Gegenstand - bei der Einkommensteuer als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden …
§ 184b StGB: Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie
§ 184b StGB: Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht STEFFEN LINDBERG, MM verteidigt bei Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie bundesweit. Auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges nehmen Ermittlungsverfahren wegen § …